BW:Vorstand/Protokoll/2014-04-16 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 24.04.2024

• Einwahl via Mumble:
  • Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
  • Port: 64738 (standard)
  • Raum: Gliederungen > Baden-Württemberg > Vorstandssitzung

Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

Als Gast bitte selber stummschalten (Selbst -> Selbst stumm schalten), solange man nichts sagen möchte. Wir bitten darum, Mumble über Konfiguration -> Einstellungen -> Audioeinstellungen mit der Funktion Push-to-talk zu nutzen, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Im Zweifelsfall wird der Benutzer von uns stumm geschaltet.

Protokoll Vorstandssitzung Datum

• Datum: Datum 20:00
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: [tt.0m.2014 der Ersterstellung]
• Protokollversion: [tt.0m.2014 letzte Änderung] [Versionsnummer]
• Protokollant: [[Benutzer:|sm]]
• Versammlungsleiter: [[Benutzer:|s3]]

Protokoll in Arbeit

Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.

 

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung

Beginn

20:16

Versammlungsleitung

s3

Protokoll

/ später: sm

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörende die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

• http://iPir.at/lvbw1405

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: cy, s3, sm, mk, so
• Entschuldigt: ez, nh

wir sind beschlussfähig

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CRM: 2785 (Stand 16.04.2014)
• Kontostand: 159.948,17 EUR Haben (Stand: 16.04.2014)

Sören und Micha berichten. Barkasse mit 10 EUR sind unterwegs Richtung Bank.

Tagesordnung

Berichte des Vorstandes

• Martin Eitzenberger
  • Martin hat Internet. Mehr nicht. War krank. Hat PM freigegeben, mit Künstlern kommuniziert und an Urheberrechtsbeauftragte weitergeleitet.
• Sophie Mathes
  • mit Wahlkampfkoordinierenden kommuniziert, Informationen herumgeschickt
  • hat Plakate bestellt, sind nun auch fast verteilt
• Sebastian Staudenmaier
  • LV bei MarinaMumble vertreten
  • Tanzverbotsflyer gestaltet, bestellt und in die LGS gebracht
  • Tanzverbotswerbung/Presseanfragen beantwortet
  • PMs geschrieben (VDS und Ethikunterricht)
• Norbert Hense
  • Nischt da. Hat Pressedinge gemacht und uns erfolgreich in den Medien platziert.
• Sebastian Sproesser
  • elzoido auch nicht da. Hat sich um Themenbeauftragungen gekümmert.
• Michael Kiai
  • viel Buchhaltung (2013 und 2014)
  • aktuell Stau bei Überweisungen (Umlage Q1)
  • Landesverwaltungstreffen: 17 Teilnehmer
  • DMS Berechtigungsstruktur getestet und überarbeitet
  • kümmert sich ums LPT-Protokoll: ist unterwegs zur ersten Unterschrift.
  • Freigabe des LV-Kontos für ein Spendenpledge für Großplakate in der Schweiz
  • alle Protokolle 2014 durchgelesen (siehe unten)
  • Haushalt: beschlossene Ausgaben aktualisiert
• Sören Oberndörfer
  • Landesverwaltungstreffen
  • Redmine Maileingang fertig gestellt.
  • CRM / VPN Zugänge beantragt / gesperrt

Berichte aus den Untergliederungen

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

• KA-Stadt hat jetzt Plakate, wird Plakate kleistern und für Kommunal und Europa hängen. KA-Stadt hat beschlossen, eine Fusion mit KA-Land zu erwünschen. Meinungsbild KA-Land für Fusion ist positiv. Martin erzählt: es gab auf LPT ein Treffen und Aussprache. Sobald neue Fakten geschaffen wurden, sollte die Fusion gestartet werden.

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Ergebnisse Kreisparteitag vom 12.04.2014:

- Vorstand ist in der bisherigen, zuletzt reduzierten Form wiedergewählt worden. Immo Reichhardt wird vom stellv. Vorsitzenden und kommissarischem Schatzmeister zum regulären Schatzmeister.

