BY:Bezirksverband Oberpfalz/Bezirksparteitag 2012.1/Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Der Bezirkstag fand am 07.07.2012 in Schwandorf im Schützenheim statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Neuwahl des Vorstandes.

Protokoll des Bezirksparteitages

Eröffnung

Der Parteitag wurde um 11:30 von Jan Kastner eröffnet.

Im folgenden wurden in einer offenen Abstimmung gewählt:

• Versammlungsleiter: Christian Reidel (einstimmig)
• Protokollant: Philipp Neumann (einstimmig)
• Wahlleiter: Volker Muench (einstimmig)
• Wahlhelfer: Stefan Koerner, Dominik Konrad, Theresa Kienlein

Es wurde einstimmig beschlossen für den BzPt die Geschäftsordnung des LPT Straubing anzuwenden.

Bericht des bisherigen Vorstandes

1. Vorsitzender Jan Kastner
2. Stellv. Vorsitzender Benedikt Pirk
3. Beisitzer Oliver Vaillant
4. Beisitzer Philipp Neumann
5. Schatzmeister Gerhard Schmid

Laut Finanzbericht des Schatzmeisters befanden sich zum 01.01.2012 145,20€ in der Kasse. Zum Zeitpunkt des Berichts lag der Kassenstand bei 430,90 €.

Auf der Bank befanden sich per 01.01.2012 1780,80 €. Zum Zeitpunkt des Berichts waren es 1775,06 €.

Die Rechnungsprüfer berichten, dass sie die Kasse geprüft haben und keine Beanstandungen haben.

Nach Abstimmung ist ein Gesamtentlastung gewünscht. Der Vorstand wurde einstimmg und gesamtentlastet.

Satzungsänderungen

Satzungsänderungsantrag 1

• Antragsteller: Thoralf Will
• Antragstext: Ich beantrage "Art.41 – Wahl und Zusammensetzung des Vorstands", Absatz 1 wie folgt zu ändern:

"(1) Der Vorstand des Bezirksverbands besteht aus seinem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, einem politischen Geschäftsführer, einem Generalsekretär und einer geraden Anzahl an Beisitzern." und gleichzeitig Absatz 3 ersatzlos zu streichen.

• Begründung: Der amtierende Vorstand hat den Wunsch geäußert die Vorstandsarbeit auf mehr Schultern zu verteilen. Daher schlage ich vor zusätzlich die Ämter des politischen Geschäftsführers und des Generalsekretärs einzuführen.

• Ergebnis: Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Satzungsänderungsantrag 2

• Antragsteller: Thoralf Will
• Antragstext: Falls Satzungsänderungsantrag 1 beschlossen wird, beantrage ich in "Art.43 – Aufgabenverteilung und Vertretung" vor Absatz 4 die folgendenen 2 Absätze einzufügen:

(4) Der Politische Geschäftsführer sorgt für die Verwaltung und Pflege von Kontakten zu anderen Organisationen oder Personen und für die Koordination der politischen Arbeit im Bezirksverband. Der politische Geschäftsführer übernimmt die politische Koordination des Wahlkampfes. (5) Der Generalsekretär führt das Mitgliederverzeichnis. In Zusammenarbeit mit dem stellvertretenden Vorsitzenden leitet er die Bezirksgeschäftsstelle und ist Ansprechpartner für Mitglieder des Bezirksverbands Oberpfalz. Er ist zuständig für die Organisation des Wahlkampfes in Zusammenarbeit mit dem politischen Geschäftsführer. Der vorherige Absatz 4 bleibt als neuer Absatz 6 erhalten.

• Begründung: Da wir in unseres Satzung eine Aufgabenbeschreibung für die Vorstände führen, sollten wir dies auch für die beiden neuen Vorstandsämter tun.

Satzungsänderungsantrag 2 und Alternative werden gegeneinander abgestimmt, mit dem Ergebnis, dass über den ursprünglicher Satzungsänderungsantrag abgestimmt wird.

• Ergebnis: Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Wahl des neuen Vorstandes

Abstimmung über den Wahlmodus: Approval Voting einstimmig angenommen

Vorsitzender

Vorstellung der Kandidaten für den ersten Vorsitzenden:

• Jan Kastner
• Thoralf Will

Ergebnis (geheime Abstimmung):

• 61 abgegebene Stimmen
• Jan Kastner: 30 Stimmen 49,18%
• Thoralf Will: 42 Stimmen 68,86%

Thoralf Will nimmt die Wahl an.

Stellvertretender Vorsitzender

Vorstellung des Kandiaten für den zweiten Vorsitzenden:

• Benedikt Pirk

Ergebnis (geheime Abstimmung):

• 60 abgegebene Stimmen
• Benedikt Pirk: 59 Stimmen 98,3%
• 1 ungültige Stimme

Benedikt Pirk nimmt die Wahl an.

Schatzmeister

Vorstellung der Kandidaten fuer den Schatzmeister:

• Marco Kellner
• Andreas Kölbl
• Robert Lesch

Ergebnis (geheime Abstimmung):

• 59 abgegebene Stimmen
• Marco Kellner 36 Stimmen 61%
• Andreas Kölbl 19 Stimmen 32%
• Robert Lesch 26 Stimmen 44%

Marko Kellner nimm die Wahl an.

