BY:München/AV Kommunal 2014/Protokoll 10112013

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Aufstellungsversammlung Kommunalwahl 2014 Stadt München

Datum: 10.11.13; Akkreditierung ab 10 Uhr, Versammlungsbeginn 10.30 Uhr Gaststätte „Zur Geyerwally“
Landshuter Allee 165
80637 München

Beginn 10:42 Uhr

Formalia

• Eröffnung Mitgliederversammlung durch Florian Deissenrieder
• Klaus Segatz als Versammlungsleitung vorgeschlagen, ohne Gegenstimmen angenommen.
• Klaus Segatz als Wahlleiter vorgeschlagen, mit einer Gegenstimme angenommen.
• Claudia Koller für Protokoll vorgeschlagen, ohne Gegenstimmen angenommen.
• Zulassung von Gästen, ohne Gegenstimmen angenommen
• Zulassung Bild- und Tonaufnahmen, ohne Gegenstimmen angenommen

Antrag auf Zusammenschluss mit der HUT-Liste von Alexander Bock

Zusammenschluss mit der Liste der HUT-Liste statt mit einer eigenen Liste anzutreten. Begründung: Die Sammlung von Unterschriften wird sich schwierig gestalten und ist nicht zu schaffen.

Pro:

• Die HUT-Liste ist ein Zusammenschluss von Bürgerinitiativen, die auch für die Ziele stehen, die die Piraten auch vertreten (Bürgerbeteiligung etc.), keine Extremisten o.ä. dabei.
• Zeitbedarf Unterschriften sammeln ist extrem hoch, da man die Leute wirklich ins Rathaus bzw. die Eintragungsstelle hineinbringen muss.
• Die Unterschriften nicht zusammenzubekommen ist peinlich.
• Die HUT-Liste gruppiert sich erst, man kann hier noch einsteigen.

Contra:

• Man kann sich auch noch zusammenschließen, wenn die Unterschriften nicht geklappt haben
• Die Aktiven, die bisher Kommunalpolitik machen, möchten das jetzt auch umsetzen und nicht ausgebootet werden.
• Der Antrag kommt zu spät, das hätte man schon früher kommunizieren müssen.
• Es gibt bei der HUT-Liste Leute, die die Piraten als Partner ablehnen. Ist sichergestellt, dass das klappt?
• Die HUT-Liste ist zu wenig bekannt, nur wenige Piraten hatten bisher Kontakt dazu.
• Wenn wir es nicht versuchen, dann können wir gleich zusperren.

Meinungsbild: Es sind 23 Personen im Raum bereit, mindestens 8 Stunden auf der Straße zu stehen und Unterschriften zu sammeln. Hochgerechnet auf die benötigten Unterschriften bedeutet das, dass diese 23 Personen mindestens jeweils 150 Stunden sammeln müssten. 11.10: Antrag auf Schluß der Rednerliste Mit 3 Gegenstimmen angenommen. 11.19 Uhr: Am Ende der Rednerliste stellt sich raus: Es ist doch ein Vertreter der HUT-Liste im Raum Antrag auf wiedereröffnung der Rednerliste, um ihn befragen zu können. Mit zwei Gegenstimmen angenommen. Befragung HUT-Vertreter Wolfgang Zeilnhofer-Rath:

• Sie lehnen jeden Radikalismus ab (Rechte, religiös motivierten Radikalismus)
• Seine Kritik an den Piraten: Diese reden mit jedem, die HUT-Liste möchte in der Vernetzung einen Filter drinhaben (den die beteiligten Initiativen bilden), um nicht alles diskutieren zu müssen.
• Es gibt acht Aktive, die dann auch Unterschriften sammeln würden. Es gibt aber diverse Unterstützer aus den dahinterstehenden Initiativen. Aus diesen sollen in den nächsten Wochen weitere Aktive aquiriert werden
• Auch Piraten wären als Mitglieder willkommen.
• Unterschriftensammeln wird gerade geplant, es gibt ein paar Aktionsideen.
• Es sind noch wenig Frauen bei HUT dabei.
• Beruf Szene-Wirt, ist also gut vernetzt. Er geht also davon aus, dass er die Unterschriften locker zusammenbringt.