- Schatzmeister erhält keine Entlastung, da aus Zeitgründen keine Kassenprüfung möglich war, diese wird zeitnah nachgeholt.

- Kreisverband Rastatt/Baden-Baden benennt sich um zu Kreisverband Mittelbaden. Das als offiziell "Mittelbaden" definierte Gebiet geht zwar über die Kreise Rastatt und Baden-Baden hinaus, allerdings passt es zur Kommunalforderung nach einen Zusammenschluss von Stadt- und Landkreis. Da wir auch Mitglieder aus Aachern haben, hoffen wir auf Akzeptanz seitens unserer Ortenauer-Piraten.

- kleinere Satzungsänderungen zur Schönheitspflege. Im nächsten Jahr soll eine komplett neue, entschlackte, aufgeräumte, vereinfachte Satzung eingebracht werden. Weniger ist mehr, vor allem für kleine Gliederungen.

- Kommunalprogramm wurde ergänzt und aktualisiert

- zuständige Stellen LVor werden gebeten, nun zeitnah SAGE Zugang für Schatzmeister einzurichten. Nachweis Datenschutzschulung sollte inzwischen vorliegen. Ansonsten bitte Info an mich!

- Mitgliederverwaltung wird durch Henrik Eisele optimiert. Ggf. auch hier einen SAGE Zugang für Mitgliederdaten einrichten. Letzte Datenschutzschulung war am 18.04.2013, neue wird ASAP bei nächstem bekannten Termin (vorauss. NRW) durchgeführt. ---> wegen paar Tagen dazwischen bitte nicht verzögern. Ich les mir die Schulungsunterlagen-PowerPoint auch nochmal durch. ;-)

- Für Kreistagswahl sollen noch Flyer gemacht werden -> Vorlage für Grunddesign wird noch benötigt und bei SG Gestaltung abgefragt. Wunsch wäre, dass hier endlich eine Plattform geschaffen wird, wo entsprechende Mustervorlagen in aktuellen Designs eingestellt sind. Wir brauchen auch was als Vorlage für unser Kommunalprogramm. Immerhin gibt es jetzt ja eine Plattform für Fotos (fotos.piratenpartei.de)

Kreisverband Heilbronn

• KV HN wird zum 31.06.2014 aufgelöst, virtuelles KV-Ding beschlossen ab 01.07.2014

Gewählte: elzoido, Kathy, Nils, HG (Land muss zustimmen)

Kreisverband Stuttgart

• Tanzverbotsdemo am Freitag
• Martin weiß nichts neues.
• Vorträge ADB, Polizeigewerkschaft

KV Böblingen

• Vorträge mit ADB, Stevan und weitere
• Plakate müssen jetzt doch selber aufgestellt werden, da die Linken schon mit dem Plakatieren begonnen haben

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Presse

• Norbert und S3 haben mehrere Pressemitteilungen geschrieben.

Filmvorstellung an verschiedenen Orten

Nummer

haben wir Beschlussnummern?

Ticket

2014030355000413

Wiki

Link

Beschlussart

{{{Beschlussart}}}

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

Filmvorstellung an verschiedenen Orten

Text

Im Rahmen des Europawahlkampfsmöchte ich den Piraten Veranstaltungen anbieten

bei denen ich den Film ?The Brussel Business?zeige und im Anschluss eine Diskussion über aktuelle Europa-Themen z.B. TTIP oder Demokratie stattfinden kann. ?THE BRUSSELS BUSINESS ist ein Doku-Thriller, der in die Grauzone der europäischen Demokratie eindringt. Eine Expedition in die Welt der 15.000 Brüsseler Lobbyisten, der PR-Konglomerate, Think Tanks und ihrer allumfassenden Netzwerke der Macht sowie ihrer engen Verflechtung mit den politischen Eliten. Ein Film, der die inoffizielle Version der Europäischen Einigung ans Licht bringt? http://brusselsbusiness.arte.tv/de/film Diese Veranstaltungen wollen wir als eine Art Baukastensystem organisieren. Jeder Bezirks/KreisVerband, der Interesse hat, soll aus verschiedenen DiskussionsThemen zusammen mit dem Film auswählen können. Das Screening free für ?The Brussel Business? kostet 300€ Lizenz und 40€ Versandkosten (per Kurier).Für mehrere Vorführungen bekommen wir ein Paketangebot.Eine Veranstaltung wird bereits vom BzV Freiburg geplant, der einen Teil des Screening free übernehmen könnte. Da von diesem Angebotspaket sehr viele Orts/Bezirks-Verbände profitieren, würde es mich freuen wenn der LaVo sich eine Finanzierung überlegt. Ich werde in der Sache den BuVo kontaktieren, aber ich denke, dass hier gerade die lokale Veranstaltung sehr wichtig wäre, da die in der Planung auch schon weit gediehen ist.

