BY:Bezirksverband Oberpfalz/Bezirksparteitag 2016.1/Protokoll

Parteitag des Bezirksverbands Oberpfalz der Piratenpartei Deutschland 2.7.2016 in Regensburg Protokoll

1. Begrüßung 12.04 Uhr: Eröffnung durch Thoralf Will

2. Grußworte keine

3. Wahl der Versammlungsleitung Thoralf Will kandidiert – einstimmig gewählt

4. Wahl der Wahlleitung Benny Pirk kandidiert – einstimmig gewählt

       - keine Bestimmung der Wahlhelfer

5. Wahl der Protokollanten Corinna Bernauer kandidiert – einstimmig gewählt

6. Tätigkeitsbericht des Vorstandes Versammlungsleiter gibt an Vorstand ab

Vorsitzender: verweist auf Protokolle der Vorstandssitzungen allerdings derzeit nicht in der Lage, mehr als das Allernötigste zu machen, daher keine erneute Kandidatur

Stellvertretender Vorsitzender: Verweist ebenfalls auf Protokolle der Vorstandssitzungen sowie seine Benutzerseite im Wiki

Schatzmeister http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Scarnet/T%C3%A4tigkeitsbericht2015-2016 wird erneut kandidieren, weil der Job interessant ist und er gut ist

Politische Geschäftsführerin https://shortkath.piratenpad.de/bericht

Generalsekretär War halt GenSek, die normalen Aufgaben gemacht, wird nicht wieder kandidieren, weil er für den LaVo kandidieren wird

7. Abstimmung über Tagesordnung und Geschäftsordnung • Änderungsvorschlag: Punkt „Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstands (Beisitzer)“ wird nach dem Punkt „Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen“ verschieben Mit dieser Änderung wird die TO einstimmig angenommen • Geschäftsordnung wie beim letzten BzPT: einstimmig angenommen

8. Bericht der Rechnungsprüfer/Kassenprüfer Keine Unstimmigkeiten, passt alles, Beschlussempfehlung: Schatzmeister entlasten

9. Aussprache/Entlastung des Vorstandes Gesamtentlastung einstimmig angenommen Der Vorstand ist damit entlasten

10. Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen SÄA 1 zum BzPt 2016.1 "Der Bezirksparteitag möge beschließen, §9a (1) wie folgt zu ändern: Der Vorstand des Bezirksverbandes besteht aus seinem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister sowie aus optionalen Beisitzern, deren Zahl vom Bezirksparteitag bestimmt wird." Einstimmig angenommen

11. Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstands (Beisitzer) Beisitzer werden einstimmig abgelehnt

12. Neuwahl des Vorstandes Wahl des Schatzmeisters Kandidat: Steffen Heuer Vorstellung Wahlleiter eröffnet den Wahlgang Wahl Wahlleiter schließt den Wahlgang 11 abgegebene Stimmen, davon 10 gültig, 10 ja, kein Nein Steffen Heuer ist gewählt Steffen Heuer nimmt die Wahl an

Wahl des Vorsitzenden Kandidat: Katharina Graßler Vorstellung und Bitte um Unterstützung bei Presse- und Social-Media-Arbeit bzw. bei Bündnissen Wahlleiter eröffnet den Wahlgang Wahl Wahlleiter schließt den Wahlgang 11 abgegebene Stimmen, davon 11 gültig, 10 ja, 1 Herzchen Katharina Graßler ist gewählt Katharina Graßler nimmt die Wahl an

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden Kandidat: Tobias Stenzel Vorstellung Wahlleiter eröffnet den Wahlgang Wahl Wahlleiter schließt den Wahlgang 11 abgegebene Stimmen, davon 10 gültig, 10 ja Tobias Stenzel ist gewählt Tobias Stenzel nimmt die Wahl an

13. Wahl der Rechnungsprüfer/Kassenprüfer Kandidaten für Rechnungsprüfer: Andreas Hartl, Detlef Netter Beide einstimmig gewählt

