BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik/ErwerbMitgliedschaft

Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Satzungsänderungsantrag für den BY:Kreisverband_München/Kreisparteitag_2012.1 von Josef M.. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Kreisverband_München/Kreisparteitag_2012.1/Antragsfabrik.

Titel = Formale Korrektur §3

Änderungsantrag Nr.

010

Beantragt von

Josef M.

Betrifft

Satzung des Kreisverband München / §3

Beantragte Änderungen

§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft: das Wort "Es" wird ersetz durch "Für den Erwerb der Mitgliedschaft".

Begründung

Es unter § 3 steht ist es zu verallgemeinernd und man könnte mehr dahineineinteerpretieren. Ebenso würde ich bei der bindungswirkung in § 23 Nachrangigkeit der Satzung würde ich die Reiehnfolge ändern, dda die Bundessatzung immer die oberste Satzung ist und die Bindungswirkung immerleider von oben nach unten beginnt Wir haben in §14 deer Bundessatzung und in§1 der Schiedsgerichtordnung eine bundunswirkung zu beachten, sofern die bestimmungen im einklang mit den gesetzlichen Vorschriften stehen. die bindungswirkung gilt auch , wenn die Untergliederung sie nicht ausdrücklich in der satzung aufführt , insoweit is tdiese vorschrift eigentlicjh überflüssig. aber mein antrag würde schon mit der Änderung der Reihenfolge genügen . Also 1. ist bundessatzung usw. Ist nämlich Widerspricht beispielsweise eine Bestimmung der Landessatzung der bundessatzung und die bestimmung der Landessatzung würde die KV Satzung einschränklen , so ist die Bestimmung nichtig und es gilt die bundessatzung.Shatzmeisterantrag kann ich nur unterstützen. Leider habe ich über 770 mails zum lesen jtzt gehabt und bin noch nicht durch, weil ich wie Ihr wisst mit Parteinfinazierun und Satzunge ziemleich viel lesen musste. bitte um Entschuldigung,dss es nicht früher war . Gestern haben wir sehr lange die Anträge vom Bezirk bearbeitet. Es ist Spitze , das sich die anderern mit dem Computer so gut auskennen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. cmrcx
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

So lautet der betreffende Paragraph:

§ 3 - Erwerb der Mitgliedschaft

Es gilt die Satzung der übergeordneten Organisationseinheit der Piratenpartei Deutschland.

Wenn man unbedingt will, kann man den natürlich falsch verstehen. --cmrcx 03:44, 15. Jul. 2012 (CEST)

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