BY:München/Kreisverband/Vorstand/Entscheidungsbuch 2013 2014

München

Antrags-Nummer	Kurzform	Beschlusstext	Entscheidung	Entscheidung	Quelle
01	Vorläufige Geschäftsordnung	Der Vorstand beschliesst bis zur nächsten Sitzung die folgende Geschäftsordnung: https://muc.piratenpad.de/go-2013-2014		7:0:0	Protokoll 08.04.2013
02	Geschäftsordnung	Der Vorstand des Kreisverbands München gibt sich folgende Geschäftsordnung: https://muc.piratenpad.de/go-2013-2014		7:0:0	Protokoll 15.04.2013
03	Reisekostenbudget	Der Kreisvorstand München bewilligt ein Reisebudget von 150€ pro Vorstandsmitglied pro Amtsperiode.		7:0:0	Protokoll 15.04.2013
04	Allgemeines Verfügugsbudget Vorstandsmitglieder	Jedes Vorstandsmitglied darf im Namen des Kreisverbandes Ausgaben bis 50 EUR tätigen, ohne dass ein gemeinsamer Beschluss des Vorstands vorliegen muss. Die Ausgabe wird umgehend auf der Mailingliste des Vorstands gemeldet.		7:0:0	Protokoll 15.04.2013
05	Unterstützung der AG60+ - Veranstaltung beim Presseclub	Der Antragsteller bittet den KV München die AG 60+ bei der Veranstaltung "Presseclub" in München am 17.07. mit einem 100€ zu unterstützen. Verantwortlich im Vorstand ist Stefan.		6:1:0	Protokoll 15.04.2013
06	Beauftragter für Social Media	Es wird eine Beauftragung für den Tätigkeitsbereich PR für Benno ausgesprochen. Dazu gehört Zugriff auf die Social Media Kanäle (Homepage, Twitter, Facebook) der Piraten München sowie auf entsprechende Wanninger Queues.		7:0:0	Protokoll 13.05.2013
07	Beauftragung für die Anmeldung von Infoständen	Herbert Stubner erhält eine Beauftragung für die Anmeldung von Infoständen im Namen der Piratenpartei in München.		7:0:0	Protokoll 13.05.2013
08		Der Vorstand des KV München beauftragt Joachim Mönch mit der Erstelltung einer Bewerbung über die Ausrichtung eines Bezirksparteitags. Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar.		7:0:0	Protokoll 13.05.2013
09	Beauftragung Mauri	Der Vorstand des KV München beauftragt Mauri Fischbein mit der Organisation der Plakatierung im Bereich des KV München. Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar.		7:0:0	Protokoll 13.05.2013
10		Die Piraten München unterstützen das Statement "Gemeint sind wir alle!" - Solidarität mit den Betroffenen der aktuellen Nazi-Angriffe in München. (Text liegt ausgedruckt vor). Verantwortlicher im Vorstand ist Florian.		6:0:0	Protokoll 27.05.2013
11	Budget Wahlplakate	Der KV München beschließt ein Budget von 1000 € für Wahlplakate. Verantwortlicher im Vorstand ist Dietmar.		6:0:0	Protokoll 27.05.2013
12	Pressesprecher München	Der KV München beauftragt Ronald Heinrich für die Amtsdauer des Vorstandes als Pressesprecher im KV München. Verantwortlicher im Vorstand ist Thomas Ranft.		6:0:0	Protokoll 27.05.2013
13	KV Fest	Der KV München plant ein gemeinsames Fest für alle Piraten und Freunde. Mit der Durchführung wird Eva beauftragt. Dafür gibt es ein Budget von 100€. Verantwortlicher im Vorstand ist Dietmar		6:0:0	Protokoll 27.05.2013
14	Budget 500 € für Wahlplakate	Der Vorstand möchte ein zweckgebundenen Budget in Höhe von 500 € für den Münchener Westen beschließen. Verantwortlicher im Vorstand ist Dietmar.		6:0:0	Protokoll 10.06.2013
15	Budget 500 € für Plakate zur Hundedemo	Der Vorstand möchte ein zweckgebundenen Budget in Höhe von 500 € für Plakate für die Demo bzgl. Leinenpflicht beschließen. Verantwortlicher im Vorstand ist Dietmar.		6:0:0	Protokoll 10.06.2013
