BY:AG Familienpolitik/Protokolle/2012-08-15 - Protokoll AG Familienpolitik

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Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant

Sitzungsleitung: Raphael, ChB
Protokollant: Christian Baumeister ChB
Moderation: Raphael

Anwesend

Abwesend

Eckdaten

Tagesordnung:Organisatorisches *# Programmanträge/ Positionspapiere Ort: Schopenhauer Straße 71 in 80807 München Datum: 15.08.2012 Uhrzeit: 20:00 bis 22:00

  1. Begrüßung: (Raphael, Rebecca, 5 Min.)
    • Ankündigung der Zusatz-Sitzung am 22. August
  2. Festlegung der Reihenfolge zu behandelnder Papiere (alle, 5 Minuten)

2a)Vorgehensweise:

  • Hauptverantwortliche/r der Papiere stellt dieses der Runde kurz vor (je 5 Minuten)
  • Sammeln von evtl. Änderungspunkten 
  • Meinungsbild über evtl. Änderungspunkte
  • Meinungsbild Positionspapier gesamt
  • Pro Positionspapier: max. 30 Minuten

Die Anträge in der Übersicht

  • Entscheidungsfreiheit statt Frauenquoten >> Magnus
  • Gegen Geschlechterdiskriminierung in Unternehmen >> Thomas
  • Gleichberechtigung & Geschlechterpolitik >> Tobias Rudert - vertreten durch Magnus
  • Binnen-I-Antarg >> Magnus
  • Gemeinsames Sorgerecht >> Chris - Vertreten durch Raphael
  • Stärkung Kinderinteressen >> Chris - Vertreten durch Raphael
  • Gleiche Basis im Freizeit- und Kulturbereich für alle Kinder >> ChB
  • Geld und Familie >> Rani (Da Abwesend Vertagung auf den 22.)?

Überprüfung der AG-Ziele (alle, 20 Minuten)

>>> je nach Zeitfortschritt Vertagung auf die Agenda für den 22.8.2012

Mumble / Telko

Wer kennt sich aus? Wer kann einführen? Wann Testlauf bei einer AG-Sitzung

gemeinsamer Protokollcheck 

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Ad0

Telko-Teilnahme von Thomas aufgrund Raum- und Netzproblemen nicht möglich

  • Ad2: Reihenfolge:
    1. Gemeinsames Sorgerecht - 3.1
    2. Stärkung Kinderinteressen - 3.5
    3. Gleichberechtigung & Geschlechterpolitik - 3.5
    4. Binnen-I-Antarg 3.3.1
    5. Entscheidungsfreiheit statt Frauenquoten3.1
  • Ad 3.4 und 3.5: Anträge Chris:
  • Ad 3.4

Sorgerecht: Positionspapier - aber kein Programmantrag.

Magnus klärt auf über Unterschiede:

  • Bay. Programmentwicklungskonzept -> keine Programmanträge, sondern nur Positionspapiere.Aus den Positionspapieren wird dann ein Parteiprogramm entwickelt.
  • Zum Parteitag werden Positionspapiere eingereicht.

Positionspapiere sind ausführlicher und die Begründung ist in den Text eingearbeitet.

Angeregte Änderungspunkte

Via Pad angeregt: neuer Antragstext "Leibliche Väter sollen automatisch, auch rückwirkend, das Sorgerecht ab Geburt bekommen, ohne einen Antrag stellen zu müssen." Eine besondere Veto-Option soll es nicht geben. Beide Elternteile sollen bei Gefährdung des Kindeswohl regulär auf die Aberkennung des Sorgerechts den anderen Teils klagen.

  • 2. Satz im Antrag evtl. raus

werden von Raphael an Chris weitergetragen.


Antrag wurde inhaltlich ansonsten für gut befunden.

  • Ad 3.5

Stärkung Kinderinteressen bei Streitigkeiten der Eltern:

  • Beispiel Münchener Modell ausformulieren.
  • Begründung und Antragstext zusammenfassen.?!

Vorabankündigung durch Raphael, im Auftrag:

Die jeweils letzten beiden Absätze aus Antrag und Begründung Abschreckungsklausel sollen aus Antrag gestrichen werden. -> werden in einem dritten Antrag umformuliert separat behandelt. Dies wird vom Antragsteller durchgeführt.

Ansonsten ebenfalls für gut befunden.

  • Ad 3.3

Antrag Tobias Rudert: Gleichberechtigung & Geschlechterpolitik Im Detail besprechen am Mittwoch 22.08.

    1. Magnus kümmert sich um Einladung an ihn für den 22.08.
  • Ad 3.3.1

+# Aufgrund Binnen-I Absatz in diesem Antrag, wird Magnus einen eventuell zusätzlichen Antrag zur Abschaffung des Binnen-I stellen. Rohfassung wurde kurz vorgestellt.


  • Ad 3.1

Antrag Magnus Frauenquote

Anmerkung via Pad: verwende Handlungsfreiheit statt Entscheidungsfreiheit (ist philosophische Fragestellung -Willensfreiheit)

wurde ansonsten in der vorgelegten aktuellen Version für gut befunden!


Allgemeines für nächste Sitzung:

  • Form der Antragstellung sollte geklärt werden.

(Form der Nennung der Unterstützer).

  • Klärung Programmantrag und Positionspapier


Generelle Anmerkung:

Alle aufgrund Zeitmangel mangelnder Teilnehmerzahl nicht angesprochenen TO-Punkte (3.2, 3.6 und 3.7), sowie Punkt 5 und 6 werden auf die TO für die Sondersitzung am Mittwoch, den 22.8.2012 gehoben!

Nächster Termin

Tagesordnung:Organisatorisches Teil 2
Ort:      Schopenhauer Straße 71 in 80807 München
Datum:    22.08.2012
Uhrzeit:  20:00 bis 22:00
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