BY:München/Kreisverband/BTW2013/Protokoll

Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten zum 18. Deutschen Bundestag für die Wahlkreise 218-221

• Gepäckhalle im Giesinger Bahnhof

Giesinger Bahnhofsplatz 1, 81539 München

• Beginn der Akkreditierung: 9:30 Uhr
• Angekündigter Beginn der Versammlung: 10:00

Formalia

• 10:22 Eröffnung der Versammlung durch Dietmar Hölscher (KV München)
• Feststellung der Rechtmässigkeit der Akkreditierung, die durch Arnold Schliller und Christoph Schmid durchgeführt wurde.
• 10:23 Nominierung der Versammlungsleitung: Aleks Lessmann
• Keine Einwände Wahl durch Akklamation
• Redezeitbegrenzung für Kandidatenvorstellung auf 10 Minuten
• Zulassung von Gästen
• Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen
• Zulassung von Presse
• 10:25 Abstimmung der GO unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:M%C3%BCnchen/Kreisverband/BTW2013-GO
  • Einstimmig angenommen
• 10:27 Abstimmung der Wahlordnung unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:M%C3%BCnchen/Kreisverband/BTW2013-WO
  • Erläuterung des §6c
  • Wahlordnung mehrheitlich angenommen
• 10:29 Vorstellung der TO
  • Einstimmig angenommen
• Wahl des Protokollanten:
  • Emmanuelle Roser (keine Gegenstimmen)
• Wahl des Wahlleiters
  • Markus Heinze (keine Gegenstimmen)
• Bestimmung der Wahlhelfer
  • Dietmar Hölscher
  • Florian Braig
  • Veit Tameish
  • Daniel Kunzelmann
• Bestimmung der Zeugen für die AV
  • Stefan Körner
  • Theresa Kienlein (beide ohne Gegenstimmen)

Kandidatenvorstellung

• 10:35 Beginn der Vorstellung der Kandidaten die Reihenfolge der Vorstellungen wird gelost.
• Wolfgang Steinert schlägt Ronald Heinrich als Kandidaten vor.
• Kandidatenvorstellung 01 - Ronald Heinrich
• Kandidatenvorstellung 02 - Klaus Oldigs
• Kandidatenvorstellung 03 - Dieter Wittner
• Kandidatenvorstellung 05 - Wolfgang Britzl
• Kandidatenvorstellung 06 - Nikolaus Jaroslawsky
• Kandidatenvorstellung 07 - Holger van Lengerich
• Kandidatenvorstellung 08 - Marco Zerjav

• 11:32 Ausschluss eines Teilnehmers aus der Versammlung wegen massiver Störung der Versammlung.
  • Antrag auf Ausschluss mit deutlicher Mehrheit durch die Versammlung angenomen.

• Kandidatenvorstellung 09 - Sebastian Jung
• Kandidatenvorstellung 10 - Volker Arndt

• Kandidatenvorstellung 11:50 Übernahme der Versammlungsleitung durch Thorsten Forkel

• Kandidatenvorstellung 11 - Christopher Morgenstern
• Kandidatenvorstellung 12 - Alexander Bock
• Kandidatenvorstellung 13 - Miriam Lakemann
• Kandidatenvorstellung 14 - Karol Pokorny

• Kandidatenvorstellung 12:21 Abschluss der Vorstellungsrunde

1. Wahlgang

• Übernahme der Versammlung durch den Wahlleiter.
• 12:22 Vorschlag des Wahlleiters eines Vorgelagerten Wahlgangs zur Vorauswahl der Kandidaten nach GO §6 (3)um die Anzahl der Kandidaten auf 8 zu reduzieren.
  • Vorschlag Mehrheitlich angenommen.

• Kurze Pause (um Stimmzettel zu drucken)
  • Erläuterung der Inhalte der AG Basisarbeit (Donnerstags 20:00 in der LGS)
  • Ankündigung des 'How-To-Politische Arbeit' am Sonntag 7.10. in der LGS
  • Ankündigung des Workshops Urheberrecht am 14.10. in der LGS

• GO Antrag: §6 (3) Satz 3 der GO soll wie folgt lauten:

"Als Wahlverfahren kommt ein relatives Wahlverfahren zum Einsatz."

• • GO-Antrag deutlcih angenommen

• 12:34 Erläuterung des Wahlverfahrens durch den Wahlleiter
• 12:37 Eröffnung des Wahlgangs
• Während der Wahldurchführung:

Übergabe der Versammlungsleitung zurück an Aleks Lessmann

• 12:44 Schließen des Wahlgangs

Bekanntgabe des Ergebnisses (13:10)

• 51 abgegebene Wahlzettel (56 Wahlberechtigte)
• Alle Stimmzettel gültig
• keine leeren Stimmzettel

• 01 - Ronald Heinrich 31 Stimmen -> 2. Runde
• 02 - Klaus Oldings 6 Stimmen
• 03 - Dieter Wittner 2 Stimmen
• 05 - Wolfgang Britzl 35 Stimmen -> 2. Runde
• 06 - Nikolaus Jaroslawsky 44 Stimmen -> 2. Runde
• 07 - Holger van Lengerich 41 Stimmen -> 2. Runde
• 08 - Marco Zerjav 10 Stimmen
• 09 - Sebastian Jung 11 Stimmen
• 10 - Volker Arndt 29 Stimmen -> 2. Runde
• 11 - Christopher Morgenstern 24 Stimmen -> 2. Runde
• 12 - Alexander Bock 45 Stimmen -> 2. Runde
• 13 - Miriam Lakemann 29 Stimmen -> 2. Runde
• 14 - Karol Pokorny 2 Stimmen

