BY:Bezirksverband Oberpfalz/Bezirksparteitag 2014.1/Protokoll

Bezirksparteitag Oberpfalz 2013.3

• Datum: 26.10.2014
• Beginn: 11:15

3. Zulassung von Gästen und Presse sowie von Bild- und Tonaufnahmen

• einstimmig angenommen

4. Wahl der Versammlungsleitung

• Thoralf Will, einstimmig angenommen

5. Wahl der Wahlleitung

• Walter Weber, einstimmig angenommen

Bestimmung der Wahlhelfer

• Katharina Graßler und Stefan Körner

6. Wahl der Protokollanten

Corinna Bernauer, einstimmig angenommen

7. Tätigkeitsbericht des Vorstandes

Tätigkeitsberichte sind bzw. kommen ins Wiki insgesamt: mehrere Bürgerinitiativen, Drohnen und Fracking, mehrere Vernetzungstreffen

Theresa Kienlein:

• Vernetzung mit anderen BzVs und LV
• Besuche diverser Veranstaltungen
• BzV-ML
• Bezirksvorständetreffen
• Europawahl
• Sitzungen
• Unterstützerunterschriften
• Verteilung und Steigerung der Parteienfinanzierung

Tobias Stenzel:

• Organisation der Vorstandsarbeit
• IT
• Mitgliederverwaltung
• Vernetzung
• Besuch diverser Veranstaltungen
• Redmine-Projekt

Andreas Hartl

• Rechenschaftsbericht 2013
• Wahlkampf Regensburg
• finanzielle Unterstützung des KV Regensburg
• Besuch vom Schatzmeistertreffe

Sebastian Schwarzweller:

• Besuch diverser Veranstaltungen
• Kommunalwahlkampf in Regensburg
• Mitgliederverwaltung
• Organisation des Regensburger Stammtisches

Christian Kwasny

• diverse Treffen

( Ergänzung außerhalb des Protokolls: Rechensaftsbericht von Marius Brey (war verhindert), PolGf: http://wiki.piratenpartei.de/T%C3%A4tigkeitsbericht_Marius_Brey )

8. Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstands (Beisitzer)

• 5 Posten sind obligatorisch, Beisitzer optional, müssen aber eine gerade Zahl sein
• Frage: Gibt es Kandidaten? Antwort: keine bekannt, keine Meldungen
• Vorschlag: Wahl von 0 Beisitzern
• Abstimmung: mit zwei Gegenstimmen angenommen

9. Bericht der Rechnungsprüfer

• soweit alles in Ordnung, Zahlungen/Buchungen stimmen, Empfehlung der Entlastung

10. Aussprache/Entlastung des Vorstandes

• keine Aussprache
• Abstimmung: Vorstand einstimmig entlastet

Unterbrechung der Versammlung von 11.43 Uhr bis 11.55 Uhr

11. Neuwahl des Vorstandes

Kandidaten für den Vorsitzenden:

• 1. Steffen Heuer
• 2. Sebastian Schwarzweller

• 25 abgegebene Stimmen
• Keine ungültigen Stimmen, keine Enthaltungen
• Steffen Heuer: 24 Stimmen
• Sebastian Schwarzweller: 3 Stimmen
• Steffen nimmt die Wahl an.

Kandidat für den stellvertretenden Vorsitzenden:

• 1. Tobias Stenzel
• 23 abgegebene Stimmen
• 17 für Tobias
• 4 dagegen
• 4 ungültige Stimmen
• Tobias nimmt die Wahl an.

Kandidat für den Schatzmeister

• 1. Andreas Hartl
• 24 Abgegebene Stimmen
• 23 Ja
• 1 ungültige
• Andreas nimmt die Wahl an

Kandidat für den Generalsekretär

• 1. Christian Kwasny
• 23 abgegebene Stimmen
• 1 ungültige
• 22 Ja
• Christian nimmt die Wahl an

Kandidat für den politischen Geschäftsführer

• 1. Sebastian Schwarzweller
• 23 abgegebene Stimmen
• keine ungültige
• 3 nein
• 20 ja
• Sebastian nimmt die Wahl an

12. Wahl der Kassenprüfer

Vorschlag: Peter Lang und Klaus Möller

• Gewählt mit 19 Ja-Stimmen
• Die beiden nehmen die Wahl an

13. Sonstige Anträge

• 3D-Drucker für die Oberpfalz
  • Antragssteller zieht Antrag zurück
  • Antrag wird nicht übernommen

14. Sonstiges

• Rede von Stefan Körner zur politischen Ausrichtung der Piraten zu Kernthemen
• Rede von Andreas Hartl zu Parteispenden - Reisekosten möglichst immer abrechnen und dann ggf zurückspenden
• Meinungsbild: Ist ein Parteispendenprogramm des Vorstands gewünscht? Meinungsbild fällt positiv aus
• Rede Tobias Stenzel zum BEO
• Abschlussrede des neuen Vorsitzenden Steffen Heuer zu Zukunftsperspektive des Bezirks