BW:Vorstand/Protokoll/2014-07-09 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024

• Einwahl via Mumble:
  • Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
  • Port: 64738 (standard)
  • Raum: Gliederungen > Baden-Württemberg > Vorstandssitzung

Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

Als Gast bitte selber stummschalten (Selbst -> Selbst stumm schalten), solange man nichts sagen möchte. Wir bitten darum, Mumble über Konfiguration -> Einstellungen -> Audioeinstellungen mit der Funktion Push-to-talk zu nutzen, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Im Zweifelsfall wird der Benutzer von uns stumm geschaltet.

Protokoll Vorstandssitzung Datum

• Datum: Datum 20:00
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: [tt.0m.2014 der Ersterstellung]
• Protokollversion: [tt.0m.2014 letzte Änderung] [Versionsnummer]
• Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
• Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]

Protokoll in Arbeit

Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.

 

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung

Beginn

20:12

Versammlungsleitung

cy

Protokoll

/ später: ez

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörende die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

• http://iPir.at/lvbw11

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: cy, nb, ez, s3, so, sm
• Entschuldigt: mk

wir sind beschlussfähig

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CRM: 2695 (Stand 09.07.2014)
• Kontostand: 165.231,15 EUR Haben (Stand: 09.07.2014)

Tagesordnung

Berichte des Vorstandes

• Martin Eitzenberger
  • Veranstaltungen besucht (JEF, Europaunion)
  • Gespräche mit anderen Parteien
  • PM
  • Freifunk mit der Presse gesprochen (Projekte in BaWü, Piratenpositionen dazu)
  • Nineberry zum Verwaltungsredmine hinzugefügt
  • Brief an den Ex-Schatzmeister geschickt
  • Vernetzung am aBPT durchgeführt
  • CSD-Mobilisierung, Vertretung bei CSD-Veranstaltungen
  • Schubladen anprobiert, keine passende gefunden
• Sophie Mathes
  • den LV auf dem aBPT repräsentiert
  • dieser Tage bis Ende Juli stark mit Uni ausgelastet
  • visiert die Aufstellung eines Thementeams LTW an
  • niveauvolles Pöbeln
• Sebastian Staudenmaier
  • KMV Pforzheim unterstützt, Kundenstopper in die LGS gebracht
  • an sehr erfolgreichen BPT teilgenommen
  • OTRS insbesondere Spamtickets aufgeräumt
  • Auf Einladung Veranstaltung anderer Partei zu Netzpolitik besucht
• Christian Schwarz
  • Keine außergewöhnliche Tätigkeit
• Sebastian Sproesser
  • irgendwas mit Halle und Foyer und so
  • Themenbeauftragungen angeschubst
• Michael Kiai
• Sören Oberndörfer
  • CRM Zugänge beantragt
  • VPN Zugänge fürs DMS beantragt
  • Zahlungserinnerung versendet
  • Mahnlauf versendet an alle >48€
  • Streichung beantragt für alle ohne Mailadresse und Ausstand >96€ 145 Streichungen
  • Erhöhte Kündigungen bearbeitet.
  • Schulung CRM durchgeführt
  • Landeswahlleitung bezüglich Landtagswahl angeschrieben, eingefügt in https://piratenpad.de/p/ltwbw2016
  • LGS Besprechung / Arbeitseinsatz Samstag / Sonntag mit Viktor, Anke und Niko

Berichte aus den Untergliederungen

Kreisverband Mittelbaden

• KVor hat im Vorfeld des aBPT beschlossen, möglichst vielen KV Mitgliedern die Teilnahme am aBPT zu ermöglichen und daher eine Bezuschussung von bis zu 100€ der nachgewiesenen Reise- und Unterkunftskosten (bzw. bei Unterkunft max. 20€ pauschal ohne Nachweis) beschlossen. Dies läuft ausdrücklich nicht als reguläre Reisekosten, sondern als Beihilfe, um die finanzielle Belastung nicht unnötig zu strapazieren. Aufgrund der existenziellen Dringlichkeit einer möglichst großen Beteiligung am Parteitag sahen wir uns dazu genötigt, zumal unser Budget das auch hergibt.

• Gefahr einer sofortigen Handlungsunfähigkeit durch mögliche KVor-Rücktritte ist angesichts des Ausgangs des aBPT vorerst vom Tisch. Fortbestand der Gliederung bis auf weiteres gesichert.

