BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Drogenkontrolle für Parlamentarier

Dies ist ein Positionspapier (im Entwurfsstadium) für den BY:Landkreis_München von Daniel Seuffert. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Landkreis_München/Antragsfabrik.

Positionspapier Antrag Nr.

(offen)

Beantragt von

Daniel Seuffert

Titel 

Drogenkontrolle für Parlamentarier

Antrag

Der Kreisverband möge in seinem Wahlprogramm an geeigneter Stelle aufnehmen:

Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, daß alle gewählten Parlamentarier mindestens einmal jährlich auf den Genuß von Drogen untersucht werden mittels Speichel- Blut- und Haarspuren.

Begründung

Parlamentarier stehen unter der besonderen Verantwortung für das Wohl des Volkes und dürfen nur im Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte Entscheidungen für das Volk treffen. In Zeiten in denen Kraftfahrer, Piloten und andere Berufe ständig auf Drogeneinfluß untersucht werden sollen fordern wir, dass Parlamentarier mit gutem Beispiel vorangehen und sich jedes Jahr mindestens 1 Mal mittels Speichel-, Blut- und Urinproben auf den Konsum von Drogen prüfen lassen. Bei einem Verstoß erfolgt der automatische Verlust der Immunität, die üblichen Maßnahmen aus dem Strafrecht (sofortiger Führerscheinentzug usw.) sowie eine Verwarnung. Bei wiederholtem Verstoß sollte der Ausschluß des Betroffenen aus Parlament und Fraktion gesetzlich geregelt werden.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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