BY:Bezirksverband Oberbayern/2012-01-17 - Vorstandssitzung
Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung
Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll
Einwahldaten: Festnetz: (069) 17 53 67 43 (Sipgate) sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de Raum 2202#
Sitzungsleitung: Emmanuelle (Manele) Roser
Protokollant: Emmanuelle (Manele) Roser
Anwesend:
- Emmanuelle (Manele) Roser
- Oliver Dangers
- Thomas (Hirnbeiss) Göttmann
- Christoph Schmid
- Simon Landenberger
- Ronald Trzoska
- Manfred Plechaty
Abwesend:
Gäste:
- Andreas Witte
- Wolfgang
- Zum Teil Matthias Schrade
Protokoll
Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 29.12.2011. Annehmen?
Offene Tickets
Tagesordnung
Tätigkeitsberichte Bezirksvorstand
Januar 2012
- 03.01. Vorstandsitung KV München Thema LGS
- 04.01. BzV Pizza-Termin
- 05.01. Banktermin
- 06.01. Neujahrsempfang Forchheim
- 08.01. Arbeitstreffen Traunreut
- 09.01. Arbeitstreffen LGS
- 13.01. Stammtisch München Stadt
- 14.01. Unterschriftenaktion Bad Reichenhall
- 14.01. Klärung Vorgehensweise Neuwahl BGL
- 14.01. Besprechung Bingsbahn
- 15.01. Briefing Interviewtermin
- 16.01. Arbeitstreffen LGS
- 17.01. TelKo
Dazwischen einige Termine Wg. Rechenschaftsbericht und LGS
- Christoph Schmid
- Simon Ladenberger
- Ronald Trzoska
- 30.12.2011: Renovierung der LGS, Stammtisch München
- 31.12.2011: Renovierung der LGS
- 02.01.2012: Renovierung der LGS
- 03.01.2012: Renovierung der LGS, Sitzung KVor muc, Orga-Treffen Basisparty
- 04.01.2012: Renovierung der LGS, Pizza BzVo
- 05.01.2012: Basisparty
- 06.01.2012: Stammtisch München
- 07.01.2012: Renovierung der LGS
- 08.01.2012: Renovierung der LGS
- 09.01.2012: Stammtisch Garmisch
- 11.01.2012: Renovierung der LGS, Arbeitstreffen FFB
- 13.01.2012: Renovierung der LGS, Stammtisch München
- 16.01.2012: LGS, Telko BundesIT
- 17.01.2012: LGS, Telko BzVo
- Manfred Plechaty
- Gründung der AG 60+
- 02.01.2012 Pschorr Krug
- 04.01.2012 Pasta el Basta Vorstand BzV Obb
- 05.01.2012 Basisparty München
- 06.01.2012 5-jähriges Forchheim
- 07.01.2012 Besuch Gründung Rentenpartei
- 09.01.2012 Stammtisch München
- 14.01.2012 Bad Reichenhall
- 16.01.2012 Mithilfe LGS, Gründung AG 60+, Stammtisch
- 17.01.2012 TelKo
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand: 12.363,19 Euro + 7.051,57 Euro
- davon frei verfügbar: -- Euro
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
- Beschluss Nr.
- 77
- Antrag Nr.
- 77
- Beantragt von
- Florian Braig (Hochschulgruppe München)
- Betrifft
- Unterstützung bei der Organisation des Hochschulgruppenforums
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, dass die Hochschulgruppe München für die Organisation der Hochschulgruppenforums in München am 14.01.2012 einen Tagungsgeldzuschuss von 100€ erhält.
Manele Roser | ||
Oliver Dangers | ||
Thomas Göttmann | ||
Christoph Schmid | ||
Simon Landenberger | ||
Ronald Trzoska | ||
Manfred Plechaty |
Zusätze
Beschluss: Einstimmig angenommen.
Info: Hochschulgruppenforum hat noch nicht stattgefunden, der Zuschuss wurde also noch nicht abgerufen.
Anträge
- Beschluss Nr.
- 78
- Antrag Nr.
- 78
- Beantragt von
- Manfred Plechaty
- Betrifft
- Organisation eines 'Bayernplenums' (Manfred)
- Text
- Der Vorstand des Bezirkes Oberbayern möge beschließen:
Ein Bayernplenum wird organisiert. Teilnehmer sind Oberbayern, Schwaben und Niederbayern. Termin und Organisatoren werden festgelegt (Vorschlag Orgatreffen: 04.02.2012 in der GS S71). Als Organisationsgrundlage wird die Vorlage vom Frankenplenum genutzt (siehe Email Spencer) Folgende Themen werden behandelt (Minimum): - Umsetzung der Beschlüsse aus dem LPT (z.B. LQFB im Land) - Umsetzung der Beschlüsse aus dem BzPT (z.B. Oberbayerisches Volksmusikarchiv...) - Umsetzung der Beschlüsse aus dem BPT (z.B. Drogen, Urheberrecht, BGE) ??? - Vorbereitung LPT (Programme, Positionspapiere) - Wahlkampfstrategie für OBB
Manele Roser | ||
Oliver Dangers | ||
Thomas Göttmann | ||
Christoph Schmid | ||
Simon Landenberger | ||
Ronald Trzoska | ||
Manfred Plechaty |
Zusätze
Beschluss: Einstimmig angenommen.
Verantwortlicher im Vorstand= Manfred
- Beschluss Nr.
- 79
- Antrag Nr.
