BY:Landkreis Erding/Wahlen 2014
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Auf dieser Seite werden Informationen zu den beiden Wahlen 2014 zu finden sein:
Kommunalwahl 2014
Die offene Liste Die Linke / Piratenpartei hat die Zulassung zur Stadtratswahl Erding erreicht. Die notwendigen Unterstützeruntschriften konnten erreicht werden. Die Zulassung zur Kreistagswahl konnte nicht erreicht werden.
Da es sich um eine offene Liste handelt, gelten die politischen Positionen für den Landkreis Erding nur eingeschränkt für die offene Liste der beiden Parteien. Der Zusammenschluss erfolgte aber auch unter Berücksichtigung dieser kommunalen Positionen.
Die Informationen zur offenen Liste sind auf folgender Webseite zu finden.
Bei der Wahl am 16.03. konnte die offene Liste der Linken und der Piratenpartei 9548 Stimmen (2.02% aller gültigen Stimmen) erreichen. Dieses Wahlergebnis reichte für einen Sitz im Stadrat. Die meisten Stimmen auf der Liste konnte Stefan Lorenz (1070 Stimmen) auf sich vereinigen, der somit der gewählte Stadtrat ist. Wahlergebnis Stadtratswahl Erding (Stand 17.03.2014)
Europawahl 2014
Die Piratenpartei tritt zur Europawahl an:
Vor dem BVerfG wurde eine Klage gegen die neu eingeführte 3%-Sperrklausel verhandelt. Die 3%-Hürde wurde eingeführt nachdem das BVerfG die zuvor bestehende 5%-Sperrklausel für verfassungswidrig erklärt hat.
Das BVerfG hat am 26.02.2014 die neu eingeführte 3%-Sperrklausel bei der Europawahl ebenfalls "unter den gegenwärtigen rechtlichen und tatsächlichen Verhältnissen" für verfassungswidrig erklärt. Die Europawahl 2014 findet somit ohne rechtliche Sperrklausel statt.
Bei der Wahl am 25.05 konnte die Piratenpartei im Landkreis Erding 0.97% erreichen. Mit den Ergebnis lag die Piratenpartei im Landkreis unter den Wert auf Bundesebene (1.4%). Das Ergebnis auf Bundesebene hat ausgereicht, um einen Platz im Europaparlament zu erlangen. Dieser Sitz geht an Julia Reda.
