BW:Vorstand/Protokoll/2014-06-25 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 24.04.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 2014-06-25

• Datum: 2014-06-25 20:00
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: [tt.0m.2014 der Ersterstellung]
• Protokollversion: [tt.0m.2014 letzte Änderung] 1.0
• Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
• Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]

Protokoll in Arbeit

Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.

 

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung

Beginn

20:00

Versammlungsleitung

cy

Protokoll

/ später: s3

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörende die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

• http://ipir.at/lvbw10

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: cy, s3, nb, so, ez
• Entschuldigt: sm (bis 21Uhr) , mk -

wir sind beschlussfähig

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CRM: 2743 (Stand 25.06.2014) (ca. 150-200 auf "Streichliste")

https://vorstandbawue.piratenpad.de/statistic

• Kontostand: xx.xxx,xx EUR Haben (Stand: xx.xx.2014) (nächstes Mal wieder, Schatzmeister ist nicht da)

Tagesordnung

Berichte des Vorstandes

• Martin Eitzenberger
  • CSD-Empfang der Landesregierung
  • Schatzmeister-Brief vorbereitet
  • Bei 1-2 anderen Veranstaltungen gewesen, Cryptoparty abgehalten & Sonstiges
• Sophie Mathes
  • Unterstützung der Fusionsversammlung Karlsruhe
  • (nicht da)
• Sebastian Staudenmaier
  • 14.06. Aufarbeitung interner Unterlagen in der LGS
  • Unterstützung der Fusionsversammlung Karlsruhe
  • Unterstützung der KMV Pforzheim
  • Materialien auf Anfrage versendet
  • OTRS noch bisschen aufgeräumt, Tickets beantwortet
  • Stellenausschreibung LGS zusammengebastelt
• Norbert Hense
• Christian Schwarz
  • Nachgerückt
• Sebastian Sproesser
  • War viel Unterwegs, hat Texte für den internen Teil der Sitzung geschrieben
• Michael Kiai
  • (nicht da)
• Sören Oberndörfer
  • Mitgliederverwaltungsaufarbeitung
  • Accountverwaltung Hense / Schwarz
  • LGS DMS System eingerichtet.
  • Einladung Bezirksparteitag Stuttgart

Berichte aus den Untergliederungen

Landesverband

• Norbert Hense ist zurückgetreten, für ihn rückt NineBerry in den Landesvorstand nach.

Kreisverband Karlsruhe Land

• Haben fusioniert weiter siehe Stadt

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

• Haben fusioniert | Beschäftigt Arbeit im Gemeinderat vorzubereiten. Mit 2 anderen evtl Fraktion. Karlsruher Liste + Die Partei.

Ausschreibung Homepagedesign. Materialbewegungen nach Lager Gochsheim von Jörg Tauss gemietet. Mahnwache mit leichter Piratenbeteiligung. Gulaschprogrammiernacht von entropia mit Besuch von Piraten

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

• Zu Besuch in Stuttgart, Kassenprüfung der letzten beiden Amtszeiten durchgearbeitet, Informationen und Einsicht in Unterlagen. Noch mit Michael zu klären welche Unterlagen genutzt werden dürfen.

Kreisverband Pforzheim/Enzkreis

• KMV leider nicht erfolgreich, nächste KMV mit Auflösungsoption voraussichtlich übernächste Woche

Bezirksverband Stuttgart

• CSD Vorbereitungen, Niko klärt Dinge, Koalition Fraktionsgemeinschaft mit Linke, SOS? und noch einem weiteren, Verhandlungen laufen noch.

Kreisverband Heilbronn

• Kreisorganisation am 1.07.2014 ist ein Antrag beim Vorstand. Auflösung zum 31.06.2014.

Motivation ist bei den wenigen noch da, bessere Gliederung des Stammtisches

Bezirksverband Tübingen

• Gucken, dass sie eine Abschluss-Vorstandssitzung vor BzPt machen
• BzPt-Organisieren, es gibt Auflösungsanträge zum BzPt

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

• Denise kam über die Liste Ulm Hoch 3 offene Wählervereinigung in den Gemeinderat eingezogen.

Mit den Grünen zu einer Fraktion zusammengeschlossen. September startet die Amtszeit.

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

Stellenausschreibung LGS

Beantragt am

25.05.2014

Nummer

haben wir Beschlussnummern?