11.26 Uhr erneuter Antrag auf Schließung der Rednerliste ohne Gegenstimmen angenommen. 11.31 Uhr: Abstimmung über den Antrag, die HUT-Liste zu unterstützen 1 dafür große Mehrheit dagegen. Potentielle Kandidaten für die Listen möchten bitte die entsprechenden Formulare ausfüllen erhältlich bei der Akkreditierung. Aktueller Stand: 40 Stimmberechtigte akkreditiert.

TOP: Abstimmung über die Aufstellung eines OB-Kandidaten

Der Kreisverband möge beschließen, einen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl aufzustellen.

Begründung: Über die Aufstellung eines OB-Kandidaten soll die Versammlung entscheiden.

Meinungsbiild: Die Mehrheit würde gegen den Antrag stimmen. Meinungsbild: Wer möchte über den Antrag diskutieren? Mindestens einer => Diskussion. 11.40 Uhr: Wegen Stromproblemen fällt die Aufzeichung aus. Bis zum Reboot des Rechners keine Aufzeichung! 11.42 GO-Antrag auf Schluß der Rednerliste. Mit Mehrheit angenommen Pro:

• Öffentliche Aufmerksamkeit

Contra:

• Es ist zu spät, jetzt noch einen Kandidaten aufzubauen
• Es gibt keinen geeigneten Kandidaten, der sich auf Podiumsdiskussionen etc. auch als kompetent darstellen könnte. Das Amt erfordert hohe Sachkenntnis!

11.44 Uhr: Aufzeichnung läuft wieder. Abstimmung: 3 Dafür Große Mehrheit dagegen Derzeit 41 Akkreditierte.

Antrag: Verlängerung der Amtszeit des aktuellen Vorstands

• Antragsteller: Vorstand KV München
• Antrag: Der aktuelle Vorstand soll bis nach der Europawahl im April 2014 im Amt bleiben. Eine Kreismitgliederversammlung zur Neuwahl des Vorstands ist danach einzuberufen.
• Begründung: Ein Vorstandswechsel während des Wahlkampfs ist für alle Beteiligten (Vorstände, Kandidaten, Basis) sehr ungünstig, da neu hinzugekommene Mitglieder sich erst in ihre Aufgaben einarbeiten müssen. Um dies zu vermeiden soll der aktuelle Vorstand seine Amtszeit verlängern, was nach der Satzung des KV München problemlos möglich ist.

Abstimmung: Sehr viele dafür zwei Gegenstimmen Antrag angenommen.

Unterbrechung Mitgliederversammlung, Beginn Aufstellungsversammlung

GO-Antrag auf Unterbrechung der Mitgliederversammlung, um zu Aufstellungsversammlung überzugehen. 11.50 Uhr: Begrüßung zur Aufstellungsversammlung durch Florian Deissenrieder (Anmerkung Protokollantin: Ab hier wird das Protokoll teilweise in den entsprechenden amtlichen Formularen geführt, wird später ins Wiki gestellt.)

• Vorschlag Versammlungsleitung: Klaus Segatz, mit großer Mehrheit angenommen.
• Vorschlag Protokoll: Claudia Koller, mit großer Mehrheit angenommen.
• Vorschlag: Wahlleiter Klaus Segatz, mit großer Mehrheit angenommen.
• Wahlhelfer: Thomas Knoblich, Dietmar Teufel, mit großer Mehrheit angenommen.
• Vertrauensleute: Müssen nicht extra bestimmt werden, können auch am Ende festgelegt werden bzw. es sind die ersten beiden der Liste, wenn nichts anderes festgelegt wird.
• Zulassung von Gästen, mit großer Mehrheit angenommen.
• Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen, mit großer Mehrheit angenommen.

