BW:Vorstand/Protokoll/2014-02-23 - Vorstandssitzung

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024
  • Einwahl via Mumble:
    • Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
    • Port: 64738 (standard)
    • Raum: Gliederungen > Baden-Württemberg > Vorstandssitzung

Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

Als Gast bitte selber stummschalten (Selbst -> Selbst stumm schalten), solange man nichts sagen möchte. Wir bitten darum, Mumble über Konfiguration -> Einstellungen -> Audioeinstellungen mit der Funktion Push-to-talk zu nutzen, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Im Zweifelsfall wird der Benutzer von uns stumm geschaltet.

Protokoll Vorstandssitzung Datum

  • Datum: Datum
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [tt.0m.2014 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [tt.0m.2014 letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
  • Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]

Inhaltsverzeichnis

Protokoll in Arbeit

Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
19:39
Versammlungsleiter
cy
Protokoll
/ später: s3

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: s3, so, mk, ez, me ab 20:55: nh
  • Entschuldigt: (nh), sm
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom Protokoll vom 07.02.2014

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut CRM: 2916 (Stand 21.02.2014)
  • Kontostand: 210.232,00 EUR Haben (Stand: 21.02.2014)
    • davon Barbestand: 0,00 EUR

Tagesordnung

Berichte des Vorstandes

  • Martin Eitzenberger
    • LPT-Vorbereitung
    • Diverse Pressemitteilungen geschrieben und versendet
    • SMV-Projektplan verfasst
    • OTRS-Zeug
    • Gespräche: KA-Land
    • Unterstützung: RTTÜ
  • Sebastian Staudenmaier
    • Herzflyer und Bonbons verpackt und versandt
    • Dinge aus der LGS für den LPT geholt und zurückgebracht
    • am LPT teilgenommen und dort bis zur Wahl von Micha die Kasse verwaltet
    • Dinge für Dankeschöns an Beauftragte besorgt
  • Sophie Mathes
  • Sören Oberndörfer
    • Vorbereitung und Durchführung der Akkreditierung auf dem LPT
    • Netzwerkswitche zum LPT gebracht.
    • Versand des ersten Vorstandsnewsletters
    • BEO Akkreditierung vorbereitet
    • Mumble-Server installiert
    • Geschäftsordnungsplan neu aufgebaut
  • Michael Kiai
    • wGb beantragt, beaufsichtigt, abgerechnet
    • Geld ausgegeben
  • Norbert Hense
    • Einrichtung eines Presseverteilers.
  • Sebastian Sproesser
    • gewählt worden
    • ein wenig OTRS-Gärtnerei
    • Besuch bei BVerfG-Urteil angeleiert

Berichte aus den Untergliederungen

Landesverband

  • Landesparteitag gehabt. Nicht mehr im Vorstand ist Tobias Betzin, neu im Vorstand sind Norbert Hense (stellv. Vorsitzender), Michael Kiai (Schatzmeister), Sebastian Sproesser (Politischer Geschäftsführer)

Bezirksverband Freiburg

  • hat am Sonntag BzPT

Kreisverband Konstanz

  • aufgelöst in 2013, bitte zukünftig nicht mehr ins Protokoll

Kreisverband Karlsruhe Land

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

  • 12.3. KMV für Programm und Fusion mit KA Land
  • Kommunalwahl-Unterschriften sammeln

Kreisverband Mannheim

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

  • Kandidaten für Gemeinderat am Tag vor dem LPT aufgestellt, Liste ist vollständig
  • Wahlprogramm soll am 22. abgestimmt werden

Kreisverband Calw/Freudenstadt

Kreisverband Pforzheim/Enzkreis

  • Sonntag ist Gedenktag zur Zerstörung im 2.WK, mit Demo von Rechts und Gegendemo, Verstärkung erwünscht aber könnte gefährlich werden.

