BW:Vorstand/Protokoll/2014-03-05 - Vorstandssitzung
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- Raum: Gliederungen > Baden-Württemberg > Vorstandssitzung
Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.
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Protokoll Vorstandssitzung Datum
- Datum: Datum 20:00
- Ort: Mumble
- Ersterstellung: [tt.0m.2014 der Ersterstellung]
- Protokollversion: [tt.0m.2014 letzte Änderung] [Versionsnummer]
- Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
- Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll Vorstandssitzung Datum
- 1.1 Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung
- 1.2 Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- 1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.4 aktuelle Kennzahlen
- 1.5 Tagesordnung
- 1.5.1 Berichte des Vorstandes
- 1.5.2 Berichte aus den Untergliederungen
- 1.5.2.1 Bezirksverband Freiburg
- 1.5.2.2 Kreisverband Karlsruhe Land
- 1.5.2.3 Kreisverband Karlsruhe-Stadt
- 1.5.2.4 Kreisverband Mannheim
- 1.5.2.5 Kreisverband Rastatt Baden-Baden
- 1.5.2.6 Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg
- 1.5.2.7 Kreisverband Calw/Freudenstadt
- 1.5.2.8 Kreisverband Pforzheim/Enzkreis
- 1.5.2.9 Bezirksverband Stuttgart
- 1.5.2.10 Kreisverband Heilbronn
- 1.5.2.11 Kreisverband Ludwigsburg
- 1.5.2.12 Kreisverband Stuttgart
- 1.5.2.13 KV Schwäbisch Hall
- 1.5.2.14 KV Böblingen
- 1.5.2.15 Bezirksverband Tübingen
- 1.5.2.16 Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis
- 1.5.2.17 Kreisverband Reutlingen-Tübingen
- 1.5.2.18 Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis
- 1.5.3 Berichte aus den AG des Landes
- 1.5.4 Plakatbestellung Europawahl
- 1.5.5 $Titel
- 1.5.6 Anträge von Piraten
- 1.5.7 Reisekostenordnung
- 1.5.8 Ergänzung zu mk14-Erklärung
- 1.5.9 Ausschreibung Gestaltungsbeauftragung
- 1.5.10 Überarbeiteter Haushalt
- 1.5.11 Haushalt 2014.3
- 1.5.12 Filmvorstellung an verschiedenen Orten
- 1.5.13 Entsendung zum Verwaltungstreffen
- 1.5.14 Beauftragung Bundespressetreffen
- 1.5.15 Nochmal Stellungnahme
- 1.5.16 Sonstiges
- 1.5.17 Wahlparty
- 1.5.18 Umlaufbeschlüsse
- 1.6 Genehmigung des Protokolls
Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.
Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung
- Beginn
- 20:02
- Versammlungsleitung
- cy
- Protokoll
- ez / später:
Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörende die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.
Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- Readonly Link Pad:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: cy, ez, so, s3, mk
- Entschuldigt: nh, sm
- wir sind beschlussfähig
aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederanzahl laut CRM: 2866 (Stand 05.03.2014)
- Kontostand: 161.286,75 EUR Haben (Stand: 5. März.2014)
- davon in Barkasse: 0,-
Tagesordnung
Berichte des Vorstandes
- Martin Eitzenberger
- Von der Presse kontaktiert in der Causa Ex-Schatzmeister
- Div. Pressemitteilungen mitgewirkt
- Versuch der Unterstützung RT-TÜ
- OTRS-Gärtnerei
- "Bewusstseinsschaffung" Plakatieren
- Überweisungen
- etc.
- Sophie Mathes
- Sebastian Staudenmaier
- Besuch der MarinaKassel
- Ausschreibung für LPT-Beauftragung
- LVor-Sitzung Termindoodle
- Norbert Hense
- Erstellung Presseverteiler
- Sebastian Sproesser
- Anwesenheit Bundesverfassungsgericht Urteilsverkündung 3% Hürde
- Themen für Themenbeauftragungen mit Norbert zusammen angefangen auszuarbeiten
- Michael Kiai
- Untergliederungen gebucht
- PartFin2014Q1 ausgerechnet und Überweisungsaufträge geschrieben
- Amtsübergabe Bezirksverband Freiburg
- Beantworten der E-Mails wegen Mahnlauf
- Buchungsfehler finden und beheben (lassen)
- Sören Oberndörfer
- Einladung KV Stuttgart
- Zahlungsstatus Mail versendet (ca. 2400 Empfänger)
- viele Adressänderungen, Beitragsermäßigungen aufgrund des Schreibens.