16	Bestellung von Dreiecksständern	Der KV München bestellt 400 Dreiecksständer. Das Budget dazu beträgt 8000€. Verantworlicher im Vorstand dafür ist Dietmar.		5:0:0	Protokoll 24.06.2013
17	Persönliches "Wahlkampfbudget"	Dietmar, Tine und Florian bekommen ein persönliches Budget in Höhe von 300 € bezogen auf den Wahlkampf. Falls das Budget genutzt wird, erfolgt Mitteilung über die ML.		5:0:0	Protokoll 24.06.2013
18	Budget für Plakate für Wahlkampfplakate	Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 2000 € für Wahlkampfplakate.		5:0:0	Protokoll 24.06.2013
19	10.000 KV MUC Flyer	Der KV München bestellt 10.000 KV München Flyer. Verantwortlicher ist Stefan.		5:0:0	Protokoll 24.06.2013
20	Teilnahme CSD	Der Vorstand beschließt die Zahlung der Rechnung für die Teilnahme am CSD in Höhe von 150 €. Verantworlichter ist Stefan.		5:0:0	Protokoll 24.06.2013
21	Sammelbestellung P Shop	Kaperbriefe 2000 Stk 61,82€ brutto 73€, Wahlprogramm BTW 200 Stück 88,32€ brutto 105€, Grundsatzprogramm (50 Stück) 36,05€ brutto 42€		4:0:0	Protokoll 24.06.2013
22		Florian Deissenrieder bekommt ein Budget für Kopien von bis zu 100€ für Unterstützung für die Hungerstreikenden Flüchtlinge am Rindermarkt anfertigen.		4:0:0	Protokoll 24.06.2013
23	Offener Brief an das Eine-Welt-Haus	In dieser Pressemitteilung spricht sich der KV München gegen Antisemitismus aus und bittet den Vorstand des Eine-Welt-Hauses Veranstaltungen abzulehnen, die Israel direkt oder indirekt das Existenzrecht absprechen. Verantwortlicher im Vorstand ist Florian		4:0:0
24	Untermiete	Beginnend mit Juli 2013 soll die Miete für die LGS in monatlichen Raten von 750.- an den Landesverband überweisen werden. Beauftragt wird der Schatzmeister.		7:0:0	Protokoll 08.07.2013
25	Coleitung S71	Der KV möge beschliessen folgende Personen als Leitung der Geschäftsstelle zu unterstützen: Boris Turovskiy (Beauftragter) Dietmar Hölscher (Coleitung und Wahlkampfbüro) Arnold Schiller (Coleitung) Florian Braig (Coleitung) Des weiteren werden folgende Personen mit administrativen Aufgaben betraut: Ron Trzoska (Administration) Jacob Pfeiffer (IT)		7:0:0	Protokoll 08.07.2013
26	PRISM Veranstaltung, Bild fürs Plakat und Veranstaltung	Der Vorstand beschließt ein Budget von bis zu 500€ für die Veranstaltung für die Raummiete, 250€ für den Druck, und für das Plakat wird das DPA Bild verwendet (Kosten ca. 380€). Es wird um Rückspenden gebeten. http://www.de.pledgebank.com/snowden-bild		7:0:0	Protokoll 08.07.2013
27	Beschaffung Infostand aus dem personalisierten Wahlkampfbudget Martin Liebe (Piratestarter)	Ich beantrage für den Wahlkampf einen Infostand zu beschaffen. http://www.display-discount.biz/de/produkte/theken-und-counter/faltbare-kunststofftheke-pr.01-eco.html Eine Zusammenfassung der Druckvorlage findet ihr hier: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Pirateninfostand13.pdf . Der Infostand ist nicht personalisiert und kann auch von anderern Piraten genutzt werden. Leider kann ich heute abend nicht persönlich teilnehmen, da ich auf der Orga-Sitzung für die Demo nächsten Samstag bin. Verantwortlich dafür ist Stefan.		6:0:0	Protokoll 22.07.2013