Bezirksverband Stuttgart

Kreisverband Heilbronn

  • Kandidieren auf der Bunten Liste für den Stadtrat

==

Kreisverband Ludwigsburg ====

Kreisverband Stuttgart

  • Orgatreffen zur Kommunalwahl und Planung des Kommunalwahlkampfes
  • KV Stuttgart wurde Mitglied des IG CSD Stuttgart, haben Stimmrecht in der Mitgliederversammlung

KV Schwäbisch Hall

KV Böblingen

  • Gemeinsame Kreistagswahlliste mit die Linke, Sammeln von Unterstützerunterschriften

Bezirksverband Tübingen

  • Finanzplanung für 2014 im groben fertig
  • In Balingen (Zollernalbkreis) teilnahme an Bunten Listen zu Kommunalwahl und Kontakt zu RT/TÜ wegen der dortigen Piraten-Liste
  • Eigene Stellungnahme zum "Bombergate" veröffentlicht

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

  • AV verschoben auf den 08.03., es wurde beschlossen eine offene Liste zu machen
  • An Herzflyeraktion zum Valentinstag teilgenommen

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

  • Eigene Stellungnahme zum "Bombergate" veröffentlicht
  • Nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung "Ulm³", AV am 1.März

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

AG Presse

  • Eine PM seit der letzten Vorstandssitzung versandt. Eine Presseanfrage zum LPT beantwortet. Neuer Presseverteiler wird erstellt.

AG Neupiraten

LPT Orga

LPT Orga Beauftragung

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
16.02.2014
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2014021655000034
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Sachzwänge
Betrifft
LPT Orga Beauftragung
Text
dak1lla hat hingeschmissen. Wir haben keinen Beauftragten für die Orga von LPTs mehr. Schreiben wir neu aus oder kriegt das jemand in den Geschäftsbereich gekübelt?

Beschlusstext:

Ausschreibung eines Landesbeauftragten für die Durchführung von Parteitagen

Der Landesvorstand Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am 21. 02. 2014 beschlossen, eine Beauftragung für die Organisation der Landesparteitage des LV Baden-Württemberg an eine oder mehrere Personen zu vergeben.

Die Aufgaben der Organisation werden sein:

  • Ausschreiben einer geeigneten Location
  • Auflistung und Beschaffung der notwendigen Utensilien
  • Auflistung der notwendigen Versammlungsämter und Hilfsämter
  • Zusammentrommeln eines VL-Teams
  • Erstellung eines Kostenplans
  • Regelmäßige Rückmeldungen an den LV über den Fortschritt der Planungen

Bewerben kann sich, wer immer:

  • Lust hat
  • sich für geeignet hält
  • wünschenswerterweise Erfahrung in der Planung von Parteitagen hat

Bewerbungen bitte per E-Mail an vorstand@piratenpartei-bw.de
Ende der Ausschreibung ist 21.03.2014, 23:59 Uhr.

Einzelstimmen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting neutral.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Kommentar
s3 schreibt aus

ANGENOMMEN

Wikiseite im Allgemeinen

Unsere Wikiseite

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
wiki.piratenpartei.de/BW
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Unsere Wikiseite
Text
Soll die Wikiseite auch für die Außendarstellung dienen oder nur Materiallager und Kreativgerät nach intern sein? Soll sie dann auch so aussehen? Sie sieht etwas veraltet aus so insgesamt.
Kommentar
nh

s3: Wiki aktuell, inhaltlich kann das jeder anpassen so: Hat immer wieder Inhalte angepasst

Aktionsbündnis gegen S21

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
2014021655000445
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
s3sebastian
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Ich beantrage den Beschluss vom 12.07.2013, dem Aktionsbündnis gegen

Stuttgart 21 beizutreten, aufzuheben.

Grund: Ein Meinungsbild auf dem Landesparteitag hat ergeben, dass ein Beitritt nicht gewünscht wird.

