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KV Kaufbeuren-Ostallgäu // Protokoll
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Organisatorisches

Termin und Ort

• 14.07.2013 14:00 Uhr
• Bastians Wohnzimmer, Kaufbeuren

Anwesenheit

• Martin Kollien-Glaser, Vorsitzender  Ja
• Stefan Müller, stellvertretender Vorsitzender  Ja
• Christian Maschek, Schatzmeister  Ja
• Peter Bauch, politischer Geschäftsführer  entschuldigt
• Michael Hefele, Kreissekretär  Ja
• Alexander Keller, Beisitzer  unentschuldigt
• Bastian Höbel, Beisitzer  Ja Ja
• Thomas Blechschmidt  Ja

Sonstiges

• Sitzungsführer: Martin Kollien-Glaser
• Protokollant: Stefan und Bastian

• Beginn: 14:40 Uhr
• Ende: 17:50

• Nächster Termin: nicht festgelegt

Themenblock I: Berichte

Martin

• Veranstaltungen: Stadtratssitzungen, Außenveranstaltungen, etc. mit Bastian
• Interparteiliche Kontaktpflege und Zusammenarbeit
  • Anfrage auf Themenveranstaltungen (Drogenpolitik,...)
  • Räumlichkeiten für Veranstaltungen
  • gemeinsame Listen, Einzelkandidaten etc.
• AllBo: Energiewende-Film, Erfahrungen bei der Premiere
• Crypto: Shared Pad für Links, um Materialsuche effizienter zu gestalten

Stefan

• Flyerdesign für Thomas (wip), nächste Woche in den Druck
• Wahlkampfauftakt Augsburg,

Christian

• Infostände
• Plakatierung
• Geld
  • Kontaktprobleme zu HP
  • Mitgliedsbeiträge der Quartale 1 + 2 eingegangen
  • P-Shop Rückerstattung
  • Spende von Oliver
  • Photogeld für Kandidaten
  • Ausbleibende Rechnungen
  • Koordinationsbüro Studiengebühren (FW), 20€

Stand Kasse: ca 1400€

Peter

-N/A-

Michael

• Limesurvey-Umfrage (technisch ok., inhaltlich problembehaftet, handlungsbedarf (TOP 11))

Alexander

-N/A-

Bastian

• Veranstaltungstermine wie Martin
• Protokolle und Blogging von öffentlichen Veranstaltungen
• WIKI-Arbeit

Themenblock II: Anträge

Umlaufbeschluss 20130625 B12-Antrag

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 25.06.2013 #20130625: Umlaufbeschluss 20130625

Text:

Der Vorstand möge den B12-Antrag von Thomas Blechschmidt dem Basiswunsch entsprechend* als Position für den Kreisverband bestätigen. Die Limesurvey-Fragen* entsprechen den drei Modulen von Thomas Antrag und gemäß dem Ergebnis* ist der Antrag als Ganzes, also alle Module anzunehmen.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Michael Hefele, Rücklauf bis 28.06. 18:00 Uhr

Umlaufbeschluss 20130629 Infostandtermine

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 29.06.2013 #01: Umlaufbeschluss 20130629

Text:

Hiermit beantragt der KV Kaufbeuren-Ostallgäu bei der Stadt Kaufbeuren folgende Infostandtermine: 13.07, 27.07, 10.08, 24.08, 07.09, 21.09, an den Orten: Kaufbeuren, Salzmarkt neben der Sparkasse, bzw. Neugablonz Neuer Markt. Die Mittel (ca. 36,00 Euro) erfolgen aus Barkasse, die Umsetzung unternimmt der Schatzmeister Christian Maschek.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Christian Maschek, Rücklauf bis 30.06 um 12 Uhr

Umlaufbeschluss 20130624 B12-Antrag als Position

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 24.06.2013 #01: Umlaufbeschluss 20130624

Text:

Der Vorstand möge den B12-Antrag von Thomas Blechschmidt dem Basiswunsch entsprechend als Position für den Kreisverband bestätigen

1. : 0
2. : 5
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Michael Hefele, Rücklauf bis 25.06, 12 Uhr, wurde im Umlaufverfahren abgelehnt

Umlaufbeschluss 20130507-1 Familienbeauftragter der PIRATEN Kaufbeuren

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 07.05.2013 #01:

Text:

Der Vorstand möge beschliessen Martin Kollien-Glaser, wohnhaft in Kaufbeuren als "Beauftragter für Familienpolitik der PIRATEN Kaufbeuren " zu beauftragen.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martin Kollien-Glaser

Umlaufbeschluss 20130507-2 Beauftragung Jugendbeauftragter PIRATEN Kaufbeuren

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 07.05.2013 #02: Beauftragung Jugendbeauftragter PIRATEN Kaufbeuren

Text:

Der Vorstand möge beschliessen Peter Bauch, wohnhaft in Kaufbeuren, als "Beauftragter für Jugendpolitik der PIRATEN Kaufbeuren " zu beauftragen

1. : 4
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Martin Kollien-Glaser, Rücklauf bis 10.5.2013

Umlaufbeschluss 20130513-01 Infostände

nicht umgesetzt

Umlaufbeschluss 20130521-02 Anzahl der einzelnen Plakate

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 13.0050.2013 #01: Anzahl der einzelnen Plakate

