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Kommunalwahlprogramm 2014 für FFB

Präambel

Servus lieber Leser* unseres Kommunalwahlprogramms,

höchstwahrscheinlich bist Du ein politisch interessierter Mensch, denn wieso solltest Du sonst unser Wahlprogramm lesen wollen? Allein dafür gibt es von uns Brucker Piraten schon einmal ein „Danke schön!“, denn je mehr Menschen politisch gebildet sind, desto authentischer kommt der politische Wille der Bevölkerung bei Wahlen zum Ausdruck. Und Bildung beginnt stets mit echtem Interesse.

Die Piratenpartei tritt zum ersten Mal in Fürstenfeldruck zur Stadtratswahl an. Da keiner unserer Kandidaten bereits für eine andere Partei oder Wählergruppe in einem Gemeinderat saß, heißt das, dass wir bei einem Einzug in den Brucker Stadtrat zu Beginn der 6-jährigen Wahlperiode Neulinge in diesem Gremium wären.

Das kann man nun negativ bewerten, da wir uns in die Formalien und die Themen, die uns bisher nicht ins Auge sprangen, erst einmal einarbeiten müssten. Das kann man aber auch positiv sehen, denn wer uns wählt, kann sich sicher sein, dass keine lokalen Lobbyisten jemals versucht haben, uns vor ihren Karren zu spannen. Des Weiteren bringen wir zwangsläufig eine neue und unverkrampfte Sicht auf alte Probleme in den Stadtrat, und was vielleicht das Wichtigste an frischem Blut im Stadtrat ist: Wir pflegen keine alten Feindschaften und stellen uns Ideen bestimmt nicht nur deswegen in den Weg, weil sie von der „falschen“ Person oder Partei eingebracht werden...

Damit Du Dich davon überzeugen kannst, dass wir mehr zu bieten haben als ausschließlich die Vorteile, die sich aus unserem „Frischlingsstatus“ ergeben, findest Du im Folgenden unser politisches Angebot für Bruck. Als Mitglieder einer Partei, die wie keine zweite in Deutschland für mehr ernst gemeinte Bürgerbeteiligung und eine notwendige teilweise Entmachtung der Parlamentarier kämpft, liegen uns vor allem unsere Konzepte „OpenAntrag“ und „Bürgerhaushalt“ am Herzen. Diese Begriffe sagen Dir nichts? Keine Schande, aber nimm Dir bitte noch die Zeit, Dich zumindest über diese beiden innovativen Konzepte unseres politischen Angebots zu informieren, denn sie sind es wirklich wert.


Bürgerbeteiligung

OpenAntrag

Nur Mitglieder eines Parlaments (gleichgültig, ob dies der Bundestag, ein Landtag oder ein Gemeinderat ist) haben in Deutschland das Recht einen Antrag einzubringen, über welchen das jeweilige Parlament entscheiden muss. Seit 1999 gibt es für nicht-gewählte Bürger in Bayern auf kommunaler Ebene die Möglichkeit, einen sog. „Bürgerantrag“ einzubringen. Damit ein Bürgerantrag von einem Gemeinderat behandelt werden muss, benötigen die Antragssteller 1% der Einwohner ihrer Gemeinde als Unterstützer. Doch Vorsicht: Wenn ein Antrag dieses Quorum erfüllt, muss er zwar behandelt werden, es besteht jedoch nicht die Pflicht für den Gemeinderat, dass über den Antrag auch entschieden werden muss!

