BY:Bezirksverband Oberbayern/2012-06-25 - Vorstandssitzung

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Emmanuelle (Manele) Roser
Protokollant: Manele

Anwesend:

• Emmanuelle (Manele) Roser
• Oliver Dangers
• Christoph Schmid
• Ronald 'ron' Trzoska

Abwesend:

• Manfred Plechaty (Entschuldigt)

Gäste:

• Klaus
• Nils
• Roland
• Flo
• Andreas
• Tate
• Gimli
• Arnold

Protokoll

[[http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/2012-06-11_-_Vorstandssitzung | Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 11.06.2012 ]] Annehmen? Ja

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Beschluss Nr.

116

Antrag Nr.

116

Beantragt von

politik@benjamin-stoecker.de

Betrifft

Antrag Abgeordnetenwatch

Text

Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen dem Landesverband bei

den Fahrtkosten für die Schulung der Moderatoren für die Kandidatenwatch Instanz zur Seite zu stehen. Er stellt hierzu 90€ (1€ für jeden Bezirkstagskandidaten und 50 Cent für jeden Landtagskandidaten) zur Verfügung, wenn der Landesvorstand nachweisen kann, dass die Kosten für dieses Projekt 180€ (1 Euro für jeden Bundestagslistenkandidaten und Direktkandidaten, 50 Cent für jeden Landtagskandidaten) übersteigt. Die Fälligkeit des Betrags fällt erst bei Nachweis an.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers		Keine klare Formulierung des Antragstextes.
nn		--
Christoph Schmid		Bitte um detaillierte persönliche Erläuterung
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Verantwortliche im Vorstand ist Oliver da es zum Thema Aufstellungsversammlungen gehört.

• Begründung:

Der Landesvorstand signalisierte, dass sein Budget knapp ist und wollte die Annahme des Angebots von Parlamentswatch e.V. (Abgeordnetenwatch) -http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2012-05-30#Antrag:_2_-_Frageportal_.28Kandidatenwatch.29_f.C3.BCr_innerparteilichen_Kandidatenwahlkampf schon deswegen teilweise nicht annehmen. So ein Beschluss würde ihm Zeigen, dass die Bezirke bei Dingen die Sie auch betreffen und Sinnvoll sind gerne beteiligen. Gleiche Anträge gingen an alle Bezirksvorstande.

Beschluss Nr.

117

Antrag Nr.

117

Beantragt von

Lars Witte

Betrifft

Adresse für Ex-Vorstände

Text

Ahoi oberbayerische Vorstände,

heute musste ich die E-Mail eines ehemaligen Mitglieds des Bezirksvorstands Oberbayern lesen indem anwaltliche Drohungen und andere unschöne und unhöfliche Aussagen gemacht wurden die das Ansehen der Partei schädigen könnten. Ich beantrage deshalb die E-mail Adresse (z.b. vorname-nachname@piratenpartei-bayern.de) von alten Vorstandsmitgliedern des Bezirksvorstands umzuwandeln in eine einfache Weiterleitung von der keine ausgehenenden EMails gesendet werden können. Sollte dies in die Entscheidungskompetenz des Landesvorstands fallen bitte ich darum meinen Antrag weiterzuleiten.

Detailergebnis

Manele Roser		Eine Mailadresse macht noch keine Offizielle Aussage.
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid		Piratenadresse != offizielle Aussage
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Verantwortlicher im Vorstand ist Manele

• Begründung: Ich möchte mit diesem Antrag verhindern, das alte Vorstände den Namen der Partei dazu benutzen um ihre persönlichen Kleinkriege per E-Mail zu führen. Durch diese unbürokratische Lösung kann auf eine Ordnungsmaßnahme etc. verzichtet werden und weitere Facepalm-Aktionen verhindert werden. Sollte der Antrag negativ beschieden werden bin ich bereit den Antrag nochmal in vertraulicher Form einzureichen und den Namen und die betreffenden Person zu benennen. Ich bitte um Entschluss auf der nächsten Vorstandssitzung.

LSG-BY-2012-05-17

Der Anklagetext liegt euch vor, wer soll die Vertretung des Vorstandes in dieser Sache übernehmen?
Beauftragter ist Ron. 

Anträge aus der laufenden Sitzung

Beschluss Nr.

118

Antrag Nr.

118

Beantragt von

Manele

Betrifft

Budget für die Aufstellungsversammlungen in den Wahlkreisen

Text

Hier muss noch der Schlüssel rein, den ich noch von Klaus brauche

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Verantwortlicher im Vorstand ist Klaus als Beauftragter. Antrag zurückgestellt, bis entsprechende Anträge aus den Kreisen kommen.

Beschluss Nr.

119

Antrag Nr.

119

Beantragt von

GeldPirat (Beaftragter Verwaltungspirat für Schatzmeisterangelegenheiten)

Betrifft

Diverse Exemplare des Rechenschaftsberichts 2010

Text

Die fehlerhaften Exemplare des Rechenschaftsberichtes 2010 werden vernichtet. Dies sind Exemplare mit einem falsch ausgewiesenen Namen des Schatzmeisters. Ferner soll geklärt werden, welche Kopien des Rechenschaftsberichtes bei den Unterlagen des BzV OBB aufgehoben und auf den wiki Seiten des BzV OBB veröffentlicht werden sollen.