GO: Festlegung des Wahlmodus. GO wurde vorab veröffentlicht (Wiki) und steht ausgedruckt zur Verfügung Ohne Gegenstimmen angenommen Erläuterung des Wahlverfahrens: Es werden folgende Wahlgänge durchgeführt:

• Pro Kandidat einen Wahlgang, ob derjenige überhaupt kandidieren soll/darf.
• Per Approval Voting Wahlgang, um die Reihenfolge der ersten fünf Plätze auf der Liste festzulegen
• Per Approval Voting Festlegung der Reihenfolge der restlichen Liste.

Vorstellung der Kandidaten: Die Reihenfolge der Vorstellung der Kandidaten wird per Los festgelegt, alle Kandidaten ziehen ein Los. Marion Ellen wird von der Versammlung als zweite Protokollantin bestimmt. Die Versammlung wird von 12.05 bis 12:15 unterbrochen.

Liste der Kandidaten, Reihenfolge per Los festgelegt

Kandidaten (mit (X) markiert sind die Kandidaten, die unter die ersten 5 kommen wollen)

• 1 Mauri Fischbein
• 2 Roland Jungnickel
• 3 Christine Harenberg
• 4 Christopher Morgenstern
• 5 Andreas Hömme (X)
• 6 Feng Li (X)
• 7 Dorin Popa
• 8 Gabi Berg
• 9 Peter Bauer (X)
• 10 Nadine Engelhart
• 11 Holger van Lengerich
• 12 Karol Pokorny (X)
• 13 Rebecca Wißner
• 14 Tobias Wandinger (X)
• 15 Florian Braig
• 16 Arnold Schiller (X)
• 17 Thomas Mayer
• 18 Thomas Ranft (X)
• 19 Ali Yalpi (X)
• 20 Herbert Gerhard Schön (X)
• 21 Günther Meyer
• 22 Michael Renner
• 23 Christa Ritter
• 24 Markus Kraus
• 25 Herbert Flammensbeck (X)
• 26 Florian Deissenrieder
• 27 Birgit Hoffmann (X)
• 28 Michael Nicolai (X)
• 29 Klaus Jaroslawsky
• 30 Jonas Itzenplitz
• 31 Alexander Kohler
• 32 Alexander Bock
• 33 Stefan Dirnstorfer

Vorstellung der Kandidaten

11:20 Uhr: Sitzung wird fortgesetzt Alle Kandidaten werden gebeten, ihr Formulare auszufüllen. Redezeitbegrenzung auf 10 Minuten pro Kandidat (weniger ist nicht erlaubt)

