BY:Bezirksverband Oberbayern/2012-02-03 - Vorstandssitzung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll
- 1.2 Protokoll
- 1.3 Offene Tickets
- 1.4 Tätigkeitsberichte aka Updates unter den jeweiligen Wikiseiten
- 1.5 Kurz-Bericht Schatzmeister
- 1.6 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
- 1.7 Anträge
- 1.8 Sonstiges
- 1.9 Anstehende Termine
- 2 Nächstes Treffen
- 3 Sitzung geschlossen 20:15
Tagesordnung
Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll
Sitzungsleitung: Oliver Dangers Protokollant: Manfred Plechaty
Anwesend:
- Emmanuelle (Manele) Roser
- Oliver Dangers
- Thomas (Hirnbeiss) Göttmann
- Christoph Schmid
- Simon Landenberger
- Ronald Trzoska
- Manfred Plechaty
Abwesend:
Gäste:
- Gimli
- Florian
- Gerd
Protokoll
[| Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 17.01.2012].
Offene Tickets
Tätigkeitsberichte aka Updates unter den jeweiligen Wikiseiten
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand: 7.999,25
- davon frei verfügbar:-6.177,45 (wg. Rückstellungen)
Details zur finanziellen Situation werden von Thomas ins Wiki eingestellt Kalk. Verlust kann über Rückstellung Wahlkampf 2013 aufgerechnet werden
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Finanzen
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
- Beschluss Nr.
- 84
- Antrag Nr.
- 84
- Beantragt von
- Validom
- Betrifft
- Unterstützung Demo gegen ACTA
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen dass,
der AK Vorrat für die Planung und Durchführung der Demo gegen ACTA am 11.2. einen Organisationszuschuss von 100€ erhält.
| Manele Roser | 
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| Oliver Dangers |
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| Thomas Göttmann | 
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| Christoph Schmid |
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| Simon Landenberger |
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| Ronald Trzoska |
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| Manfred Plechaty |
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Zusätze
Verantwortliche im Vorstand ist Manèle
Anträge
- Beschluss Nr.
- 85
- Antrag Nr.
- 85
- Beantragt von
- Gerd Fleischer (KV Ingolstadt)
- Betrifft
- Finanzielle Beteiligung an Piratigen Aschermittwoch in Ingolstadt
- Text
- Der BzV beteiligt sich an der Veranstaltung "Piratiger Aschermittwoch" mit einem Betrag von 150€, wenn das vorhandene Budget von 2200.-€ einschl. Spenden nicht ausreicht. Thomas wird beauftragt die Überweisung auf Kostennachweis auf das Konto des KV Ingolstadt durchzuführen.
| Manele Roser |
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| Oliver Dangers |
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| Thomas Göttmann |
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| Christoph Schmid |
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| Simon Landenberger |
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| Ronald Trzoska |
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| Manfred Plechaty |
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Zusätze
Verantwortlicher im Vorstand ist Manèle
- Beschluss Nr.
- 86
- Antrag Nr.
- 86
- Beantragt von
- Simon Landenberger
- Betrifft
- Rückstellung für BzPT 2012 in Höhe von 500€
- Text
- Hiermit beantrage ich eine Rückstellung für den Bezirksparteitag 2012 in Höhe von 500,00 Euro zu bilden. Thomas wird mit der Bildung einerRückstellung beauftragt.
| Manele Roser |
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| Oliver Dangers |
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| Thomas Göttmann |
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| Christoph Schmid |
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| Simon Landenberger |
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| Ronald Trzoska |
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| Manfred Plechaty |
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Zusätze
Verantwortlicher im Vorstand ist Thomas
- Beschluss Nr.
- 87
- Antrag Nr.
- 87
- Beantragt von
- Simon Landenberger
- Betrifft
- Rückstellung für Bayernplenum (Fahrtkosten) in Höhe von 300€
- Text
- Hiermit beantrage ich ein Budget für Fahrkosten der Referenten beim Bayernplenum in Höhe von 300,00 Euro zu bilden. Thomas wird mit der Bildung eines Budgets beauftragt.
| Manele Roser |
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| Oliver Dangers |
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| Thomas Göttmann |
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| Christoph Schmid |
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| Simon Landenberger |
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| Ronald Trzoska |
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| Manfred Plechaty |
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Zusätze
Verantwortlicher im Vorstand ist Thomas
- Beschluss Nr.
- 88
- Antrag Nr.