• Im KV herrscht Unklarheit, wie zukünftig mit Norbert Hense umgegangen werden soll. Gemäß Vorstandsbeschluss vom letzten Mal wurde Justus als FW-Kandidat zum "politischen Gegner" erklärt und ist somit quasi zur "Persona Non Grata" geworden. Gilt dies analog somit auch für Norbert? Wie ist in dem Bezug seine Praktikantenstelle bei Julia im EP zu bewerten? Als direkt an seinen Wirkungsbereich angrenzende Gliederung sehen wir ggf. Berührungspunkte und sollten daher eine mit dem LV abgestimmte Handlungsstrategie verfolgen.

• Für den anstehenden Beschluss der Streichung von Mitgliedern bitten wir um kurze Information vor der Streichung, ob und welche Mitglieder unser Gliederung davon betroffen sind.

• In Halle wurde seitens KV Karlsruhe und Calw/FDS angeregt, wieder ein "Nordbadentreffen" zu veranstalten. LV soll bitte mitteilen, welches Budget hierfür aus den dem ehem. BzV Karlsruhe zustehenden Mitteln zur Verfügung gestellt werden kann, damit wir planen können, ob und wie es durchführbar ist. NBT131 hat ca. 400€ inkl. Übernachtung und Verpflegung gekostet, Raummiete ist allerdings keine angefallen.

Kreisverband Pforzheim/Enzkreis

• KMV war am vergangenen Samstag. Auflösung wurde abgelehnt, ein neuer Kreisvorstand wurde gewählt. Im Vorstand sind jetzt Kai, Andrea und Frank.

Bezirksverband Stuttgart

• Bezirksparteitag am kommenden Sonntag 13. Juli 2014 in Wernau.

Kreisverband Heilbronn

• Ist seit 1.7. Kreisorganisation

Kreisverband Stuttgart

• Es gab einen Rücktritt und eine Nachrückung
• Mitgliederversammlung am 18.7. für die Wahl der Bezirksbeiräte und Fragen zur Fraktionsgemeinschaft

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Presse

• Eine PM zum Thema Maut mit GPS-Überwachung

Unterstützung Landtagswahlkämpfe

Beantragt am

17.06.2014

Nummer

haben wir Beschlussnummern?

Ticket

#2014061755000874

Wiki

Link

Beschlussart

{{{Beschlussart}}}

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

Unterstützung Landtagswahlkämpfe

Text

ich beantrage, dass der Landesverband BW ein Budget für Reisekosten in

ausreichender Höhe für Piraten aus BW bereitstellt, die den Landesverbänden, die dieses Jahr noch Landtagswahl haben, zu helfen. Begründung: Die LVs Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben jetzt innerhalb eines Jahres 3 Wahlen und freuen sich sicher über Unterstützung. Das motiviert auch sehr, wenn Menschen extra von weit her kommen um zu helfen. Außerdem wäre das ein schönes Signal der Solidarität innerhalb der Piratenbewegung. Antrag: Der LV BaWü stellt ein Budget bereit Gesamtbudget: 2100 € maximal erstattbare Kosten pro Person: 150 € für Reisekosten zu den kommenden Landtagswahlen. Wir rufen dazu auf, möglichst viele Fahrgemeinschaften zu bilden. Voraussetzungen: - Mindestens 7h aktive Wahlkampfhilfe - Anmeldung bis spätestens 7 Tage vor Fahrtantritt an vorstand@piratenpartei-bw.de mit dem Subject "Fahrkostenanmeldung - Wahlkampfhilfe"

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Christian Schwarz

Sebastian Sproesser

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

Michael Kiai

Entschuldigt

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand

Angenommen. S3 schickt Infos dazu raus.

Unterstützung FSA

Beantragt am

18.06.2014

Nummer

haben wir Beschlussnummern?

Ticket

2014061855000452

Wiki

Link

Beschlussart

{{{Beschlussart}}}

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

Unterstützung FSA

Text

Antrag:

Hiermit beantragen wir, dass der LV-Baden-Württemberg mit der Summe xxx die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt. Begründung: Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder. Den Betrag selbst haben wir offen gelassen, damit ihr, falls ihr die Teilnahme unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt. Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen, ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo Sitzung besprochen werden kann. Beschlusstext: Der Landesverband Baden-Württemberg stellt bis zu 300 € zur Beteiligung der Piratenpartei an der Freiheit statt Angst 2014 bereit. Die bereitgestellten Gelder können durch den Bundesvorstand bis zum 31.12.2014 in Anspruch genommen werden.

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Christian Schwarz

Sebastian Sproesser

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

Michael Kiai

Entschuldigt

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand

angenommen.

Antrag von Erik Wohlfeil

intern?

Bezuschussung Nordbadentreffen

Beantragt am

08.07.2014

Nummer

haben wir Beschlussnummern?

