BY:2012-10-14 - Protokoll Kreisverband Regensburg
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Anwesende Kreisvorstandsmitglieder
- Gäste:
Benny
Marco
Beginn 17:50 Uhr
- Tagesordnung:
Wahl Sitzungsleiter: Gondrino
Wahl Protokollant: Benny
Annahme TO
- Reflektion des Wahlsonntags
- Organisatorisches
- Austausch Email- und Telefondaten
Telefondaten ausgetauscht Piraten-Emails und Wanninger macht Benny
- Homepage/Wiki/Fotos
hauptverantwortlich: Wastl 4 Ja-Stimmen, eine Enthaltung
- Postfach
110455
- Ladungsfähige Adresse:
Brandenburger Straße 24 93057 Regensburg
Einstimmig angenommen
- Arbeitsweise des Kreisvorstands
Regelmäßige Treffen alle 2 Wochen einstimmig angenommen Nächstes Treffen: 25.10. 17:45 Uhr Brandl Bräu vor LQFB Schulung
- Anschaffungen
Wimpel? Erich machts finanziert durch Spenden
- Datenschutzerklärung
- Mumble am Mittwoch
- Bankkonto
Erich
- Geschäftsordnung
Gesamte GO wird auf einmal abgestimmt. einstimmig angenommen
Geschäftsordnung des KV Regensburg Die Geschäftsordnung wurde am 06.06.2012 auf der 2. Vorstandssitzung beschlossen. Stand: 14.10.2012
== Vorstandssitzungen ==
===Einladung zu Vorstandssitzungen===
(1) Der Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung wird während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen und nach Sitzungsende veröffentlicht. Das Protokoll dient somit als Einladung für die kommende Sitzung.
(2) Der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende können eine außerordentliche Vorstandssitzung einberufen. Die Einladung erfolgt mindestens drei Tage vorher per E-Mail, gleichzeitig ist eine vorläufige Tagesordnung im Wiki zu veröffentlichen.
=== Anträge zu einer Vorstandssitzung ===
(1) Jede natürliche Person und jedes Organ der Piratenpartei Deutschland und ihrer Untergliederungen ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
(2) Anträge an den Vorstand können gestellt werden durch:
*E-Mail an den Vorstand (vorstand@regensburg.piratenpartei.de) oder postalisch an die Adresse des KV Regensburg
*Bekanntmachung im vorläufigen Protokoll der nächsten Sitzung unter
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Regensburg/Vorstandssitzung
*persönlich oder in Beauftragung auf der Vorstandssitzung
*Als Antrag auf Umlaufbeschluss unter
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Regensburg/Umlaufbeschlüsse
(3) Jeder an den Vorstand gestellte Antrag wird veröffentlicht. In Fällen, in denen dies vom Antragsteller zum Schutz von Persönlichkeitsrechten ausdrücklich erwünscht ist, geschieht dies ohne Angabe des Antragstellers bzw. nach Anonymisierung entsprechender persönlicher Daten im Antragstext.
(4) Jeder an den Vorstand gestellte Antrag wird im Umlauf oder auf der nächsten Vorstandssitzung behandelt oder vertagt. Vertagte Anträge brauchen nicht erneut gestellt zu werden. Sie werden in der darauffolgenden Vorstandssitzung behandelt oder wenn nötig erneut vertagt.
== Öffentlichkeit ==
(1) Vorstandssitzungen finden grundsätzlich öffentlich statt. Einzelne Tagesordnungspunkte können auf Beschluss des Vorstands in einem nichtöffentlichen Sitzungsteil behandelt werden. Dies muss in jedem Einzelfall begründet werden.
(2) Ein Rederecht für Gäste wird durch den Sitzungsleiter erteilt.
== Sitzungsleitung und Protokollant ==
(1) Ein Sitzungsleiter wird zu Beginn der Sitzung von den anwesenden Vorstandsmitgliedern bestimmt.
(2) Zu Beginn der Sitzung wird ein Protokollant bestimmt.
== Beschlüsse ==
(1) Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Vorstands. Gäste können vom Vorstand für Meinungsbilder mit einbezogen werden.
(2) Beschlüsse können auf einer Sitzung oder in Form eines Umlaufbeschlusses getroffen werden.
(3) Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit in namentlicher Abstimmung gefasst.
(4) Alle Beschlüsse des Vorstands werden unverzüglich im Wiki veröffentlicht.
(5) Liegen in einem Tagesordnungspunkt einer Vorstandssitzung mehrere sich ausschließende Beschlussanträge vor, wird zunächst durch Wahl durch Zustimmung bzw. Stichwahl der Antrag ausgewählt, der zur Abstimmung steht.