---

im Rahmen der Aktion „Rent a Europakandidat“ hat Stevan den KV's in BaWü eine Veranstaltungen angeboten, bei denen er den Film „The Brussel Business“ zeigt und im Anschluss eine Diskussion über aktuelle Europa-Themen z.B. TTIP oder Demokratie stattfindet.

„THE BRUSSELS BUSINESS" ist ein Doku-Thriller, der in die Grauzone der europäischen Demokratie eindringt. Eine Expedition in die Welt der 15.000 Brüsseler Lobbyisten, der PR-Konglomerate, Think Tanks und ihrer allumfassenden Netzwerke der Macht sowie ihrer engen

Verflechtung mit den politischen Eliten. Ein Film, der die inoffizielle Version der Europäischen Einigung ans Licht bringt“

Hier ein Link dazu:

http://brusselsbusiness.arte.tv/de/film

Es haben sich bisher zwischen 3 und 7 KV's gefunden, die dieses Angebot annehmen wollen.

Darum beantrage ich beim LaVo die Übernahme der Kosten für erst einmal 5 Lizenzen des Films.

Preislich ist es so:

1x € 300.-

2x € 250.-

3x € 200.-

4x € 180.-

ab 5x € 150.-

Das heißt es würden inkl. 20% MwSt. + Versand ca. 1000 € Kosten anfallen, denn es kommen noch Kuriergebühren hinzu. Welche Version nehmen wir? Wir nehmen die 45-Min-Österreichischer-Rundfunk-Version, die ist auf Hochdeutsch.

Sollten sich 7 KV's finden, so würden wir versuchen, die Restlichen Kosten über die entsprechenden Bezirksverbände zu decken.

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

{{{VSt3K}}}

Norbert Hense

abwesend

Sebastian Sproesser

abwesend

Sören Oberndörfer

Michael Kiai

Optionaler Kommentar

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis;

-> Antrag ist angenommen. Anmerkung: Bestellen mindestens fünf Lizenzen.

Sophie kümmert sich.

Antrag Veröffentlichung Tätigkeitsbericht

Beantragt am

08.04.2014

Nummer

haben wir Beschlussnummern?

Ticket

#2014040855000742

Wiki

Link

Beschlussart

{{{Beschlussart}}}

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

Antrag Veröffentlichung Tätigkeitsbericht

Text

hiermit beantrage ich den im März 2013 zusammen mit den Wahlunterlagen zur BTW 2014 der Listenaufstellung in Wernau übersandten Tätigkeitsbericht von Lars Pallasch - ehemaliger 1. Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg - endlich zu veröffentlichen.

Begründung: Mir war bis dato nicht bewusst, das der Tätigkeitsbericht noch nicht veröffentlicht wurde. Ich wurde erst durch entsprechende Hinweise auf einer bekannten Mikro-Blogging-Plattform darauf aufmerksam.

Der zum damaligen Zeitpunkt amtierende Landesvorstand (in Teilen noch heute im Amt) hat es versäumt den übersandten Tätigkeitsbericht zeitnah zu veröffentlichen. Dem Verfasser des Tätigkeitsberichtes ist es nach seinem Rück- und Austritt nicht zu verdenken, dass er diesen nicht mehr über die Infrastruktur der Partei (z.B. Wiki) veröffentlichte.