Kandidaten für Kassenprüfer: Andreas Hartl, Detlef Netter Beide einstimmig gewählt

14. Behandlung von Programm-, Satzungsänderungs- und sonstigen Anträge

Sonstiger Antrag: a) Der Bezirksparteitag des BzV Oberpfalz der Piratenpartei möge beschließen, jeweils 15% seines Geldvermögens vom 31.12.15 und 31.12.16 in das gemeinsame Wahlkampfbudget des LV Bayerns für die Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl 2018 einzubringen und alsbald nach Feststellung der Summe zu überweisen. oder b) Der Bezirksparteitag des BzV Oberpfalz der Piratenpartei möge beschließen, jeweils 20% seines Geldvermögens vom 31.12.15 und 31.12.16 in das gemeinsame Wahlkampfbudget des LV Bayerns für die Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl 2018 einzubringen und alsbald nach Feststellung der Summe zu überweisen.

• Begründung:
• Das Wahlkampfteam des LV freut sich über jede Zuarbeit! Dieses Wahlkampfbudget wird vom Vorstand des LV Bayern in Zusammenarbeit mit den Bezirken verwaltet. Das Geld in diesem Wahlkampfbudget wird für bayernweite Aktionen (z.B. Radiospots, Plakate, Veranstaltungen etc.) genutzt werden. Ein durch die Bezirke organisierter WK hat sich in der

Vergangenheit als ineffektiv erwiesen, da auf der einen Seite Dinge parallel geschahen und dies Kräfte band, auf der anderen Seite ist die personelle Decke für den Wahlkampf absehbar geschmälert. Zusätzlich wird über dieses Budget den Gliederungen in BY die Möglichkeit geboten, Werbemittel über den LV Bayern vergünstigt einzukaufen. Dieses Vorgehen wurde auf dem Bezirksvorständetreffen im März 2016 in Kipfenberg gemeinsam besprochen. In den Untergliederungen in Bayern liegen über 250.000 EUR an Geldern bei den einzelnen KVs und BzVs. Dieses Geld könnte sinnvoll für einen zentralen Wahlkampf eingesetzt werden, ohne erst einzelne Anträge an die Gliederungen zu stellen. So wird eine überregionale Planung für den Wahlkampf 2017 + 2018 möglich. Nicht abgerufene Mittel aus dem Wahlkampftopf werden ins nächste Wahljahr übernommen und nach dem Wahljahr 2018 werden die noch vorhandenen Mittel, so das Agreement, nach dem Einnahmeschlüssel wieder aufgeteilt/ausbezahlt. Der regelmäßige Bericht des Schatzmeisters im LV weist aus, dass die Planungssicherheit mit 20% steigt und diese 20% sehr erwünscht sind. Dieser Betrag wird seitens des LaVo empfohlen. BzV Schwaben und seine Untergliederungen haben 15% beschlossen. BzV Unterfranken hat den Antrag für 2015 angenommen. Mittelfranken und Oberbayern sind am Thema dran. Für BzV OPF bedeutet dies in Zahlen: 31.12.2015 Kontostand: 23.636,72 EUR Barkasse: 109.68 EUR Gesamtbetrag: 23746,40 Zahlbetrag v. 2015 (15%): 3561,96 EUR Zahlbetrag v. 2016 (15%): ~3000 EUR (Prognose bei Kontostand 20.000 EUR Ende des Jahres) Zahlbetrag v. 2015 (20%): 4749 EUR Zahlbetrag v. 2016 (20%): ~3800 EUR (Prognose bei Kontostand 19.000 EUR Ende des Jahres) Abstimmung darüber, ob über a) oder b) abgestimmt werden soll: einstimmig über b) Abstimmung über b): einstimmig angenommen

15. Sonstiges

16. Schließung Durch die Vorsitzende um 13.08 Uhr

_________________________________ Unterschrift Vorsitzender

__________________________________ Unterschrift Versammlungsleiter

___________________________________ Unterschrift Protokoll