BY:Bezirksverband Oberbayern/2012-05-11 - Vorstandssitzung

I

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung:

• Emmanuelle (Manele) Roser

Protokollant:

• Emmanuelle (Manele) Roser

Anwesend:

• Emmanuelle (Manele) Roser
• Oliver Dangers
• Christoph Schmid
• Ronald 'ron' Trzoska

Abwesend:

• Manfred Plechaty Dienstreise

Gäste:

• micha
• Klaus
• Josef

Protokoll

|Protokoll der letzten Vorstandssitung vom 04.05.2012

1. letztes Protokoll ist i.O. (Manfred)

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Bezirksvorstand

• Emmanuelle (Manele) Roser +--> Bericht aus dem Lobbytreffen mit Flughafen München
• Oliver Dangers
• Christoph Schmid
• Ronald Trzoska
• Manfred Plechaty -http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mani#M.C3.A4rz_2012

Kurz-Bericht Schatzmeister

NN Übergabe der Unterlagen hat am 5.5.2012 stattgefunden. Kassenprüfung erfolgreich, Buchprüfung steht noch aus.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Keine

Sonstiges

• auf den Aufruf zu 'Kinder wollen singen' hat sich bisher nur Rani gemeldet

Rani John übernimmt die Verwaltung der Verteilung von den Kinderliederbüchern

• Sommerfest Orga - Verantwortlicher im Vorstand ist Manfred. Wenn wir es wieder im 99steps machen ist der Termin 11.08.2012 (von Arnold angefragt und reserviert). Inhalt: scheint so als wollen es alle machen wie letztes Jahr, d.h. keine Sonderaktionen für Firmen, Fundraising, Infos ...
• Flyer -- wenn alles gut geht haben wir in der nächsten Sitzung mehr Infos.
• Wahlpartys in Oberbayern:

http://oberbayern.piratenpartei.de/2012/05/10/nrw-wahlpartys-der-bayrischen-piraten/

• Sonst?

Berichte aus den KVs

- Landsberg hat am Samstag 2 KPTs (1. Neuwahl des Kreisvorstandes 2. Satzungsänderungen usw.) - Traunstein KV Gründung steht, Termin für die Aufstellungsversammlungen steht noch aus.

Anstehende KV Gründungen

1. Altötting Mühldorf: Planung einen verbundenen KV zu Gründen. Einladungen sind raus, Gründung findet am 13.5. statt.
2. Weilheim Stand: Gründung am 17.06.2012
3. Rosenheim: 15.07.12
4. Starnberg: Gründungsversammlung am 11.06.2012 Satzung in Arbeit.
5. Traunstein: 17.06.12

weitere?

Status Bayernplenum (Manfred)

• Nächste Themen:

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bayernplenum 05.05. Liquid Feedback - Infoveranstaltung/Schulung ab 11:00 bis ca 14:00 - Fardizzle (er bietet auch Infoveranstaltungen in den Kreisen an, wenn nötig) War erfolgreich, großes Interesse (ca. 20 Teilnehmer). Sollte wiederholt werden, ggf. inkl. einer Diskussion zu Liquid Democracy. 26.05. BGE/Grundeinkommen/negative Einkommensteuer (Manfred) läuft, drei Referenten (siehe WikiSeite) Juni Rente in Regensburg (Orga durch Robert - Oberpfalz) 21.07. Juli Landwirtschaft München (Fredi, Franz-Josef, Manfred)

Nächster Bezirksparteitag (ron)

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Bezirksparteitag_2012.1/Ausschreibung

• Die Ausschreibungen vom LV überschneiden sich ziemlich mit unseren Zielterminen...

Ausschreibung? Mögliche Termine:

1. 13./14.10.2012
2. 20./21.10.2012
3. 10./11.11.2012
4. 17./18.11.2012

Angebot liegt z.Z. nur von Altötting vor.

Berichte der Beauftragten

Arnold Schiller ist anwesend und berichtet über die Vorbereitungen zu den Aufstellungsversammlungen. Ab 28.06. (Bund) bzw 28.07. (Land) können die Aufstellungsversammlungen gemacht werden, bitte Kontakt mit Arnold Schiller bzw Tobias Grömke aufnehmen!

1. Bisher noch keine Termine vorhanden.

Ggf. die erste Veranstaltung als Schulungsveranstaltung ansetzen.

Anstehende Termine

• Landsberg am Lech 12.05 KPT 19:00 Wahl des Vorstandes.

Beschlüsse aus der Sitzung

Beschluss Nr.

114

Antrag Nr.

114

Beantragt von

Ron

Betrifft

Neuwahl Schatzmeister

Text

das PartG sieht einen vom Parteitag gewählten Schatzmeister vor, eine Übertragung auf ein anderes Mitglied ist nicht möglich - deshalb ist eine Neuwahl unverzüglich einzuberufen "Ihre Rechenschaftsberichte werden vom Vorsitzenden und einem vom Parteitag gewählten für die Finanzangelegenheiten zuständigen Vorstandsmitglied oder von einem für die Finanzangelegenheiten nach der Satzung zuständigen Gremium gewählten Vorstandsmitglied unterzeichnet" http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__23.html

Detailergebnis

Manele Roser		10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Vorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn er aus weniger als 3 Mitgliedern besteht oder er seinen Aufgaben nicht me hr nachkommen kann oder wenn er sich selbst für handlungsunfähig erklärt. Ist eine der genannten Möglichkeiten für eine Handlungsunfähigkeit eingetreten, ist schnellstmöglich vom verbleibenden Vorstand eine Mitgliederversammlung einzuberufen. Fehlende Vorstandsmitglieder können vom restlichen Vorstand durch jeweils einen kommissarischen Vertreter erneut besetzt werden
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze

• Problem wird von Manèle an Bundesschatzi gemeldet, und an das Landesschiedsgericht weitergegeben.

Nächstes Treffen

25.05.2012 .18:00 LGS und Telko

Einwahldaten: 
Festnetz: (069) 17 53 67 43 (Sipgate)
sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de
Raum 2202#

Sitzung geschlossen um

19:43