Der Tätigkeitsbericht wurde von mir persönlich zusammen mit den Unterlagen der Aufstellungsversammlung zur Landesliste in Wernau an den Landesvorstand in der Landesgeschäftsstelle in Stuttgart beim Verwaltungstreffen 2013.1 (30.03.2013) in einem verschlossenen Karton übergeben.

Ich beantrage hiermit die Behandlung dieses Antrages in der nächsten Landesvorstandssitzung (dies wäre üblicherweise der 16.04.2014).

Kommentar

S3 fragt nochmal nach dem Tätigkeitsbericht. Dem Landesvorstand ist kein Tätigkeitsbericht zugegangen.

Sonstiges

• Busfahrt zum aBPT organisieren? Diskussion auf der internen ML ergab bisher eher Ablehnung. S3 war im Marina Mumble, dort wurde vom Bus-Mumble berichtet. Es wird keine Bus-Zentral-Orga geben. Einzelne LVs können Busse starten. Die Bayern haben evtl Bereitschaft in Würzburg zu halten. Sören und Micha schlagen keinen Bus vor, denn Autos mit Spritkostenbeteiligung sind günstiger und dezentraler. Zuschuss vom LV ist an für sich nicht im Sinne der Parteimittelverwendung. Micha wendet außerdem ein: Schon viele planen anders.
• Stand zur Aufteilung der #bwmisc in BW-Orga und BW-Ramsch. S3 kritisiert: Aufteilung in Orga, Politik, Stammtisch. Micha hatte auch schon mehrmals nachgefragt. Die IT streikt. Warten wir auf Sync oder nehmen ohne Sync in Betrieb? -> wir warten auf den Sync
• Wir haben keinen Beauftragten für die Orga von LPTs mehr. Ausschreibung erfolglos. Wer kriegt das in den Geschäftsbereich gekübelt?
• Adremdico fragt, ob LPT noch dieses Jahr stattfinden soll. S3: 2015. Anmerkung: Die Ausschreibungen müssten langsam raus. Vorschlag: Ausschreibung mit Orga. Sophie: ich mach die neue LPT Orga, weil Geschäftsbereich und niemand sonst machts. Vor Ort muss allerdings auch zusätzlich noch jemand Orga-Verantwortung übernehmen.
• Adremdico Wortmeldung: Als Rechnungsprüfer hat Mail an Vorstand geschickt, Micha hat auf fast alles geantwortet. Was noch aussteht: Wie ist der Stand mit dem Ex-Schatzmeister? Bitte um Antwort.

Umlaufbeschlüsse

• Finanzantrag: Großplakat Sonderserie zur Europawahl an den Schweizer Bahnhöfen

Der LV BW beteiligt sich mit €500 an den Großplakaten. Zusätzlich stellt der LV weitere €500 bereit für den Fall dass das Projekt nur knapp scheitert weil die Beteiligung zu gering oder zu spät ist. https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/redmine/issues/15

• Bestellung von 3 Großplakaten für bis zu 642€ als kommissarische Vertretung des Vorstands im KV Karsruhe Land

https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/redmine/issues/12

• Mitglieder per Mail über Großplakatspenden informieren

Mailing https://sgfundraising.piratenpad.de/Aufruf-Grossplakatspende https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/redmine/issues/11

• #2014040455000081 - Beitragsminderung in Gebiet mit LV als kommissarisch zuständige Gliederung

Genehmigung des Protokolls

Heutiges Protokoll vom 16.04.2014

'Bitte nochmal alle drüberschauen und Protokoll bestätigen / Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt. Jau, ist bestätigt, da kein Einspruch erfolgt.

...beendet die Sitzung um: Uhr

Aufzeichnung

• Audio:http://piratenpartei-bw.de/wp-content/uploads/2014/Landesvorstandssitzung_BW_20140416.ogg

Legende, Abkürzungen:
me, s3, sm, so, mk, nh, Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nh - Norbert Hense - http://twitter.com/norberthense
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
mk - Michael Kiai - http://twitter.com/XXXXX
ez - Sebastian Sproesser - http://twitter.com/elzoido