BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2012.1/Handlungspielraum bei Parteiprogrammänderung

Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Satzungsänderungsantrag für den BY:Bezirksverband Oberbayern/Bezirksparteitag von Thomas, Josef, GeldPirat. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik.

Titel = Handlungsspielraum bei Programmänderungen

Änderungsantrag Nr.

S09

Beantragt von

Thomas, Josef, GeldPirat

Betrifft

Satzung des Bezirksverbands Oberbayern / Abschnitt A §11 (3)

Beantragte Änderungen

Der Parteitag möge beschliessen Abschnitt A §11 (3) wie folgt zu ersetzen:

neuer Absatz

Das Grundsatz- und Wahlprogramm des Bezirksverbandes darf dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland nicht widersprechen oder dieses in seinem Wesensgehalt verändern.

Begründung

bisheriger Absatz

Der Bezirksverband übernimmt das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland. Vom Bezirksparteitag kann ein eigenes Wahlprogramm für Kommunal- und Bezirkstagswahlen verabschiedet werden. Dieses muss auf den Werten des Grundsatzprogrammes basieren.

Die bisherige Regelung schränkt die Programmautonomie unnötig ein und lässt eine Umformulierung des Programms auf bezirksspezifische Bedürfnisse nicht zu. Die Werte sind nicht klar definiert. Es soll dem Grundsatzprogramm nur im Wesengehalt übereinstimmen müssen und nicht widersprechen dürfen. Im Regelfall wird das Grundsatzprogramm einfach übernommen und ggf. ergänzt.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Manfred Plechaty
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. cmrcx
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Ich kann nicht erkennen, inwieweit uns die bisherige Fassung zu sehr und diese neue Fassung weniger einschränken würde. Die gleiche Regelung steht auch in der Satzung des Landesverbands. Wir haben erst beim letzten LPT darüber eine Menge diskutiert. Der Parteitag hat dann entschieden, daran nichts zu ändern. --cmrcx 01:58, 15. Jul. 2012 (CEST)
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