BY:Landkreis Ebersberg/Wichtige Information zu ELENA

Guten Tag,

anbei eine kurze Information zu einer laufenden Aktion zum Thema ELENA von der Piratenpartei Deutschland. Derzeit informieren wir Betriebsräte bundesweit über das Thema ELENA und möchten Ihnen auf diesem Wege ein Exemplar dieser, an die Betriebsräte verschickten, Mail zukommen lassen. Darin enthalten ist ein PDF (Datei:Aushang Infos Elena.pdf) mit weiteren Informationen. Informationen finden Sie ebenfalls unter www.stopptelena.de

Bei Fragen können Sie mich gerne jeder Zeit kontaktieren.

Mit freundlichen Grüßen

Simon Lange Bundespressesprecher // Leiter der Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland Büro: (030) 609897-511 Mobil: (0151) 226-40160

-- ------------------------------------------------------------------------ Bundespressestelle: Simon Lange Telefon: 030 / 60 98 97 510 Fax: 030 / 60 98 97 519 E-Mail: presse@piratenpartei.de E-Mail: simon.lange@piratenpartei.de Piratenpartei Deutschland Pflugstraße 9a 10115 Berlin Verantwortlicher Redakteur: Daniel Flachshaar Telefon: 030 / 60 98 97 513 Mobil: 0151 / 10 79 79 32 E-Mail: daniel.flachshaar@piratenpartei.de ------------------------------------------------------------------------ Für Journalisten allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter: http://www.piratenpartei.de/presse/bildmaterial ------------------------------------------------------------------------ Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN. Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder. Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.

Subject: Wichtige Information zu ELENA From: Simon Lange <simon.lange@piratenpartei.de> Date: Tue, 19 Jan 2010 23:11:37 +0100 To: simon.lange@piratenpartei.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

kennen Sie ELENA? Seit dem 01.01.2010 sind alle Arbeitgeber deutschlandweit verpflichtet, ein umfangreiches Datenpaket aller bei Ihnen angestellten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer monatlich an die so genannte Zentrale Speicherstelle zu übermitteln.

Ziel dieser Maßnahme ist die eigentlich wohlgemeinte Vereinfachung der Beantragung diverser Sozialleistungen durch digitalisierten Datenzugriff. Jedoch: Dieses Verfahren des Elektronischen LeistungsEntgeltNachweises, kurz ELENA-Verfahren, zieht vielfache Kritik auf sich und wird von Datenschützern äußerst skeptisch betrachtet. Das gewählte Mittel einer zentralen Datenspeicherung umfassender personenbezogener Daten auf Vorrat, noch dazu sogar ohne unmittelbare Betroffenheit, ist nämlich so keinesfalls akzeptabel.

Die zum Verfahren selbst an die Arbeitenden weiterzugebende Information ist nicht sehr aussagekräftig. Daher ist davon auszugehen, dass seitens vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch auf Arbeitgeberseite hierzu erhöhter Informationsbedarf besteht.

In der Anlage übersenden wir Ihnen eine kritische Zusammenfassung der Funktionsweise des ELENA-Verfahrens sowie einen Überblick zu unseren Hauptkritikpunkten. Wir gehen davon aus, dass die hiermit angeschnittenen Themen für größere Personengruppen von Interesse sind und empfehlen daher, diese Informationen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Sollten Sie beispielsweise die Möglichkeit haben, die anhängenden Dokumente als Aushang auszudrucken und auszuhängen oder an Interessierte weiterzuleiten, so wären wir Ihnen hierfür verbunden.

Weiterhin würden wir Sie gerne für die Unterstützung vielfältiger Aktionen gegen die ausufernde Datensammlung durch das ELENA-Verfahren interessieren. Hierfür verweisen wir auf die Internetseite www.stopptelena.de <http://www.stopptelena.de/>, auf welcher in Kürze nähere Informationen hierzu verfügbar sein werden.

Mit freundlichen Grüßen

Simon Lange

-- Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland Simon Lange / Bundespressesprecher Stellv. Bundespressekoordinator Leiter Bundespressestelle Cpt. Konrad Zuse Crew EMail: simon.lange@piratenpartei.de PGP: http://tinyurl.com/simonlange-pgp Telefon: +49[0]30-609897-510 Durchwahl -511 Fax:+49[0]30-609897-519 oder -518 Mobil: +49[0]163-9497684 oder +49[0]151-22640160 Website: http://www.piratenpartei.de Mail-Privat: Simon Lange, Postfach 580333, 10431 Berlin Mail-PPD: Piratenpartei Deutschland, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

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