Fragerunde an die Kandidaten

• 13:12 Start der Fragerunde an die Verbleibenden Kandidaten
• 13:28 GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 2 Min.
  • Angenommen
• 13:35 GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
  • Abgelehnt
• 14:30 GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
  • Angenommen
  • 15:11 Abschluss der Befragung

2. Wahlgang

• 15:12 Erklärung des Wahlverfahren durch den Wahleiter
  • Approval Voting - Wahl durch Zustimmung
  • Kandidaten müssen auf mindestens der Hälfte der gültigen Stimmzettel angekreuzt sein (= 50% Hürde)

• 15:15 Eröffnung des Wahlgangs
• 15:26 Wahlgang geschlossen.
• 15:27 Unterbrechung der Versammlung bis 15:45 während der Auszählung.

Bekanntgabe des Ergebnisses (15:45)

• 53 abgegebene Wahlzettel (59 Wahlberechtigte)
• Alle Stimmzettel gültig
• keine leeren Stimmzettel
• mind. 27 Stimmen notwendig für die "50% Hürde"

• 01 - Ronald Heinrich 33 Stimmen - Gewählt - nimmt West/Mitte 221
• 05 - Wolfgang Britzl 23 Stimmen
• 06 - Nikolaus Jaroslawsky 43 Stimmen - Gewählt - nimmt Süd 220
• 07 - Holger van Lengerich 34 Stimmen - Gewählt - nimmt Ost 219
• 10 - Volker Arndt 16 Stimmen
• 11 - Christopher Morgenstern 9 Stimmen
• 12 - Alexander Bock 41 Stimmen - Gewählt - nimmt Nord 218
• 13 - Miriam Lakemann 17 Stimmen

Änderung der Wahlordnung

Um eine gleichheit der Wahl zu gewährleisten, dürfen die Stimmberechtigten aus einzelnen Wahlkreise nur über den Wahlkreisbewerber für ihren eigenen Wahlkreis entscheiden, daher:

• GO-Antrag auf Änderung der Wahlordnung wie folgt:
  • §6c der WO wird ersetzt durch:

(1) Jeder Simmberechtigte kann Vorschläge über die Verteilung der 4 Gewählten Kandidaten auf die 4 Wahlkreise einbringen.

(2) Die Versammlung stimmt geheim über die Vereilung der Kandiaten auf die Wahlkreise ab. Der Vorschlag mit der relativen Mehrheit gewinnt. Bei Stimmengleichgewicht entscheidet eine Stichwahl zwischen den Vorschlägen mit den meisten Stimmen.

(3) Für jeden Wahlkreis wird der Wahlkreisbewerber geheim durch die im jeweiligen Wahlkreis Stimmberechtigten mit der relativen Mehrheit gewählt. Bei Stimmengleichgewicht entscheidet eine Stichwahl zwischen den zwei Bewerbern mit den meisten Stimmen.

(4) Zur Wahl stehen der von der Versammlung bestimmte Kandidat sowie ggf. weitere von der Versammlung vorgeschlagene Kandidaten.

• • §1 (3) der WO entfällt

• GO-Antrag mit grosser Mehrheit angenommen

• GO-Antrag auf Änderung der WO wie folgt:
  • §6c (2) wird ersetzt durch:

(2) Die Versammlung stimmt offen über die Vereilung der Kandiaten auf die Wahlkreise ab. Der Vorschlag mit der relativen Mehrheit gewinnt. Bei Stimmengleichheit entscheidet eine Stichwahl zwischen den Vorschlägen mit den meisten Stimmen.

• GO-Antrag angenommen mit großer Mehrheit

Wahl der Wahlkreisbewerber zum 18. Dt. Bundestag

• Abstimmung der Verteiliung der Kandidaten auf die Wahlkreise
  • keiner der Teilnehmer wünscht eine alternative Verteilung als die, die die Kandidaten untereinander beschlossen haben

• 16:10 Der Wahlleiter fragt, ob einer der Stimmberechtigten noch weitere Kandidaten vorschagen möchte (keiner) und schliesst die Kandidatenliste.
• 16:11 Beginn der Ausgabe der Stimmzettel durch Franz Rauchfuss, Mark Huger und Arnold Schiller, mit erneuter Prüfung der Akkreditierungslisten und der Personalien.

• 16:18 Eröffnung des Wahlganges
• 16:33 Abschluss des Wahlganges/Beginn der Auszählung

Bekanntgabe des Ergebnisses

• Stimmkreis 218: Kandidat Alexander Bock
  • 11 Stimmen gesamt - 10 ja, 0 nein 1 Leer
• Stimmkreis 219: Kandidat Holger van Lengerich
  • 12 Stimmen gesamt - 9 ja 3 nein 0 leer
• Stimmkreis 220: Kandidat Nikolaus Jaroslawsky
  • 16 Stimmen gesamt - 14 ja 2 nein 0 leer
• Stimmkreis 221: Kandidat Ronald Heinrich
  • 7 Stimmen gesamt - 6 ja 1 Nein, 0 leer

Wahl zur Vertrauensperson

• Kandidaten:
  • Dietmar Hölscher
  • Tobias Grömcke
• beide Kandidaten mit großer Zustimmung angenommen.

• Schliessen der Versammlung durch den Versammlungsleiter um 16:51