BY:Bezirksverband Oberbayern/Vorstand/Entscheidungsbuch 17. Vorstand

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BeschlussNr. Antrag Nr. Datum Art Autor Thema Text Status Quelle
17/01 25.03.2024 Beschluss Vorstand Geschäftsordnung Der Bezirksvorstand gibt sich die auf https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung Stand 26.3.2024 veröffentlichte Geschäftsordnung 1 BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-03-25_-_Vorstandssitzung
17/02 25.03.2024 Beschluss Vorstand Reisekosten Jedem Mitglied des Bezirksvorstand wird ein Budget von € 200 für Reisekosten zur Verfügung gestellt. Falls das Budget aufgebraucht ist kann es durch einen Vorstandsbeschluss wieder aufgefüllt werden. 1 BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-03-25_-_Vorstandssitzung
17/03 25.03.2024 Beschluss Vorstand Handgeld Jedem Mitglied des Bezirksvorstand wird ein Budget von € 150 als Handgeld zur Verfügung gestellt. Falls das Budget aufgebraucht ist kann es durch einen Vorstandsbeschluss wieder aufgefüllt werden. 1 BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-03-25_-_Vorstandssitzung
17/04 25.03.2024 Beschluss Vorstand Beauftragung Roger Rösch Roger Rösch wird zum Beauftragten für den Newsletter ernannt. 1 BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-03-25_-_Vorstandssitzung
17/05 25.03.2024 Beschluss Vorstand Beauftragung Clemens Horn Clemens Horn wird zum Beauftragten für die Unterstützung des Schatzmeisters ernannt. 1 BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-03-25_-_Vorstandssitzung
17/06 5.04.2024 Beschluss Vorstand Wahlkampfbudget Beteiligung Bayern Der Vorstand des Bezirksverband Oberbayern der Piratenpartei möge beschließen das gemeinsame Wahlkampfbudget auf Landesebene um 1304,27 aufzustocken. 1 BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-04-05_-_Vorstandssitzung
17/07 5.04.2024 Beschluss Vorstand Plakatierung Daniel Seufert wird zum Beauftragten für Plakatierung ernannt 1 BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-04-05_-_Vorstandssitzung
17/08 5.04.2024 Beschluss Vorstand Transport von Wahlkampfmaterial aus Nürnberg Ein Budget in Höhe von 200 Euro wird für Transportkosten von Nürnberg nach München zur Verfügung gestellt 1 BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-04-05_-_Vorstandssitzung
17/09 5.04.2024 Beschluss Vorstand Plakatierung München Der Vorstand Oberbayern möge beschließen bei der Stadt München die Plakatierungsgenehmigung einzuholen 1 BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-04-10_-_Vorstandssitzung
17/10 18.04.2024 Beschluss Vorstand 48 Forward Festival Teilnahme Der Vorstand Oberbayern möge beschließen Alexander Kohler die Teilnahme am 48 Forward Festival zu ermöglichen und ein Budget von 100 Euro festzulegen. Zielsetzung ist die Vernetzung und Sichtbare reilnahme bezüglich netzpolitik Thematiken und Digitalisierung 1 BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-04-18_-_Vorstandssitzung
17/11 4.05.2024 Beschluss Vorstand Wahlkampf Der Vorstand Oberbayern möge beschließen Alexander Kohler ein budget in höhe von 250 euro zur Anmietung eines Transportfahrzeugs für die Plakatierung zur Europawahl zur Verfügung zu stellen. 1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2024-05-04 - Vorstandssitzung
17/12 4.05.2024 Beschluss Vorstand Wahlkampf Der Vorstand der Piratenpartei Oberbayern möge beschließen:

Insbesondere für Wahlkämpfe stellt die Piratenpartei Oberbayern folgende Budgets bereit: a) maximal 150,00 EUR für einen Mietwagen, um Plakate zu verteilen, Mindestmenge der Plakate pro Einsatz 15 Stück; die Abrechnung erfolgt stundenweise. b) für Plakataktionen 13,00 EUR pro Stunde Aufwandsentschädigung für Nichtmitglieder der Piratenpartei, sofern mindestens ein Pirat bei der Aktion anwesend ist. c) 39,00 EUR pauschale Aufwandsvergütung für Plakataktionen eines Piraten iSd. §15 Abs. 2 Satz 2 der Bundessatzung. Die entstandenen Aufwände werden nach Vorlage eines Nachweises erstattet und werden vor Anfall der Ausgabe von einem Mitglied beim Vorstand beantragt, das umsetzungsverantwortlich ist.