28	Bestellung von Werbemittel im Rahmen der Sammelbestellung OBB	Der KV München bestellt für 1000€ Werbemittel. Darin enthalten sind die 480€ zweckgebundenen Spenden durch Piratestarter. Der Bezirk wird sich an den Kosten beteiligen. (ca. 10-50%). Um die genaue Auflistung der einzelnen Mittel kümmert sich Florian, die Liste wird vor der Bestellung nochmal über die Mailingliste gesendet.		6:0:0	Protokoll 29.07.2013
29	Budget in Höhe von 900€ für Kleister für Toni	Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 900€ für Toni für Kleister beschließen. Verantwortlich im Vorstand ist Stefan.		5:0:0	Protokoll 29.07.2013
30	5 Mal Daniel clonen bezahlen durch KV	Das Plakatieren erfordert kreative Maßnahmen zur Sicherstellung des erforderlichen Outputs. Der KV München möge daher beschliessen Daniel das 5-mailuge Clonen zu bezahlen.		0:0:5	Protokoll 29.07.2013
31	Antrag zur Beschaffung von Kandidatenplakaten	Der Vorstand möge beschliessen, daß aus den Budget für den Wahlkampf von Martin Krauß 100 Plakate "Bayern braucht Liebe" bestellt werden. Die Bestellung wird vom Antragsteller in Auftrag gegeben. Die Kosten liegen bei 205,29€		5:0:0	Protokoll 05.08.2013
32	Bestellung Postkarten als Wahlkampfmittel	Der Vorstand möge beschließen, dass Emanuelle ein Budget von 300 € für die Bestellung von Postkarten für den Wahlkampf erhält. Verantwortlicher im Vorstand ist Florian.		4:0:0
33	Budget für die AV zur Kommunalwahl	Der KV München stellt ein Budget von 400 € für die Anmietung von Räumlichkeiten (Kulturhaus Milbertshofen) für die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2014 zur Verfügung. Verantwortlich im Vorstand ist Ali.		6:0:0	Protokoll 12.08.2013
34	Transport Schlauchboot	Der KV möge beschließen, dass die Rechnung für die Transportkosten des Schlauchbootes in Höhe von 77,35 € übernommen werden. Verantwortlich im Vorstand ist Stefan.		6:0:0	Protokoll 12.08.2013
35	Pressesprecher für München	Der KV enthebt Ronald Heinrich als Pressesprecher für München. Verantwortlich im Vorstand ist Thomas.		5:0:0	Protokoll 12.08.2013
36	Bestellung des Pressesprechers des KV München	Der KV München beauftragt Wolfgang Britzl mit den Aufgaben des Pressesprechers des KV München. Verantwortlich im Vorstand ist Thomas.		6:0:0	Protokoll 12.08.2013
37	Bestellung Flaschenpost	KV München bestellt 150 Ausgaben der Flaschenpost in Höhe von 157,40 €. Verantwortlicher im Vorstand ist Florian.		6:0:0	Protokoll 12.08.2013
38	Budget für Abbau der Plakatständer	Der KV stellt ein Budget von 800 € für den Abbau der Plakatständer zurück (Transporter usw.)		6:0:0	Protokoll 19.08.2013
39	Flyerverteilung	Anfragen von der Webseite bzgl. Flyer geht an Dietmar. Verantwortlich ist Dietmar		6:0:0	Protokoll 26.08.2013
40	Beschaffung von Plakaten	Der KV München bestellt jeweils 250 Stück Plakate für die Veranstaltung mit Domscheidt-Berg und vom Wombat. Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar.		5:0:0	Protokoll 02.09.2013
41	Bestellung Bundesflyer	Der Vorstand möge beschließen, dass 10000 Stück in Höhe von 230€ bestellt werden. Verantwortlich im Vorstand ist Florian.		6:0:0	Protokoll 02.09.2013
42	Erstattung Reisekosten Domscheid-Berg in Höhe von 850€	Der Vorstand möge beschließen, dass den Domscheid-Bergs Reisekosten in Höhe von 850€ erstattet wird. Verantwortlich im Vorstand in Stefan.		5:0:0	Protokoll 09.09.2013
