BY:Landkreis Ebersberg/Organisation/Vorstand/Protokoll Vorstandssitzung KV Ebersberg 2015-08-11

Tagesordnung

• Eröffnung der Sitzung
• Festlegung Sitzungsleiter und Schriftführer
• Feststellung der Anwesenheiten, Gästeliste
• Protokoll der letzten Sitzung (14.1.)
• Tätigkeitsberichte seit der letzten Sitzung
• Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
• Anträge:
  • Ausgabenbudget für die Vorstandsmitglieder
    Django beantragt: Jedes Vorstandsmitglied darf im Namen des Kreisverwands Ausgaben bis zu 20,-- Euro pro Monat tätigen, ohne dass hierzu ein vorheriger Bschluss nötig ist. Über die getätigten Ausgaben wird umgehend (nächst erreichbare Vorstandssitzung) Rechenschaft abgelegt. Der Schatzmeister bildet für die 5 Vorstandsmitglieder eine Rückstellung in Höhe von EUR 100,00.
  • Reisekostenbudget für die Vorstandsmitglieder
    Django beantragt: Jedem Vorstandsmitglied steht ein Reisebudget in der Höhe von EUR 50,00 zur Verfügen. Für Reisen (mit Anlass der Vorstandsarbeit) in die benachbarten Landkreise und in die LGS S71 in München ist eine Reisekostenabrechnung zeitnah (bis zur nächsten Vorstandssitzung) beim Schatzmeister einzureichen. Der Schatzmeister bildet für die 5 Vorstandsmitglieder eine Rückstellung in Höhe von EUR 250,00.
  • Antrag zu Anschaffung von Freifunk Routern
    Thomas-sch-b (Diskussion) beantragt den Kauf von 5 Freifunk Routern durch den KV Ebersberg.
    
    Alternativ zum vorgenannten Antrag von Thomas-sch-b stellt Django folgenden Antrag:
    Der Kreisverband Ebersberg stellt für die Beschaffung von Freifunkroutern für die Versorgung von Asylbewerberunterkünften einen Betrag von EUR 420,00 zur Verfügung. Der Kauf der Router erfolgt bedarfsgerecht.
    Begründung:
    Wir Piraten stehen für die Vielfalt der Gesellschaft (Grundsatzprogramm 17) und sehen die Migration als eine Bereicherung der Gesellschaft (Grundsatzprogramm 17.1). Darüber hinaus stehen die Piraten für eine frei demokratische technische Infrastruktur mit offenen Standards (Grundsatzprogramm 6.1).
    Unsere Gesellschaft nimmt aktuell viele Menschen auf, die in der Flucht aus ihrer Heimat ihr Heil in der Not suchen. Fern ab Ihrer Heimat und zum Teil ihrer Angehörigen sind diese Menschen hier bei uns, und suchen Hilfe. Oft ist ein Händie der einzigste Draht für den Kontakt zu Verwandten und Freunde - leider fehlt vor Ort aber eine entsprechende Möglichkeit über das Internet den Kontakt zu halten. Die zur Verfügung stehenden hochpreisigen Mobilfunknetze stellen hier eine schier unüberbrückbare Hürde dar. Die von privater Hand gestarteten Freifunknetze bieten hier eine Alternative zu kommerziellen teuren Mobilfunknetze.
    
    Antrag:
    Mit Blick auf die genannten Punkte aus dem Grundsatzprogramm der Piraten möchten wir Piraten im Landkreis Ebersberg, den Asylsuchenden Menschen helfen und zugleich auf unser Grundsatzprogramm hinweisen. Der Vorstand beauftragt hierzu den Schatzmeister geeignete (Freifunk)-Router zu beschaffen. Hierzu wird ein Betrag von max. EUR 420,00 zur Verfügung gestellt, um bis Jahresende 2015 im Umfeld der Unterbringungsorte kostenfreie Zugangsmöglichkeiten zum Internet mit Hilfe des Freifunknetzes herzustellen. Die beschafften Router verbleiben im Besitz des Kreisverbands Ebersberg und werden zur Nutzung kostenfrei zur Verfügung gestellt. Nach Klärung des genauen Bedarfs vor Ort und den Anforderungen des Router-Typs werden die Router bedarfsgerecht durch den Schatzmeister beschafft.
• Themen:
  • Beschluss einer Geschäftsordnung
  • Datenschutzbelehrung. [Termine]
  • Aufgabenverteilung / Zuständigkeiten
  • Stand von Mailadressen für Vorstände
  • Freifunk: Stand und Planungen im Lkrs. EBE
  • nächster Stammtisch
  • Ziele/Projekte.
• Sonstiges
• Nächste Vorstandssitzung
• Schliessung der Sitzung

