BY:Landshut/Protokolle/2013-03-14 - Protokoll Kreisverband Landshut Vorstandssitzung

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Kreisverband Landshut - Protokoll Vorstandssitzung 14.03.2013

Ort und Art der Versammlung

Landshut, Hotel-Gasthof Zur Insel, Badstr. 16, 84028 Landshut

Persönliches Treffen

Aufzeichnung

Es wird nicht aufgenommen.

Begrüßung

Die Sitzung ist öffentlich.

Versammlungsleitung: MatthiasZ

Protokoll: Ahoi

Beginn: 19:30 Uhr

Ende: 21:00 Uhr

Beschlussfähigkeit

Anwesend

• Vorsitzender: Matthias Zehe (MatthiasZ)
• Stellvertretender Vorsitzender: Tobias Hobmeier (F6F)
• Schatzmeister: Roland Mulzer (Ahoi)

Abwesend

-

Entschuldigt

-

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Gäste

-

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

Kennzahlen

Anzahl Mitglieder

Unbekannt

Beiträge bezahlt

6 Mitglieder (5 laut Otto Pittner, Generalsekretär vom Bezirksverband Niederbayern)

Kassenbestand

0,00 Euro

Kontostand

48,00 Euro

Forderungen

Anteilige Mitgliedsbeiträge (Höhe noch unbekannt)

Verbindlichkeiten

19,20 Euro Anteilige Mitgliedsbeiträge für Bund

7,20 Euro Anteilige Mitgliedsbeiträge für Land

9,60 Euro Anteilige Mitgliedsbeiträge für Bezirk

Verfügbar

12,00 Euro + Forderungen (Höhe noch unbekannt)

Genehmigung Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

TOP 1 - Aktuelles

Kurze Besprechung der erfolgreichen Gründungsversammlung.

TOP 2 - Berichte

Vorstände

Vorsitzender

Auswärtiges Amt - Thema Kairo

Teilnahme an der EuWiKon in Frankfurt

Kontakt zu Referenten und Landtagskandidaten von NRW - Kommunalpolitik

Teilnahme an der Vorstandssitzung vom Bezirksverband Niederbayern

Stellvertreter

Auswärtiges Amt - Thema Kairo

Aufstellungsversammlung Rottal - Wahlhelfer

Niederbayern-Treffen: Open-Data / Open-Streetmap

Teilnahme an der Vorstandssitzung vom Bezirksverband Niederbayern

Schatzmeister

Homepage - Angepasst und neue Punkte hinzugefügt

Umlaufbeschluss - GO: Einzelvollmacht für Schatzmeister gegenüber Bank

Wiki - Seitenstruktur angelegt und Inhalte eingepflegt

Bankkonto eröffnet

Schatzmeister-Mumble

Umlaufbeschluss - Termine für AVen 11.04.2013 und erneute Einladung

Einladung für die AVen erstellt

Teilnahme an der Vorstandssitzung vom Bezirksverband Niederbayern

Beauftragte

PIRATEN-Wiki

Erledigt bis jetzt noch der Vorstand

Homepage

Erledigt bis jetzt noch der Vorstand

Presse

Erledigt bis jetzt noch der Vorstand

TOP 3 - Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Kreisverband Landshut vom 2013-03-03 #1: Vereinfachung der Bankgeschäfte

Text:

Überschrift Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung, dass der Schatzmeister den Vorstand alleine gegenüber der Bank vertritt und dort ein Konto eröffnen, verwalten und schließen kann. Neuer Unterpunkt in der Geschäftsordnung bei 3. Schatzmeister ... d) Der Schatzmeister vertritt den Vorstand gegenüber der Bank alleine. Begründung Nach Vorsprache bei der Bank, wird die aktuelle Geschäftsordnung so ausgelegt, dass der Vorstand nach außen nur insgesamt handeln kann. Es müssten also alle drei Vorstandsmitglieder mit Ausweis zur Bank und dort unterschreiben. Nach der Kontoeröffnung müssen dann Vollmachten für die Handlungen (z. B. Online-Banking) erteilt werden. Ich befürchte, dass dieser Vorgang bei jeder Änderung ähnlich aufwändig werden kann. Mit der Einzelvollmacht ist auch zukünftig immer nur der Schatzmeister nötig. Da der Termin für die Kontoeröffnung bereits morgen, am Montag, den 04.03.2013 um 08:30 Uhr stattfindet, erbitte ich die Zustimmung per "E-Mail-Umlaufbeschluss". Antragsteller Ahoi Unterstützer - Gegner -

1. Vorsitzender Matthias Zehe
2. Stellvertreter Tobias Hobmeier
3. Schatzmeister Roland Mulzer

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisverband Landshut vom 2013-03-11 #1: Erneuter Einladungsversand mit vom Kreisverband Landshut festgesetztem Zeitpunkt: Donnerstag, den 11.04.2013 um 19:30 Uhr.

