BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Mitgliederversammlung 2012.3/Protokoll

Protokoll der Mitgliederversammlung 2012.3 des KV Nürnberg

Beginn: 11:35 Uhr
Ende: 16:30 Uhr
Ort: Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Straße 6, 90429 Nürnberg

Protokoll: Christina Grandrath

Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
3. Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
4. Abstimmung über Zulassung von Gästen, Audio-, Foto-, Video-Aufnahmen
5. Rechenschaftsbericht des Vorstand
6. Entlastung des 3. Vorstands des KV Nürnberg
7. Abstimmung über Länge der Amtsdauer
8. Beschluss ob und wieviele Beisitzer gewählt werden sollen
9. Vorstellung der Kandidaten
10. Wahl des neuen Vorstands
11. Wahl der Kassenprüfer
12. Infos über Termine
13. Anträge
14. Schlussworte des/der neuen Vorstandsvorsitzenden und Beendigung der Mitgliederversammlung

Begrüßung

Emanuel Kotzian eröffnet die Veranstaltung und begrüßt die Anwesenden

Wahl der Versammlungsleitung

• Christian Kubisch wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt und
• übernimmt ab sofort die Versammlungsleitung
• Christina Grandrath wird einstimmig zur Schriftführerin gewählt
• Niklas Deutschmann wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt
• Wahlhelfer: Martin Grandrath und Raphael Rosenberg, es gibt keine

Einwände gegen die bestellten Wahlhelfer

Abstimmung über Zulassung von Gästen, Audio-, Foto-, Video-Aufnahmen

Gäste, Audio-, Video- und Fotoaufnahmen sind zugelassen

Verabschiedung der Tagesordnung und Geschäftsordnung

• Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
• Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen

Rechenschaftsbericht des Vorstands

Rechenschaftsbericht

• Emanuel Kotzian berichtet über die Arbeit des KV Nürnberg
• Christina Grandrath bedankt sich für die gute Zusammenarbeit im

Vorstand und Kreisverband

• Nico Hofmann berichtet über die ACTA-Demos
• Svenja Boehme berichtet über die finanzielle Situation des KV.
  • Barkasse 35,01 Euro
  • Kontostand: 4734,11 Euro plus Spende 500,00 Euro
  • davon Parteienfinanzierung 3234,28 Euro

Für die Reinigung der Fastnachtkostüme bietet Svenja um Spenden.

Kassenprüfer Jürgen Arauner: Kassenprüfung während des Jahres in Ordnung, Belege ordentlich, Buchung stimmen überein

Politische Entlastung en block: einstimmig

Finanzielle Entlastung: einstimmig

Abstimmung über die Länge der Amtsdauer

1. Vorschlag: 1 Jahr
2. Vorschlag: Oktober 2013

Es gibt eine kurze Diskussion über die Vorschläge.

• Abstimmung 1. Vorschlag: 1 Stimme dafür, Mehrheit dagegen
• Abstimmung 2. Vorschlag: Mehrheit bei 3 Gegenstimmen

Damit wird die nächste Vorstandswahl im Oktober 2013 stattfinden.

Abstimmung ob und wieviele Beisitzer

Frank fragt welche Aufgaben ein Beisitzer hat. Spinni beantwortet die Frage.

Henning schlägt vor dass 2 Beisitzer gewählt werden.

• Abstimmung: einstimmig

Damit werden im neuen Vorstand zwei Beisitzer gewählt.

Wahl des neuen Vorstands

Vorstandsvorsitzender

Kandidaten:

1. Henning Bocklage
2. Emanuel Kotzian

Henning und Emanuel stellen sich vor.

Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.

Kandidatenliste wird um 12:32 Uhr geschlossen.

Es sind 29 Piraten akkreditiert.

Wahlgang ist eröffnet um 12:34 Uhr. Wahlgang ist geschlossen um 12:39 Uhr.

• Ergebnis (Stimmzettel #1)
  • Abgebene Stimmen: 29
  • Ungültige Stimmen: 0
  • Gültige Stimmen: 29
    • davon für Henning: 8
    • davon für Emanuel: 21

Damit ist Emanuel Kotzian gewählt. Emanuel nimmt die Wahl an.

Stellvertretender Vorstandsvorsitzender

Kandidaten:

1. Henning Bocklage

Henning stellt sich vor.

Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.

Kandidatenliste wird um 12:53 Uhr geschlossen

Wahlgang ist eröffnet um 12:54 Uhr. Wahlgang ist geschlossen um 12:58 Uhr.

• Ergebnis (Stimmzettel #2)
  • Abgegebene Stimmen: 29
  • Ungültige Stimmen: 0
  • Gültige Stimmen: 29
    • davon "Ja": 26
    • davon "Nein": 3

Damit ist Henning Bocklage gewählt. Henning nimmt die Wahl an.