Änderung der Tagesordnung

Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Wahl des Geschäftsführers und Wahl des Generalsekretärs vorziehen. Ergebnis: angenommen

Politischer Geschäftsführer

Vorstellungsrunge pol. Gf.:

• Tobias "ToaTs" Leißner
• Martin Schwarz

Ergebnis (geheime Abstimmung):

• 61 abgegebene Stimmen
• Tobias "ToaTs" Leißner 45 Stimmen 73,77%
• Martin Schwarz 22 Stimmen 36,06%

Tobias Leißner nimmt die Wahl an.

Generalsekretär

Vorstellungsrunde GenSek:

• Alex "Belze" Ferstl
• Manuel "Krealyt" Ziegler
• Sebastian Dörden

Ergebnis (geheime Abstimmung):

• 61 abgegebene Stimmen
• Alex "Belze" Ferstl 20 Stimmen 32%
• Manuel "Krealyt" Ziegler 38 Stimmen 62%
• Sebastian Doerden 6 Stimmen 9%
• 3 ungueltige Stimmen

Manuel Ziegler nimmt die Wahl an.

Beisitzer

• Meinungsbild ueber die Anzahl der Beisitzer im Vorstand:
  • 24 Stimmen fuer 4 Beisitzer
  • 23 Stimmen fuer 2 Beisitzer

• Abstimmung über 4 Beisitzer
  • 26 Ablehnung
  • 25 Zustimmung

abgelehnt

• Abstimmung über 2 Beisitzer:

angenommen

Vorstellung der Kandidaten als Beisitzer

• Philipp Neumann
• Sebastian Wild
• Dominique Pohlenk
• Robert Lesch

Ergebnis (geheime Abstimmung):

• 58 abgegebe Stimmen
• Philipp Neumann 31 Stimmen 53%
• Sebastian Wild 18 Stim 31%
• Dominique Pohlenk 51 Stimmen 87%
• Robert Lesch 21 36%

Dominque Pohlenk nimmt die Wahl an. Philipp Neumann nimmt die Wahl an.

Rechnungsprüfer

Vorstellung der Kandidaten als Rechungspruefer

• Henri Schmidbauer
• Ansgar Honé

angenommen

Schiedsgericht

Abstimmung über die Einsetzung eines Schiedsgerichts Angenommen

Kandidaten fuers Schiedsgericht

• Thomas **todo: Nachname**
• Oliver Vaillant
• **todo: Name**

angenommen

Satzungsänderungsanträge

Satzungsänderungsantrag 3

• Antragsteller: Alex Ferstl
• Antragstext: Ich beantrage die Ladungsfrist in Art.14 - Gründung der Kreisverbände Absatz (2) von 40 auf 30 Tage zu reduzieren.
• Begründung: Im digitalen Zeitalter halte ich eine Ladungsfrist von 40 Tagen für veraltet
• Ergebnis: angenommen

Satzungsaenderungsantrag 4

• Antragsteller: Alex Ferstl
• Antragstext: Ich beantrage Art.18 – Lokalgruppen ersatzlos zu streichen.
• Begründung: Hier wird etwas formuliert das es in der Realität nicht gibt. Ich denke nicht das wir für alle Eventualitäten ein Satzungskorsett brauchen.
• Ergebnis: angenommen

Satzungsaenderungsantrag 5

• Antragsteller: Alex Ferstl
• Antragstext: Ich beantrage Art.19 – Fachgruppen ersatzlos zu streichen.
• Begründung: Hier wird etwas formuliert das es in der Realität nicht gibt. Ich denke nicht das wir für alle Eventualitäten ein Satzungskorsett brauchen.
• Ergebnis: angenommen

Satzungsaenderungsantrag 6

• Antragsteller: Alex Ferstl
• Antragstext: Ich beantrage Art.15 – Allgemeine Kreisverbandssatzung Absatz (1) abzuändern in: (1)Der Bezirksverband stellt den Kreisverbänden eine allgemeine Satzung zur Verfügung bis eine eigene Satzung beschlossen wurde. Den Kreisverbände steht es frei sie an ihre jeweiligen Bedürfnisse anzupassen oder eine eigene Satzung zu beschließen, soweit das nach Recht und Gesetz zulässig ist; insbesondere dürfen sie nicht gegen höherrangiges Recht verstoßen.
• Begründung: In der alten Regelung die bisher keine Anwendung fand wird dem Kreisverband eine Satzung vorgeschrieben. Das finde ich "unfrei"
• Ergebnis: abgelehnt

Satzungsaenderungsantrag 7

• Antragsteller: Oliver T. Vaillant
• Antragstext: Ich beantrage Art.10 – Bezirksverbandsschiedsgericht durch Art.10 neu - Schlichtungsstelle zu ersetzen; Der Bezirksvorstand ernennt zwei Schlichter auf Bezirksebene - Sie sollen bei Meinungsdifferenzen vermitteln.
• Begründung: Da selbst das Landesschiedsgericht bisher "arbeitslos" war - es jedoch oft zu "Streitigkeiten" auf der ML oder ausserhalb kommt wäre ein offizieller Ansprechpartner seitens des Bezirksvorstandes sicher ein Mittel um Shitstorms oder ähnliches zumindest abzumildern.
• Ergebnis: zurückgezogen

Abschluß des Parteitages

• Schlussworte von Thoralf Will

Der Parteitag wurde um 17:00 geschlossen.