BY:Landkreis Weilheim-Schongau/Stammtisch/2012-03-29

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Piraten Weilheim-Schongau Protokoll Stammtisch 29.03.2012 in Oderding

Tops

  1. KV-Gründung
  2. Aktion Infostand Weilheim (31.03.2012)
  3. Wanderstammtisch
  4. IFS
  5. Aktion Connect – Spring
  6. Omnibus für direkte Demokratie
  7. Plakatierungsvorschriften in Gemeinden

Anwesende

Horst, Erwin, Julian, Thomas, Alexander N., Robert, Conny, Alexander A., Dieter, Rainer, Fritz, Maik, Christian

Schriftführer

Christian Ächter

1. KV-Gründung

Der Satzungsentwurf wurde unter §10, (10) im Wiki geändert. Hintergrund ist die alte Formulierung, nachdem der Kreisvorstand nicht handlungsfähig wäre, träte der Schatzmeister zurück. Nach einem Vorschlag von Alexander R. wurde sein Vorschlag übernommen. (Einsehbar im WIKI)

2. Aktion Infostand Weilheim (31.03.2012)

Der Infostand wird am Samstag den 31.03.2012 am Marienplatz, Mariensäule in Weilheim stattfinden. Beginn ist etwa 10:00 Uhr, ein „Aufbauteam“ (Thomas, Julian, Christian) wird etwas früher anwesend sein. Aufmacher ist das Volksbegehren gegen Studiengebühren, wobei auch alle anderen Themen angesprochen werden können und sollen. Ziel ist vor allem nach dem Erfolg im Saarland „Flagge“ zu zeigen und unseren Wanderstammtisch zu promoten. Hierzu werden von Christian noch einige Flyer mit Ort und Datum gedruckt um interessierte einzuladen.

Anwesende Helfer werden gebeten sich zeitlich etwas über den Tag zu verteilen. Anwesede: Robert, Julian, Thomas, Alexander N., Paul, Fritz, Erwin, Christian

Es werden vorhanden sein: Plakate, Biertisch, Pavillon, Flyer

3. Wanderstammtisch

Der erste Wanderstammtisch findet wie geplant und mit der Presse kommuniziert am 05.04.2012 statt. Da der Ort bis gestern noch nicht feststand wurde dieser auch noch nicht an die Presse kommuniziert: dies soll durch Julian so schnell wie möglich nachgeholt werden.

Ort: Dachsbräu Weilheim, Murnauer Straße 5, 82362 Weilheim in Oberbayern

Beginn: ab 19:00 Uhr (geplant bis ca. 22:00, bzw. je nach „Ladenschluss“)

4. IFS

Es gibt keine gebündelte Aktion seitens Bezirks- oder Landesverband der man sich anschließen kann, oder weswegen man Aktionen zurückstellen sollte. Demnach können wir im Landkreis und bei Gemeinden selbst tätig werden. Abgesprochen wurde ein koordiniertes Vorgehen, das vermeiden soll, dass wir fälschlicherweise Gemeinden „verdächtigen“ die IFS nicht umzusetzen, obwohl dies bereits geschehen ist. Demnach ist vor Start der Aktion abzuklären, welche Gemeinden die Forderungen bereits erfüllen bzw. umsetzen oder daran arbeiten.

Hierzu wird eine Arbeitsgruppe gebildet.

Julian kümmert sich um eine Auflistung der Gemeinden im Landkreis im WIKI

Weitere Informationen:

http://www.informationsfreiheit.org/

Wie man am besten aktiv wird und vorgehen kann:

http://www.informationsfreiheit.org/8549.html

Eine Liste mit Gemeinden, die die IFS bereits umgesetzt haben:

http://www.informationsfreiheit.org/5640.html

5. Aktion Connect – Spring

Eine Aktion aus dem Bekanntenkreis von Robert: Es geht um Toleranz, Gewaltfreiheit und soziales miteinander. Mehr dazu wird Robert das nächste Mal erläutern.

Weitere Infos: http://scheuklappen.netzcheckers.net//p761767184_472.html

6. Omnibus für direkte Demokratie

Am 02.04.2012 wir die erste Pressemitteilung rausgehen. Es wird eine Art „Runder Tisch“ Gespräch mit allen Unterstützenden Gruppen der Aktion geplant. Es sollen einige Vertreter der einzelnen Gruppierungen (Grüne, Attac, Piraten, Künstler) zusammentreffen und sich austauschen können. Prinzipiell sind die PIRATEN interessiert teilzunehmen. Es ist abzuklären, wie viele „Vertreter“ entsandt werden sollen (2,3,5?) → Julian

Ein genauer Termin hierzu steht noch nicht fest, wobei dieser wohl an einem der drei Tage nach der Aktion stattfinden soll (16. bis 19.04.2012). Eventuell in der Sonne in Peißenberg. Alexander R. klärt das.

Die Unterschriftenliste wird von Julian über die Mailingliste verteilt.

7. Plakatierungsvorschriften in Gemeinden

Jede Gemeinde kann eigene Plakatierungsvorschriften für ihr Gemeindegebiet erlassen.

Um diese zu erfahren und zu sammeln, wird jeder gebeten, sich bei seiner Gemeinde zu erkundigen und die Vorschriften aushändigen zu lassen (am besten digital).

Diese sind auf den Gemeinden i.d.R. erhältlich – evtl. auf Nachfrage.