Einzelstimmen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting neutral.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand

s3 stellt den Antrag vor, klärt über Situation auf (lpt-Meinungsbild);

ANGENOMMEN

Klausurtagung

Antrag auf eine Klausurtagung über 2 Tage

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
18.02.2014 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Wiki
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Antrag auf eine Klausurtagung über 2 Tage
Text
Ich beantrage hiermit eine Klausurtagung des Landesvorstandes an einem geeigneten Wochenende in den nächsten Wochen um sich gegenseitig kennen zu lernen und die zukünftige Zusammenarbeit zu gestalten.

Am Tag davor soll es ein "Meet and Greet den Landesvorstand" in der LGS geben, bei dem der Landesvorstand sich mit interessierten Mitgliedern in der LGS trifft um Ideen zu sammeln und auch um einfach ins Gesrpräch zu kommen. Ablauf (Vorschlag): Sa: 19 Uhr offener Empfang 20 Uhr Plenum mit dem Vorstand, Wünsche und Ziele der Piraten 21.30 Uhr offenes Ende in der LGS

So: 10 Uhr Frühstücksbrunch des Vorstandes in der LGS (mit Gästen?) 13 Uhr Klausurtagung 18 Uhr Ende

Einzelstimmen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting neutral.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Kommentar
Doodle zu 1/2 Tage und Termin folgt, cy erstellt das Doodle; Verantwortliche Person im Vorstand

Vorschlag von Martin: Mit Vorstandssitzung Elzoido findet 2 Tage zu lang, Micha findet einen Tag auch besser. Soeren möchte etwas Zeit haben. Martin schlägt ein Doodle vor über den Termin und die Länge

ANGENOMMEN

Antragsname

Weitere Anmietung von Serverinfrastruktur

Pictogram voting wait blue.svg
Beantragt am
21.02.2014
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Wiki
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Sören Oberndörfer
Betrifft
Weitere Anmietung von Serverinfrastruktur
Text
Der Landesvorstand beschließt das die LandesIT / der Verantwortliche im Vorstand selbstständig die nötige Serverinfrastruktur anpasst und bis zu 200 € im Monat hierführ ausgeben kann.

Das derzeitige Haushaltsbudget von 5000€ muss dafür nicht erhöht werden. Wir haben derzeit Serverkosten von 79€ im Monat + Domaingebühren (ca. 300 im Jahr) Wir hatten letztes Jahr für mehrere Monate einen zweiten Server für den Umzug, leider kommen wir jetzt aber schon wieder an die Grenzen (neu seit Sommer 2013: Dokumentenmanagementsystem, Ethercalc) Ebenfalls soll die LandesIT die Möglichkeit bekommen, selbstständig Dienste anbieten zu können, so lange sie für diese auch den "Support" anbieten. evtl. zukünftige Dienste Mumble, Jabber, Forum / Syncforum BeschlussErgebnis= J

Einzelstimmen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting neutral.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand

Martin fragt, ob der Abstimmungsserver für die SMV auch darauf laufen könnte im Rahmen dieses Budgets, dies ist prinzipiell möglich mit VMs. elzoido findet aus Gründen mehr dezentrale Dienste auf eigener Infrastruktur gut. Michael fragt, wofür der Rest des Budget ist: Soeren sagt, dass z.B. noch die SSL-Zertifikate gebraucht werden und die Landes-IT noch ein Treffen dieses Jahr geplant hat Martin fragt, ob dies vom Haushalt ein Problem wäre. Michael sagt, dass der Haushalt nicht geändert werden muss. Untergliederungen verwenden die Server mit. Elzoido möchte sich bei der Landes-IT bedanken.