1 BY:Bezirksverband Oberbayern/2024-05-04 - Vorstandssitzung
17/13 4.05.2024 Beschluss Vorstand Wahlkampf Der Vorstand Oberbayern möge beschließen ein Alexander Kohler ein Budget in höhe von 400 Euro für die Teilnahme am Zukunftsforum Dresden zur Verfügung zu Stellen. Neben der Teilnahme als Sprecher dient die Teilnahme auch der Vernetzung und dem EU Wahlkampf. https://zukunftsforum-dresden.eu 1 [[BY:Bezirksverband Oberbayern/2024-05-04 - Vorstandssitzung]
17/14 17.05.2024 Beschluss Vorstand Handgeld Handgeld des ersten Vorsitzenden um 100 Euro aufzustocken 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-05-17_-_Vorstandssitzung]
17/15 17.05.2024 Beschluss Vorstand Wahlkampf Beteiligung bei Demo für Demokratie Veranstaltung Marienplatz 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-05-17_-_Vorstandssitzung]
17/16 31.05.2024 Beschluss Vorstand Wahlkampf Der Vorstand möge beschließen für Porto und Versand von Info und Standmaterialien 50€ bereitzustellen. 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-05-31_-_Vorstandssitzung]
17/17 31.05.2024 Beschluss Vorstand Wahlkampf Kosten für Infostand bei Demo für Demokratie,(250€) übernehmen 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-05-31_-_Vorstandssitzung]
17/18 31.05.2024 Beschluss Vorstand Reisekosten Aufstockung Der Vorstand Oberbayern möge beschließen das Reisekostenbudget von Alexander Kohler um 100 Euro aufzustocken 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-05-31_-_Vorstandssitzung]
17/19 31.05.2024 Beschluss Vorstand piratiger Vorfügungsrahmen Der Vorstand Oberbayern möge beschließen den piratigen Verfügungsrahmen des ersten Vorsitzenden um 100 Euro aufzustocken. 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-05-31_-_Vorstandssitzung]
17/20 31.05.2024 Beschluss Vorstand Wahlkampf Der Vorstand Oberbayern möge beschließen ein für Affichenplakate zur EU Wahl ein Budget in höhe von 280 Euro zur Verfügung zu stellen. 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-07-05_-_Vorstandssitzung]
17/21 31.05.2024 Beschluss Vorstand Wahlkampf Der Vorstand Oberbayern möge beschließen Hilfsarbeitern durch Nicht Piraten, ein- aber nicht ausschließlich Standbesetzung, Aufbau und Transport

13 Euro pro Stunde und Personzu vergüten. Für alle Beteiligten 30 Cent pro Kilometer, sofern dadurch Kisten verursacht wurden.

1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-07-05_-_Vorstandssitzung]
17/22 31.05.2024 Beschluss Vorstand Danke-Essen Der Vorstand Oberbayern möge beschließen für die Helfer beim Wahlkampf ein Danke-Essen durchzuführen 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-07-05_-_Vorstandssitzung]
17/23 31.05.2024 Beschluss Vorstand Bezirksparteitag Am 11.8.2024 11:00 Uhr wird in der LGS ein Bezirksparteitag durchgeführt. 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-07-05_-_Vorstandssitzung]
17/24 31.05.2024 Beschluss Vorstand LGS Die Geschäftsstelle des Bezirkes soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt werden 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-07-05_-_Vorstandssitzung]
17/25 9.08.2024 Beschluss Vorstand Bezirksparteitag Der Vorstand möge beschließen zum 6. Oktober einen Bezirksparteitag der Piratenpartei Oberbayern einzuberufen, die offenen Themen sind ausschließlich Wahl eines neuen Vorstands und Aufklösung des Bezirks 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-08-09_-_Vorstandssitzung]
17/26 9.08.2024 Beschluss Vorstand DSGVO Beauftragter Der Vorstand möge beschließen dem von uns eingesetzten DSGVO Beauftragten die Erstattung der Kosten für die Anschaffung von Tintenpatronen bis 130€ zuzusichern.Hintergrund: Der DSGVO Beauftragte benötigt die Tinte um die Briefe welche er im Auftrag des BZV in seiner Funktion versenden muss zu drucken. 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-08-16_-_Vorstandssitzung]
17/27 9.08.2024 Beschluss Vorstand Bezirksparteitag Einladung zum Bezirksparteitag am 6. Oktober 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-08-21_-_Vorstandssitzung]
17/28 6.09.2024 Beschluss Vorstand DSGVO Beauftragter unbefristete Bestellung eines internen Beauftragten für den Datenschutz im Ehrenamt für den Bezirksverband 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-09-06_-_Vorstandssitzung]
17/29 6.09.2024 Beschluss Vorstand DSGVO Beauftragter Der Vorstand möge beschließen, dem Datenschutzbeauftragten weitere Dokumente die für dessen aktuelle Arbeit erforderlich sind zu übergeben 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-09-06_-_Vorstandssitzung]
17/30 28.09.2024 Beschluss Vorstand Bezirksparteitag Der Vorstand möge beschließen, dass für Rückantworten zu Anfragen zum Bezirksparteitag 2024.2 eine Antwortbudget von 5€ pro Sachverhalt zur Verfügung steht, sollte eine postalische Antwort erforderlich sein. Den Versand und das Verfassen der Antwort übernimmt der erste Vorsitzende. 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-09-28_-_Vorstandssitzung]
17/31 28.09.2024 Beschluss Vorstand LGS Der Vorstand möge beschließen, dass für die bereits beschlossene Kündigung des Mietvertrags ein Budget, vornehmlich für den versicherten Postversand in Höhe von 10€ zur Verfügung steht. Den Versand und das Verfassen des Schreibens übernimmt der erste Vorsitzende. 1 [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2024-09-28_-_Vorstandssitzung]