43	Buttons	Der Vorstand möge beschließen, dass Miriam und TJ 100,59€ für eine Buttonmaschiene bekommen. Verantwortlich im Vorstand ist Ali.		5:0:0	Protokoll 23.09.2013
44	Appell für für die Stärkung der Rechte und für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen von Menschen in der Sexarbeit http://sexwork-deutschland.de/Prostituierten-Vereinigung/Aktuelles/Eintrage/2013/10/29_Appell_fur_Prostitution.html	Der Vorstand möge o. g. unterstützten. Verantwortlich im Vorstand ist Flo.		6:0:0	Protokoll 04.11.2013
45	Übernahme eines Mietanteils an der LGS	Der KV München beschliesst die Übernahme eines Mietanteils für das Jahr 2014 in Höhe von bis zu 10.000 €. Vorraussetzung ist ein Kündigungsrecht des KV zum Halbjahr mit maximal 3-monatiger Kündigungsfrist.		6:0:0	Protokoll 25.11.2013
46	Abkommen LGS Weiterbetrieb	Der KV München stimmt dem unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=BY:LGS-MCC&oldid=2244820 veröffentlichten Übereinkommen zu. Die nötigen Gelder wurden bereits mit Beschluss Nr. 45/13 zur Verfügung gestellt. Abweichend von 45/13 ist der KV München mit einer Kündigungsfrist von einem Monat mehr als im Mietvertrag einverstanden. Wir sind mit einer salvatorischen Regelung einverstanden, die besagt, dass selbst wenn Regelungen des o.g. Übereinkommens unwirksam sind, an deren Stelle eine Regelung tritt, die dem Willen der beteiligten Gliederungen zum Zeitpunkt des Beschlusses entspricht.		4:0:0	Protokoll 02.12.2013
47	Beauftragung Pressesprecher	Der KV München beauftragt Lili Dorsch mit der Funktion des Pressesprechers. Sie löst damit Wofgang Britzl ab, dem der KV für sein super Engagement dankt.		4:0:0	Protokoll 02.12.2013
48	Anschaffung 2. Sorte Schals	Der Vorstand möge ein Budget 260 € für die Anschaffung von Schals beschließen. Verantwortlich im Vorstand ist Stefan.		4:0:0	Protokoll 02.12.2013
49	Reisekostenerstattung	Der Vorstand möge beschließen, Jörg Pfannenstiel 180€ Reisekosten zu erstatten. Verantwortlich im Vorstand ist Stefan.		4:0:0	Protokoll 06.01.2014
50	Budget Radiospot Radio Lora	Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 300 € für Spots bei Radio Lora beschließen. Verantwortlich im Vorstand ist Thomas.		5:0:0	Protokoll 06.01.2014
51	Budget für Plakatierung	Der KV München möge ein Budget in Höhe von 500 € für Material zur Plakatierung (Kleister,Kabelbinder, usw.) beschliessen. Verantwortlich im Vorstand ist Stefan.		5:0:0	Protokoll 27.01.2014
52	Reisekostenn UU-Helfer	Der KV München möge ein Budget in Höhe von 317 € als Reisekosten für UU-Helfer zur Verfügung stellen. Verantwortlich im Vorstand ist Stefan.		4:0:0	Protokoll 27.01.2014
53	Plakatierung von 70 Ständer mit Gabi als Bezirksrätin	Gabi Berg plakatiert als Listenkandidatin 7 und Bezirksrätin für die Piratenpartei in ihrem Wohnbereich ca. 70 Ständer. Die Ständer sind bereits im Besitz von Gabi, sie würde sich auch darum kümmern.		0:4:0	Protokoll 02.03.2014
54	Radiospot Radio 2day	Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 1400 € für Radiospots bei Radio 2day beschließen. Verantwortlich im Vorstand ist Stefan.		5:0:0	Protokoll 17.02.2014
55	Budget für's Ausleihen von Transportern	Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 300 € für das Ausleihen von Transportern. Verantwortlich im Vorstand ist Stefan.		5:0:0	Protokoll 17.02.2014