Ticket

keines

Wiki

Link

Beschlussart

{{{Beschlussart}}}

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

Stellenausschreibung LGS

Text

Ausschreibung: Verwaltungsangestellter (m/w) in der Landesgeschäftsstelle auf 400€-Basis, befristet

Wir suchen für eine 400€-Stelle eine oder mehrere Personen für Verwaltungsaufgaben in unserer Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Baden-Württemberg (Stöckachstraße 53, 70190 Stuttgart). Die Verwaltungsaufgaben umfassen unter anderem das Bearbeiten der Post für den Landesverband und andere Gliederungen der Piratenpartei, das Verwalten der Unterlagen in der Landesgeschäftsstelle und generell die Bearbeitung von Anfragen die innerparteilich oder auch von außen an die Geschäftsstelle gestellt werden. Auch sonstige Aufgaben, die im Betrieb der Landesgeschäftsstelle anfallen, können Teil des Aufgabengebiets sein. Die Abläufe und Aufgaben sollen in Absprache mit den für die Geschäftsstelle beauftragten Piraten und mit den zuständigen Vorständen koordiniert werden. Es ist prinzipiell möglich, die Stelle aufzuteilen. Wenn sich jemand bewerben möchte, aber nur für einen Teil des Arbeitsvolumens der 400€-Stelle Zeit hat, wäre also gegebenenfalls auch eine Anstellung mit weniger Arbeitsstunden möglich. Wir bitten dies dann in der Bewerbung mit anzugeben. Was wir erwarten: -Vertrauenswürdigkeit und Zuverlässigkeit -Teamfähigkeit und gute Kommunikationskompetenzen -Flexibilität (die Zeiteinteilung ist zwar weitgehend frei, Aufgaben sollen aber zeitnah abgearbeitet werden) -Belastbarkeit (die Aufgabenlast kann Schwankungen unterliegen) -Kenntnisse über Strukturen und Abläufe innerhalb der Piratenpartei -Erfahrungen im Umgang mit DMS-Systemen und OTRS sowie mit PC und Internet allgemein -Eigenverantwortliches und strukturiertes Arbeiten Was wir bieten können: -Weitgehend freie Zeiteinteilung -Zusammenarbeit mit sympathischen Vorständen und Beauftragten -Im LGS-Kühlschrank gibt es Club Mate Bewerbungen bitte per Mail an Vorstand@

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

nicht da

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Christian Schwarz

Sebastian Sproesser

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

Michael Kiai

nicht da

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand

Stand auf dem Kirchentag?

Beantragt am

13.06.2014

Nummer

haben wir Beschlussnummern?

Ticket

#2014061355000434

Wiki

Link

Beschlussart

{{{Beschlussart}}}

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

Stand auf dem Kirchentag?

Text

ich wollte kurz Eure Aufmerksamkeit auf den kommenden Kirchentag lenken, im nächsten Jahr in Stuttgart. Bei Kirchentagen gibt es die Möglichkeit für politische Parteien, einen Stand auf dem Markt der Möglichkeiten (http://www.kirchentag.de/dabei-sein/mitwirken/markt-der-moeglichkeiten.html) zu betreiben. Das Ganze kostet in seiner günstigsten Form 395 € für nen 12 qm Stand, man kann auch noch Workshops und Themen anbieten auf extra Flächen bzw Räumen. Das kostet dann aber extra.

Beim Markt der Möglichkeiten auf dem Kirchentag gibt es nicht nur Parteien, sondern vor allem gesellschaftliche Gruppen, NGOs, auch kirchliche Gruppen etc, alles in allem rund 800 Gruppen aus allen verschiedenen Bereichen. Dazu kommen gut 100.000 Kirchentagsbesucher. Es gibt also massig Möglichkeiten, sich zu vernetzen (für weitere Aktionen) und sich auch darzustellen. Gerade auch die Themen und Workshops, die man als Gruppe anbieten kann, dürften gute Möglichkeiten bieten, die Probleme mit der Überwachung und den ausgehöhlten Grundrechten zu kommunizieren. Von Euch möchte ich nun einfach wissen, ob Ihr Euch vorstellen könntet, da mitzumachen, bzw über wen das organisiert werden würde (Landesverband? Stammtisch Stuttgart?). Ich bin selbst kein Parteimitglied sondern wähl Euch nur, würd mich aber auch einbringen.

