BY:Mittelfranken/1.Vorstand/Protokoll 2009-12-21

Mitarbeiter

Anwesend	Entschuldigt
delphiN	D. Heinisch
Thilo Schumann	-
Arthur Schiebetz	-
bis 20.30 Dominique Schramm	-
Dietmar Heindorf	-

Vorschläge für die Tagesordnung

Geschäftsstelle

• Mahnwesen
• Austritte
• Stand Mitgliederzahlen

Resolutionsentwurf

• Von einem Piraten wurde mir ein Sonstiger Antrag für den PT übersandt, der im Vorstand möglichst erst besprochen werden soll. Dominique wird den Resolutionsentwurf kurz vorstellen und bittet dann um ein Meinungsbild des Vorstandes

Tätigkeitsbericht

Dominique Schramm

kurzer Bericht vom Parteitag Unterfranken

Antrag Kristian Biss

Unterstützungsantrag für Unterfranken zur Ausrichtung des BPT 2010.1

Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie verteilt akzeptiert.

Nächstes Treffen

• Datum: 11. Januar 2010
• Uhrzeit: 18:30
• Ort: Lette'm Sleep
• Vorläufige Tagesordnung

Letztes Protokoll

Thilo hatte Anmerkungen zu den Änderungen im Protokoll vom 7.11.2009. Es wurde im Konsens beschlossen:

• den im Abschnitt "Gäste" hinzugefügten Link zu entfernen;
• den geänderten Wortlaut im Abschnitt "Aufnahme von Gästen" auf "Abstimmung" zu belassen;
• den urspünglichen Wortlauf im Abschnitt "Aufnahme von Gästen" auf "dem Vorstand" zu belassen;
• den Abschnitt "Private Pressemitteilung" in "Pressemitteilung Google-Street-View" umzubennen;
• den geänderten Wortlaut im Abschnitt "Private Pressemitteilung" bis auf die Füllworte "auch" beizubehalten;
• den hinzugefügten Absatz im Abschnitt "Finanzplan" zu entfernen, da doppelt;
• den hinzugefügten Satz im Abschnitt "Stammtisch Mittelfranken" zu entfernen.

Geschäftsstelle

Dominique berichtete über aktuelle Vorgänge in der Geschäftsstelle.

Mahnwesen

Es wurde festgestellt, dass 100 Mitglieder in Mittelfranken im Jahre 2009 ihren Beitrag nicht gezahlt haben. Diese Mitglieder wurden freundlich angeschrieben und um Aufklärung gebeten.

Vom Landesvorstand Bayern wurde beschlossen, dass die Mitglieder ihre Mitgliedsbeiträge auf das Konto ihren zugehörigen Bezirksverbandes zu überweisen haben. Die Bezirksverbände haben daraufhin die Verpflichtung, den Teil der ihnen am Mitgliedsbeitrag nicht zu steht auf das Konto des Landesverbandes Bayern weiter zu reichen.

Es wurde die Frage aufgeworfen, ob es möglich ist per Lastschrift zu zahlen. Prinzipiell wäre dies aus Arthurs Sicht möglich. Die nächste Frage, die sich ergibt ist, ob dies mit dem BzV-Konto bei der Sparkasse machbar ist. Arthur wird sich hiefür mit dem Sparkassenberater des BzV in Verbindung setzen.

Austritte

Es gibt erste Austritte.

Stand der Mitgliederzahlen

Aufgrund der ersten Rückmeldungen im Rahmen des Anschreibens wegen nicht bezahlter Mitgliedsbeiträge gehen wir für das Jahr 2010 von ca. 360 Mitgliedern in Mittelfranken aus.

Info Email

Es ist geplant Anfang Januar eine Info-Email für alle Mitlgieder zu schreiben. Dietmar schlägt vor, dass diese Info-Email folgende Inhalte haben sollte:

• Erinnerung an den 1. Bezirksparteitag
• Erinnerung zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages
• Bericht über das vergangene Jahr

1. Bezirksparteitag

Einladung

Es wurde die Einladung für den 1. Bezirksparteitag an alle Mitglieder versandt. Ersten Fehlläufer wurden inzwischen korrigiert, so dass allen Mitgliedern im Bezirksverband die Einladung sicher vor der Frist per Email zugegangen sein sollte.

Es gibt inzwischen auch erste Rückmeldungen über die Teilnahme.

Tätigkeitsberichte

Es wurde vom Orga-Team gebeten, dass zusammen mit den Satzungsänderungsanträgen am 9. Januar 2010 alle Tätigkeitsberichte vorliegen möchten. Denn diese werden entsprechend aufgearbeitet und zusammen mit den Satzungsänderungsanträgen entsprechend verteilt.

Sonstiges

Kristian schlägt vor, dass Stefan Körner, stellv. Vorsitzender vom Bezirksverband Oberpfalz, das Amt des Versammlungsleiters auf dem 1. Bezirksparteitag übernehmen könnte.

Alex fragt, ob er eine Eröffnungsrede vorbereiten sollte. Es wird im Konsens beschlossen, dass Alex die Eröffnungsrede hält.

Tätigkeitsberichte

Dominique Schramm

Bezirksparteitag Unterfranken

Es war ein außerordentlicher Bezirksparteitag zur Neuwahl eines neues Vorstand aufgrund des Rücktritts des Schatzmeisters. Es fanden nur die Vorstandswahlen und die Vorstellung der Tätigkeitsberichte statt. Die Dauer umfasste ca. 2,5h. Es erschienen 29 Mitglieder, welches in etwas 10% der Mitglieder des Bezirksverbandes Unterfranken entspricht. Es lief geordnet ab. Benjamin Stöcker war Versammlungsleiter und Stefan Körner war Wahlleiter.

Sonstiges

• Die Einladungen zum 1. Bezirksparteitag sind versendet (siehe Abschnitt "Bezirksparteitag")
• Tagesgeschäft

Andere

• wurde Aufgrund der Zeit verschoben

Antrag: Unterstützung Unterfrankens BPT2010

Kristian Biss stellte folgenden Antrag:

Der Vorstand des BzV-Mittelfranken möge beschließen den BzV Unterfranken bei der Bewerbung zum Bundesparteitag 2010 zu unterstützen.

Begründung

Eine gemeinsame Bewerbung von Franken könnte einen Schub für die Piraten in Franken und damit für die Region darstellen.

Oberfranken würde diese Bewerbung ebenso unterstützen.

Der Vorstand beschließt des Antrag abgeändert wie folgt:

Der Vorstand des Bezirksverbandes Mittelfranken unterstützt die Kandidatur des Bezirksverbandes Unterfranken zur Ausrichtung des Bundesparteitages 2010 und fordert seine Mitglieder zur aktiven Unterstützung bei der Ausrichtung in Würzburg auf.

• Dafür: Alex, Thilo, Dominique, Dietmar
• Dagegen: -
• Enthaltung: Arthur

Sonstiges

Alle weiteren TOPs wurde aufgrund von Zeitermangelung verschoben:

• Resolutionsentwurf

Dominique wurde von einem Piraten ein sonstiger Antrag für den 1. Bezirksparteitag übersandt, der im Vorstand möglichst erst besprochen werden sollte. Dominique wird den Resolutionsentwurf kurz vorstellen und bittet dann um ein Meinungsbild des Vorstandes.

• ELENA
• Bündnissozialticket

---

Protokollant: Thilo Schumann