BY:Bezirksverband Oberpfalz/Bezirksparteitag 2015.1/Protokoll

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Bezirksparteitag Oberpfalz 2015.1

  • Datum: 14.11.2015
  • Blaue-Liliengasse 1, 93047 Regensburg
  • Beginn: 11:11


1. Begrüßung durch den vom Landesvorstand Beauftragten Steffen Heuer

2. Grußworte (keine)

3. Zulassung von Gästen und Presse sowie von Bild- und Tonaufnahmen

  • Gem. §11 Abs.1 Bundessatzung obligatorisch

4. Wahl der Versammlungsleitung

  • Theresa Kienlein kandidiert, einstimmig angenommen

5. Wahl der Wahlleitung

  • Markus Hauschild kandidiert, Bei einer Gegenstimme angenommen
  • Keine Wahlhelfer


6. Wahl der Protokollanten

Corinna Bernauer kandidiert, einstimmig angenommen

7. Tätigkeitsbericht des Vorstandes

Steffen Heuer, stellvertretend für Vorstand: Circa. neun Monate, bevor wir handlungsunfähig wurden, mehrfache Treffen, auch oberpfalzweit, aber eher wenig Zuspruch, Bündnisarbeit fortgesetzt, Angebot an Piraten vor Ort, personell und finanziell, Handlungsunfähigkeit trat aufgrund von nicht getätigten Buchungen ein, die mittlerweile nachgeholt wurden


Steffen Heuer:

Tobias Stenzel:

Andreas Hartl

  • Entschuldigt sich für die Handlungsunfähigkeit, die durch sein Handeln eingetreten ist, hat aber für die entsprechende Regelung beim LPT gestimmt, weil Piraten nur so handlungsfähig bleiben können
  • Aufgrund von privaten und beruflichen Verpflichtungen leider zu wenig Zeit


Sebastian Schwarzweller: Nicht anwesend

Christian Kwasny Nicht anwesend


8. Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstands (Beisitzer)

Aussprache: keine Kandidaten Abstimmung: einstimmig abgelehnt


9. Bericht der Rechnungsprüfer

  • GO-Antrag auf Verschiebung TOP 9 und 10 vor den Punkt „Schließung“ : einstimmig angenommen

10. Aussprache/Entlastung des Vorstandes

11. Neuwahl des Vorstandes

Versammlungsleiterin übergibt an Wahlleiter

a) Wahl des/der Vorsitzenden:

  • Kandidaten
  • 1. Steffen Heuer
  • 2. Thoralf Will
  • Wahlleiter schließt Kandidatenliste
  • Vorstellung der Kandidaten
  • Fragen an die Kandidaten
  • Wahlleiter erklärt Wahlsystem
  • Urne wird vorgezeigt
  • Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
  • Wahlleiter schließt den Wahlgang

Ergebnis: 17 gültige Stimmen, 0 ungültig – Thoralf Will 13 Stimmen, Steffen Heuer 7 Stimmen.

Gewählt ist Thoralf Will mit 13 Stimmen Nimmt die Wahl an


b) Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden:

  • Kandidaten:
  • 1. Benedikt Pirk
  • 2. Tobias Stenzel
  • Wahlleiter schließt Kandidatenliste
  • Vorstellung der Kandidaten
  • Fragen an die Kandidaten
  • Wahlleiter erklärt Wahlsystem
  • Urne wird vorgezeigt
  • Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
  • Wahlleiter schließt den Wahlgang

Ergebnis: 16 gültige Stimmen, 1 ungültige – Tobias Stenzel 13 Stimmen, Benedikt Pirk 6 Stimmen Gewählt ist Tobias Stenzel mit 13 Stimmen Nimmt die Wahl an


c) Wahl des/der Schatzmeister/in

  • Kandidaten:
  • 1. Steffen Heuer
  • Wahlleiter schließt Kandidatenliste
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Fragen an den Kandidaten
  • Wahlleiter erklärt Wahlsystem
  • Urne wird vorgezeigt
  • Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
  • Wahlleiter schließt den Wahlgang

Ergebnis: 16 gültige Stimmen, 1 ungültige – 16 Ja-Stimmen, 0 Nein. Gewählt ist Steffen Heuer mit 16 Stimmen Nimmt die Wahl an


d) Wahl des/der Politischen Geschäftsführer/in

  • Kandidaten:
  • 1. Katharina Graßler
  • Wahlleiter schließt Kandidatenliste
  • Vorstellung der Kandidatin
  • Fragen an die Kandidatin
  • Wahlleiter erklärt Wahlsystem
  • Urne wird vorgezeigt
  • Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
  • Wahlleiter schließt den Wahlgang

Ergebnis: 17 gültige Stimmen, 0 ungültige – 15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen. Gewählt ist Katharina Graßler mit 17 Stimmen Nimmt die Wahl an

Abstimmung über Ämterkumulation der Kandidatin Mehrheitlich angenommen


e) Wahl des/der Generalsekretär/in

  • Kandidaten:
  • 1. Benedikt Pirk
  • Wahlleiter schließt Kandidatenliste
  • Vorstellung der Kandidaten
  • Fragen an die Kandidaten
  • Wahlleiter erklärt Wahlsystem
  • Urne wird vorgezeigt
  • Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
  • Wahlleiter schließt den Wahlgang

Ergebnis: 16 gültige Stimmen, 0 ungültige – 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme. Gewählt ist Benedikt Pirk mit 15 Stimmen Nimmt die Wahl an


12. Wahl der Kassenprüfer

  • Kandidaten:
  • 1. Peter Lang
  • 2. Andreas Hartl

Beide einstimmig bei einer Gegenstimme angenommen


13. Sonstiges

14. Bericht der Rechnungsprüfer

  • Beauftragung Peter Lang und Klaus Jaroslawsky zum Rechnungsprüfer: einstimmig angenommen

Unterbrechung der Versammlung um 12.24 für 5 Minuten Wiedereröffnung der Versammlung um 12.36

  • Bericht Peter Lang: Stichprobenartige Prüfung, alles in Ordnung, einzelner Beschluss muss noch nachgereicht werden, Empfehlung den Vorstand zu entlasten

15. Aussprache und Entlastung des Vorstandes

  • Vorstand einstimmig entlastet
  • Geschenke für den Vorstand

16. Abschlussrede des neuen 1. Vorsitzenden Thoralf Will

17. Schließung

Um 12.46 Uhr

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