Sollten wir in den Brucker Stadtrat kommen, können wir den „Bürgerantrag“ zwar nicht überarbeiten und verbessern, jedoch können wir Dir dafür etwas anderes, vielleicht sogar besseres bieten: Wir sind Dein Sprachrohr im Stadtrat! Wenn Dir eine bestimmte Sache schon seit Längerem unter den Nägeln brennt, dann kontaktiere uns direkt (siehe Kontakt) oder nutze www.openantrag.de

Wir prüfen, ob Dein Anliegen vom Stadtrat entschieden werden kann, oder ob es ein Fall für eine höhere politische Ebene wäre, bringen es in die passende formale Form und reichen es ein, falls es ein kommunalpolitisches Anliegen ist, das nicht gegen unsere Überzeugungen verstößt. Probier es aus und Du wirst sehen, dass Politik auch Spaß machen kann, wenn man Gehör findet!


Bürgerhaushalt

Der Bürgerhaushalt ist eine Idee aus den 80ern des 20. Jahrhunderts, welche 1989 das erste Mal umgesetzt wurde (in Porto Alegre, Brasilien). Heutzutage gibt es diese Art der direkten Bürgerbeteiligung in einer immer größer werdenden Anzahl von Gemeinden, auch schon in Deutschland (siehe z.B. http://www.buergerhaushalt.org/ & http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerhaushalt).

Prinzipiell kann man zwischen zwei Arten von Bürgerhaushalten unterscheiden: Es gibt Bürgerhaushalte mit „schwacher“ Beteiligung, bei denen die Bürger ausschließlich Vorschläge einreichen und mitdiskutieren dürfen, und welche mit „starker“ Beteiligung, bei denen die Bürgerschaft einen bestimmten Teil des Haushalts zugesprochen bekommt, über den nur entscheiden darf.

Aufgrund der heutigen Kommunikationstechnologien ist es ein Leichtes, allen Bürgern unabhängig ihrer Mobilität eine Teilnahme an der Diskussion über die Verwendung des Bürgerhaushalts zu ermöglichen. Es müssen ALLE bekannten Kommunikationsarten angeboten werden (von Gesprächsrunden bis hin zum Online-Diskussionsforum), denn selbstverständlich darf niemandem die Beteiligung verwehrt werden, nur weil er mit einer bestimmten Technologie nicht umgehen kann/will oder keinen Zugang zu ihr hat.

Auch wenn der weltweit erste Bürgerhaushalt in Porto Allegre die Entscheidungsgewalt direkt an die Bürger übertrug, so gibt es in Deutschland nach wie vor keine einzige Gemeinde, in der dies den Bürgern gestattet wird. Dies wollen wir ändern. Wir setzen uns dafür ein, dass in Fürstenfeldbruck die Bürger nicht nur gefragt werden, wie sie den Haushalt gerne strukturiert hätten, sondern dass sie auch über ein Teil des Budgets direkt und eigenverantwortlich entscheiden dürfen. Der Gemeinderat soll nur als Moderator in Kraft treten und hat nach Ablauf einer Mindestdiskussionszeit das Recht (und auch die Pflicht), die Diskussion jederzeit (spätestens bis zu einem vorab festgelegten Termin) zu beenden und zur Abstimmung zu rufen.

Auf die exakte Größe eines von uns vorgeschlagenen Brucker Bürgerhaushalts möchten wir uns zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht festlegen. Der Grund hierfür liegt schlicht und ergreifend darin, dass ein konkreter finanzieller Vorschlag für einen Bürgerhaushalt ein Beträchtliches an Klein- und Kleinstarbeit benötigt, um solide zu sein. Die hierfür notwendige Zeit konnten wir leider noch nicht erübrigen (man bitte nicht vergessen, dass Kommunalpolitik – in der Regel – ehrenamtlich betrieben wird), allerdings werden wir im Falle eines Einzugs in den Stadtrat unseren Antrag auf Einrichtung eines Bürgerhaushalts so schnell wie möglich ausarbeiten.