• Mauri Fischbein: Möchte kein Topkandidate sein, wird sich aber im Wahlkampf sehr aktiv einbringen und Unterschriften sammeln. Bittet darum, auf den ersten fünf Plätzen vor allem die jüngeren und die Frauen zu wählen (falls welche antreten).
• Roland Validom Jungnickel: Vorstand Oberbayern, Kommunal bereits einige Papiere/Anträge gestellt. Möchte aber nicht unter die ersten fünf.
• Christine Harenberg: Möchte Wahlkampf machen, aber nicht unter den ersten fünf kandidieren, da beruflich zu start eingespannt.
• Christopher Morgenstern: Beisitzer Bezirk Oberbayern, Themen Trailerpiraten, Neupiraten. Möchte nicht unter die ersten fünf.
• Andreas Hömme: Bereits seit vielen Jahren aktiver AIDS-Politiker, Schwulenpolitik, Netzpolitik. Möchte aktiv gestalten und nach den schlechten Landtags- und Bundestagswahlergebnissen nicht aufgeben. Ist bisher nicht in der AG Kommunalpolitik beteiligt, hat sich aber schon in das Kommunalwahlprogramm eingelesen und möchte das auch vertreten.
• Feng Li: Erst seit drei Wochen aktiver Pirat, seit 2012 Mitglied, hatte bereits auf dem LPT für das Schiedsgericht kandidert Kann gut zuhören und möchte die Piraten im Stadtrat vertreten.
• Dorin Popa: Seit Oktober 2011 Mitglied, beruflich und privat eingespannt aber möchte im Wahlkampf sehr aktiv sein. Viele Bekannte, die er zum Unterschreiben bringen will. Möchte nicht unter die ersten fünf.
• Gabi Berg: Wurde in den Bezirkstag gewählt, ist deshalb in ihrem Viertel bekannt. Möchte aber nur unten auf der Liste kandidieren, da sie als Bezirksrätin sowieso ausgelastet ist. Wird demnächst in Haidhausen eine Bürgersprechstunde einführen und bittet die Kandidaten der Plätze 1 bis 5, dann auch zu diesen Terminen anwesend zu sein.
• Peter Bauer: Bisher vor allem in der AG Kommunalpolitik aktiv. Möchte unter die ersten fünf.
• Nadine Engelhart: Seit 2011 Piratin, möchte weiter hinten kandidieren.
• Holger van Lengerich: Ehemals Vorsitzender MUC, jetzt Richter im Landesschiedsgericht. Möchte Feng Li empfehlen für die ersten fünf. Will selbst nicht unter die ersten fünf Kandidaten.
• Karol Pokorny: Arbeitet bei der Pressestelle der Stadt München, kennt bereits einige Stadträte. Weiß deshalb, wieviel Arbeit das ist. Möchte unter die ersten fünf.
• Rebecca Wißner: Möchte die Kandidaten unterstützen und Wahlkampf betreiben. Will selbst nicht unter die ersten fünf, empfiehlt aber Birgit für die ersten fünf.
• Tobias Wandinger: Mitglied Bezirksausschuß Hasenbergl, würde dann aber nach Pasing/Obermenzing wechseln. Er möchte auch gerne Listen für die Bezirksausschüsse haben, die Piraten sollten auch auf dieser Ebene antreten. Er möchte unter die ersten fünf.
  • Frage von Validom: Sein Name auf Google ergibt als erstes die Schlagzeile: "Münchner Pirat betreibt Puff-Hotel". Tobias dazu: Er hat mit dem Betrieb nichts zu tun, ist aber finanziell an dem Gebäude beteiligt.
• Florian Braig: Schon länger Aktiv (Hochschulpiraten, S71). Möchte hinten auf die Liste. Möchte sich im Wahlkampf einbringen.
• Arnold Schiller: Möchte unter die ersten fünf. Hofft darauf, dass die Unterschriften zusammenkommen. Hat sich mit der Kommunalwahl bereits seit längerem auseinandergesetzt, ist in der AG Kommunal aktiv. Hat am Kommunalwahlprogramm mitgearbeitet.
• Thomas Mayer: Seit 2011 Pirat, Landesschiedsgericht; Aktiv in der AG Fanpolitik, gut vernetzt in der Münchner Fanszene. Will darüber auch zu Unterschriften kommen. Will nicht unter die ersten fünf.
• Thomas Ranft: Möchte unter die ersten fünf. Ist schon länger in der AG Kommunalpolitik aktiv. Hat den Eindruck, dass die Kommunalpolitik in der Piratenpartei nicht genug beachtet wird. Man muss von unten nach oben aufbauen, d.h. ohne Kommunalpolitik kommt man nicht weiter als Partei. Möchte - wenn er im Stadtrat ist - auch hospitieren für Kandidaten einführen, damit diese die Themen kennenlernen. Er ist seit drei Wochen Präsident eines Eishockeklubs, ist Presserat. Möchte in München einen Bürgerhaushalt erreichen.
• Ali Yalpi: Möchte unter die ersten fünf. Stellv. Vorsitzender KV Muc, Familienvater, seit über 20 Jahren Gewerkschafter Verdi (wichtig für die Vernetzung, die Vernetzung mit den Gewerkschaften wurde bei den Piraten bisher vernachlässigt). War Personalrat bei der Stadt München. Aktuell Konfig-Manager beim Bayerischen Fußballverband, dort gut vernetzt. Aktiv für Migranten-Sportvereine, wird beim Verband nicht so gern gesehen, er macht es trotzdem. Vernetzung wäre auch mit HUT sinnvoll, Vernetzung mit anderen Initiativen ist wichtig.