- Marina Kassel besucht
- Anwesenheit Bundesverfassungsgericht Urteilsverkündung 3% Hürde
Berichte aus den Untergliederungen
Bezirksverband Freiburg
- Bezirksparteitag mit Neuwahlen war erfolgreich
Kreisverband Karlsruhe Land
- LV hat die kommissarische Verwaltung
Kreisverband Karlsruhe-Stadt
Kreisverband Mannheim
Kreisverband Rastatt Baden-Baden
Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg
Kreisverband Calw/Freudenstadt
Kreisverband Pforzheim/Enzkreis
Bezirksverband Stuttgart
Kreisverband Heilbronn
- kommissarischer Notvorstand nach Rück- und Austritt des Vorsitzenden
- Samstag Nazi-Demo: Gegendemo ist geplant
- Bunte Liste AV heute. Eventuell auch mit Piratenbeteiligung.
Kreisverband Ludwigsburg
- aufgelöst
Kreisverband Stuttgart
- Vorbereitungen Kommunalwahl / KMV. Viel Programm, Plakatkampagne und auch sonstige Materialschlacht
KV Schwäbisch Hall
KV Böblingen
- Alle AVs durch. Kommunale Liste mit dem Linken. Unterschriften
Bezirksverband Tübingen
- Rücktritt 1. VoSi, Stellv übernimmt, Vorstand ist handlungsfähig
- Unterstützung der Kommunalwahlen insb. Ulm
Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis
Kreisverband Reutlingen-Tübingen
Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis
- Unterstützung einer Wählervereinigung, Samstag war AV
Berichte aus den AG des Landes
AG Kommunale Vernetzung
AG Presse
- Presseverteiler ist guuuuut (extremst)
- Presseball wird jetzt schon angepeilt, obwohl er erst im Herbst ist
- Treffen mit Hebammen geplant
- "Irgendwelches Pressegedöns"
- Laser wünscht, dass Norbert bitte mit ihm reden soll, welche Redakteure zum Kontakt geeignet sind
AG Neupiraten
Plakatbestellung Europawahl
$Titel
- Beantragt am
- $Datum
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- $Titel
- Text
- Soll der LV-Plakate bestellen? Wenn ja wie viele? Welche Motive? Hohlkammerplakate oder Papierplakate um die BTW-Plakate zu überkleben?
Cy: Sollten den Kreisen die Bestellung der Plakate (eu-wahlen, kommunalwahlen) on-block anbieten, senkt die Kosten massiv senken. Wichtig: Deadline für das einliefern von motiven und stückzahlen nötig. Optionen: - Hohlkammerplakate + Affichenpapier - Hohlkammerplakate neu - Vordermann-Plakate http://wiki.piratenpartei.de/BW:Plakate_zur_Europawahl_2014 https://vorstandbawue.piratenpad.de/867
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand
Bericht von der mk zum Thema Europawahl. Sören hatte wenig Erkenntnisgewinn. Shop ist im Aufbau. Bund hat wohl kein Geld für Europawahlkampf. Cymaphore hat viele Plakatquellen angesprochen und auch schon Bedarf abgefragt: https://vorstandbawue.piratenpad.de/867 Stückkosten ungefähr (>5000): Vordermann-Plakate: 1,46 pro Doppelplakat Affichenpapier: A1 Affichen 135g: 231,24 1000 Stück A0 Affichen 135g: 452,00 1000 Stück Es wird abgefragt, welche Motive von 1,2,3,7,8,9 gewünscht werden.
Anträge von Piraten
Reisekostenordnung
Reisekostenordnung
- Beantragt am
- 03.03.2014
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Reisekostenordnung
- Text
- Der LaVo möge beschliessen, dass für den LV Baden-Württemberg die jeweils aktuelle Reisekostenordnung des Bundes entsprechend gilt, insbesondere gilt die jeweils aktuelle Reisekostenordnung für BPT entsprechend für den LPT.
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/e1/Reisekostenformular.pdf (Seite 2)
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand
Angenommen. Neue Formulare sind schon fertig und werden dann von elzoido und Sören eingearbeitet.
Ergänzung zu mk14-Erklärung
Ergänzung zu mk14-Erklärung
- Beantragt am
- 03.03.2014
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Ergänzung zu mk14-Erklärung
- Text
- Hiermit möchte ich beantragen, dass Ihr Euch dem Zusatz (hier zu finden: http://vorstand.piratenpartei-nrw.de/?p=781 ) zur Erklärung der Landes- und Bundesvorstände im Rahmen der #MK14 unterstützt.
Ich bitte darum, dass dieser Antrag in der Sitzung behandelt wird.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand
Abgelehnt.
