BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/KV/Protokoll/Vorstandssitzung 2.8

KV Kaufbeuren-Ostallgäu // Protokoll
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Organisatorisches

Termin und Ort

• 04.02.2014 21:00 Uhr
• Mumble, NRW-Server, KF-OAL

Anwesenheit

• Martin Kollien-Glaser, Vorsitzender  Ja
• Stefan Müller, stellvertretender Vorsitzender  Ja
• Peter Bauch, politischer Geschäftsführer  unentschuldigt
• Michael Hefele, Kreissekretär  Ja
• Alexander Keller, Beisitzer  unentschuldigt
• Bastian Höbel, Beisitzer  Ja

Sonstiges

• Sitzungsführer: Martin Kollien-Glaser
• Protokollant: Bastian Höbel

• Beginn: 21:02 Uhr
• Ende: 00:00 Uhr

• Nächster Termin: Sonntag, 23.2., 14:00, bei Bastian

Themenblock I: Berichte

Martin

• Hr. Wolf: 95 gültige UUs
• Augsburger Allgemeine fragt Statement ab, PM soll folgen
• Kosten: 1000 Zeitung, 200 Plakate, 150 Infostände, Flyer etc. Summe 1,5k aus Kandidatenbudget Thomas, Privat, KV
• "Autorenlesung"-Plakate der SPD unbegrenzt zu kleben gewesen - Limitierung UU-Plakate Piraten/Unabhängige auf 30 -> gleichbehandlung

Stefan

-

Michael

-

Bastian

• UU-Sammelphase mit Infoständen, Bahnhofflyern, Umfeld aktivieren
• Besuch diverser Veranstaltungen
• Entfernen UU-Plakate steht noch an

Themenblock II Wiederkehrendes

1. Protokolle vergangener Sitzungen

Protokolle vergangener Sitzungen BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/KV/Protokoll/Vorstandssitzung 2.5 BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/KV/Protokoll/Vorstandssitzung 2.6 BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/KV/Protokoll/Vorstandssitzung 2.7 Bestätigung der Protokolle einstimmig

2. Nächster Sitzungstermin

• Am: 23.02.2014
• Um: 14:00
• Im: Wohnzimmer von Bastian

3. Wiedervorlagen

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/Pressemitteilungen Peter sollte löschen oder aktiv werden - nichts geschehen
  • vertagt

• Konto für den KV:
  • Martin hat Erkundigungen eingeholt: Postbank nach 1. Jahr 10€/ Monat, Sparkasse generell 3,50€/monat, je 10ct/Buchung
  • Alternative: Skatbank mit Piratenkonditionen? Angebotssammlung durch Wahlkampf noch nicht ergiebig
    • vertagt

Themenblock III: Anträge

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 04.02.2014 #01: Änderungsantrag zur Geschäftsordnung (Stefan)

Text:

Der Paragraph §4 (2): (2) Über die Sitzungen und Beschlüsse sind Protokolle zu führen und zu veröffentlichen. wird abgeändert zu: (2) Über die Sitzungen und Beschlüsse sind Protokolle zu führen und werden zeitnah im Internet veröffentlicht und zumindest über die Mailingliste "Kaufbeuren-Ostallgäu" bekannt gegeben. zusätzlich soll der folgende Punkt in den Paragraph: (5) Zu einer Vorstandssitzung werden die Mitglieder in der Regel 3 Tage vorher zumindest über die Mailingliste "Kaufbeuren-Ostallgäu" informiert.

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Begründung: Bis jetzt sehe ich diesen Punkt nicht in unserer Geschäftsordnung abgehandelt, deshalb sehe ich es als essentiell an hier die Geschäftsordnung zu erweitern.

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 04.02.2014 #02: Kassenaufsicht im KV

Text:

Der Stellvertretende Vorsitzende übernimmt während der kommissarischen Betreuung des Schatzmeisterpostens durch den Vorsitzenden die Aufsicht über die Finanzen, wie in der GO unter "§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder - Vorsitzender" festgelegt.

1. : 3
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ursprünglicher GO-Antrag wurde zurückgenommen und sinngemäß in diesem Beschluß umgesetzt

Themenblock IV: Sonstige Tagesordnungspunkte

TOP 1 PM zum Ergebnis der Unterstützerunterschriftensammlung

• https://vorstand-kf-oal.piratenpad.de/pm-stadtratrswahl-aus
• Michael übernimmt (konsentierte) Formulierung bis morgen abend

TOP 2 Diskussion der Umfrageergebnisse

• gilt "keine Antwort" in Umfrage als "eingegangene Antwort" im Sinne Satzung §8.3 (4)
• Veröffentlichungsart der Ergebnisse:
  • nur Ja & Nein
  • Ja, Nein, "keine Antwort" - Implementierung
  • mit Formulierung, wenn mehrere Positionen mit absteigenden Mehrheiten angenommen wurden?

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 04.02.2014 #03: Position Bahnhof, Redaktionelle Korrektur

Text:

Piraten Kaufbeuren-Ostallgäu wird unter Anmerkung der Änderung korrekterweise zu "Piraten in Kaufbeuren" redaktionell geändert.