ANGENOMMEN

Projektplan SMV

https://piratenpartei-bw.de/smv/

(Alt: https://vorstandbawue.piratenpad.de/859 )

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Der Landesvorstand beschließt den Rahmenprojektplan für die SMV: https://piratenpartei-bw.de/smv/ ... Der zu beauftragende Gesamtprojektleiter wird dazu berechtigt, den Plan zu erweitern und anzupassen.
Einzelstimmen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting neutral.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Kommentar
Elzoido soll sich dem Thema bis der Geschäftsordnungsplan fertig ist schon einmal annehmen

ANGENOMMEN

Stellungnahmen wegen "Bombergate" oder allgemeinere Stellungnahmen zu aktuellen Vorkommnissen

  • Statements anderer LVs (NRW, Thüringen, Bayern, Hessen, Niedersachsen, RLP, SH) übernehmen? (Vergleichbarer Antrag wurde abgelehnt, siehe Verkündung von Umlaufbeschlüssen)
  • Alternativanträge hierzu
  • Allgemeineres Statement, ohne Bezug auf Bombergate
  • Kein Statement
  • LimeSurvey zu Gates? (Allgemeiner, nicht mit "Bombergate"-Bezug)

Elzoido meint, dass sich der LV nicht daran beteiligen soll, da der LVor sich nicht an einem Shitstorm beteiligen soll. s3sebastian möchte zu dem Thema da es nicht direkt BaWü betrifft wenn dann eine allgemeinere Stellungnahme Soeren sieht die Verantwortung beim LPT solche Aussagen zu treffen Michael sagt, dass man es nicht allen recht machen kann Martin Hat sich schon auf seiner Webseite geäußert. Martin sagt, dass der Vorstand mehr verwaltend tätig ist. Elzoido findet es sehr unschön, dass Anne Helm beschimpft wurde

WM: TomJong: Findet überzogen was gerade abgeht, findet gut dass sich Martin gegen Berschimpfungen gewandt hat. Findet das Statement von der Fraktion in SH gut.

WM Laser: Sieht, dass es nicht um diesen konkreten Fall geht und kritisiert das Statement des BuVo als Geschwurbel. Fragt sich ob wir eine liberale Partei oder MLPD2.0 sind. Martin merkt an, dass der LVor keine Richtungsentscheidungen treffen kann, da nicht zuständig Laser entgegnet, dass er eine Stellungnahme des LVor nur von den Personen des LVor mitgetragen werden muss Martin sagt, dass wir als Organ der Partei handeln. Elzoido sagt, dass es klar keine Aktion der Piraten war und diese auch nicht gutgeheißen wird Norbert sagt, dass er zu Dresden alles geschrieben habe, was nötig sei (norbert-hense.de).

WM Mart: Möchte loben, dass kein überstürztes Statement kam. Sieht aber einen Bedarf, und möchte deshalb bitten sich zu einem Meta-Statement durchzuringen, um befriedend zu wirken. WM Saj77: Hat mit Piraten gesprochen über das Thema die ausgetreten sind, weil der BuVo zu wenig gemacht habe. WM Thermi: Sieht generell ein Problem mit zu vielen Gates, die die Produktivität der Piratenpartei einschränken. Schlägt vor ein nicht so krasses Statement herauszugeben. WM Stimmbürger: Es gehe nicht um Anne, sondern die Kommunikationskultur. Wenn jemand nicht der gleichen Meinung wie man selber ist könne man jemandem nicht unterstellen, derjenige sei ein Nazi. Die Aktion in Dresden habe niemand befürwortet. Stimmbürger möchte die Satzung zitieren (Paragraph 1 Satz 1). Findet es nicht gut, dass es Beleidigungen auf FB gab, sieht hier aber keine Piraten. WM Erik: Es geht Erik darum, dass Anne derzeit Kandidatin für die Europawahl ist, und sich wie eine Rampensau benehme. Möchte entweder eine Entschuldigung oder eine Distanzierung von Anne. Sieht Distanzierung des BuVo als unzureichend an. Sieht Stellungnahme in jetziger Situation als ungeschickt an, wünscht sich aber, dass der LVor in Zukunft darauf achtet, dass sich Piraten nicht so sehr als Rampensäue benehmen sollten. WM Sebi: Person in Dresden war vermummt, sieht es deshalb als private Aktion. FIndet die Stellungnahme aus Hessen nicht gut, wenn dann wünscht er sich eine abstraktere Stellungnahme. WM Dave: Kann sich Vorrednern anschließen. Würde sehr ungern sehen, dass der LVor jetzt einzelne Personen kritisiert. Möchte Stellungnahme zu Aktionen die nicht mit Piraten-Werten vereinbar sind, und da sich der BuVo nicht ausreichend geäußert habe. WM Finio: Sieht zwei Seiten, eine Seite die unbedingt eine Stellungnahme gegen die zwei Aktionen möchte, aber eine andere Seite die dadurch verletzt wäre. Sieht Schimpfworte auf beiden Seiten, möchte sich deshalb heraushalten.

