BY:Ingolstadt/KV/Vorstand/Sitzung/2014-01-15
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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Vorstandssitzung des Ingolstädter Vorstands:
Inhaltsverzeichnis
Sitzung
Datum: 2014-01-15
Beginn: 22:07 Uhr
Ende: 22:40 Uhr
Ort: DJK Ingolstadt, Maximilianstraße 25, 85051 Ingolstadt
Versammlungsleiter: Florian Golchert
Protokollant: Alexander Lill
Anwesende Vorstände
- Florian Golchert
- Christian Doppler
- Alexander Lill
- Benedikt Schmidt
Tagesordnungspunkte
TOP 1: Beauftragung für Infostände II
Beauftragung für Infostände II
Antragsteller: Sebastian Springl
Antragstext:
Der Vorstand des Kreisverbandes Ingolstadt der Piratenpartei Deutschland
möge Sebastian Springl für die Planung und die Organisation der Infostände im Jahr 2014 beauftragen.
Begründung: Ich stelle diesen Antrag erneut, da die Begründung des ersten Antrages nicht für alle gilt, sondern scheinbar nur für mich. Ich prangere die Verwendung von Zweierlei Maß an. Im ähnlich gelagerten Fall von Maximilian Dachs wurde eine Beauftragung erteilt. Zitat der letzten Begründung: "Genehmigungen ist nicht nötig. Bisher gab es keine Beauftragungen für die Genehmigung der Infostände, da sie bisher reibungslos funktioniert hat." Aufgrund der Beauftragung hätte sowohl die Stadt einen sicheren Ansprechpartner, als auch der KV.~Sebastian Springl, Antrag via Pad am 30.12.2013, 19:03
Einzelstimmen:
- Florian Golchert:
- Christian Doppler:
- Alexander Lill:
- Benedikt Schmidt:
- Stefan Bacher:
Gesamtergebnis: abgelehnt
Begründung: Die Haftungsfrage, die beim letzten Stellen des Antrags als Begründung diente, wurde bereits geklärt. Jeder haftet für sich selbst; Schäden, die Dritten durch die politische Arbeit der Teilnehmer entstehen, werden von der Versicherung der Partei übernommen.
Zusatzinfos:
TOP 2: Änderung des Orts von regelmäßigen Vorstandssitzungen
Änderung des Ortes von regelmäßigen Vorstandssitzungen
Antragsteller: Alexander Lill
Antragstext:
Der Vorstand des Kreisverbands Ingolstadt beschließt, den in § 2 Absatz 1 Nr. 1 festgelegten Ort der regelmäßigen Vorstandssitzungen auf die Adresse des Rat(sch)hauses (Donaustraße 1, 85049 Ingolstadt) zu ändern.
Begründung: Dieser Antrag ist für den Fall des Falles, dass wir uns am Arbeitstreffen dazu beschließen, die zukünftigen Arbeitstreffen (z.B. bis zum Ende des Wahlkampfes) in Vronis Rat(sch)haus zu verlegen.
Einzelstimmen:
- Florian Golchert:
- Christian Doppler:
- Alexander Lill:
- Benedikt Schmidt:
- Stefan Bacher:
Gesamtergebnis: vertagt
Begründung: Es ist noch nicht geklärt, ob Stammtische und Vorstandssitzungen aufgrund der terminlichen Situation im Ratschhaus dorthin verlegt werden können. Antrag zurückgestellt.
Zusatzinfos:
TOP 3: Regelung Vertagung und Absage von Vorstandssitzungen
Regelung Vertagung und Absage von Vorstandssitzungen
Antragsteller: Maximilian Dachs
Antragstext:
Der Vorstand des Kreisverbands Ingolstadt beschließt, den § 2 Abs. 1 Nr. 1 seiner Geschäftsordnung folgendermaßen zu ergänzen:
1a. Die regelmäßige Vorstandssitzung kann mit der im § 2 Abs. 2 Nr. 1 festgelegten Frist durch die dort festgesetzten Vorstandsmitglieder abgesagt oder an einen anderen Ort verlegt werden.
1b. Dabei sind die in § 2 Abs. 2 Nr. 1 festgelegten Medien zu nutzen und die dort beschriebenen Angaben zu machen.
Begründung: Bisher gibt es dazu keine Regelung, die Vorstandssitzung kann somit nicht zur Geschäftsordnung konform abgesagt oder verlegt werden.
Einzelstimmen:
- Florian Golchert:
- Christian Doppler:
- Alexander Lill:
- Benedikt Schmidt:
- Stefan Bacher:
Gesamtergebnis: abgelehnt
Begründung:
Zusatzinfos:
TOP 4: Frist zur Einladung von Vorstandssitzungen
Frist zur Einladung von Vorstandssitzungen
Antragsteller: Maximilian Dachs
Antragstext:
Der Vorstand des Kreisverbands Ingolstadt beschließt, die Frist im § 2 Abs. 2 Nr. 1 auf einen Tag festzusetzen.
Begründung: Dies gibt die nötige Flexibilität, um Vorstandssitzungen im Wahlkampf kurzfristig festzulegen und regelmäßige Vorstandssitzung kurzfristig anzupassen.
Einzelstimmen:
- Florian Golchert:
- Christian Doppler:
- Alexander Lill:
- Benedikt Schmidt:
- Stefan Bacher:
Gesamtergebnis: abgelehnt
Begründung:
Zusatzinfos:
TOP 5: Sonstiges
Es lagen keine weiteren Anträge mehr vor.