Schatzmeister

Kandidaten:

1. Svenja Boehme

Svenja stellt sich vor.

Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter. Es sind jetzt 30 Piraten akkreditiert.

Kandidatenliste wird um 13:03 geschlossen

Wahlgang ist eröffnet um 13:04 Uhr. Wahlgang ist geschlossen um 13:08 Uhr.

• Ergebnis (Stimmzettel #3)
  • Abgegebene Stimmen: 30
  • Ungültige Stimmen: 0
  • Gültige Stimmen: 30
    • davon "Ja": 30
    • davon "Nein": 0

Damit ist Svenja Boehme gewählt. Svenja nimmt die Wahl an.

Generalsekretär

Kandidaten:

1. David Beck
2. Martin Karch (antubis)
3. Florian Betz (Merl)

David stellt sich vor. Martin wird von Spinni vorgestellt, Florian wird von Niklas vorgestellt, da sie beide nicht vor Ort sein können. Ihr Einverständnis für die Kandidatur liegt vor, eine telefonische Befragung ist möglich. Es werden Fragen an David gestellt, an Martin und Florian gibt es keine Fragen.

Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter. Es sind jetzt 29 Piraten akkreditiert.

Kandidatenliste wird um 13:25 Uhr geschlossen.

Wahlgang ist eröffnet um 13:26 Uhr. Wahlgang ist geschlossen um 13:29 Uhr.

• Ergebnis (Stimmzettel #4)
  • Abgegebene Stimmen: 29
  • Ungültige Stimmen: 0
  • Gültige Stimmen: 29
    • davon für David: 10
    • davon für Martin: 17
    • davon für Florian: 1
    • davon Enthaltung: 1

Damit ist Martin Karch gewählt. Martin Karch nimmt die Wahl an (telefonische Befragung).

Politischer Geschäftsführer

Kandidaten:

1. Nico Hofmann
2. Simon Landenberger
3. David Beck

Simon, Nico und David stellen sich vor.

GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung: Das Wahlverfahren soll bei mehr als 2 Kandidaten auf Approval Voting (Wahl durch Zustimmung) geändert werden. Gewählt ist wer die meisten Stimmen und eine Mehrheit der Stimmen hat. -> Formale Gegenrede

• Abstimmung:
  • Dafür: 17
  • Dagegen: 7

Der GO-Antrag ist angenommen.

Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.

Kandidatenliste wird um 13:58 Uhr geschlossen. Der Wahlleiter erklärt nochmal das neue Wahlverfahren.

Wahlgang ist eröffnet um 13:59 Uhr. Wahlgang ist geschlossen um 14:03 Uhr.

• Ergebnis (Stimmzettel #5): Approval Voting
  • Abgegebene Stimmenzettel: 29
  • gültige Stimmzettel: 0
  • Gültige Stimmzettel:
    • davon für Nico: 19 Stimmen
    • davon für Simon: 8 Stimmen
    • davon für David: 14 Stimmen

Damit ist Nico Hofmann gewählt. Nico nimmt die Wahl an.

Beisitzer

Kandidaten:

1. Michael Bengl
2. Frank Beß
3. Andrej Semen
4. David Beck
5. Simon Landenberger
6. Florian Betz (Merl)

Alle Kandidaten die sich noch nicht vorherigen Wahlgängen vorgestellt haben, stellen sich vor. Es folgt eine Fragerunde

Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.

Kandidatenliste wird um 14:33 Uhr geschlossen

Wahlgang ist eröffnet um 14:35 Uhr. Wahlgang ist geschlossen um 14:39 Uhr.

• Ergebnis (Stimmen #): Approval Voting
  • Abgegebene Stimmzettel: 29
  • Ungültige Stimmzettel: 0
  • Gültige Stimmzettel: 29
    • davon für Michael: 19
    • davon für Frank: 9
    • davon für Andrej: 6
    • davon für David: 16
    • davon für Simon: 9
    • davon für Florian: 7

Damit sind Michael Bengl und David Beck gewählt. Michael und David nehmen die Wahl an.

Wahl der Kassenprüfer

Kandidaten:

1. Jürgen Arauner
2. Oliver Dörflein

Die Versammlung beschließt einstimmig die Kassenprüfer en block durch Handzeichen zu wählen. Jürgen und Oliver werden einstimmig gewählt und nehmen beide die Wahl an.

Infos und Termine

• 04.08. CSD in Nürnberg, Demo ab 13 Uhr ab Berliner Platz, Infostand am Jakobsplatz 13 bis 22 Uhr
• 14.08. Volksfeststammtisch in Neumarkt ab 19 Uhr, Piraten aus Nürnberg Land fahren hin, Nürnberger Piraten sind auch gern gesehen

Anträge

Flughafen

Flughafen (Antragsteller Jens Rupp)

Antrags Nr.