Text:

ich geh mit meinem Vorschlag jetzt mal von den von mir vorgeschlagenen Plakaten aus und würde folgende Stückelung vorschlagen: 1. bei der ersten Abfrage aus dem Bezirk Anfang April haben wir ~ 250 Plakate gemischt mit/ohne Köpfe gemeldet. 2. von Thomas ist bekannt, das er selbst ~ 250 Plakate mit eigenem Kopf hängen will, wichtig dabei, das ein großer Teil, vermutlich 2/3 außerhalb des KV hängen wird. 3. von Oliver ist bekannt, DAS er wohl auch eigene Plakate hängen will, genaue Zahlen bisher nicht bekannt, da er selbst noch keine genauen Kosten kennt. Bei den jetzt von mir vorgeschlagenen Plakaten sind 3 mit (irgendwelchen) Köpfen , einer mit nem Hund und 2 nur mit Text. Ich würde vorschlagen, von den Plakaten mit Text bzw Hund jeweils 50 Plakate zu nehmen und von den 3 Plakaten mit Nicht-Kandidaten-Köpfen je 30 Plakate. Zusammen mit den Kandidaten-Kopf-Plakaten gäbe das dann einen Mix, bei dem auch die reinen Textplakate erkennbar sein sollten.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragssteller Martin Kollien-Glaser, Rücklauf bis 22.05, 17 Uhr

Umlaufbeschluss 20130521-01 Frage zur Vorgehensweise Wahlplakate

• Antragsteller: Martin Kollien-Glaser
• Rücklauf bis 22.05, 17 Uhr
• im Umlauf 5 dafür

vertagt

Themenblock III: Sonstige Tagesordnungspunkte

TOP 1 Mailinglistenarchiv

Stefan klärt ab, ob und wie lange das Archiv geführt werden muss

TOP 2 Koordinationsbüro Studiengebühren

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 14.07.2013 #01: Koordinationsbüro Studiengebühren (FW), 20€

Text:

Der Finanzierungsentschluss wird aufgehoben.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Da der Bereitgestellte Fehlbetrag für das Koordinationsbüro nicht abgerufen wurde kann der frühere Entschluss aufgehoben werden.

TOP 3 Photogeld für Kandidaten

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 14.07.2013 #02: Photogeld für Kandidaten, 50 €

Text:

Die Zusage der Gelder wird aufgehoben.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4 Grundsatzfragen bei Umlaufbeschlüssen

klare Formulierung von Umlaufbeschlüssen durch Antragstext mit geschlossenen Fragen und separater Antragsbegründung nicht rechtlich bindende WIKI-Seite: Vorlage basteln als Anhaltspunkt Abwarten der Rücklauffristen! Durchführungsverordung fehlt noch

TOP 5 Veraltete Webpräsenz

letzte Aktivität vor >3 Monaten, Peter/ AG Öffentlichkeitsarbeit anfragen zur Erledigung:

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/Gruppen
• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/Pressemitteilungen
• http://identi.ca/piratenkf

TOP 6 Protokollüberarbeitungen

• Beschluss der Letzten Protokolle in die Protokollvorlage einpflegen (Bastian)
• "Wiedervorlage", "nächster Termin" in die Protokollvorlage einpflegen (Bastian)
  • redmine: Akzeptanzproblem, ggf Schulung oder Info notwendig. Ansprechpartner: Michael

TOP 7 Kreisverbands-IT

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 14.07.2013 #03: KV-IT

Text:

Beauftragung der Durchführung der IT an Stefan. Hierfür werden ihm 10 € pro Monat zur Verfügung gestellt.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Stefan hat Infos eingeholt: Beschluss über Ausgaben, Spende selbiger durch ihn für Rootserver, VM, etc.als Verfahren vorgeschlagen

TOP 8 Plakatierung

• Anfragen sind raus, Rücklauf nicht obligatorisch, kommt aber vor, 1 Gemeinde verbleibt (Hopferau),
• Biessenhofen, Aitrang, Ruderatshofen, Bidingen wollen konkrete Standorte, Rettenbach
• >60 Gemeinden, daher zeitlich Entzerrung anstreben
• Kandidatenplakate als einzige für die Landtagswahl spezifisch -> Fristen: frühstmöglich (11.08.) anfangen, um zu entzerrren
• sobald Plakate da sind
• App (openstreetmap) läuft bei Stefan und Martin bereits, Christian könnte mit dem Eintragen von Standorten anfangen
• Thomas übernimmt seinen eigenen Bereich, sondiert Plakatorte
• Mitglieder Anschreiben für die Plakatierung, Infostände vor Ort: Michael macht das

TOP 9 Beauftragung Wahlkampfteam

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 14.07.2013 #04: Beauftragung Wahlkampfteam 2013

Text:

Der KV beauftragt das Wahlkampfteam 2013, bestehend aus Martin Kollien-Glaser, Stefan Müller, Bastian Höbel.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 10 Planung Wahlkampfaktionen

• Crypto-Veranstaltung: nicht Michael, Stefan leitet das in die Wege, YT/SPON/etc. Materialsammlung und Pads, auch für Stammtischtermine
• Leben mit der Energiewende: Wahlkampfteam, Veranstaltungsräume suchen, 10-14 Tage vorher Infostand, Flyer, Terminplanung rückwärts vom Wahltag aus

TOP 11 Limesurvey

• Problematik wie bei TOP 4: Beispiel geben, Beispiel leben
• Nicht-Zustimmung kann keine Gegenposition definieren
• Datenschutzbedenken
• Zusammenhang mit der Satzung

Sonstiges

• Der Protokollpirat hält bei Umlaufbeschlüssen die Antragssteller dazu an, einen Piratenpad-Eintrag zu machen
• Martin erinnert: Datenschutzbelehrungen auffrischen
• MOD: Stammtisch am Freitag, Teilnahme erwünscht, Rundmail
• Twitterseiten sind Impressumspflichtig

• Orgasitzungen
  • Besprechungen auf den Stammtischen minimieren, Raum für Themen schaffen
  • Bearbeitung des eingereichten Antrags

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

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