Aktuelles Protokoll

Vorstandssitzung des Kreisverbands Ebersberg
Dienstag, 11. August 2015, 20:00 Uhr, Gasthof Grub in Poing/Grub

Eröffnung der Sitzung

20:00 Uhr

Festlegung des Sitzungsleiters und Schriftführers

Sitzungsleiter: Thomas-sch-b (Diskussion)
Schriftführer: Thomas-sch-b (Diskussion)

Feststellung der Anwesenheiten, Gästeliste

• Thomas Schmidt-Behounek
• Michael Nausch
• Marc Wehner
• Mathias Scheibe ab 20:15 Uhr
• Andreas Körnlein

Gäste: Alexander Fox ab 20:44 Uhr

Protokoll der letzten Vorstandssitzung

[Protokoll_Vorstandssitzung_KV_Ebersberg_2015-01-14]

• Thomas Schmidt-Behounek -> stimmt mit JA
• Michael Nausch -> stimmt mit JA
• Marc Wehner -> stimmt mit JA
• Andreas Körnlein -> stimmt mit JA
  
• Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.

Anmerkung: Das Protokoll vom 14.1.2015 wurde als Gedächtnisprotokoll erstellt, da die Protokollmitschrift verloren gegangen ist.

Tätigkeitsberichte seit der letzten Vorstandssitzung

• Thomas Schmidt-Behounek
• Michael Nausch
• Marc Wehner
• Mathias Scheibe
• Andreas Körnlein

Alle Tätigkeitsberichte sind dem Protokoll des [KPT] zu entnehmen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

keine

Anträge

Ausgabenbudget für die Vorstandsmitglieder

Django beantragt: Jedes Vorstandsmitglied darf im Namen des Kreisverwands Ausgaben bis zu 20,-- Euro pro Monat tätigen, ohne dass hierzu ein vorheriger Bschluss nötig ist. Über die getätigten Ausgaben wird umgehend (nächst erreichbare Vorstandssitzung) Rechenschaft abgelegt. Der Schatzmeister bildet für die 5 Vorstandsmitglieder eine Rückstellung in Höhe von EUR 100,00.

• • Thomas Schmidt-Behounek -> stimmt mit JA
  • Michael Nausch -> stimmt mit JA
  • Marc Wehner -> stimmt mit JA
  • Andreas Körnlein -> stimmt mit JA
    
  • Der Antrag wurde einstimmig angenommen

Reisekostenbudget für die Vorstandsmitglieder

Django beantragt: Jedem Vorstandsmitglied steht ein Reisebudget in der Höhe von EUR 50,00 zur Verfügen. Für Reisen (mit Anlass der Vorstandsarbeit) in die benachbarten Landkreise und in die LGS S71 in München ist eine Reisekostenabrechnung zeitnah (bis zur nächsten Vorstandssitzung) beim Schatzmeister einzureichen. Der Schatzmeister bildet für die 5 Vorstandsmitglieder eine Rückstellung in Höhe von EUR 250,00.

• • Thomas Schmidt-Behounek -> stimmt mit JA
  • Michael Nausch -> stimmt mit JA
  • Marc Wehner -> stimmt mit JA
  • Andreas Körnlein -> stimmt mit JA
    
  • Der Antrag wurde einstimmig angenommen

Antrag zu Anschaffung von Freifunk Routern

Thomas-sch-b (Diskussion) beantragt den Kauf von 5 Freifunk Routern durch den KV Ebersberg.

Alternativ zum vorgenannten Antrag von Thomas-sch-b stellt Django folgenden Antrag:

Der Kreisverband Ebersberg stellt für die Beschaffung von Freifunkroutern für die Versorgung von Asylbewerberunterkünften einen Betrag von EUR 420,00 zur Verfügung. Der Kauf der Router erfolgt bedarfsgerecht

Begründung:
Wir Piraten stehen für die Vielfalt der Gesellschaft (Grundsatzprogramm 17) und sehen die Migration als eine Bereicherung der Gesellschaft (Grundsatzprogramm 17.1). Darüber hinaus stehen die Piraten für eine frei demokratische technische Infrastruktur mit offenen Standards (Grundsatzprogramm 6.1).
Unsere Gesellschaft nimmt aktuell viele Menschen auf, die in der Flucht aus ihrer Heimat ihr Heil in der Not suchen. Fern ab Ihrer Heimat und zum Teil ihrer Angehörigen sind diese Menschen hier bei uns, und suchen Hilfe. Oft ist ein Händie der einzigste Draht für den Kontakt zu Verwandten und Freunde - leider fehlt vor Ort aber eine entsprechende Möglichkeit über das Internet den Kontakt zu halten. Die zur Verfügung stehenden hochpreisigen Mobilfunknetze stellen hier eine schier unüberbrückbare Hürde dar. Die von privater Hand gestarteten Freifunknetze bieten hier eine Alternative zu kommerziellen teuren Mobilfunknetze.

