BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Mitgliederversammlung 2010.4/Protokoll

Protokoll der Mitgliederversammlung KV Nürnberg 2010.4

Beginn: 19:45 Uhr
Ende: 22:45
Ort: HQ

Teilnehmer: ca 20 Piraten, 7 Gäste der PARTEI, 1 Doppelmitglied

Es wird mit allgemeiner Zustimmung keine Akkreditierung durchgeführt.

Versammlungsleiter:

Emmi und Spinni

Protokoll:

Spinni

Tagesordnung

• Organisatorisches
• Die PARTEI
• Südstadt
• ÖPNV
• Sonstiges

Organisatorisches:

Weihnachtsaktion

• Postkartenverteilung an Bevölkerung -> politischer Weihnachtswunsch, Teaser: Gewinnspiel
• ab 17.12.2010 jeden Tag Verteilaktionen
• bisher sind 10-15 Karten zurückgekommen
• Feedback ist durchaus positiv
• eine Pressemitteilung ist schon raus, eine weitere folgt noch

Bücheraktion:

• am 24.12. sollen gespendete Bücher an Bürger verteilt werden (1500 Bücher für 4 Städte)
• es werden noch Lesezeichen gedruckt
• Infostand ist angemeldet -> mit großem Schiff in die Fußgängerzone stellen
• es wird noch Hilfe gebraucht um das Schiff wieder flott zumachen (bei Thomas melden)

Faschingszug

• Termin: 6. März 2011
• Anmeldung ist noch nicht bestätigt
• Teilnahme mit großem Schiff, Kostüme, wenn möglich "Goldtaler" (Angebot liegt vor). ab 500.000 Stück wäre eigene Prägungen möglich, wenn genügend Gliederungen mitmachen ist machbar, ansonsten gibt es kleine Bestellungen vom KV N

Pragfahrt

• 10.-13.02.2011 eventuell VErschiebung um eine Woche wegen BPT 2011.1
• freies WLAN in Prag (juristische und finanzielle Fragen), Kulturprogramm, Treffen mit Prager Piraten
• Anmeldungen direkt an Emmi

PARTEI

• Stand Verfassungsbeschwerde: Klage ist beim Bundesverfassungsgericht eingereicht
• Video beim Bundeswahlleiter

http://www.youtube.com/watch?v=VNgBcKdYkik

• Videos von Beschwerde beim Bundeswahlausschuss:

http://www.youtube.com/watch?v=DQ3YSVOz4rI http://www.youtube.com/watch?v=cvpigemWrEE

• Die weitere Diskussion dreht sich um die Unterschiede von Bundes- und Landesverbänden, lokale Themen, allgemeines Politikverständnis, die bürokratischen Seiten der Demokratie
• Ortsverband: Kontakt zu Landesverband, regelmäßiger Stammtisch (Freitag 20 Uhr, Casablanca), verschiedene Aktionen in der Stadt
• Piraten und PARTEI-Mitglieder diskutieren über die Ernsthaftigkeit der PARTEI
• Kontakt: info@die-partei-franken.de

Südstadt:

• Kontakt zum Südstadtverein und Südstadt Aktiv e.V. durch Emmi und Antubis
• keiner von beiden konnte heute Referenten stellen aus verschiedenen Gründen

• Aufseßplatz: Umgestaltung des Platzes im Rahmen des Baus des U-Bahnhofs, alte Bäume wurde gefällt,
• Süd.Punkt: es fehlen Spaziermöglichkeit für Anwohner
• Frankeschnellweg: http://piratenpad.de/jDPUR8nUxz
• Parkplatzsituation für Anwohner hinterm Bahnhof
• Internationales Jugendzentrum: Personalprobleme?
• Kultur- und Stadtteillteilläden:
• Casablanca Kino unterstützen
• Mietsituation allgemein/Aufwertung?
• Z-Bau: Kunstverein ja, Z-Bau GmbH nein
• SÖR
• zu wenig Grünfläche
• zu viele Hunde

ÖPNV

• Straßenbahn in der Pillenreuther Strasse: Erdarbeiten sind abgeschlossen, Schienen und Oberleitungen fehlen noch
• Linie 9 wird gekappt wenn die Verlängerung der U3 fertiggestellt ist

Sonstiges

• Buttonmaschine wurde von KV N angeschafft
• Baumscheibe adoptieren
• Wahlkampf BaWü: Hilfe wird bei der Unterschriftensammlung benötigt, Schwäbisch Hall, Hohenlohe
• Nico, Peter und Antubis arbeiten an neuer Webseite