Beauftragung Gestaltung
Ausschreibung Gestaltungsbeauftragung
- Beantragt am
- 03.03.2014
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Ausschreibung Gestaltungsbeauftragung
- Text
- Auf Wunsch des derzeitigen einzigen verbleibenen aktiven Gestalters mögen wir bitte zur Unterstützung auffordern.
Der Landesvorstand Baden-Württemberg ruft dazu auf, die SG Gestaltung von weiteren Personen unterstützen zu lassen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- elzoido machts
Angenommen.
Überarbeiteter Haushalt
Haushalt 2014.3
- Beantragt am
- 05.03.2014
- Nummer
- ???
- Ticket
- keine
- Wiki
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Michael Kiai
- Betrifft
- Haushalt 2014.3
- Text
- Anpassung von:
Haushalt 2014 Einnahmen Mitgliedsbeiträge: 32.000 € Parteienfinanzierung (nur Landesanteil): 83.564.15 € Spenden: 2.500 € Entnahme aus den PartFin-Rücklagen (Reduzierung von 66.809 auf 51.809): 15.000 € Weitergabe Kosten Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer an KV: 1.922,57€ Summe der Einnahmen: 134.986,72€ Ausgaben: Bezeichnung, Betrag, (Budgetverantwortung) Vorstandsarbeit: 10.000€ (LVor) Kosten Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer 4.344,30€ (Schatzi?) Pressearbeit: 3.000 € (PolGF?) Öffentlichkeitsarbeit:10.000 € (LVor) Nordbadentreffen: 400 € (KVor xy?) Kommunal/Europawahlen: 10.000 € (?) LGS: 28.220 € (Cyma, S3, Niko?) 450EUR-Stelle Verwaltung: 7.000 € Landesparteitag: 6.000 € (-) IT: 5.000€ (Sören?) Rücklage ausserordentlicher LPT: 6.000€ (-) Rücklage LTW 2016: 24.000€ (-) Rücklage BTW 2017:18.000€ (-) Überschuss: 3.022,42€ (kann nur durch Haushaltsänderung verändert werden) Summe der Ausgaben: 134.986,72€ Übersicht Rücklagen 2014: PartFin 51.809 € (Haushalt 2012 http://wiki.piratenpartei.de/Datei:LV_BaWue_2012_Nachtragshaushalt_06_2012.pdf ) ausserordentlicher LPT: 6.000 (Haushalt 2014) LTW 2016: 24.000 (Haushalt 2014, plus je 24k aus 2015+16 = 72k) BTW 2017: 18.000 (Haushalt 2014, plus je 18k aus 2015-17 = 72k) sonstige Rücklagen: Vermögen laut ReBe2013 Änderungen: Vorstandsarbeit wieder 10k, wie in Haushalt 2014.1 beschlossen. Statt 4k Kommunalwahl jetzt 10k Europa+Kommunalwahl neu: Nordbadentreffen €400 neu: Teilzeitstelle 7k neu: Rücklage LTW neu: Rücklage BTW Ziel der Rücklage LTW von 33k verfehlt wegen BTW.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- mk
Angenommen. wird unter http://wiki.piratenpartei.de/BW:Finanzen/Haushalt_2014 veröffentlicht.
Filmvorstellung an verschiedenen Orten
Filmvorstellung an verschiedenen Orten
- Beantragt am
- 03.03.2014
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- 2014030355000413
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Filmvorstellung an verschiedenen Orten
- Text
- Im Rahmen des Europawahlkampfsmöchte ich den Piraten Veranstaltungen
anbieten bei denen ich den Film ?The Brussel Business?zeige und im Anschluss eine Diskussion über aktuelle Europa-Themen z.B. TTIP oder Demokratie stattfinden kann. ?THE BRUSSELS BUSINESS ist ein Doku-Thriller, der in die Grauzone der europäischen Demokratie eindringt. Eine Expedition in die Welt der 15.000 Brüsseler Lobbyisten, der PR-Konglomerate, Think Tanks und ihrer allumfassenden Netzwerke der Macht sowie ihrer engen Verflechtung mit den politischen Eliten. Ein Film, der die inoffizielle Version der Europäischen Einigung ans Licht bringt? http://brusselsbusiness.arte.tv/de/film Diese Veranstaltungen wollen wir als eine Art Baukastensystem organisieren. Jeder Bezirks/KreisVerband, der Interesse hat, soll aus verschiedenen DiskussionsThemen zusammen mit dem Film auswählen können. Das Screening free für ?The Brussel Business? kostet 300€ Lizenz und 40€ Versandkosten (per Kurier).Für mehrere Vorführungen bekommen wir ein Paketangebot.Eine Veranstaltung wird bereits vom BzV Freiburg geplant, der einen Teil des Screening free übernehmen könnte. Da von diesem Angebotspaket sehr viele Orts/Bezirks-Verbände profitieren, würde es mich freuen wenn der LaVo sich eine Finanzierung überlegt. Ich werde in der Sache den BuVo kontaktieren, aber ich denke, dass hier gerade die lokale Veranstaltung sehr wichtig wäre, da die in der Planung auch schon weit gediehen ist.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand
Vertagt. Wir fragen erst bei den Untergliederungen ab, wie viele Vorstellungen geplant oder gewünscht sind, um einen konkreten Geldbedarf zu haben.
