BY:Ingolstadt/KV/Vorstand/Sitzung/2012-05-23

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Vorstandssitzung des Ingolstädter Vorstands:

Sitzung

Datum: 23.05.2012
Beginn: 22:10 Uhr
Ende: 23:17 Uhr
Ort: DJK Ingolstadt, Maximilianstraße 25, 85051 Ingolstadt
Versammlungsleiter: Maximilian Dachs
Protokollant: Maximilian Dachs
Gäste: Peter Popp

Anwesende Vorstände

• Jens Stomber
• Christian Doppler
• Maximilian Dachs

Tagesordnungspunkte

TOP 1: Änderung der Geschäftsordnung (vertagt am 09.05.2012)

Es wurde vom Versammlungsleiter darauf hingewiesen, dass Alexander Lill eine erneute Vertagung wünscht.

Antrag:
Der glorreiche Vorstand des Kreisverbandes Ingolstadt der Piratenpartei
Deutschland möge in seiner unendlichen Weisheit beschließen, dass die
Geschäftsordnung des Vorstandes des Kreisverbands Ingolstadt der Piratenpartei
Deutschland folgendermaßen geändert wird:
Die Geschäftsordnung wird gegliedert. Vor die Überschriften "Der Vorstand",
"Vorstandssitzungen", "Finanzen und Verwaltung", "Befugnisse und Aufgaben"
und "Inkrafttreten und sonstige Regelungen" wird das Zeichen "Paragraph" ("§")
gefolgt von einem Leerzeichen (" ") und einer fortlaufenden Nummer, beginnend
bei Eins ("1"), eingefügt. Vor die Unterüberschriften "Ordentliche
Vorstandssitzungen", "Außerordentliche Vorstandssitzungen", "Öffentlichkeit
der Sitzungen", "Leitung der Vorstandssitzungen", "Beschlussfähigkeit",
"Abstimmungen" und "Protokollführung" wird eine fortlaufende Nummerierung,
beginnend bei Eins ("1"), eingefügt. Die Ziffern stehen innerhalb der Zeichen
"öffnende Klammer" ("(") und "schließende Klammer" (")").
Des weiteren wird unter "Ordentliche Vorstandssitzungen", Punkt 1 das Wort
"Woche" durch "Kalenderwoche" ersetzt. Er wird zudem ergänzt durch den Satz
"Der Vorsitzende oder einer seiner Stellvertreter veröffentlicht spätestens
12 Stunden vor der Vorstandssitzung die vorläufige Tagesordnung entsprechend
der Regelung für außerordentliche Vorstandssitzungen."
Punkt 3 und Punkt 4 werden ersetzt durch:
"3. Jeder ist berechtigt Anträge an den Kreisvorstand zu stellen, die von
selbigem in der nächsten ordentlichen Sitzung bearbeitet werden. Der Antrag
muss einen beschlussfähigen Antragstext mit Begründung enthalten. Anträge müssen
24 Stunden vor Beginn der Sitzung mit Klarnamen eingereicht werden.
3a. Jeder ist berechtigt Anfragen an den Vorstand zu stellen, die von diesem
in der nächstenordentlichen Sitzung bearbeitet werden. Die Anfrage muss eine
klare Fragestellung beinhalten. Anfragen müssen 24 Stunden vor Beginn der Sitzung
mit Klarnamen eingereicht werden. Der Anfragensteller erhält spätestens zwei Tage
nach der Vorstandssitzung eine Stellungnahme zu seiner Anfrage.
3b. Anträge und Anfragen müssen per Mail an die Adresse kontakt@inpiraten.de mit
dem Betreff "Antrag an den Kreisvorstand" bzw. "Anfrage an den Kreisvorstand" oder
per Pad (https://ppin.piratenpad.de/Vorstandsantraege) eingereicht werden.
Der Punkt "Öffentlichkeit der Sitzungen" wird durch Punkt 4 mit folgenden Text:
"Der Sitzungsleiter trägt dafür Sorge, dass Teile von Sitzungen, in denen
personenbezogene Daten behandelt werden, nicht öffentlich abgehalten werden.
Hierfür ist keine Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder erforderlich."
Und Punkt 5 mit folgenden Text:
"Ist bei einer außerordentlichen Vorstandssitzung vorab bekannt, dass bei allen
Tagesordnungspunkten personenbezogene Daten behandelt werden müssen, ist diese
Sitzung nicht öffenltich. Dies ist in der Einladung bekannt zu geben. In dieser
Sitzung dürfen keine Punkte behandelt werden, die auch öffentlich behandelt
werden können." ergänzt.
Unter "Außerordentliche Vorstandssitzungen" wird Punkt 1. Satz 2 ersetzt durch:
"Die Einladung erfolgt per direkter E-Mail an die Mitglieder des Vorstands und
per Mailingliste (https://lists.piratenpartei-bayern.de/mailman/listinfo/ingolstadt)
an die Mitglieder. In der Einladung sind Datum, Zeit, Ort und die vorläuffige
Tagesordnung anzugeben.".
Der Abschnitt "Vorstandssitzungen" wird durch den Punkt "Tagesordnung" mit
folgenden Text ergänzt: "Der Vorsitzende oder einer seiner Stellvertreter erstellen
aus allen eingereichten Anfragen und Anträgen, sowie aus den bis dahin von
Vorständen eingebrachten Tagesordnungspunkten eine vorläufige Tagesordnung.
Die endgültige Tagesordnung wird auf Basis der vorläufigen Tagesordnung vor Beginn
der Sitzung aufgestellt und am Anfang der Sitzung beschlossen, Änderungen sind
während der Sitzung auf Antrag möglich.".
Der Abschnitt "Protokollführung" wird durch Punkt 4 mit folgenden Text:
"Die Protokolle von nichtöffentlichen Sitzungen werden nicht veröffentlicht.
Es ist jedoch ein Hinweis auf die nichtöffentliche Sitzung und deren Grund zu
veröffentlichen." und Punkt 5 mit folgenden Text ergänzt: "Über den
nichtöffentlichenTeil einer Sitzung wird ein separates Protokoll angefertigt, welches
nicht veröffenlticht wird. Die Dauer des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der
Grund sind im normalen Protokoll zu vermerken.".
Maximilian Dachs