Details: von Hirnbeiss wurden folgende Exemplare übergeben:

• 4x mit Namen Franz Rauchfuss
• 4x mit Namen Thomas Göttschmann
• 6x mit Namen Thomas Göttmann, davon 2x ungültig unterschrieben
• keines mit Namen Emmanuelle Roser, also der Version, die abgegeben wurde

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Der Verantwortliche im Vorstand ist Klaus (GeldPirat) als Beauftragter Zusatz= als gültig gelten die 6 Exemplare von Thomas, unterschrieben sind davon 2. Die anderen sollen zerstört werden.

Beschluss Nr.

120

Antrag Nr.

120

Beantragt von

ron/Christoph

Betrifft

Berufung zum BzPT 2012.1 (§ 9b Abs. 2 Satz 2 Bezirkssatzung)

Text

Der Bezirksvorstand beschließt, den Bezirksparteitag 2012.1 für den 29.07.2012 im Gasthof zur Post in Peißenberg (http://www.gasthofpost-peissenberg.de/) einzuberufen.

Das Einladungsschreiben hierzu ist unter folgender Adresse einsehbar. http://oberbayern.piratenpad.de/einladungbzpt20121 Änderungen können noch bis Montag vormittag von allen Vorstandsmitgliedern vorgenommen werden.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Der Verantwortliche im Vorstand ist Christoph

Info: in Peissenberg existiert wahrscheinlich ein Sammeltaxiunternehmen, Infos werden auf der Liste rechtzeitig bekanntgegeben.

Beschluss Nr.

121

Antrag Nr.

121

Beantragt von

GeldPirat

Betrifft

Zinsen aus den Geldern der staatl. Teilfinanzierung

Text

Der LV Bayern hatte am 20.04.2011 einen Betrag von 14.021,68 Euro und am 04.04.2012 einen weiteren Betrag von 5.738,38 Euro als Anteil aus der staatlichen Teilfinanzierung dem BzV OBB zukommen lassen und verwaltet seit dem diese Gelder auf einem Tagesgeldkonto des LV. Die dabei entstandenen Zinsen, abzgl. Abgeltungssteuer und SolZ sind zwar eigentlich Einnahmen des BzV OBB, jedoch steht der voraussichtilche Aufwand die Höhe derselben festzustellen in keinem sinnvollen Verhältnis zu den zu erwartenden Zinsen. Ich beantrage dass der BzV OBB auf diese Zinsen verzichtet. Zinsen, Abgeltungssteuer und SolZ können damit als Einnahmen bzw. Ausgaben des LV verbucht werden. Dies wird dem LV unverzüglich mitgeteilt.

Bemerkung: Dieses Vorgehen ist mit Franz bereits abgesprochen. Er wäre einverstanden und bestätigt, dass dadurch der Buchhaltungsaufwand deutlich geringer wird.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Der Verantwortliche im Vorstand ist Oliver

Beschluss Nr.

122

Antrag Nr.

122

Beantragt von

GeldPirat

Betrifft

Gelder der staatl. Teilfinanzierung vom LV abrufen

Text

Der LV Bayern hatte am 20.04.2011 einen Betrag von 14.021,68 Euro und am 04.04.2012 einen weiteren Betrag von 5.738,38 Euro als Anteil aus der staatlichen Teilfinanzierung dem BzV OBB zukommen lassen und verwaltet seit dem diese Gelder auf einem Tagesgeldkonto des LV. Der BzV möge unverzüglich die Gesamtsumme von 19.760,06 Euro vom LV abrufen und auf das Tagesgeldkonto des BzV OBB transferieren.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Der Verantwortliche im Vorstand ist Oliver

Beschluss Nr.

123

Antrag Nr.

123

Beantragt von

Roland Köhler, Mühldorf

Betrifft

Nichtanerkennung des KV Mühldorf

Text

Hiermit stelle ich den Antrag auf Nichtanerkennung der Gründung des KV Mühldorf am Inn

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Es war ein Mitglied des Vorstandes mit nötiger Beauftragung vor Ort und hat die Übergänge gültig angenommen.

Anstragszusatz:

• Am 13.05.2012 fand in Waldkraiburg gemäß termingerechter Einladung eine Gründungsversammlung statt: „für die Landkreise Altötting und Mühldorf soll ein gemeinsamer Kreisverband oder zwei getrennte Kreisverbände der Piratenpartei

gegründet werden “Der gemeinsame Kreisverband für die Landkreise Altötting und Mühldorf am Inn wurde durch die stimmberechtigten Mitglieder beider Landkreise abgelehnt. Das Protokoll der Gründungsversammlung siehe (2).