56	Radiospot Radio Lora	Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 680€ für Radiospots bei Radio Lora beschließen. Verantwortlich im Vorstand ist Stefan.		4:0:0	Protokoll 24.02.2014
57	Wahlkampfaktion	Der Vorstand möge beschließen, dass im Rahmen einer Wahlkampfaktion auf fehlende Kennzeichnung von Überwachungskameras im Innenstadtbereich aufmerksam gemacht wird. Verantwortlich im Vorstand ist Thomas.		4:0:0	Protokoll 24.02.2014
58	Wahlkampfaktion	Der Vorstand möge beschließen, dass im Rahmen einer Wahlkampfaktion auf fehlende öffentliche Toiletten aufmerksam gemacht wird. Hierfür wird ein Budget in Höhe von 250€ benötigt. Verantwortlich im Vorstand ist Thomas.		4:0:0	Protokoll 24.02.2014
59	Erstattung Aufräumen Kunstpark	Der Vorstand möge beschließen, Toni 650€ für das Aufräumen des Lagers im Kunstpark zu erstatten. Verantwortlich im Vorstand ist Stefan.		4:0:0	Protokoll 03.03.2014
60	Lautsprecherwerbung	Der KV München möge beschließen, 400 € für Lautsprecherwerbung zu Verfügung zu stellen. Verantwortlich im Vorstand ist Stefan.		5:0:0	Protokoll 10.03.2014
61	Plakatierung mit den Europaplakaten	Für die Überplakatierung der Kandidatenplakate mit Europaplakaten sind federführend die 5 Spitzenkandidaten der Kommunalwahl zuständig. Das Ziel sind insgesamt 5 Teams a 3 Personen. Organisation im Vorstand übernimmt Gabi. Alle 5 Spitzenkandidaten sollen sich mit Gabi absprechen bzgl. der genauen Organisation. Für den Kleister wird ein Buget von 500€ vom KV bereitgestellt.		6:0:0	Protokoll 24.03.2014
62	Kostenübernahme für widerrechtlich angebrachtes Plakat der Piraten München	Bei der Polizei München ging eine Anzeige wegen einer Ordnungswidrikeit ein. Ein Plakat der Piraten München hing an einer nicht gehemigungsfähigen Stelle. Bei der Entfernung des Plakates fielen Kosten durch einen Feuerwehreinsatz mit Drehleiter an. Der Vorstand München bietet an die entstandenen Kosten gemäß Feuerwehr-Kostenersatzsatzung der Stadt München zu übernehmen. https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&cad=rja&uact=8&ved=0CDAQFjAA&url=http%3A%2F%2Fwww.muenchen.info%2Fdir%2Frecht%2F122%2F122_20101217.pdf&ei=8DswU6yPH4KRtQbijYGYDQ&usg=AFQjCNErVL6-cht6WLqqaTfdTRl5zPkHZQ&sig2=qt29ze_4eGReSI5zjuH0jQ&bvm=bv.62922401,d.Yms		6:0:0	Protokoll 24.03.2014
63	Hauptstammtisch	Der Hauptstammtisch der Piraten München findet aktuell immer Freitag Abends statt. Aktuell in der Geierwally. Alle Mitglieder können gerne weitere Stammtische organisieren und bewerben. Allerdings NICHT am gleichen Tag wie der Hauptstammtisch. Verantwortlich im Vorstand ist Florian. Er wird auch den Veranstalter des konkurierenden Stammtische anschreiben mit der Aufforderung um Verlegung. Falls dieser Beschluss des Vorstands ignoriert wird, behält sich der Vorstand weitere Maßnahmen vor.		5:0:0	Protokoll 24.03.2014
64	Stammtisch	Der Vorstand möge beschließen, dass der offizielle Stammtisch freitags ab sofort im Restaurant Portugal statt findet.		5:0:0	Protokoll 07.04.2014
65	Geschäftsordnung	Der Vorstand möge folgende Geschäftsordnung beschließen https://muc.piratenpad.de/GO2014-04-14		5:0:0	Protokoll 14.04.2014
66	Umlaufbeschluss kommissarischer Vorstand	Der Rest des KV Vorstands setzt sich als kommissarischer Vorstand des KV ein.		3:0:0
67	Umlaufbeschluss Stammtischverbot	Der Vorstand spricht sich für den Ausschluss von Sebastian Haeutle beim Stammtisch aus.		3:0:0