Beschlussfassung:

Die Geschäftsordnung wird gegliedert. Vor die Überschriften "Der Vorstand",
"Vorstandssitzungen", "Finanzen und Verwaltung", "Befugnisse und Aufgaben"
und "Inkrafttreten und sonstige Regelungen" wird das Zeichen "Paragraph" ("§")
gefolgt von einem Leerzeichen (" ") und einer fortlaufenden Nummer, beginnend
bei Eins ("1"), eingefügt. Vor die Unterüberschriften "Ordentliche
Vorstandssitzungen", "Außerordentliche Vorstandssitzungen", "Öffentlichkeit
der Sitzungen", "Leitung der Vorstandssitzungen", "Beschlussfähigkeit",
"Abstimmungen" und "Protokollführung" wird eine fortlaufende Nummerierung,
beginnend bei Eins ("1"), eingefügt. Die Ziffern stehen innerhalb der Zeichen
"öffnende Klammer" ("(") und "schließende Klammer" (")").
Des weiteren wird unter "Ordentliche Vorstandssitzungen", Punkt 1 das Wort
"Woche" durch "Kalenderwoche" ersetzt. Er wird zudem ergänzt durch den Satz
"Der Vorsitzende oder einer seiner Stellvertreter veröffentlicht spätestens
12 Stunden vor der Vorstandssitzung die Tagesordnung entsprechend
der Regelung für außerordentliche Vorstandssitzungen."
Punkt 3 und Punkt 4 werden ersetzt durch:
"3. Jeder ist berechtigt Anträge an den Kreisvorstand zu stellen, die von
selbigem in der nächsten ordentlichen Sitzung bearbeitet werden. Der Antrag
muss einen beschlussfähigen Antragstext mit Begründung enthalten. Anträge müssen
24 Stunden vor Beginn der Sitzung mit Klarnamen eingereicht werden.
3a. Jeder ist berechtigt Anfragen an den Vorstand zu stellen, die von diesem
in der nächsten ordentlichen Sitzung bearbeitet werden. Die Anfrage muss eine
klare Fragestellung beinhalten. Anfragen müssen eine Woche vor Beginn der Sitzung
mit Klarnamen und Antwortadresse (E-Mail oder Post) eingereicht werden. Der Anfragensteller erhält spätestens zwei Tage
nach der Vorstandssitzung eine Stellungnahme zu seiner Anfrage.
3b. Anträge und Anfragen müssen per Mail an die Adresse kontakt@inpiraten.de mit
dem Betreff "Antrag an den Kreisvorstand" bzw. "Anfrage an den Kreisvorstand" oder
per Pad (https://ppin.piratenpad.de/Vorstandsantraege) eingereicht werden.
Der Punkt "Öffentlichkeit der Sitzungen" wird durch Punkt 4 mit folgendem Text ergänzt:
"Der Sitzungsleiter trägt dafür Sorge, dass Teile von Sitzungen, in denen
personenbezogene Daten behandelt werden, nicht öffentlich abgehalten werden.
Hierfür ist keine Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder erforderlich."
Punkt 5 wird mit folgendem Text ergänzt:
"Ist bei einer außerordentlichen Vorstandssitzung vorab bekannt, dass bei allen
Tagesordnungspunkten personenbezogene Daten behandelt werden müssen, ist diese
Sitzung nicht öffenltich. Dies ist in der Einladung bekannt zu geben. In dieser
Sitzung dürfen keine Punkte behandelt werden, die auch öffentlich behandelt
