BY:Mittelfranken/Ansbach/2014-07-13 - Protokoll Kreisvorstand Ansbach

KV Ansbach 3. Vorstand (gewählt auf der MV2014.1, 23.03.2014):

Vorsitzender: Ralf Engelhardt, Stellv. Vorsitzender: Tobias Rudert, Schatzmeister: Dr. Tilko Dietert, Beisitzer: Gerhard Sessler und Oliver Wunner

Datum

13.07.2014

Start

18:20 Uhr

Ende

20:08 Uhr

Ort

Restaurant Korfu, Uzstraße 21-23, 91522 Ansbach

Parteimitglieder/Gäste

Anwesend

Ralf Engelhardt

Tobias Rudert

Tilko Dietert

Gerhard Sessler

Oliver Wunner (entschuldigt)

Versammlungsleiter

Ralf Engelhardt

Protokollant

Ralf Engelhardt

Protokoll KV Ansbach 3. Vorstand

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Beschluss Nr.:

03.07.2014 - 1

Beantragt von:

Ralf Engelhardt

Betrifft:

Wahlkampfbudget - Rückzahlung BzV_Darlehen

Text

Der VS beschließt die Rückzahlung von 231,- EUR des für den Wahlkampf gewährte Darlehens an den Bezirk.

Detailergebnis

Ralf Engelhardt

unser Bezirksschatzmeister bittet um die Rückzahlung des für den Wahlkampf gewährte Darlehen an den Bezirk. Außerdem wurde auf der heutigen BzV-Vorstandssitzung der Schlüssel zur Verteilung der Gelder an die KVs beschlossen: KV-Ansbach Anteil 553,60 € = 7,18% zzgl. einem Sockelbetrag von 300.- EUR. Unser BzV-Schatzi kann das Darlehen dann evtl. gleich damit verrechnen. 

Tobias Rudert

 

Tilko Dietert

 

Gerhard Sessler

 

Oliver Wunner

 

Zusätze

TOP 1: Protokoll letzte Sitzung

• genehmigt

TOP 2: Finanzen

* KV-Ansbach  507,38  EUR / SP 200,00 EUR / MB 230,10 EUR
 (Stand vom 30.06.2014)
* Kasse 58,79 EUR
** „SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
** „MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
** Diese beiden Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht da sie bereits berücksichtigt wurden
* soll.
** 231.- Kredit BzV - Rückzahlung Kommunalwahlkampf-Finanzhilfe siehe dazu o.a. Umlaufbeschluss
** 250.- Plakate EU-Wahl
** Plakate Kommunalwahl Ansbach

Beschluss Nr.:

13.07.2014 - 1

Beantragt von:

Tobias Rudert

Betrifft:

Rechnung Plakate Kommunalwal Ansbach - Kürzung

Text

Auf Grund der verspäteten Plakatlieferung soll dem Lieferanten ein Angebot über eine Zahlung von 1/3 des Preises gemacht werden. Rechnung mit aktuellem Datum wird verlangt. Tobias setzt sich mit dem Lieferanten in Verbindung.

Detailergebnis

Ralf Engelhardt

 

Tobias Rudert

 

Tilko Dietert

 

Gerhard Sessler

 

Oliver Wunner

 

Zusätze

Beschluss Nr.:

13.07.2014 - 2

Beantragt von:

Ralf Engelhardt

Betrifft:

Beteiligung an Plakaten zur Europawahl

Text

Der KV Ansbach beteiligt sich mit 250.- EUR an der BzV-Plakatbestellung zur Europawahl

Detailergebnis

Ralf Engelhardt

 

Tobias Rudert

 

Tilko Dietert

 

Gerhard Sessler

 

Oliver Wunner

 

Zusätze

TOP 3: Mitgliederstand

Stadt/Landkreis/KV	Mitglieder:	Veränderung (seit1.1.2014)	Zahler	Zahlerquote
Stadt Ansbach	41	0	5	12,20%
Ansbach LK	26	0	5	19,23%
KV Ansbach ges.	69	0	12	17,39%

* Stand: 19.06.2014

• (aktuelle Daten: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder )

TOP 4: offene Tickets im Wanninger

- keine (aktuell erhöhtes Spam-Aufkommen!)

TOP 5: Anträge

-

TOP 6: Plakatentsorgung

• Plakate KV AN:
  • welche/wieviele Plakate aufheben bzw. Entsorgen?
• Plakate BZV/Andere KVs
  • Entsorgungstermin
  • Bitte um Hilfe/Abladen ind Feuchtwangen

TOP 7: Bürgerantrag

• (Mail von Matze)

Im Folgenden paar links: (in anderen Bundesländern als Einwohnerantrag bekannt)

http://de.wikipedia.org/wiki/Einwohnerantrag

http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?nid=t&showdoccase=1&doc.id=jlr-GemOBY1998V5Art18b

Analog das Gestz zur Kreisebene:

http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?doc.id=jlr-LKreisOBY1998V5Art12b&showdoccase=1&paramfromHL=true#focuspoint

Emmi bozog sich mit seiner CSC Petition auf den §56 der Gemeindeordnung (Absatz 3):

http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?nid=25&showdoccase=1&doc.id=jlr-GemOBY1998pArt56&st=null

Emmi hat das auch gut dokumentiert:

http://emanuelkotzian.com/2013/08/29/petition-zur-einrichtung-eines-cannabis-sozial-clubs-in-nuernberg/

Wir können uns jetzt überlegen welchen Weg wir gehen wollen, wobei ich dafür plädiere Emmis Vorbild zu folgen und vor allem gute Presse zu produzieren (und es durchaus in der Öffentlichkeit als Petition zu bezeichnen)

Wir sollten auch nicht Spamen, sondern nach und nach die Wichtigsten Punkte aus unserem Programm abarbeiten, mit einer gewissen Erhöhung der Anzahl der Petitionen kurz vor der nächsten Kommunalwahl.

Wenn wir was haben, wo wir eine gewisse Stimmung in der Gemeinde feststellen, dann ist Unterschriften Sammeln der beste Weg, das sollte aber dann mit Partnern geschehen, wie Vereinen...

TOP 8: G8/G9

• allgem. Meinung: keine Unterstützung des Volksbegehrens

== TOP 9: Volksbegehren unabh. Justiz in Bayern

• Infostände / Unterschriften Sammeln nach "Sommerpause" ( Thema am nächsternStammtisch)

TOP 10: Termin & KV-Piratentreffen/Stammtisch

* Frankenplenmum - Tobias fährt hin
* Sommerfest gepl. 24.8. Gubertushütte
* Stammtisch Sept., Sitzung evtl nach Bedarf auf Einladung, evtl am Sommerfest

TOP : Sonstiges

-

TOP : Nächste Sitzung des Vorstands

Nächste Vorstandssitzung: normalerweise jeweils am Piratentreffen / Stammtisch Ansbach ab 19:00 Uhr im Korfu. Für die regelmäßige Vorstandssitzung erfolgt keine zusätzliche Einladung.

• Datum: dd.mm.2014
• Uhrzeit: hh:00 Uhr
• Ort:
• Vorläufige Tagesordnung:
  • TOP 1: Protokoll letzte Sitzung ==
  • TOP 2: Kontostand
  • TOP 3: Mitgliederstand
  • TOP 4: offene Tickets im Wanninger
  • TOP 5: Termine