• Herbert Gerhard Schön: Möchte unter die ersten fünf. Hinweis auf das Bildungsprogramm des Bund Naturschutz, für die er die Stadteilspaziergänge macht. 1951 in München geboren. Es gibt zu wenig Wohnungen, die entsprechenden Wohnungsbaupläne sind nicht ausreichend. Bürgerbeteiligung findet nicht ausreichend statt. Umsatz Immobilienwirtschaft in München 11 Milliarden Euro. Bündnis bezahlbares Wohnen ist gut, aber scheinbar ist es noch nicht teuer genug in München, weil nicht viele Leute dort mitmachen. Arbeitet beim Biomarkt am Stemmerhof, war auch schon Angestellter der Stadt (Kreisverwaltungsreferat, Außendienst in der kommunalen Verkehrsüberwachung). Vernetzung mit anderen Initiativen ist wichtig (z.B. Bündnis bezahlbares Wohnen), Pressearbeit ebenso. Würde auch für den Bezirksausschuss kandidieren für Bogenhausen.
• Günther Meyer: Möchte nicht unter die ersten fünf. Tritt an, damit die Liste voll wird.
• Michael Renner: Stellv. Chefredakteur der Flaschenpost, bereits seit längerem. Möchte nicht für die ersten fünf kandidieren.
• Christa Ritter: Möchte nicht unter die ersten fünf. Lebt in einem Harem, was sehr anstrengend ist. Möchte lieber im Hintergrund wirken, nicht auf der Liste. Aktiv bei den Trailerpiraten, möchte auch Außenstehende besser einbeziehen, also die Außendarstellung verbessern.
• Markus Kraus: Hat von den Piraten Hilfe bekommen, möchte sich jetzt revanchieren und im Wahlkampf unterstützen. Möchte nicht unter die ersten fünf.
• Herbert Flammensbeck: Mächte unter die ersten fünf. Ist seit über einem Jahr bei der Piratenpartei, beteiligt sich an der AG Kommunalpolitik. Knapp 60 Jahre, hat bei der Stadt München gearbeitet (Tierpark Prokurist, Geschäftsführer), hat gute Kontakte in die Stadtverwaltung. Ihm fehlt bei den Piraten derzeit die Basisarbeit, also das Eingehen auf die Probleme der Leute. Auf der Straße mit Leuten zu sprechen ist wichtig. Sie haben z.B. in Aubing auf dem Volksfest (Gast Ilse Aigner) Zettel verteilt, war erfolgreich. Jetzt gut Chancen, weil keine 5%-Hürde, sodass die Wähler eher wählen also bei Landtag/Bundestag, wo man das Gefühl hat, die Stimme zu verschenken, wenn man die Piraten wählt. Schatzmeister Dt. Theater, Schatzmeister VdK im Münchner Westen. Würde als Stadtrat auch den Sozialbereich abdecken wollen. Seit 5 Monaten Großvater, Tochter ist Alleinerziehend, also auch an Kinderbetreuung etc. interessiert. Arbeitseinsatz Stadtrat ist mindestens 30 Stunden pro Woche. Als Pensionist kann er das sicherstellen und will sich einbringen.
• Florian Deissenrieder: Möchte nicht unter die ersten fünf kommen. Im ersten Wahlgang soll die Liste insgesamt gefüllt werden, also da so viele wie möglich reinwählen. Erst im zweiten Wahlgang die ersten fünf festlegen. Er wünscht sich professionelles Arbeiten im Stadtrat und möchte, dass das bei der Wahl berücksichtigt wird für die Spitzenkandidaten. Keiner derer, die unter die ersten fünf möchten, hat bisher eine ordentliche Kandidiatur ins Wiki gestellt, was er/sie im Stadtrat erreichen möchte. Bitte nachher die Spitzenkandidaten ordentlich grillen. Wir konnten der breiten Basis der Partei nicht klar machen, warum Kommunalpolitik so wichtig ist. Daran müssen wir arbeiten. Es reicht nicht, die Leute auf OpenAntrag zu verweisen, man muss die Leute aktiv ansprechen und mit ihnen gemeinsam die Anträge formulieren. Er selbst kann den Zeitanspruch, den er an dieses Amt hätte, nicht leisten und kandidiert deswegen für die hinteren Plätze.
• Birgit Hoffmann: Möchte unter die ersten fünf. Seit 2009 Mitglied, seit 2011 aktiv. Ist eigentlich in München Land, hat jetzt einen Zweitwohnsitz in München-Obermenzing. Möchte auf die ersten fünf Plätze. München ist wichtig für die Piratenpartei. Sie möchte vor allem die Bürgerbeteiligung erhöhen, d.h. man muss den Menschen helfen, sich echt beteiligen zu können. Sie hat bisher immer schon die Basisarbeit vorangebracht (z.B. mit OpenSpace-Konferenzen). Arbeitet bei der Münchner VHS, ist Betriebsrätin, darüber auch mit anderen Betriebsräten (MVV, Kliniken) vernetzt und möchte deshalb in den Stadtrat. Möchte auf Platz zwei der Liste.
• Michael (Froschkönig84) Nicolai: Seit zwei Jahren Pirat, war früher lange SPD-Mitglied. Anwendungsentwickler, d.h. als IT-ler in den neuen Medien zu Hause. In der AG Kommunalpolitik aktiv. Möchte unter die ersten fünf, findet aber, dass die anderen Mitglieder der AG Kommunalpolitik, die hier für die ersten fünf Kandidieren, sehr viel Sachverstand mitbringen. Verkehrspolitik, Datenschutz, Überwachung wären seine Themen. Stadtrat ist fast ein Vollzeitjob, würde also beruflich entsprechend zurückstecken, um das zu realisieren, wenn er gewählt werden würde. Er möcht auf jeden Fall Thomas Ranft vor sich auf der Liste sehen, er ist sein Vorbild.
• Klaus Jaroslawsky (wird von Validom vorgestellt): Ist nicht selbst da, weil er als Schatzmeister des Landesverbandes ist und gerade sehr viel zu tun hat. Möchte in Abwesenheit auf die letzten Plätze gewählt werden.
• Jonas Itzenplitz: Seit 2009 Mitglied, aktiv bei den JuPis.
• Alexander Kohler (wird von Holer von Lengerich vorgestellt): Ist nicht hier, kandidiert ebenfalls in Abwesenheit auf die hinteren Plätze. Er empfiehlt Herbert Flammensbeck.
• Alexander Bock: Kandidiert für die hinteren Plätze.
• Stefan Dirnstorfer: Kandidiert für die hinteren Plätze.