Verwaltungstreffen
Entsendung zum Verwaltungstreffen
- Beantragt am
- $Datum
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- 2014022155000793
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Entsendung zum Verwaltungstreffen
- Text
- ich bitte um die Entsendung von Viktor Hoffmann und mir zum
Verwaltungstreffen in Forchheim. Ebenfalls bitte ich um die Übernahme der Reisekosten
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand
Angenommen
Pressetreffen und BCM
Beauftragung Bundespressetreffen
- Beantragt am
- 05.03.2014
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Beauftragung Bundespressetreffen
- Text
- Wir suchen ein Mitglied, das den Landesverband beim Bundespressetreffen bei den Themenbereichen Presse oder Gestaltung vertreten und unterstützen möchte. Das Treffen findet am 8./9. März statt. Reisekosten für Sebastian Staudenmaier und ggf. den Beauftragten werden in Höhe von bis zu 250€ anerkannt.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- S3sebastian kümmert sich
Angenommen
Nochmal Stellungnahme
Nochmal Stellungnahme
- Beantragt am
- 05.03.2014
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Nochmal Stellungnahme
- Text
- Hallo liebe Vorstände,
verzeiht mir die Ansprache und die Rundmail an Euch alle, und dass ich mich als Basis- und Landtagspirat einmische. Auf der Marina Kassel habt ihr eine gemeinsame Erklärung verfasst, die für sechs der Landesvorstände nicht ausreichend war, diese haben dann eine eigene Erweiterung formuliert. Beides ist unbefriedigend - eine gemeinsame Erklärung, die offenbar nicht ausreicht, sowie eine Erweiterung, die nur von einem Teil der Verbände getragen wird. Ich muss Euch leider mitteilen, dass diese beiden #mk14-Erklärungen keineswegs zur Beruhigung der Lage geführt haben - solange Landesverbände ganz unterschiedlich sprechen, ist das für die Piratenpartei insgesamt nicht gut. Die Spaltung ist damit immer noch vorhanden. Bitte akzeptiert meinen Versuch, aus der Erweiterung einen Text zu formulieren, der der Intention der sechs Landesvorstände möglichst nahe kommt, aber kompromissfähiger formuliert ist, und den dann die übrigen Landesverbände vielleicht ebenfalls unterstützen könnten (und der Bund, womöglich). Der Text ist ein Vorschlag, ich will wirklich nichts vorschreiben, ich würde mir aber so wünschen, dass wir miteinander sprechen und eine gemeinsame Sprache finden. Der Dialog sollte weitergehen. Das Arbeitspad dazu ist hier: http://titanpad.com/GPHZhxTWXE Den Text des derzeitigen Stands (05.03. 21:00) kopiere ich unten in diese Email ein. Ich bitte Euch, darüber zu diskutieren, mitzuformulieren, und falls möglich, entsprechende Beschlüsse in Euren Gremien zu fassen. Bei der Gelegenheit möchte ich noch mal an meinen Positionierungsversuch erinnern, hier: http://www.daniel-schwerd.de/piratlinksliberal-eine-positionierung/ Für diejenigen, die ihn vor einigen Tagen schon lasen - bitte nochmals lesen, es hat sich inhaltliche einiges getan, dank der Mithilfe einer ganzen Reihe engagierten Piraten. Da ist bestimmt schon einiges dabei, was konsensfähig ist. Ich würde mich freuen. Vielleicht lassen sich einige der Problemfelder der letzten Wochen so lösen. Vielen Dank und viele Grüße Daniel Schwerd Nordrhein-Westfalen ___________________________________________________ Stand vom 05.03. 