BY:Bezirksverband Oberbayern/2012-05-04 - Vorstandssitzung

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I

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung:


Protokollant:


Anwesend:


Abwesend:


Gäste:

Protokoll

|Protokoll der letzten Vorstandssitung vom 13.04.2012

Tagesordnung

Offene Tickets

Tätigkeitsberichte Bezirksvorstand

Kurz-Bericht Schatzmeister

NN Übergabe der Unterlagen am 5.5.2012 17:00 geplant.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Keine

Sonstiges

  • Wir suchen einen Beauftragten für 'Kinder wollen Singen' wer meldet sich freiwillig?

Keiner - Manele schreibt einen Aufruf auf die ML.

  • Aktueller Stand Bezahlung Kaperbriefe
  • Sommerfest Orga - Verantwortlicher im Vorstand ist Manfred.
  • Benennung von Beauftragten durch AG ist ausreichend (z.B. hier Herbert durch AG 60+)
  • Neue Antragsflyer müssen gemacht werden, mit den neuen Beiträgen eilt es ein bisschen. (Ron ist dran)

Berichte aus den KVs

Anstehende KV Gründungen

  1. Altötting Mühldorf: Planung einen verbundenen KV zu Gründen. Einladungen sind raus, Gründung findet am 13.5. statt.
  2. Weilheim Stand: Gründung am 17.06.2012
  3. Rosenheim: 15.07.12
  4. Starnberg: Gründungsversammlung am 3 oder 4 Juni. Satzung in Arbeit.
  5. Traunstein: 17.06.12

weitere? Diskussion: ist ein Minimalquorum sinnvoll?

Status Bayernplenum (Manfred)

  • Nächste Themen:

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bayernplenum 05.05. Liquid Feedback - Infoveranstaltung/Schulung ab 11:00 bis ca 14:00 - Fardizzle (er bietet auch Infoveranstalltungen in den Kreisen an, wenn nötig) 26.05. BGE/Grundeinkommen/negative Einkommensteuer (Manfred) Juni Rente in Regensburg (Orga durch Robert - Oberpfalz) Juli Landwirtschaft München (Fredi, Franz-Josef, Manfred)

Nächster Bezirksparteitag (ron)

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Bezirksparteitag_2012.1/Ausschreibung#Budget

  • Die Ausschreibungen vom LV überschneiden sich ziemlich mit unseren Zielterminen...

Ausschreibung? Mögliche Termine:

  1. 13./14.10.2012
  2. 20./21.10.2012
  3. 10./11.11.2012
  4. 17./18.11.2012

Berichte der Beauftragten

Nicht anwesend

Anstehende Termine

  • Landsberg am Lech 12.05 KPT 19:00 Wahl
  • 17.06. Erste Aufstellungsversammlung -> Traunstein

Beschlüsse aus der Sitzung

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Beschluss Nr.
109
Antrag Nr.
109
Beantragt von
[Benutzer:fard
Betrifft
Unterstützung des Hanftages in München am 07.07.2012
Text
Der Bezirksvorstand Oberbayern unterstützt den Hanftag München am 07.07.2012.
Detailergebnis

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Zusätze
Begründung: Am 07.07.2012 findet in München ein Hanftag statt (http://hanftag-muenchen.de/). Über die Ziele der Veranstaltung: "Wir kämpfen für die Legalisierung von Cannabis als Genussmittel, Rohstoff und Medizin. Dies wollen wir über Aufklärung und öffentliche Demonstration erreichen. Unser Ziel ist die Veranstaltung eines „Hanftages“ in München durchzusetzen. Hierzu benötigen wir Helfer. Sowohl Organisatoren die sich um Sponsoren kümmern als auch einfache Demonstranten die mit uns zusammen auf der Demonstration ihre Meinung kund tun und gegen die bestehende Gesetzeslage demonstrieren. Wir streben eine legale, verbraucherfreundliche Marktregelung für das Genussmittel Cannabis an – von der Produktion über den Verkauf unter klaren Jugendschutzauflagen bis zum Eigenanbau. Die Diskriminierung und Verfolgung von Cannabiskonsumenten wollen wir beenden. Außerdem geht es uns um die Förderung des Rohstoffs Hanf in seinen verschiedenen Erscheinungsformen und bessere Bedingungen für die Nutzung von Cannabis als Medizin." Die Ziele des Hanftages decken sich mit dem am Landesparteitag beschlossenen drogenpolitischem Programm. Im Bezirk Oberbayern ist AFAIK keine weitere große Veranstaltung/Demo zum Thema "Legalisierung von Hanf" geplant. Für die Veranstaltung in München macht es daher Sinn in ganz Oberbayern zu mobilisieren.