Kommentar

Frage wie dringend das ist, oder ob auch in der nächsten Sitzung noch darüber gesprochen werden kann.

Sören sagt so sah es in Hamburg aus: https://twitter.com/soerenob/status/329902779197956096/photo/1 Publikumsverkehr ist gegeben Frage ob genügend Piraten für die Besetzung des Stands da sind

Alternative evtl. Infostände oder Podiumsdiskussionen

Unterstützung Landtagswahlkämpfe

Beantragt am

$Datum

Nummer

haben wir Beschlussnummern?

Ticket

#2014061755000874

Wiki

Link

Beschlussart

{{{Beschlussart}}}

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

Unterstützung Landtagswahlkämpfe

Text

ich beantrage, dass der Landesverband BW ein Budget für Reisekosten in

ausreichender Höhe für Piraten aus BW bereitstellt, die den Landesverbänden, die dieses Jahr noch Landtagswahl haben, zu helfen. Begründung: Die LVs Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben jetzt innerhalb eines Jahres 3 Wahlen und freuen sich sicher über Unterstützung. Das motiviert auch sehr, wenn Menschen extra von weit her kommen um zu helfen. Außerdem wäre das ein schönes Signal der Solidarität innerhalb der Piratenbewegung. Ohh btw und es erhöht unsere Eigenmittel.

Kommentar

Schatzmeistermeinung wird gefragt, leider ist Michael nicht da

Martin schlägt alternativ Fahrgemeinschaften vor und die Unterstützung dieses Konzepts finanziell

LV Sachsen hat wohl selbst nicht genug Geld

Unterstützung FSA

Beantragt am

$Datum

Nummer

haben wir Beschlussnummern?

Ticket

2014061855000452

Wiki

Link

Beschlussart

{{{Beschlussart}}}

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

Unterstützung FSA

Text

Antrag:

Hiermit beantragen wir, dass der LV-Baden-Württemberg mit der Summe xxx die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt. Begründung: Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder. Den Betrag selbst haben wir offen gelassen, damit ihr, falls ihr die Teilnahme unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt. Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen, ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo Sitzung besprochen werden kann.

Kommentar

Michaels Meinung ist auch hier gefragt

Geld

Antrag von Erik Wohlfeil

Beantragt am

$Datum

Nummer

haben wir Beschlussnummern?

Ticket

#2014060955001192

Wiki

Link

Beschlussart

{{{Beschlussart}}}

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

Antrag von Erik Wohlfeil

Text

Will Erik den Antrag selber vorstellen?

Besprechung Themenbeauftragungen

Elzoido möchte relativ viele kleine Themenbeauftragungen, damit Einzelne auch mit wenig Aufwand mitarbeiten können, davon aber viele. Die Themenbeauftragten sollen dafür sorgen, dass die Piraten in BaWü besser an der Landespolitik dranbleiben.

Geschäftsordnungsplan

Norbert raus, Nine rein: Wir müssen die Arbeit neu verteilen: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnungsplan https://vorstandbawue.piratenpad.de/GOP2014 Thema Pressearbeit soll mittelfristig geplat werden. <-

Beschluss neuer Geschäftsordnungsplan

Beantragt am

25.06.2014

Nummer

haben wir Beschlussnummern?

Ticket

keins

Wiki

Link

Beschlussart

{{{Beschlussart}}}

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

Beschluss neuer Geschäftsordnungsplan

Text

Beschluss folgendes GOPs: https://vorstandbawue.piratenpad.de/GOP2014

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

{{{VSt3K}}}

Christian Schwarz

Sebastian Sproesser

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

Michael Kiai

nicht da

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand

Rücknahme Umlaufbeschluss Tweet favorisieren

Beantragt am

24.06.2014

Nummer

haben wir Beschlussnummern?

Ticket

#2014062355000541

Wiki

Link

Beschlussart

{{{Beschlussart}}}

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

Rücknahme Umlaufbeschluss Tweet favorisieren

Text

Es wird beantragt den Umlaufbeschluss

• https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/redmine/issues/24

wieder aufzuheben. Begründung: Der Umlaufbeschluss wird als kontraproduktiv gesehen.