Stadtgestaltung

Viehmarktplatz

Die Planung des Viehmarktplatzes ist unmittelbar mit der Verkehrssituation von Fürstenfeldbruck verbunden. Man kann zur Ablehnung der Deichenstegtrasse stehen wie man will, Fakt ist für uns nach dem Bürgerentscheid, dass aufgrund fehlender finanzieller Mittel die B2 auf absehbare Zeit in der Stadtmitte verbleiben wird, was wiederum bedeutet, dass der Hauptplatz nicht in eine verkehrsberuhigte Zone umgewandelt werden kann. Dank des durch die BBV initiierten Bürgerbegehrens wurde der Viehmarktplatz vom Bau eines riesigen Elektromarkts verschont, wodurch wir Brucker nun die Chance haben, den Viehmarktplatz als unsere neue Stadtmitte zu gestalten.

Wir Brucker Piraten begrüßen ausdrücklich das aktuell laufende Verfahren, das zu einer Entscheidung über dir zukünftige Gestaltung des Viehmarktplatzes führen soll, denn direkte Bürgerbeteiligung ist für uns ein unabdingbarer Teil demokratischer Prozesse und Entscheidungsfindungen. Da das Ergebnis nach wie vor offen ist, möchten auch wir kurz skizzieren, wie wir uns die Gestaltung des Viehmarktplatzes wünschen:

Der Viehmarktplatz soll das neue Stadtzentrum von Bruck werden, welches das ganze Jahr über dazu einlädt, sich dort aufzuhalten. Für den südlichen Teil stellen wir uns eine freibleibende Fläche vor, die man bei Bedarf für Straßenfeste, Konzerte, Freilufttheater und andere gesellige Aktivitäten nutzen kann. Der größere nördliche Teil sollte unseres Erachtens zwar nicht frei von Bebauung bleiben, jedoch darf diese nur mäßig ausfallen. Auf keinen Fall wollen wir dort ein langweiliges Standardgebäude für Wohnungen o. Ä. errichtet sehen! Wir prüfen gerade einen Vorschlag, welcher die kreativen Brucker Gastronomen miteinbezieht und dessen Grundidee ein mobiler, für Gastronomie vorgesehener Bau ist, der in den kalten Monaten großflächig errichtet und in den warmen Monaten auf ein Mindestmaß zurückgefahren werden kann. Hierbei sollten transparente Werkstoffe Verwendung finden, damit eine Art Wintergarten entsteht, der in den Abendstunden auf Wunsch auch noch ausgeleuchtet werden könnte. Auch ein Wasserspiel (Brunnen o.Ä.) würde dem Platz guttun. Sollte die Parkplatzsituation in der Innenstadt durch das Wegfallen der Parkmöglichkeiten auf dem Viehmarktplatz voraussichtlich unerträglich werden, schlagen wir die Prüfung der Realisierbarkeit einer Tiefgarage unter dem Viehmarktplatz vor.

Prinzipiell sind wir für alle Ideen offen, die den Viehmarktplatz zu einer attraktiven Stadtmitte mit hoher Aufenthaltsqualität werden lassen, weswegen wir einen Ideenwettbewerb befürworten, der überregional bekanntgemacht wird.


Geschwister-Scholl-Platz

Der Geschwister-Scholl-Platz hat sich im letzten Jahrzehnt zu einem immer beliebteren Aufenthaltsort entwickelt, viele sprechen bereits vom neuen Stadtmittelpunkt. Da der Großraum München – und damit auch das Brucker Land – nach wie vor ein Zuzugsgebiet ist und sich auch kein baldiges Ende dieser Entwicklung abzeichnet, sind wir davon überzeugt, dass Fürstenfeldbruck und Umgebung sowohl den Viehmarktplatz als auch den Geschwister-Scholl-Platz mit Leben füllen kann. Wir setzen uns daher dafür ein, dass der Geschwister-Scholl-Platz nicht als bloße, karge Freifläche bestehen bleiben soll, sondern wie auch der Viehmarktplatz unter Einbindung der Brucker Bürgerschaft attraktiver gestaltet werden muss.