13:30 Uhr: Die Kandidatenliste wird geschlossen. Pause zum Erstellen der Wahlzettel bis 13.40 Uhr. 13:40 Uhr: Die Wahlurnen werden gezeigt, der erste Wahlgang beginnt. 15:20 Uhr: Das Ergebnis des ersten Wahlgangs wird verkündet. Bis auf Karol Pokorny sind alle für die Liste nominiert. Ergebnisse im Detail (jeweils Nr, Name, Ja/Nein)

• 1 Mauri Fischbein Ja 39/ Nein 2
• 2 Roland Jungnickel 35/5
• 3 Christine Harenberg 40/2
• 4 Christopher Morgenstern 39/2
• 5 Andreas Hömme 32/7
• 6 Feng Li 34/6
• 7 Dorin Popa 36/3
• 8 Gabi Berg 38/4
• 9 Peter Bauer 35/6
• 10 Nadine Engelhart 39/3
• 11 Holger van Lengerich 37/5
• 12 Karol Pokorny 15/22
• 13 Rebecca Wißner 40/1
• 14 Tobias Wandinger 26/11
• 15 Florian Braig 38/3
• 16 Arnold Schiller 29/10
• 17 Thomas Mayer 35/5
• 18 Thomas Ranft 36/4
• 19 Ali Yalpi 37/4
• 20 Herbert Gerhard Schön 25/11
• 21 Günther Meyer 35/4
• 22 Michael Renner 38/3
• 23 Christa Ritter 38/4
• 24 Markus Kraus 32/5
• 25 Herbert Flammensbeck 37/3
• 26 Florian Deissenrieder 39/2
• 27 Birgit Hoffmann 38/3
• 28 Michael Nicolai 35/5
• 29 Klaus Jaroslawsky 38/4
• 30 Jonas Itzenplitz 37/3
• 31 Alexander Kohler 40/2
• 32 Alexander Bock 37/3
• 33 Stefan Dirnstorfer 39/1