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Beschluss Nr.
110
Antrag Nr.
110
Beantragt von
[Benutzer:fard
Betrifft
Hanftag in München am 07.07.2012
Text
Der Bezirksvorstand Oberbayern unterstützt den Hanftag München am

07.07.2012. finanziell mit 52€.

Detailergebnis

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Zusätze
Ideelle Unterstützung ist gut, finanzielle Unterstüzung ist besser :-) Die Organisatoren des Hanftages brauchen für die Bühne, für Flyer und Plakate, für Reisekosten von Rednern, für vieles mehr finanzielle Mittel.



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Beschluss Nr.
111
Antrag Nr.
111
Beantragt von
Andreas Hanemann
Betrifft
Fürstenfeldbruck LimeSurvey
Text
Der Bezirksvorstand möge beschließen: Die Piraten des Landkreises Fürstenfeldbruck werden mittels folgendem LimeSurvey unverzüglich zu ihrer Meinung befragt: Soll ein Kreisverband im Landkreis Fürstenfeldbruck gegründet werden? (Ja/Nein)

Da es momentan keine demokratisch legitimiertes Organ der Piraten im Landkreis Fürstenfeldbruck gibt, wird hiermit diese Umfrage durchgeführt, um festzustellen, ob ein Kreisverband im Landkreis Fürstenfeldbruck von den Mitgliedern gewünscht wird. Es wird darüber hinaus beantragt, dass Vorstandsmitglieder, welche im Landkreis Fürstenfeldbruck ihren Wohnsitz haben, zur Vermeidung der Befangenheit an dieser Vorstandsabstimmung _nicht_ teilnehmen.

Detailergebnis

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Oliver Dangers 15no.png  
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Zusätze
Antrag abgelehnt, wegen der Diskriminierung eines Mitgliedes des Vorstandes.



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Beschluss Nr.
112
Antrag Nr.
112
Beantragt von
Christoph Schmid (hat den Antrag übernommen)
Betrifft
Fürstenfeldbruck LimeSurvey
Text
Der Bezirksvorstand möge beschließen: Die Piraten des Landkreises Fürstenfeldbruck werden mittels folgendem LimeSurvey zeitnah zu ihrer Meinung befragt:
  • Soll ein Kreisverband im Landkreis Fürstenfeldbruck gegründet werden? Bewertung von 1 bis 5 (Absolut Ja - Absolut Nein)
  • Wann soll ein KV gegründet werden? 1: Die nächsten Monate, 2: Im Herbst, 3: Nächstes Jahr 4: gar nicht 5: egal
Detailergebnis

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Oliver Dangers 15yes.png  
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Ronald Trzoska 15yes.png  
Manfred Plechaty 15yes.png  

Zusätze
Verantwortlicher im Vorstand ist Oli.



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Beschluss Nr.
113
Antrag Nr.
113
Beantragt von
Manele
Betrifft
Beauftragung (Nikolaus) Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
Text
Da der Schatzmeister zurückgetreten ist, wird Klaus beauftragt, das zu gründende Finanz-Verwaltungsteam zu leiten und zu organisieren.
Detailergebnis

Manele Roser 15yes.png  
Oliver Dangers 15yes.png  
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Zusätze




Nächstes Treffen

11.05.2012 .18:00 LGS und Telko 

Einwahldaten: 
Festnetz: (069) 17 53 67 43 (Sipgate)
sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de
Raum 2202#

Sitzung geschlossen um

20:07

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