BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/KV/Kreisparteitag 2013.1/SÄA01

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Kreisparteitag Kaufbeuren-Ostallgäu 2013.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied des Vorstands.

Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA01
Einreichungsdatum debug=0Der Datenwert „{{#dpl:“ enthält einen Gedankenstrich oder andere für die Interpretation der Datumsangabe ungültige Zeichen.
Antragsteller

Thomas Blechschmidt

Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Schlagworte Kreisparteitag, KF-OAL, Diktion, Sprachgebrauch, Wording, Gliederung
Datum der letzten Änderung 17.03.2013
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting delete.svg Abgelehnt

Antragstitel

Hierarchiefreie Satzung

Antragstext

Der Kreisparteitag möge beschließen, die hierarchisierenden Beschreibungen der Gliederungen in der Satzung wie unter-, übergeordnet, nieder oder höher durch die Begriffe zentral und dezentral adäquat zu ersetzen.

Textänderungen in der Satzung

alt:

§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
1.  Der Kreisverband Kaufbeuren-Ostallgäu, nachfolgend KV genannt - ist  eine Untergliederung des Bezirksverbands Schwaben im Landesverband  Bayern in der Piratenpartei Deutschland gemäß §7 der Bundessatzung.

neu:

§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
1. Der Kreisverband Kaufbeuren-Ostallgäu, nachfolgend KV genannt - ist eine Gliederung des Bezirksverbands Schwaben im Landesverband Bayern in der Piratenpartei Deutschland gemäß §7 der Bundessatzung.

alt:

§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
4.2 Eine Änderung ist unverzüglich allen Mitgliedern und der nächsthöheren Gliederung per E-Mail mitzuteilen. Untergeordnete Gliederungen des Kreisverbands Kaufbeuren-Ostallgäu der Piratenpartei Deutschland führen den Namen Piratenpartei Deutschland verbunden mit ihrer Organisationsstellung und dem Namen der Gliederung.

neu:

§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
4.2 Eine Änderung ist unverzüglich allen Mitgliedern und der nächst zentraleren Gliederung per E-Mail mitzuteilen.
5. Weitere horizontale (lokale) oder vertikale (fachspezifische) Gliederungen des Kreisverbands Kaufbeuren-Ostallgäu der Piratenpartei Deutschland führen den Namen Piratenpartei Deutschland verbunden mit ihrer Organisationsstellung und dem Namen der Gliederung.

alt:

§ 2 – Verhaltensweise von Gliederungen
1.  Der KV verpflichtet sich, den Regelungen der Landessatzung bzgl. des  Verhältnisses von Bundespartei, Landesverbänden und Bezirksverbänden  Folge zu leisten und seine Untergliederungen zu ebensolchem Verhalten  anzuhalten.

neu:

§ 2 – Verhaltensweise von Gliederungen
1.  Der KV verpflichtet sich, den Regelungen der Landessatzung bzgl. des Verhältnisses von Bundespartei, Landesverbänden und Bezirksverbänden zuwiderlaufendes Verhalten zu unterlassen und seine weiteren horizontalen (lokalen) oder vertikalen (fachspezifischen) Gliederungen von ebensolchem Verhalten abzuhalten.

alt:

§ 4 – Mitgliedschaft
2.  Der Erwerb der Mitgliedschaft der Piratenpartei Deutschland wird durch  die Satzungen der übergeordneten Gliederungen geregelt.

neu:

§ 4 – Mitgliedschaft
2. Der Erwerb der Mitgliedschaft der Piratenpartei Deutschland wird durch die Satzungen der zentraleren Gliederungen geregelt.

alt:

§ 5 – Beendigung der Mitgliedschaft
2. Die Beendigung der Mitgliedschaft ist der niedrigsten oder der nächst höheren Gliederung anzuzeigen.

neu:

§ 5 – Beendigung der Mitgliedschaft
2. Die Beendigung der Mitgliedschaft ist der dezentralsten oder der nächst zentraleren Gliederung anzuzeigen.

alt:

§ 9 – Ordnungsmaßnahmen
2.   Die Regelungen zu den Ordnungsmaßnahmen, die in der Landessatzung   getroffen werden, gelten entsprechend auch auf Kreisebene. Es kann das   Schiedsgericht der nächsthöheren Gliederung angerufen werden.

neu:

§ 9 – Ordnungsmaßnahmen
2.  Die Regelungen zu den Ordnungsmaßnahmen, die in der Landessatzung  getroffen werden, gelten entsprechend auch auf Kreisebene. Es kann das  Schiedsgericht der nächst zentraleren Gliederung angerufen werden.

Antragsbegründung

InDdr Satzung werden alle hierarchischen Begriffe, die sich auf die Gliederungen beziehen durch zentral und dezentral ersetzt: Dadurch wird der Eindruck vermieden, es gäbe hierarchisch "übergeordnete" Gliederungen, die in die Angelegenheiten, Veranstaltungen, Themen, Designs, lokalpolitischen Beschlüsse, Personalentscheidungen, Satzungsangelegenheiten etc. hierarchisch "untergeordneter" Gliederungen eingreifen könnten, dort Bestimmungs- und Gestaltungsrechte hätten oder andere zentral gelenkte Einflussmöglichkeiten wahrnehmen könnten. Unsere Gliederungen zeichnen sich eher durch eher zentralere und dezentralere Verwaltungsaufgaben auf. Die Entscheidungen gehen von der Basis aus.

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