Text:

Überschrift Antrag auf Festlegung des Termins für die Aufstellungsversammlungen zum Landtagskandidat und Kreistagskandidat auf Donnerstag, den 11.04.2013 um 19:30 Uhr und einen entsprechend erneuten Einladungsversand. Begründung Der Termin, zu dem mit der am Sonntag gegen 21 Uhr versendete Einladung für den Sonntag in 4 Wochen, den 07.04.2011 um 12:00 Uhr eingeladen wurde ist nicht richtig festgelegt worden. Es wurde zwar in der Bezirksvorstandssitzung besprochen, dass Otto Pittner einen Termin festlegen soll. Diesem Vorgang wurde aber von den Landshuter Piraten widersprochen. Die Diskussion zum Termin blieb ohne Ergebnis. Nachdem dann der Kreisverband Landshut am 28.02.2013 gegründet wurde, muss auch dieser den Termin festlegen. In der Vorstandssitzung vom Landesverband am 06.03.2013 hat Bim Sonntag, den 07.04.2013 als Termin ins Protokoll gebracht. Dieser Termin ist abzulehnen, da diesem schon in der Vorstandssitzung vom Bezirksverband Niederbayern heftig widersprochen wurde und er ohne Rücksprache mit dem Kreisverband Landshut festgelegt wurde. Bisher fanden alle offiziellen Termine an den Tagen der normalen Piraten-Treffen statt, deshalb ist der nächstmögliche Termin Donnerstag, der 11.04.2013. Antragsteller Ahoi Unterstützer - Gegner -

1. Vorsitzender Matthias Zehe
2. Stellvertreter Tobias Hobmeier
3. Schatzmeister Roland Mulzer

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es soll auf eine rechtzeitige Einladung geachtet werden

TOP 4 - Anträge

Beschluss des Kreisverband Landshut vom 2013-02-28 #1: Beschluss der Geschäftsordnung

Text:

Überschrift Der Vorstand soll die vorbereitete Geschäftsordnung beschließen. Begründung Nach der Gründung braucht der Kreisverband Landshut eine Geschäftsordnung. Antragsteller Ahoi Unterstützer - Gegner -

1. Vorsitzender Matthias Zehe
2. Stellvertreter Tobias Hobmeier
3. Schatzmeister Roland Mulzer

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Geschäftsordnung wird einstimmig beschlossen.

TOP 5 - Fragen an den Vorstand

Keine

TOP 6 - Auswärtiges Amt - Projekt Kairo

Besprechung der bisherigen Ergebnisse und Themen. Vereinbart, sich noch einmal davor zu einem abschließenden Vorbereitungsgespräch zu treffen.

TOP 7 - Verschiedenes

1)

Vom Bezirksvorstand Niederbayern eingefordertes Meinungsbild zur Einladung zum Bezirksparteitag

Um eine möglichst breite Einbindung der Mitglieder zu gewährleisten, soll die Einladung so gestaltet werden, dass eine Neuwahl, Abwahl und Nachwahl auf Wunsch der Versammlung möglich ist.

2)

Vom Wahlkampfkoordinator "Bim" angeforderte Bestellmengen für die Sammelbestellung im PShop

Rückfrage bis zu welcher Höhe der Bezirksverband dem Kreisverband Landshut dafür Mittel zur Verfügung stellt.

3)

Anfrage vom Beauftragten für die politische Geschäftsführung vom Bezirksverband Niederbayern, wer Ansprechpartner für die Kohäsionsgruppe ist.

Wird festgelegt, wenn Rückfrage zu Nr. 2 geklärt ist.

TOP 8 - Einladung zur nächsten Sitzung

Die nächste öffentliche Sitzung findet statt

am 28.03.2013 um 20:30 Uhr während oder nach dem Stammtisch Landshut

im Hotel-Gasthof Zur Insel, Badstr. 16, 84028 Landshut