BY:AG Familienpolitik/Protokolle/2012-11-21 - Protokoll AG Familienpolitik

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Was: Arbeitsgruppe Familienpolitik Ort: LGS, Schopenhauerstr. 71
Datum: 21. November 2012
Uhrzeit: 20:00 bis 22:00 Uhr

Anwesend


Protokollant: Raphael und Chris

Moderation: Christian


Tagesordnung

1 Begrüßung (Chris, 5 Minuten)

2. Programmatischen Landesparteitag 2013.1 (12./13. Januar 2013 in Unterhaching) Geplante Anträge für die Antragsfabrik der AG Familienpolitik / Diskussion (alle, 15 Min.)

3. Kurzvortrag zum Einsteig (Chris 5-10 Min.)

4. Pro- und Contra-Diskussion (alle, 30 Min.)

5. Auswertung: Wie steht die AG zu dem Thema (alle, 30 Minuten)

6. Unsere Änderungspunkte (alle, 20 Min.)

7. Organisatorisches gemeinsamer Check des Protokolls und ggf. Ergänzungen (alle, 5 Min.)

8. Festlegung nächstes Thema für Mittwoch, 05.12.2012 und Abschluß (alle, 5 Min.)


Hinweis Marketing für LPT Raphael sendet allen Bezirksverbänden die Themen + Kurzbeschreibung inkl. Link zur Werbung zu. Termin: 15.12.2012 (spätestens)



Add2
Für den nächsten Landesparteitag gibt es von der Reihenfolge der Themen(gemeinsam festgelegte Themenliste) keine Notwendigkeit abzuweichen. Das heutige und die nächsten zwei Themen werden ggf. noch Material bringen und beim LPT mit eingebracht.


Die bisher für vorletzten LPT vorgesehenen Themen werden als Programmanträge auf dem LPT 2013.1 eingebracht:

  • Entscheidungsfreiheit statt Frauenquoten
  • Gegen absolute Geschlechterquoten in Aufsichtsräten und Vorständen
  • Gemeinsames Sorgerecht
  • Stärkung der Kinderinteressen bei Streitigkeiten zwischen den Eltern
  • Gleiche Basis im Kultur- und Freizeitbereich für Kinder

Das bisherige Thema von Thomas sch-b wird auch unter der AG Familienpolitik mit eingestellt:

  • Beitragsfreier Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch

Add3 Begriffsdefinition

  • Mutterschutz (6 Wochen vor der Geburt für die Mutter, danach 8 Wochen nach der Geburt von der Krankenkasse)
  • Elternzeit (3 Jahre für beide Eltern)

Mutter hat das Vorrecht auf diesen Anpruch

  • Elterngeld (12 Monate für eine Person; 14 Monate wenn sich auf zwei Personen aufteilt)

(Abhängig vom letzten Einkommen.
Wird nicht an Hartz-IV-Empfänger oder Personen ohne Erwerbstätigkeit gezahlt)

Ziel der Elternzeit:

  • Kindern den Lebensstart mit der notwendigen Nestwärme zu ermöglichen.
  • Eltern haben in dieser Zeit Kündigungsschutz

Aktuelle Diskussionen rund um die Elternzeit:

  • AG Vertreter Hundt fordert die Verkürzung auf ein Jahr
  • Väter sollen sich mehr um die Kindeserziehung kümmern
    1. Besonderheiten
  • Sammlung Entgeltpunkte während der Elternzeit für Sozialversicherung (Rente/Arbeitslosengeld)
  • Übernahme der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung bei gesetzlich Versicherten
  • Einführung Betreuungsgeld für Eltern mit Kindern unter 3 Jahren, 150,- Euro im Monat wenn Kinder daheim erzogen werden


Add 4 - Add 6 Aufteilung der Elternzeit zwischen Müttern und Vätern:

  • Gemeinsam zusammen lebend

1.Besonderheit: die Erziehungszeit wird der Mutter zugerechtnet, auch wenn der Vater zu Hause bleibt. Das heißt, die Frau geht arbeiten und bekommt on top die Entgeltpunkte für die Erziehungszeit angerechnet. das darf nicht sein.

2. Gesteht die Mutter dem Vater keinen zeitlichen Anteil der Erziehungszeit zu, dann hat der Vater keinen Anspruch auf Erziehungszeit. => das darf nicht sein.

wir fordern eine Gleichberechtigung bei Rechten und Pflichten zur Elternzeit.

  • getrennt lebend

Hier sollte die Regelung zur Elternzeit, zum Wohle des Kindes, so bleiben wie sie ist. D.h., dort wo der Lebensmitttelpunkt des Kindes ist, kann auch die Elternzeit genommen werden.


Exkursion Betreuungsgeld

1. Der Betrag 150,- Euro (wenn alle Stufen erreicht sind) steht nicht im Verhältnis zu den Kosten eines tatsächlichen Krippenplatzes.
es entfällt der Anreiz für die zuständigen Behörden Krippenplätze bereit zu stellen.
2. Der Gesetzgeber möchte mit dem Betreuungsgeld von seiner Pflicht zur Bereitstellung von Kindergrippenplätzen günstig freikaufen. Vollkosten einer Ganztagsunterbringung bis zu 1.500,- Euro [[1]]
3. Gerade sozial schwache Familien werden dann, wegen des Geldes, ihre Kinder nicht in Kindergrippen geben.
Gerade diese sollten aber gefördert werden auch Kontakt außerhalb der Familie aufbauen zu können. 4. Die Unterbrinung von Kindern in Kinderkrippen darf für Familien nie verpflichtend sondern weiterhin freiwillig sein.

Wir fordern weiter den Aufbau der fehlenen Kindergrippenplätze und die Abschaffung des Betreuungsgeldes.

Formulierung der beiden Programmanträge von Chris

Add 7 Inhalt des Protokolls wird von allen Teilnehmern bestätigt.



Nächstes Treffen

Datum: Mittwoch, 05.11.2012 um 20.00 Uhr.
Ort: LGS, München Thema: Adoption und Hürden (Wolfgang)

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:AG_Familienpolitik/Protokolle/2012-11-21_-_Protokoll_AG_Familienpolitik&oldid=2527874“