Festlegung der Kandidaten auf den ersten fünf Listenplätzen

15:26 Uhr: Alle Kandidaten, die auf die ersten fünf Listenplätze möchten, werden nochmal nach vorne gebeten. Meinungsbild: Keine neue Vorstellung sondern gleich Fragerunde. Mit deutlicher Mehrheit angenommen

• 5 Andreas Hömme
• 6 Feng Li
• 9 Peter Bauer
• 14 Tobias Wandinger
• 16 Arnold Schiller
• 18 Thomas Ranft
• 19 Ali Yalpi
• 20 Herbert Gerhard Schön
• 25 Herbert Flammensbeck
• 26 Birgit Hoffmann
• 27 Michael Nicolai

Antworten auf Fragen

• Keiner der Kandidaten ist Mitglied einer anderen Partei
• Alle stehen mit der Berufsbezeichnung auf dem Stimmzettel, die im Protokoll ersichtlich ist.
• Die Kandidaten geben Auskunft, ob es Punkte aus unseremWahlprogramm gibt, die sie nicht vertreten können.
• Die Kandidaten geben Auskunft, ob sie einen Teil ihrer Bezüge aus dem Stadtrat der Partei abgeben würden. Uneinheitliche Anworten - hängt davon ab, inwieweit sie es sich leisten können - 700 € oder 10% oder ähnliches wurde angegeben.
• Die Kandidaten geben Auskunft, inwieweit sie über Twitter, Facebook für den Wähler erreichbar wären bzw. ob sie eine eigene Homepage haben, die auch über Google gefunden wird.
• Die Kandidaten geben Auskunft, inwieweit sie freie Software einsetzen.
• Die Kandidaten geben Auskunft, inwieweit sie Zeit für den Wahlkampf investieren können.

<Leider bricht die Videoaufzeichnung von 15.30 Uhr bis 15.48 zusammen.>

• Keiner der Kandidaten würde eine Frauenquote unterstützen.
• Die Kandidaten geben Auskunft, inwieweit ihr Familien sie unterstützen würden.

Keine weiteren Fragen an die Kandidaten. Schlußwort der Kandidaten:

• Ali Yalpi: Allen muss bewusst sein, dass sie sich für sechs Jahr verpflichten. Wenn jemand zwischendrin wechseln will oder wird, muss man sich rechtzeitig Gedanken machen. Jeder Nachrücker muss sich erst mal einarbeiten.