=== Umlaufbeschlüsse ===
(1) Anträge auf Umlaufbeschlüsse können auf der Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/BY:Regensburg/Umlaufbeschlüsse oder per E-Mail an den Vorstand (vorstand@regensburg.piratenpartei.de) gestellt werden. Die Vorstandsmitglieder stimmen dann auf dieser Wikiseite durch Nutzung der Optionen
*Zustimmung
*Ablehnung
*Enthaltung
ab.
(2) Die Abstimmung endet, wenn das Ergebnis feststeht. Dies ist dann der Fall, wenn die Vorstandsmitglieder, die noch nicht abgestimmt haben, das Ergebnis durch ihre Stimme nicht mehr ändern können.
(3) Steht bis zur nächsten Vorstandssitzung das Ergebnis nicht fest, endet das Umlaufverfahren. Der Antrag wird dann in der Vorstandssitzung behandelt. Eine Vertagung kann auf die nächste Vorstandssitzung oder ein fortgeführtes Umlaufverfahren hin erfolgen.
=== Finanzbefugnisse ===
(1) Alle Vorstandsmitglieder können Ausgaben und die Annahme von Geld- und Sachspenden bis zum Wert von 50,00 € allein, der Schatzmeister bis 500,00 €, Vorsitzender bis 200,00 € beschließen. Die Abrechnung erfolgt beim Schatzmeister.
Reisekosten
(1) Reisekosten werden bis zu einer Höhe von 50€/Jahr und Vorstandsmitglied vom Bezirksverband übernommen. Reisekosten, die darüber hinaus gehen, müssen vom Vorstand gesondert genehmigt werden.
=== Einzelbeschlüsse ===
(1) Folgende Beschlüsse können die Mitglieder des Vorstands innerhalb ihrer Geschäftsbereiche selbständig fällen:
Jürgen Cieslik:
Veröffentlichungen auf der Homepage
Sebastian Wild:
Veröffentlichungen auf der Homepage
Erich Adam:
vertretungsbevollmächtigt gegenüber Kreditinstituten
Alex Grassl:
Gloria Bauer:
(2) Alle Einzelbeschlüsse werden analog zu regulären Vorstandsbeschlüssen im Wiki dokumentiert.
== Protokollführung ==
(1) Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt und im Wiki veröffentlicht. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse enthalten. Es kann zusätzlich Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes wiedergeben.
(2) Das Protokoll wird gültig, wenn es per Vorstandsbeschluss angenommen worden ist. Der Vorstand genehmigt das Protokoll spätestens in der darauffolgenden Sitzung oder im Umlauf.
== Kontoführung ==
(1) Der Vorstand, der stellvertretende Vorstand sowie der Schatzmeister sind jeweils allein kontoverfügungsberechtigt.
(2) Über Verfügungen ist der Schatzmeister am gleichen Tag zu unterrichten.
== Vertretung des Vorstandes ==
Der Vorstand wird vertreten durch:
*den Vorsitzenden des Vorstandes oder den Stellvertreter
und
*ein weiteres Mitglied des Vorstandes
== Geschäftsverteilung ==
Jürgen Cieslik
Vorsitz und Moderation
Pressearbeit
Postfach leeren
Sebastian Wild
Vertretung des Vorsitzenden
Homepage/Wiki
Regensburger Piratenpad
Koordination Crew Milliways
Erich Adam
Stammtische
Finanzen
Postfach leeren
Gloria Bauer
Koordination Crew Sehbären
Bündnisarbeit
Alex Graßl
Kontakt Verwaltung
Anmeldung Veranstaltungen
Koordination Crew Bukaniere und SüdSüdOst
Die GO wurde einstimmig angenommen.
Projekte/Termine
Woche gegen Studiengebühren
Dienstag ab 15:00 Uhr am Neupfarrplatz, verantwortlich Jan Kastner
Erich bringt Material
Gloria kommt später
Mittwoch ab 15:00 Uhr in der Schwarze-Bären-Gasse beim Teehaus,verantwortlich Jürgen Cieslik
Erich bringt Material
Alex vielleicht
Donnerstag Buddel voll Rum
Crews
Montag Milliways
Dienstag Bukaniere
Mitwoch Sehbären
Aufstellungsversammlung Liste BT Schwandorf 20./21.10.12
Erich, Gloria, Alex
LQFB-Schulung Do 25.10. Brandl-Bräu
KV-Vorstandssitzung am Do 25.10. vor der LQFB Schulung im Brandl Bräu
Bezirksparteitag Oberpfalz in Weiden 28.10.2012
Antrag: Der Kreisvorstand möge beschließen, dass Jan Kastner als Beauftragter für Pressearbeit im KV Regensburg Stadt/ Land eingesetzt wird. Einstimmig angenommen.
Ende 19:15 Uhr