A-2012.3-1

Beantragt von

Jens Rupp

Betreff

Flughafen Nürnberg

Antrag

1. Die Piratenpartei Nürnberg lehnt die Nordanbindung des Flughafens wie sie aktuell geplant ist aus Ökologischen und Wirtschaftlichen Gründen ab.

2. Dennoch sieht die Piratenpartei Nürnberg Nutzen in einer weiteren Anbindung des Flughafens. Insbesondere in einem verbesserten Sicherheitskonzept. Bereits 2008 haben Grüne, ÖDP und andere eine Prüfung einer Westanbindung gefordert. Dies würde sich auch sehr gut mit den Zielen der Piratenpartei decken. Sie ließe sich kostengünstig und ökologisch realisieren und bietet eine hervorragende Anbindung an das ÖPNV Konzept. Auf Höhe Wegfeld würde ein neuer Verkehrsknoten entstehen mit Bus, Straßenbahn und direkter Flughafenanbindung.

3. Die Piratenpartei Nürnberg ist für den Erhalt des Flughafens. als Regionalflughafen für Deutschland und Europa. Dafür müssen langfristig tragfähige Konzepte erstellt werden, die auf Konsolidierung der vorhandenen Ressourcen und nicht auf Wachstum ausgelegt sind. In diesem Kontext sind insbesondere Exklusivverträge abzulehnen.

4. Zur Reduzierung des Verkehrslärms ist zu prüfen, ob Verkehr der nicht direkt am Flughafen hängt (Cargocenter), verlagert werden kann.

Der Antrag wird kontrovers diskutiert, insbesondere Punkt 3.

GO-Antrag auf Meinungsbild 1: Anträge Teil 1, 2, 4 annehmen: Meinungsbild positiv 2: Teil 3 nur mit 1. Satz annehmen: Meinungsbild positiv

Der Antrag wird vom Antragstellter geändert (Satz 2 in Absatz 3 gestrichen).

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: angenommen

• Teil 1: angenommen bei einer Gegenstimme
• Teil 2: angenommen bei einer Gegenstimme
• Teil 3: angenommen
• Teil 4: angenommen

Spinni fordert den neuen Vorstand auf in den nächsten 6 Wochen einen Diskussionsabend zu diesem Thema zu organisieren.

Beschluss der Mitgliederversammlung

Stellungnahme zum Flughafen des KV Nürnberg

1. Die Piratenpartei Nürnberg lehnt die Nordanbindung des Flughafens wie sie aktuell geplant ist aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen ab.

2. Dennoch sieht die Piratenpartei Nürnberg Nutzen in einer weiteren Anbindung des Flughafens. Insbesondere in einem verbesserten Sicherheitskonzept. Bereits 2008 haben Grüne, ÖDP und andere eine Prüfung einer Westanbindung gefordert. Dies würde sich auch sehr gut mit den Zielen der Piratenpartei decken. Sie ließe sich kostengünstig und ökologisch realisieren und bietet eine hervorragende Anbindung an das ÖPNV Konzept. Auf Höhe Wegfeld würde ein neuer Verkehrsknoten entstehen mit Bus, Straßenbahn und direkter Flughafenanbindung.

3. Die Piratenpartei Nürnberg ist für den Erhalt des Flughafens.

4. Zur Reduzierung des Verkehrslärms ist zu prüfen, ob Verkehr der nicht direkt am Flughafen hängt (Cargocenter), verlagert werden kann.

Frankenschnellweg

Antrags Nr.

A-2012.3-2

Beantragt von

Jens Rupp

Betreff

Frankenschnellweg

Antrag

Die Piratenpartei Nürnberg ist für einen Ausbau des Frankenschnellwegs

(ampellos mit Tunnel). Allerdings muss die Finanzierung, insbesondere die langfristige Belastung des Nürnberger Haushalts, geklärt sein. In diesem Kontext sollte auch die Umwidmung auf eine Autobahn geprüft werden. Dies würde eine durchgehende A73 ergeben.

Der Antrag wird nach kurzer Debatte vom Antragsteller zurückgezogen.

Ticketfreier ÖPNV

Antrags Nr.

A-2012.3-3

Beantragt von

Jens Rupp

Betreff

Konzept ticketfreier ÖPNV

Antrag

Die Piratenpartei Nürnberg unterstützt das ausgearbeitete Konzept zum

ticketlosen ÖPNV. Die Finanzierung der Lücke nach Einsparungen soll über eine Abgabe, die mit der Infrastruktur von Gewerbesteuer und Grundsteuer erhoben wird, erfolgen. Das Konzept wird ständig weiter entwickelt, sobald weitere Fakten vorliegen.

Link zum Konzept: http://piraten-nbg.de/themen/opnv/

Abstimmung: angenommen mit einer Gegenstimme

Schlußworte

Emanuel spricht die Schlußworte. Christian schließt die Versammlung.