1. : 3
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Textliches Hoppla

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 04.02.2014 #04: Position Forettle 1

Text:

Die Piraten fordern einen moderierten, zeitlich definierten Prozess mit Ziel Bürgerentscheid. Daher fordern wir in der Sache des Bebauungsplanes ums Forettle die Bürger über Möglichkeiten, sowie Risiken und Nebenwirkungen bestmöglich zu informieren und auch auf dem Laufenden zu halten.

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 10/1

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 04.02.2014 #05: Position Forettle 2

Text:

Die Piraten fordern eine Bebauung des Forettle mit weitgehender, hochwertiger Wohnbebauung, max. einem Fachmarkt bei max. 10 % Gewerbeflächen

1. : 3
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 4/3

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 04.02.2014 #06: Position Bahnhof 1

Text:

Die Piraten in Kaufbeuren-Ostallgäu unterstützen die Petition des Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl und fordern die Bürger auf, sich in die Unterstützerlisten in den Bürgerbüros des Rathauses oder im Abgeordnetenbüro von Bernhard Pohl einzutragen bzw. die E-Petition https://www.openpetition.de/petition/online/barrierefreier-ausbau-des-bahnhofs-kaufbeuren#sticky von Frau Waltraud Joa zu unterzeichnen.

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 8/1

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 04.02.2014 #07: Position Bahnhof 2

Text:

Die Piraten in Kaufbeuren-Ostallgäu unterstützen die Petition als in die richtige Richtung gehend, fordern aber zeitgleich noch weitere Infrastrukturprojekte in den Ausbau der Bahnverbindungen von und nach Kaufbeuren, wie die Elektrifizierung der Strecke und einen zweiten Bahnhalt im Norden von Kaufbeuren.

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 7/1

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 04.02.2014 #08: Position Bahnhof 3

Text:

Die Piraten unterstützen die Petition als in die richtige Richtung gehend, schlagen aber vor, dass die Stadt den Bahnhof übernimmt und die Bürger ihn in einem Stil gestalten, der die Identifikation mit Stadt und der Region in den Vordergrund stellt. Der Bahnhof soll dabei deutlich größer und mehrfunktional errichtet werden. Über den reinen Bahnbetrieb hinaus sollen z. B. ein Travellerhotel mit günstigen Tarifen oder eine Jugendherberge geschaffen werden. Zwei bis Vier mittlere Vortrags- und Veranstaltungsräume und eine Abstellstation für Carsharing und Elektromobilität könnten das Angebot sinnvoll erweitern. Weitere Flächen können als verkehrsgünstige Büroflächen angeboten werden.

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 6/2

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 04.02.2014 #09: Position Bundeswehrstandort 1

Text:

Wir PIRATEN sehen eine der besten Chancen in einer bildungsorientierten Konversion des Geländes. Als Szenario stellen wir uns vor, dass die bereits vorhandenen Hörsäle und Unterkünfte für ein Bildungszentrum für regionale und überregionale Industrie und Handwerk eingerichtet werden. Eine Bildungsakademie mit angeschlossenem Konferenzzentrum, dazu passende Betriebe und eine adäquate, moderne Anbindung in Sachen Verkehr, Breitbandkommunikation und Freizeitangeboten sollten das Angebot abrunden und so für einen Modernisierungsschub sorgen. Wir Piraten sind für eine Nachnutzung des Geländes in dieser Art und Weise.

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Einleitung: Der Bundeswehrstandort Kaufbeuren war lange Zeit Teil der Identität Kaufbeurens und mit der (Teil-) Schließung des Standortes in 2017 steht der Stadt ein Wandel ins Haus. Mit diesem Wandel ergeben sich auch Chancen für unsere Stadt. 9/1

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 04.02.2014 #10: Position Bundeswehrstandort 2

Text:

Die Piraten sind für die Nutzung der Fläche als Wohn- und Gewerbegebiete. Bei allen Maßnahmen sollten Konzepte im Vordergrund stehen, die entweder Arbeitsplätze und Wohnraum für hochqualifiizierte Menschen schaffen oder durch produktive Wertschöpfung Gewerbesteuerpotential schaffen. Logistikzentren, Callcenter, Fachmarktzentren und Versandhäuser gehören nicht dazu.

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 5/1

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 04.02.2014 #11: Position Eisstadion

Text:

Die Piraten sind für den Neubau des Stadions an gleicher Stelle, bzw. in unmittelbarer Nachbarschaft im Bereich der jetzigen Fussballplätze. Dabei soll in jedem Fall eine zweite Eisfläche realisiert werden. Die zusätzlichen Unterhaltskosten werden durch den Einsatz neuester Technologien und die Nutzung der Abwärme zur Schwimmbadbeheizung erwirtschaftet. Auch dies ist mit neuen Technologien kostengünstig realisierbar. Die Rentabilität des Eisparks Kaufbeuren soll durch Veranstaltungen auf dem Eis die Attraktivität der Stadt und den Standort selbst steigern.

1. : 3
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 5/4

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 04.02.2014 #12:

Text:

Präsentationsweise: Als Position im Protokoll und per Mail veröffentlichen. Selbiges ins Wiki und als PM formuliert herausgeben. Michael und Martin erledigen das.

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 3 KPT im 1. Quartal 2014

• Datum: 23.3.2014
• Ort: per ML Vorschläge abfragen, Rücklauf bis 9.2., 17:00 Uhr - Michael
• fallbacks: Gablonzer Haus, Kneipe/ Restaurant

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