werden können." ergänzt.
Unter "Außerordentliche Vorstandssitzungen" wird Punkt 1. Satz 2 ersetzt durch:
"Die Einladung erfolgt per direkter E-Mail an die Mitglieder des Vorstands und
per Mailingliste (https://lists.piratenpartei-bayern.de/mailman/listinfo/ingolstadt)
an die Mitglieder des Kreisverbandes. In der Einladung sind Datum, Zeit, Ort und die 
Tagesordnung anzugeben."
Punkt 4. wird ersatzlos gestrichen.
Der Abschnitt "Vorstandssitzungen" wird durch den Punkt "Tagesordnung" mit
folgenden Text ergänzt: "Der Vorsitzende oder einer seiner Stellvertreter erstellen
aus allen eingereichten Anfragen und Anträgen, sowie aus den bis dahin von
Vorständen eingebrachten Tagesordnungspunkten eine Tagesordnung.
Die Tagesordnung wird am Anfang der Sitzung beschlossen, Änderungen sind
während der Sitzung auf Antrag möglich.".
Der Abschnitt "Protokollführung" wird durch Punkt 4 mit folgendem Text ergänzt:
"Die Protokolle von nichtöffentlichen Sitzungen werden nicht veröffentlicht.
Es ist jedoch ein Hinweis auf die nichtöffentliche Sitzung und der Grund für die Nichtöffentlichkeit zu
veröffentlichen. Über die Formulierung des Grundes der Nichtöffentlichkeit stimmen die Vorstandsmitglieder ab, diese Abstimmung wird im nichtveröffentlichen Protokoll festgehalten." und Punkt 5 mit folgendem Text ergänzt: "Über den
nichtöffentlichen Teil einer Sitzung wird ein separates Protokoll angefertigt, welches
nicht veröffenlticht wird. Die Dauer des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der
Grund sind im normalen Protokoll zu vermerken.".

• Jens Stomber: Dafür
• Christian Doppler: Dafür
• Maximilian Dachs: Dafür

-> Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 2: Kauf von Wasserbällen als Werbematerial

Antrag:
Der Vorstand möge beschließen 100 Wasserbälle  mit Piraten-Logo zum Preis von 125 € plus 5,90 € Versandkosten für  Spaß- und Werbezwecke zu beschaffen.
Maximilian Dachs - 11.05.2012

• Jens Stomber: Dafür
• Christian Doppler: Dafür
• Maximilian Dachs: Dafür

-> Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 3: Raummiete Rhetorikkurs

Der Vorstand möge beschließen 
125 € an den  TSV Nord als Raummiete für den Rhetorik-Kurs zu zahlen. Peter Popp hat  dafür eine Spende zugesichert.
Maximilian Dachs

• Jens Stomber: Dafür
• Christian Doppler: Dafür
• Maximilian Dachs: Dafür

-> Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 4: Korrektur der Geschäftsordnung

In der Geschäftsordnung soll "ordentliche Vorstandssitzung" entsprechend durch regelmäßige und "außerordentliche Vorstandssitzung" entsprechend durch "unregelmäßige Vorstandssitzung" ersetzt werden.

• Jens Stomber: Dafür
• Christian Doppler: Dafür
• Maximilian Dachs: Dafür

-> Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 5 Sonstiges

Es lagen keine weiteren Anträge mehr vor.