Ticket

Nummer

Wiki

Link

Beschlussart

{{{Beschlussart}}}

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

Bezuschussung Nordbadentreffen

Text

In Halle wurde seitens KV Karlsruhe und Calw/FDS angeregt, wieder ein "Nordbadentreffen" zu veranstalten. LV soll bitte mitteilen, welches Budget hierfür aus den dem ehem. BzV Karlsruhe zustehenden Mitteln zur Verfügung gestellt werden kann, damit wir planen können, ob und wie es durchführbar ist. NBT131 hat ca. 400€ inkl. Übernachtung und Verpflegung gekostet, Raummiete ist allerdings keine angefallen.

Beschlusstext: Der Landesverband stellt Gelder in Höhe von bis zu 400€ zur Ausrichtung eines Norbadentreffens bereit. Es muss sich ein verantwortlicher Kreisverband für die Ausrichtung des Treffens melden.

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Christian Schwarz

Sebastian Sproesser

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

Michael Kiai

Abwesend

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand

Angenommen. Nine sagt Bescheid.

Sonstiges

• • Mumblegedöns:

Hallo Soeren, Du möchtest, dass auf dem neuen MumbleServer sehr viele Räume eingerichtet werden sollen. Dazu hast Du die Zweig der Parteiorgane/Baden-Württemberg gewählt. Einer der Gründe die Räume neu zu organisieren ist auch die Anzahl der Räume zu reduzieren. Daher wollen wir die Räume thematisch sortieren. Das ist notwendig um den Zugriff von anderen Clients zu verbessern. Zur Zeit liegt das Verhältnis im besten Fall von User/Raum bei 1/5. Das ist kein gutes Verhältnis. Daher würde mich eine Begründung, warum die Arbeitsgemeinschaften in diesen Zweig gehören, freuen. Die thematischen AGs liegen im Baum deutlich höher. Dann finde ich in diesem Kontext auch Räume für Kreise und Städte. Geplant ist, dass es mehrer Zweige geben wird, in denen jeder registrierte Benutzer Räume anlegen kann, die von Zeit zu Zeit wieder aufgeräumt bzw. weggeräumt werden. In diesen Räumen können dann die Kreise und Städte ihre eigenen Räume anlegen und besitzen in diesen dann auch Adminrechte. Ich schreibe schon seit einigen Wochen an dem Datenbankskript, was die User vom alten Server übernimmt und die neue Raumstruktur aufbaut. Eine einfache Übernahme ist leider nicht möglich. Ich muss für jeden Raum mindestns sieben Zeilen Code schreiben. Ich hoffe Du hast Verstaendnis, dass ich über jeden nicht angelegten Raum glücklich bin. Ich würde daher die von Dir vorgeschlagen Räume erst mal nicht einrichten. Mit piratigen Grüssen

Umlaufbeschlüsse

Angenomme Umlaufbeschlüsse:

• https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/redmine/issues/25 Der Landesvorstand startet die Ausschreibung https://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/themenbeauftragungen-ausschreibung/lpF0uDHdQa offiziell. Konkrete (eventuell konkurrierende?) Bewerbungen auf Themenbeauftragungen werden dann in einzelnen Beschlüssen formell festgeklopft.
• https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/redmine/issues/29 Hiermit beantrage ich 145 Mitglieder wie in der Satzung http://wiki.piratenpartei.de/Satzung § 7 beschrieben zu streichen.

Es gab mehrere Mahnungen: 13.10.2013, 24.11.2013, 16.03.2014 Abgelehnte Umlaufbeschlüsse:

• https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/redmine/issues/28

Hallo liebe Vorstandskollegen ich beantrage, ein gerahmtes Porträt unseres neu gewählten Bundesvorsitzenden Stefan Körner in Landesgeschäftsstelle aufzuhängen. Dies soll innerhalb des Landesverbands Identifikation mit und Gemeinsinn für den Bundesverband stiften. Voraussichtlicher Kostenpunkt: 10 EUR (Fotodruck und Rahmen).

Genehmigung des Protokolls

Heutiges Protokoll vom 09.07.2014

'Bitte nochmal alle drüberschauen und Protokoll bestätigen / Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

Sophie bestätigt das Protokoll. Thx :-) Vorstände bitte noch dableiben für internen Teil der Sitzung. öffentlicher Teil 21:19 beendet. ...beendet die Sitzung um: 22:23 Uhr

Aufzeichnung

• Audio: https://www.piratenpartei-bw.de/wp-content/uploads/2014/Landesvorstandssitzung_BW_20140709.ogg

Protokoll hochgeladen? Ja [ ] Legende, Abkürzungen:
me, s3, sm, nb, so, mk, ez Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Christian Schwarz - http://twitter.com/nineberry
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
mk - Michael Kiai
ez - Sebastian Sproesser - http://twitter.com/elzoido