• Zu Beginn der folgenden KV-Gründung für den Landkreis Mühldorf am Inn stellten 5 Mitglieder aus Altötting einen Antrag gemäß §3 der Satzung auf Wechsel nach Mühldorf am Inn. Diesen Anträgen wurde durch ein Mitglied des BzV stattgegeben.

(siehe (2) 14:40 Uhr: „Kurze Information zum Kreisverbandswechsel“) Die Mitgliedschaft in einer anderen als für den eigenen Wohnort zuständigen Gliederung regelt §3 der zu diesem Zeitpunkt maßgeblichen BzV-Satzung:

• §3 - Erwerb der Mitgliedschaft

(1) Der Erwerb der Mitgliedschaft der Piratenpartei Deutschland wird durch die Bundessatzung geregelt. Die angesprochene Bundessatzung regelt dies in §3 wie folgt: Dabei ist es unerheblich ob diese Mitglieder ihr Stimmrecht tatsächlich nutzten. Nachträglich kann dies und auch der Einfluss auf die Ergebnisse nicht mehr festgestellt werden. Die Abstimmung über die Satzung, ggf. andere Abstimmungen in Bezug auf den KV Mühldorf am Inn sowie die Vorstandswahlen sind damit nicht rechtsgültig. Aus diesem Grund beantrage ich die Nichtanerkennung der Gründung des KV Mühldorf am Inn.

• Zuständigkeit des BzV Oberbayern:(Sinngemäß aus (1)): Die Gründungveranstaltung fand im Wirkungsbereich des BzV Oberbayern statt, dieser ist primär für seine Angelegenheiten verantwortlich. Weiter aus (1): „Weder Parteiengesetz noch Satzungen oder Schiedsgerichtsordnungen der Piratenpartei nennen die Nicht-Anerkennung von Gliederungen als Mittel oder Ordnungsmaßnahme. Ordnungsmaßnahmen, wie Ausschluss oder Auflösung, können nur Parteigliederungen betreffen, die - das sagt der Begriff schon aus - defacto anerkannt sein müssen. Insofern sehen wir die Handlung der Nicht-Anerkennung einer Gliederung als Handlungsspielraum übergeordneter Gliederungen und deren Vertreter bzw. Vorstände. Sie äußert sich im wesentlichen dadurch, die

Selbstverwaltung von Finanzen und/oder Mitgliedern zu versagen, wodurch die betreffende Vereinigung seinen Pflichten als Parteigliederung nicht nachkommen kann und deshalb als inexistent angesehen werden muss.„ (1): http://wiki.piratenpartei.de/2010-02-03_..._Beschluss (2) http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images...120513.pdf

Sonstiges

Bericht Schatzmeister

Der aktuelle Status ist hier zu finden:
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Status

Dieser Status wird zukünftig möglichst zeitnah aktuell halten.

• Bzgl. Wahlkampfunterstützung Bremerhaven: Dem Schatzmeister im KV Bremerhaven ist nicht bekannt, welche Beträge er uns schuldet. GeldPirat ist dabei dies zu klären. Möglicherweise sind noch manche Belege im Ordner 2011 und müssen dort gegen Kopien ausgetauscht werden.

• Bzgl. Ingolstadt, PAM 2012: Der neue Schatzmeister bemüht sich um die Belege und möchte uns diese noch vor unserem BzPT übergeben, damit wir den zugesagten Zuschuss von 150,- Euro zahlen können.

• Bzgl. KV BGL, Rechenschaftsbericht 2010: martin Schön hat zugesagt den Abschluss diese Woche zu machen und wird die Unterlagen am Wochenende übergeben.

• Die Abrechnung mit dem KV München muss nochmal geklärt werden. GeldPirat und Dadim werden dies zeitnah machen.

Anstehende KV Gründungen

• Rosenheim Stadt und Kreis: 15.07.12 -> Anwesend werden sein Manfred, Manele, Olli
• München Landkreis 28.07.12 -> Als letzte Amtshandlung des amtierenden Vorstandes

Status Bayernplenum (Manfred)

• Nächste Themen:

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bayernplenum

Nächster Bezirksparteitag (ron)

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Bezirksparteitag_2012.1/Ausschreibung Siehe Beschluss.

Berichte der Beauftragten

Beauftragter für die aufstellungsversammlungen: 1.7. Inoveranstaltung in der S71 f.d. Ansprechpartner.

Anstehende Termine

• 01.7.2012 um 11:00 Uhr im Monopol-Kino findet in München im Rahmen der Filmfestspiele eine Podiumsdiskussion zum Thema Urheberrecht statt.http://muenchen.piratenpartei.de/podiumsdiskussion-urheberrecht/11

• 29.07.2012 Bezirksparteitag mit Neuwahl des Vorstandes

Nächstes Treffen

09.07.2012 , 19:30 Uhr (Vorstandssitzungen sind i.d.R. Präsenzsitzungen, wo wir versuchen, dass sich jeder per Telko dazuschalten kann)

Einwahldaten: 
Festnetz: (069) 17 53 67 43 (Sipgate)
sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de
Raum 2202# 

Sitzung geschlossen um

21:53 Uhr