15:56 Uhr: Wahlmodus wird erklärt (Man hat neun Stimmen, jeder Kandidat auf dem Wahlzettel darf maximal ein Kreuz erhalten) Ausgabe der Stimmzettel, 15:59 Präsentation der Wahlurne, Wahlgang ist eröffnet. 16:03 Uhr Schließung der Wahlurne

In der Auszählpause

• Ansprache von Dietmar Hölscher zum Thema Wahlkampf: Nächsten Samstag und übernächsten Samstag ist Ständerbau, es wird wieder ein Pad dafür geben.
• Michael Renner stellt das neue Format der Flaschenpost vor.

Bekanngabe Ergebnis erste fünf Plätze

Es wurden 41 Stimmzettel abgegeben. Davon haben die Kandidaten erhalten

• 5 Andreas Hömme 10
• 6 Feng Li 16
• 9 Peter Bauer 22
• 14 Tobias Wandinger 4
• 16 Arnold Schiller 10
• 18 Thomas Ranft 30
• 19 Ali Yalpi 20
• 20 Herbert Gerhard Schön 4
• 25 Herbert Flammensbeck 28
• 26 Birgit Hoffmann 29
• 27 Michael Nicolai 12

Damit sind die ersten fünf Plätze so besetzt:

• Platz 5: Ali Yalpi
• Platz 4: Peter Bauer
• Platz 3: Herbert Flammensbeck
• Platz 2: Birgit Hoffmann
• Platz 1: Thomas Ranft

Die Plätze 1 bis 5 erscheinen je dreifach auf der Liste.

Festlegung der Reihenfolge der Listenplätze 6 bis 32

Arnold Schiller zieht seine Kandidatur zurück und steht nicht mehr für die weitere Abstimmung zur Verfügung. 16:35 Uhr Eröffnung 3 Wahlgang zur Festlegung der Reihenfolge der Listenplätze ab Platz 6 Die Plätze 6 bis 23 erscheinen je dreifach auf dem Wahlzettel, die Plätze 24 bis 31 je zweifach Das Wahlergebnis (jeweils Name / Stimmenzahl / Listenplatz)

• 1 Mauri Fischbein 29 / 6
• 2 Roland Jungnickel 20 / 16
• 3 Christine Harenberg 25 / 8
• 4 Christopher Morgenstern 13 / 29
• 5 Andreas Hömme 13 / 27
• 6 Feng Li 21 / 13
• 7 Dorin Popa 19 / 18
• 8 Gabi Berg 26 / 7
• 10 Nadine Engelhart 19 / 17
• 11 Holger van Lengerich 18 / 20
• 13 Rebecca Wißner 17 / 23
• 14 Tobias Wandinger 13 / 26
• 15 Florian Braig 22 / 11
• 17 Thomas Mayer 18 / 19
• 20 Herbert Gerhard Schön 10 / 31
• 21 Günther Meyer 13 / 28
• 22 Michael Renner 23 / 10
• 23 Christa Ritter 16 / 25
• 24 Markus Kraus 11 / 30
• 26 Florian Deissenrieder 25 / 9
• 28 Michael Nicolai 22 / 12
• 29 Klaus Jaroslawsky 20 / 15
• 30 Jonas Itzenplitz 21 / 14
• 31 Alexander Kohler 17 / 24
• 32 Alexander Bock 18 / 21
• 33 Stefan Dirnstorfer 17 / 22

Bei Stimmgleichheit haben die jeweiligen Kandidaten untereinander sich auf ihre Reihenfolge geeinigt.

Bestätigung der Gesamtliste

Die Gesamtliste wird mit 23 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme in der vorgelegten Form von der Versammlung bestätigt.

Listenbeauftragte

Vorgeschlagen sind Florian Deissenrieder und Thomas Ranft Ohne Gegenstimmen angenommen. Damit ist die Aufstellungsversammlung geschlossen.

Wiedereröffnung des Parteitags

Der Kreisparteitag wird wieder eröffnet. Meinungsbild: Sollen diese Anträge heute noch behandelt werden? Die Mehrheit ist dafür, die Anträge nicht mehr zu gehandeln sondern die Sitzung zu beenden. Die Sitzung wird beendet.