21:00h Die Erweiterung der Kasseler Erklärung wird wie folgt neu gefasst: " Dazu ergänzen wir: Wir sehen das gemeinsame Statement aller Landesvorstände auf der Marina Kassel als selbstverständliches Bekenntnis zur Satzung und den Grundwerten der Piratenpartei (, und unterstützen diese als Landesverband <wenn Beschlossen auf LPT>). Wir sehen aufgrund der aktuellen Vorkommnisse einen akuten Handlungs- und Klärungsbedarf. Die bisherigen Reaktionen auf das Verhalten von einigen Mitgliedern der Piratenpartei in der Öffentlichkeit waren offensichtlich unzureichend. Gegen Mitglieder, die unsere Werte verletzen, müssen angemessene, klare und sichtbare Maßnahmen ergriffen werden. Darüber hinaus begrüßen wir die Zusage des Bundesvorsitzenden, strukturell dafür zu sorgen, dass die Belange und Interessen der Landesverbände in die Entscheidungen des Bundesvorstands mit einfließen können. Ein regelmäßiges Treffen aller Landesvorstände mit dem Bundesvorstand kann dazu nur der erste Schritt sein. ( Mehr Beteiligungsmöglichkeiten der Basis ein weiterer. Satz besser streichen? . mMn Gestrichen lassen, da anderes Thema) Wir verstehen sehr gut die Enttäuschung vieler Mitglieder, aber wir können nicht oft genug betonen, dass wir gerade jetzt zusammenhalten müssen. Denn nur als Einheit können wir auch zukünftig etwas erreichen. (Europa- und Kommunalwahlen bieten dazu großartige Chancen. <Themenmashup. Wahlkampf ist unabhängig vom akuten Problem><Sehe ich anders, schließt an den letzten Satz an>) Demokratisches Verhalten aller sehen wir bei den Piraten als eine Selbstverständlichkeit an. Wir fordern diejenigen auf, die durch übertriebene Lautstärke, Aggression und persönliche Angriffe die Hoheit über Meinungsbildung zu erlangen suchen, dies unbedingt zu unterlassen und zum politischen Dialog zurückzukehren. "
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand
Vertagt.
Sonstiges
- Ausschreibung Wahlparty zur Europawahl #2014022655000211
Wahlparty
- Beantragt am
- 05.03.2014
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Wahlparty
- Text
- Der Landesverband schreibt die Ausrichtung einer Wahlparty aus.
Ordentliche Bewerbungen sind bis zum [Frist] möglich. Voraussetzungen: - Der Veranstaltungsort sollte sich in einer Großstadt befinden und über eine gute Verkehrsanbindung verfügen. - Der Veranstaltungsort muss zumindest für bis zu 150 Gäste geeignet sein. - Es muss eine verantwortliche Person benannt werden, die die Organisation vor Ort koordiniert und ggf. das Hausrecht im Namen des Landesvorstandes ausübt. - Die Ausstrahlung der Wahlberichterstattung muss möglich sein, beispielsweise durch Vorhandensein einer Leinwand mit Beamer. Sofern nicht vorhanden, kann auf den Beamer und die Audioanlage des Landesverbandes zurückgegriffen werden. Der Landesverband stellt für die Veranstaltung ein Budget von bis zu 500 € bereit. Bewerbungen können in Textform an vorstand@piratenpartei-bw.de gestellt werden. Als Frist kommt das Datum 30 Tage nach Beschluss zur Anwendung.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- cy kümmert sich
Angenommen
- Anfrage zum Status der Spendenquittungen für 2013
Grober Zeitplan?
Umlaufbeschlüsse
Angenommen:
#2014022555000222 Bereitstellung von bis zu 1200,00 € zur
Anschaffung und Inbetriebnahme von Hardware zur Erneuerung der drei Computerarbeitsplätze in der Landesgeschäftsstelle
#2014022455000779 / #2014022255000399 Für die Marina Kassel werden aus Baden-Württemberg Soerenob, s3sebastian, Niko, Anke und Finio Serra beauftragt
Aus dem internen Teil der letzten Sitzung: Angenommen:
Berufung gegen ein Urteil des Landesschiedsgerichts vor dem Bundesschiedsgericht
#2014021955000038 Stellungnahme für beantragte Ordnungsmaßnahme einholen
Abgelehnt:
#2014012955000431 Antrag auf Ordnungsmaßnahme abgelehnt
Genehmigung des Protokolls
Heutiges Protokoll vom xx.0x.2014 Vorläufig anerkannt.
- 'Bitte nochmal alle drüberschauen und Protokoll bestätigen / Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.
cymaphore beendet den öffentlichen Teil der Sitzung um: 21:50 Uhr beendet die Sitzung um 23:31 Uhr
Aufzeichnung
Legende, Abkürzungen:
me, s3, sm, so, mk, nh,
Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nh - Norbert Hense - http://twitter.com/norberthense
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
mk - Michael Kiai - http://twitter.com/XXXXX
ez - Sebastian Sproesser - http://twitter.com/elzoido