Fliegerhorst (Kunstpark Bruck)

Bekanntermaßen soll die militärische Nutzung des Fliegerhorsts 2019 beendet werden. Was aus wirtschaftlicher Sicht bei manchen Bruckern zuerst als Hiobsbotschaft angesehen wurde, wird mittlerweile von vielen als einmalige Chance verstanden, bereits erschlossene Gebiete nun zivil zu nutzen. Aus Erfahrung weiß man, dass die Auflösung militärischer Stützpunkte oft einiges länger dauert als zuerst veranschlagt – wenn sie letztendlich überhaupt vollständig aufgelöst werden. Doch zumindest planerisch darf man jetzt die Hände nicht in den Schoß legen und der Dinge harren, die da kommen, sondern man muss sich intensiv darüber Gedanken machen, wie man dieses riesige Areal, welches früher bis zu 7000 Menschen in Arbeit hielt, zukünftig verwenden möchte.

Da ein großer Teil des Stützpunkts auf dem Gebiet der Gemeinde Maisach liegt, er des Weiteren schon seit Längerem sukzessive abgebaut wird und bereits im Oktober 2011 die Entscheidung über die Schließung bekanntgemacht wurde, gibt es bereits die ersten Zusagen bzgl. der zukünftigen Nutzung wie beispielsweise die Errichtung einer Trabrennbahn und das Engagement von BMW. Der überwiegende Teil des Fliegerhorsts ist jedoch nach wie vor Gegenstand zukünftig zu treffender Entscheidungen.

Da die Auflösung des Fliegerhorsts ein einmaliges und geradezu gigantisches Projekt mit nicht zu unterschätzender Auswirkung für Fürstenfeldbruck darstellt, darf unserer Meinung nach nicht der Stadtrat alleine federführend sein bei der Konversion (Umwandlung) des Geländes. Es müssen so schnell wie möglich Strukturen geschaffen werden, welche unkompliziert und effizient die Brucker Bürger in die Entscheidungsprozesse einbinden, denn es darf bei der Konversion keine Alleingänge, Hinterzimmerabsprachen oder Schnellschüsse geben! Wir haben viel Zeit, das beste aus dieser einmaligen Chance zu machen, daher wollen wir Piraten dieses Projekt als gemeinsame Aufgabe ALLER Brucker verstanden wissen, die mit Bedacht angegangen und bewältigt wird.

Im Folgenden möchten wir kurz ein paar Ideen nennen, welche uns bereits für die Nutzung des Geländes zu Ohren kamen, damit sich der geneigte Leser vorab selbst und möglichst unbeeinflusst damit auseinandersetzen kann (aufgrund der Größe des Geländes und der bestehenden Bauten, von denen manche denkmalgeschützt sind, dürften einige der Ideen miteinander kombinierbar sein):

  • zivile Luftfahrt (Anlagen dürften vorhanden sein...)
  • Sportpark (großflächige Sportanlagen inkl. Schwimmbad sind bereits vorhanden)
  • Partyareal „Kunstpark Bruck“ (S-Bahnhof Maisach ist schnell erreicht, der Landkreis FFB ist sehr bevölkerungsreich & Großraum München bleibt vorerst Zuzugsgebiet)
  • Hochschule und Forschungseinrichtungen (Räumlichkeiten der Offiziersschule)
  • Ansiedlung von Handwerk und mittelständischen Betrieben (viele handwerkliche Ausbildungsstätten und Fertigungsanlagen der Bundeswehr sind noch erhalten)
  • Siedlung mit Spielplatz, Kitas, Kinder- & Biergärten, großflächige Parkanlagen
  • Museum über Fliegerhorst, NS-Zeit und Olympia-Attentat 1972
  • ökologische Mustersiedlung (alle Um- und Neubauten sollen gemäß den modernsten Erkenntnissen bzgl. ökologischer Nachhaltigkeit vonstatten gehen)
  • alternative Schulformen, Sportinternat (Räumlichkeiten der Offiziersschule & bereits vorhandene Sportanlagen)


Digitale Infrastruktur

Der Breitbandausbau in Fürstenfeldbruck kommt erfreulicherweise voran. Was uns noch fehlt (zugegeben, nicht nur uns), sind frei zugängliche WLAN-Hotspots an belebten Plätzen wie der Hauptstraße und dem Geschwister-Scholl-Platz. Wir Piraten setzen uns dafür ein, dass in Fürstenfeldbruck der Ausbau der digitalen Infrastruktur nicht zu kurz kommt, denn hierbei kann man kostengünstig und einfach viel erreichen.