Kommentar

Elzoido sagt: Es sei allen bekannt, dass Fehler geschehen sind, Umlaufbeschluss sollte nur Mehrheiten aufzeigen, war mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Vorstände waren wegen Norberts Rücktritt angespannt. Thema wurde übermäßig viel Aufmerksamkeit gegeben, entschuldigung dafür. Es sei nur um einen Klick auf ein Sternchen auf Twitter gegangen.

Martin schließt sich an. Peter sagt, dann sei Sache gegessen, vielleicht das noch Twittern.

Laser schließt sich Peter an, er sei als Vorsitzender des BzV-Tübingen kontaktiert worden und habe dann die Fragen geschickt.

Sonstiges

• Wenn die künftige Kreisorganisation Heilbronn ab 1. Juli ihre Arbeit aufnehmen sollen, brauchen sie eine Beauftragung. Elzoido sagt ist im internen Teil wegen Personenbezug.

Beschluss neuer Geschäftsordnungsplan

Beantragt am

26.06.2014

Nummer

haben wir Beschlussnummern?

Ticket

keins

Wiki

Link

Beschlussart

{{{Beschlussart}}}

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

Beschluss neuer Geschäftsordnungsplan

Text

Hallo,

wie ja schon bekannt sein könnte, löst sich der KV Heilbronn zum 30.6. auf und hat auch schon beschlossen, eine entsprechende Kreisorganisation zu gründen. Die Protokolle der beiden Versammlungen findet ihr hier: https://heilbronn.piratenpad.de/Protokoll-KMV-2014-2 Im Protokoll findet sich auch folgender Beschluss der Kreismitgliederversammlung, den ich hiermit zur Kenntnis gebe: "Geld und Eigentum des KV sollen, sofern möglich an eine etwaige künftige Kreisorganisation übergeben." Als Vorstand für die Kreisorganisation wurden gewählt: Hans-Georg Bickel (Vorsitzender) Kathy Weiss und Sebastian Sproesser (stellvertretende Vorsitzende) Nils Koppelmann (Schatzmeister) Da laut Landessatzung § 9c (5) der Landesvorstand die eben genannten Personen noch formell beauftragen muss, beantrage ich das hiermit. Ciao, Sebastian

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

{{{VSt3K}}}

Christian Schwarz

Sebastian Sproesser

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

Michael Kiai

nicht da

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand

Umlaufbeschlüsse

• https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/redmine/issues/22

Der Landesvorstand der Piratenpartei Baden-Württemberg beauftragt Christian 'NineBerry' Schwarz mit der Akkreditierung und der Eröffnung im Namen des Landesvorstandes für die Mitgliederversammlung KA-Land sowie die Fusionsversammlung zwischen KA-Land und KA-Stadt am Sonntag, 15. Juni 2014.

• https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/redmine/issues/23

"Der Vorstand des Landesverbandes Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland dankt dem kommissarischen Bundesvorstand dafür, dass sie trotz widrigster Umstände ihre Arbeit machen."

• https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/redmine/issues/24
• Rückzug des politischen Gegners (Justus) Faven

Justus hat mit diesem Tweet https://twitter.com/SpatzenKasten/status/480485820387037185 (Jedenfalls werde ich mir sehr ernsthaft überlegen jemals wieder politisch tätig zu werden.) seinen wahrscheinlichen politischen Rückzug bekannt gegeben.

In Anbetracht das er uns mit: a.) als Freie Wähler Kandidat gegen einen Piratenkandidat b.) dauerndes Trollen der Mailingliste bis zur absoluten Sperre (und auch danach) c.) sein Plakatebau Bullshit uns mächtig getrollt und genervt hat, denke ich es ist daher an der Zeit diesen Tweet mit PiratenBW zu faven (was mir aus unerklärlicher Weise (verklickt?) heute Nacht schon mal passiert ist). Noch mal: Er ist politischer Gegner, daher sollten wir da was tun.

Genehmigung des Protokolls

Heutiges Protokoll vom 25.06.2014 Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt. Landesvorstände bitte noch da bleiben für internen Teil... cy beendet die Sitzung um ca. 23 Uhr nach dem internen Teil

Aufzeichnung

• Audio: https://www.piratenpartei-bw.de/wp-content/uploads/2014/Landesvorstandssitzung_BW_20140625.ogg

Legende, Abkürzungen:
me, s3, sm, so, nb, mk, ez Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Christian Schwarz - http://twitter.com/norberthense
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
mk - Michael Kiai
ez - Sebastian Sproesser - http://twitter.com/elzoido