- 79
- Beantragt von
- Oliver Dangers
- Betrifft
- OB-Wahlkämpfe Landsberg am Lech und Bad Reichenhall
- Text
- Der Bezirksverband Oberbayern möge beschießen eine Rückstellung als Budget für die OB-Wahlkämpfe in Landsberg am Lech und Bad Reichenhall in Höhe von 5.000,00 EUR einzurichten. Dieser Betrag kann durch Vorlage von Belegen und per Beschluss des Bezirksverbands nach und nach von beiden Kreisverbänden (Landsberg befindet sich derzeit noch in Gründung) in Anspruch genommen werden. Beide können das zur Verfügung stehende Budget zu gleichen Teilen beanspruchen. Sollte der Betrag nicht gänzlich abgerufen worden sein, wird die Rückstellung für den Restbetrag nach dem Ende der Wahlkämpfe wieder aufgehoben.
Begründung: Um die Piratenpartei in Bayern bekannter zu machen, sind beide Wahlkämpfe sehr wichtig, speziell hinsichtlich der im kommenden Jahr anstehenden Landtags- und Bundestagswahl. Beide Wahlkämpfe bringen uns weiter nach vorne und erhöhen unseren Bekanntheitsgrad in ganz Bayern.
Manele Roser | ||
Oliver Dangers | ||
Thomas Göttmann | ||
Christoph Schmid | ||
Simon Landenberger | ||
Ronald Trzoska | ||
Manfred Plechaty |
Zusätze
Beschluss: Abgelehnt.
Alternativvorschlag:
- Beschluss Nr.
- 80
- Antrag Nr.
- 80
- Beantragt von
- Oliver Dangers
- Betrifft
- Hartfaserplatten für die Wahlkämpfe
- Text
- Der Vorstand möge die Anschaffung von 2500 Hartfaserplatten für aktuelle und kommende Wahlkampfe beschliessen.Für ein Budget von maximal 2500 Euro
Manele Roser | ||
Oliver Dangers | ||
Thomas Göttmann | ||
Christoph Schmid | ||
Simon Landenberger | ||
Ronald Trzoska | ||
Manfred Plechaty |
Zusätze
Beschluss: davon 300 als Leihgabe für den OB-Wahlkampf in Landsberg am Lech.
- Beschluss Nr.
- 81
- Antrag Nr.
- 81
- Beantragt von
- Oliver Dangers
- Betrifft
- Budget für die Wahlkämpfe
- Text
- Der Bezirksverband Oberbayern möge beschießen eine Rückstellung als Budget für die OB-Wahlkämpfe in Landsberg am Lech und Bad Reichenhall in Höhe von 2.000,00 EUR einzurichten. Das Budget kann nur abgerufen werden, nachdem die Sammlung der Unterstützungsunterschriften vollständig ist. Dieser Betrag kann durch Vorlage von Belegen und per Beschluss des Bezirksverbands nach und nach von beiden Kreisverbänden (Landsberg befindet sich derzeit noch in Gründung) in Anspruch genommen werden. Beide können das zur Verfügung stehende Budget zu gleichen Teilen beanspruchen. Sollte der Betrag nicht gänzlich abgerufen worden sein, wird die Rückstellung für den Restbetrag nach dem Ende der Wahlkämpfe wieder aufgehoben.
Manele Roser | ||
Oliver Dangers | ||
Thomas Göttmann | ||
Christoph Schmid | ||
Simon Landenberger | ||
Ronald Trzoska | ||
Manfred Plechaty |
Zusätze
Beschluss:
- Beschluss Nr.
- 82
- Antrag Nr.
- 82
- Beantragt von
- KlausK
- Betrifft
- finanzielle Unterstützung Stammtisch (LK TS)
- Text
- Der Bezirksvorstand möge beschließen,
dass der Stammtisch des Ldkr. TS für die Teilnahme an Faschingsumzügen in Traunstein, Traunreut und voraussichtlich Waging am See eine finanzielle Unterstützung von 150,--Euro erhält. Bei diesen Faschingsumzügen ist mit einem Besucherandrang von 5.000, wenn nicht sogar mehr Personnen zu rechnen. Die Mitglieder des Landkreises Traunstein möchten hier die Gelegenheit nutzen, um Präsenz zu zeigen. Das Geld wird verwendet um einen piratigen Umzugswagen zu bauen und vor allem die obligatorischen Wurfbonbons zu beschaffen.
Manele Roser | ||
Oliver Dangers | ||
Thomas Göttmann | ||
Christoph Schmid | ||
Simon Landenberger | ||
Ronald Trzoska | ||
Manfred Plechaty |
Zusätze
Vorbehaltlich der Haftpflichtversicherung
- Beschluss Nr.
- 83
- Antrag Nr.
- 83
- Beantragt von
- Christoph Schmid
- Betrifft
- Überarbeitung Satzung BzV Oberbayern
- Text
- Der Bezirksvorstand möge beschließen, Andreas Witte darum zu bitten, die Satzung zu überarbeiten und die Änderungen beim
nächsten BzPT zur Abstimmung zu stellen
Manele Roser | ||
Oliver Dangers | ||
Thomas Göttmann | ||
Christoph Schmid | ||
Simon Landenberger | ||
Ronald Trzoska | ||
Manfred Plechaty |
Zusätze
Entscheidung vertagt, da A.Witte nicht weiss, was hier gemeint sein soll. Und Christoph bereits gegangen ist.
Sonstiges
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Anstehende Termine
- Termin 1
- Termin 2
Nächstes Treffen
- Nächste Sitzung am 28.1.2012 ab 10:00 in der LGS als Nicht Öffentliche Sitzung.(Strategiesitzung.)
- Vorläufige TO