Antrag:
Mit Blick auf die genannten Punkte aus dem Grundsatzprogramm der Piraten möchten wir Piraten im Landkreis Ebersberg, den Asylsuchenden Menschen helfen und zugleich auf unser Grundsatzprogramm hinweisen. Der Vorstand beauftragt hierzu den Schatzmeister geeignete (Freifunk)-Router zu beschaffen. Hierzu wird ein Betrag von max. EUR 420,00 zur Verfügung gestellt, um bis Jahresende 2015 im Umfeld der Unterbringungsorte kostenfreie Zugangsmöglichkeiten zum Internet mit Hilfe des Freifunknetzes herzustellen. Die beschafften Router verbleiben im Besitz des Kreisverbands Ebersberg und werden zur Nutzung kostenfrei zur Verfügung gestellt. Nach Klärung des genauen Bedarfs vor Ort und den Anforderungen des Router-Typs werden die Router bedarfsgerecht durch den Schatzmeister beschafft.

Zum Antrag und Alternativantrag erfolgte eine Aussprache und Diskussion

• Antrag von Thomas-sch-b (Diskussion) zu Anschaffung von Freifunk Routern
  • Thomas Schmidt-Behounek -> stimmt mit NEIN
  • Michael Nausch -> stimmt mit NEIN
  • Marc Wehner -> stimmt mit NEIN
  • Mathias Scheibe -> enthält sich
  • Andreas Körnlein -> stimmt mit NEIN
    
  • Der Antrag wurde abgelehnt

• Alternativantrag von Django:
  Der Kreisverband Ebersberg stellt für die Beschaffung von Freifunkroutern für die Versorgung von Asylbewerberunterkünften einen Betrag von EUR 420,00 zur Verfügung. Der Kauf der Router erfolgt bedarfsgerecht.
  • Thomas Schmidt-Behounek -> stimmt mit JA
  • Michael Nausch -> stimmt mit JA
  • Marc Wehner -> stimmt mit NEIN
  • Mathias Scheibe -> stimmt mit JA
  • Andreas Körnlein -> stimmt mit JA
    
  • Der Antrag wurde angenommen

Thema ...

Beschluss einer Geschäftsordnung

• Beschluss der bisherigen [Geschäftsordnung]
  • Thomas Schmidt-Behounek -> stimmt mit JA
  • Michael Nausch -> stimmt mit JA
  • Marc Wehner -> stimmt mit JA
  • Mathias Scheibe -> stimmt mit JA
  • Andreas Körnlein -> stimmt mit JA
    
  • Die Geschäftsordnung wurde einstimmig beschlossen

• Datenschutzbelehrung.
  • [Termine]

• Aufgabenverteilung / Zuständigkeiten
  • Marc übernimmt die Pflege der Homepage
  • Beim nächsten Vorstandstreffen soll jeder seinen Vorschlag machen.
  • Die Pflege des Terminkalenders ist noch offen.

• Stand von Mailadressen für Vorstände
  • Django erklärt die Funktion des Wanninger
  • Django und Thomas haben einen Wanninger-Account
  • Django legt drei weitere Accounts für den gesamten Vorstand an.
  • Die Adresse ebersberg@piratenpartei-bayern.de wird zu einem Alias mit Weiterleitung zum Wanninger

• Freifunk: Stand und Planungen im Lkrs. EBE
  • Thomas, Django berichten über das Treffen mit der JU KV-Ebersberg in Markt Schwaben
  • Diskussion über die Technik
  • Es bestand Konsens, dass zur Tat geschritten werden solle.
  • Jeder möge die Möglichkeit der Aufstellung von FF-Routern prüfen und durchführen.

• nächster Stammtisch
  • Vorschlag: Soll seltener stattfinden, dafür mehr Werbung machen
  • Vorschlag: Ernennung eines Stammtisch-Beauftragten
  • Vorschlag: Vorstandssitzung und Stammtisch im monatlichen Wechsel. Thomas prüft die GO, ob dies möglich ist.

• Ziele/Projekte.
  • Vision: Wo stehen die Piraten 2016

Sonstiges

nichts

Nächste Vorstandssitzung

Mittwoch, 23.09.2015, 20:00 Uhr, Restaurant Afrodite in Poing

Schliessung der Sitzung

21:50 Uhr