- 88
- Beantragt von
- Holger van Lengerich
- Betrifft
- Änderung des Antragsrechts in der GO des Bezirksvorstands
- Text
- In "§3 Vorstandssitzung" wird der Passus
"Anträge zu einer Vorstandssitzung können gestellt werden von
- dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland sowie dessen Mitglieder,
- dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Bayern sowie dessen Mitglieder,
- den Organen der Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Oberbayern sowie deren Mitglieder,
- andere Bezirksverbände der Piratenpartei Deutschland Landesverband Bayern,
- alle Organe von dem Bezirksverband Oberbayern untergeordneten Kreis- und Ortsverbänden sowie deren Mitglieder,
- 10% der Mitglieder des Bezirksverbandes Oberbayern,
- jedem Mitglied des Bezirksverbandes Oberbayern einzeln, sofern für dieses kein handlungsfähiger Kreisverband zuständig ist und 9 andere Piraten diesen Antrag unterstützen."
ersetzt durch:
"Anträge an den Vorstand können gestellt werden von
- 1. jedem Bürger oder Bewohner des Regierungsbezirks Oberbayern,
- 2. jedem Mitglied des Bezirksverbands Oberbayern
- 3. den Vorständen der Jungen Piraten Deutschland sowie deren nachgeordneten Gebietsverbänden
- 4. dem Vorstand und den Vorstandsmitgliedern des Bundesverbands der Piratenpartei Deutschland
- 5. den Vorständen eines Landesverbands der Piratenpartei Deutschland,
- 6. den Vorständen eines Bezirksverbands der Piratenpartei Deutschland, den Organen der Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Oberbayern und dessen nachgeordneten Gebietsverbänden."
| Manele Roser |
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| Oliver Dangers |
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| Thomas Göttmann |
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| Christoph Schmid |
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| Simon Landenberger |
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| Ronald Trzoska |
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| Manfred Plechaty |
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Zusätze
Verantwortlicher im Vorstand ist Christoph
- Beschluss Nr.
- 89
- Antrag Nr.
- 89
- Beantragt von
- Thomas Göttmann
- Betrifft
- Änderung der GO - Veröffentlichung der Tagesordnung
- Text
- Der Bezirksvorstand möge beschließen:
Die derzeit veröffentlichte Geschäftsordnung (GO) wird in '§3 Vorstandssitzungen' um folgenden Satz erweitert: "Die Vorsitzende stellt sicher, dass eine vorläufige Tagesordnung rechtzeitig, im Normalfall spätestens 48 Stunden vor der anberaumten Vorstandssitzung im Wiki veröffentlicht sowie auf der Vorstands-Mailing-Liste und OBB Mailingliste verteilt wird."
| Manele Roser |
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| Oliver Dangers |
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| Thomas Göttmann |
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| Christoph Schmid |
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| Simon Landenberger |
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| Ronald Trzoska |
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| Manfred Plechaty |
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Zusätze
Verantwortliche im Vorstand ist Christoph (für die Anpassung der GO) für die Durchführung Manèle
- Beschluss Nr.
- 90
- Antrag Nr.
- 90
- Beantragt von
- Manfred Plechaty
- Betrifft
- Treffen mit KV und LK
- Text
- Der Bezirksvorstand möge beschließen:
Es wird ein Treffen mit den Beauftragten der KV und Ansprechpartner der LK veranstaltet.
| Manele Roser |
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| Oliver Dangers |
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| Thomas Göttmann |
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| Christoph Schmid |
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| Simon Landenberger |
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| Ronald Trzoska |
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| Manfred Plechaty |
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Zusätze
Verantwortlicher im Vorstand ist Manfred
Simon schreibt die Ansprechpartner und KV Vorsitzenden an und plant den Termin.
Sonstiges
- Verfahren für Umlaufbeschlüsse, die finanzielle Verpflichtungen beinhalten. Prinzipielle Diskussion auf der OBB Liste.
- Erstellung Rechenschaftsbericht 2012
- Bingsbahn - aktueller Organisationsstand Stand 31.01.2012: Schweizer Bahn, es liegen keine abschließenden Informationen vor.
- Verwaltung Hafa's (Dokumentation der Ausgabe, Rücknahme, Inventur) & Lagerung (um die Frage beantworten zu können: "Ja, wo sind sie denn hingekommen ?")
Inventarliste wird von Manele erstellt (Hafas und Infostände).
- Datenschutzbelehrung Termin planen. Vorschlag von Manele: nach der nächsten BzV Sitzung 17.02.2012 20:00 Uhr - angenommen
- Unterstützung Saarland/Sammlung der Unterstützerunterschriften
Anstehende Termine
- 04.02.2012 Holodecktreffen Ingolstadt
- 12.02.2012 12:30 Demo ACTA ad ACTA am Stachus in München
- 17.02.2012 Datenschutzbelehrung des Bezirksvorstandes
- 22.02.2012 Piratiger Aschermittwoch in Ingolstadt
Nächstes Treffen
- Nächste Sitzung am 17.2.2012 ab 18:00 in der LGS
- Vorläufige TO unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/2011-02-17_-_Tagesordnung