Sport

Fürstenfeldbruck ist reich an Sportvereinen, vor allem im Bereich des Mannschaftssports sind nahezu alle beliebten Sportarten vertreten: American Football, Basketball, Eishockey, Fußball (mehrere Vereine), Handball, Rugby, Volleyball, Wasserball. Jeder Mannschaftssportler weiß, dass Turniere stets ein Highlight sind, und dass nach dem sportlichen Kräftemessen in der Regel noch gemeinsam gefeiert wird. Die Brucker Basketballer blicken stolz auf ein Turnier mit über 50-jähriger Tradition zurück – das Brucker Volksfestturnier – zu dem jedes Jahr bis zu 14 auswärtige Damen- und Herren-Mannschaften angereist kommen. Da es in den letzten Jahren teilweise nicht einfach war, eine Schlafstätte (üblicherweise eine Sporthalle) für die Gäste zu finden und das Turnier deswegen kurz vor dem Aus stand, reifte in uns der Gedanke, eine der älteren Brucker Hallen (z.B. Jahnhalle oder alte Rasso-Halle) generell als Schlafhalle für Turniere zu deklarieren.

Jedem in Fürstenfeldruck ansässigen Sportverein (gleichgültig, ob Mannschafts- oder Individualsport) wird das Recht zugesprochen, nach Absprache mit den anderen Vereinen diese Halle für seine Turniergäste zu nutzen, des Weiteren bietet die Stadt den Vereinen Hilfe bei der Bewerbung und Organisation der Turniere an (z.B. Kontakt zu den Partnerstädten herstellen). Auf diese Art und Weise könnte sich Fürstenfeldruck zu einer im Breitensport bekannten und beliebten Turnierstadt mausern, die regelmäßig von mehreren Dutzend jungen Sportlern besucht würde, die auch das Brucker Nachtleben an den Wochenenden ihres Besuchs beleben und auswärtiges Geld in die Kassen der Gastronomen und Taxifahrer spülen würden. Und selbstverständlich bedeutet jedes Turnier aufgrund der üblichen Teilnahmegebühren und der Catering-Einnahmen auch ein sattes Plus für die jeweiligen Vereinskassen.


Umwelt & Energie

Die Piratenpartei unterstützt das Ziel der Energiewende vorbehaltlos, auch wir wollen lieber heute als morgen unsere Energie zu 100% aus erneuerbaren Energiequellen gewinnen. Wir Brucker Piraten unterstützen daher alle umweltpolitischen Maßnahmen, die diesem Ziel dienen, solange die Finanzierung dieser Maßnahmen nicht einseitig den privaten Haushalten aufgelastet werden und florierende Unternehmen sich nicht daran beteiligen müssen.


Fußnote

∗ Aus stilistischen Gründen verwenden wir ausschließlich das generische Maskulinum. Wir sind uns dessen Problematik bewusst, jedoch scheint uns auch die Verwendung einer zweigeschlechtlichen Anrede (z.B. „Liebe Leserinnen und Leser“) als nicht ausreichend, da es einige Menschen gibt, die sich nicht eindeutig zu einem der beiden „klassischen“ Geschlechter zuordnen lassen bzw. dies schlichtweg nicht möchten. Daher der „Rückfall“ ins generische Maskulinum, wir bitten diejenigen Personen um Verständnis & Verzeihung, die sich daran stören.