Vorschlag von Martin [keine PM, nicht auf Webseite, nur zu Protokoll gegeben hier]:

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Der Vorstand gibt zu Protokoll:

Wir bewerten die Protest-Aktion der vorgeblichen FEMEN-Aktivistinnen, die unter dem Begriff „#BomberGate“ bekannt geworden ist, als unangemessen und nicht im Sinne der Grundsätze der Piratenpartei.

Einzelstimmen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting neutral.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting neutral.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand

ANGENOMMEN

Anträge von Piraten

Antragsname

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Antrags bzw. Beschlusstext
Einzelstimmen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand

Sonstiges

  • Der LPT hat sich per Meinungsbild dafür ausgesprochen eine bezahlte Stelle zu schaffen, bevorzugt für die Verwaltung in der Landesgeschäftsstelle. Ausschreibung vermutlich erst sinnvoll wenn das DMS läuft.

DMS soll in den nächsten 4 Wochen angegangen werden.

  • Verlinkung von pirateninfo.de auf piratenpartei-bw.de

elzoido machts

  • Anstehende Wahlkampftermine auf piratenpartei-bw.de prominent machen (in ein Kalenderlein einbinden, das auf die Startseite kommt? oder findet ihr bestehenden Menüpunkt "Termine" ausreichend?)

elzoido machts

  • Weitere Haushaltsanpassung - Vorstandsarbeit wieder auf 10k setzen. Vorschlag: (100/3)k€ als Rücklage für die LTW und ~10k€ für Kommunal- und Europawahl dieses Jahr aus dem sonstigen Posten
  • Weitere MK13-Plätze sowie Bundespressetreffen am WE darauf (Anmeldung ging nur bis zum 05.02., Martin und S3Sebastian sind angemeldet für den LV)

Teilnehmer Marina Kassel:

  • Dirk
  • S3
  • Sören
  • Frei
  • Frei
  • Frei
  • Frei
  • Frei
  • Frei


Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Der Vorstand gibt zu Protokoll:

Wir wünschen uns eine bessere Diskussionskultur und von gegenseitigem Respekt geprägte Debatten, unabhängig vom Thema. Beschimpfungen und Diffamierungen haben im politischen Diskurs nichts verloren.

Einzelstimmen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting neutral.svg
Optionaler Kommentar
{{{VSt4}}}
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Pictogram voting keep-light-green.svg
Optionaler Kommentar
Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand

ANGENOMMEN

Umlaufbeschlüsse

Angenommene Umlaufbeschlüsse:

  • Bis zu 200€ um Dankeschöns für Beauftragte und Helfer beim Landesparteitag zu kaufen.
  • #2014021255000211 Die Ausgabenbeschlüsse PiratenBW#2014013055000152 (bis zu 40€ für Händedesinfektionsmittel, Einmalschürzen und Einmalhandschuhe für das

Waffelnbacken auf dem LPT) und PiratenBW#2014013155000311 (300€ für Material für den LPT sowie die Zutaten für die Waffeln) werden umgewidmet in "Auslage des LV für den Einkauf des wGB 'Essen und Getränke am LPT'". Diese Auslage wird bei Gewinn des wGB zurückgezahlt, sollte der wGB aber Verlust machen dient sie als Ausfallbürgschaft.

  • #2014021755000167 Bei der Abrechnung des wgB wird "KV Rhein-Neckar/Heidelberg" als

veranstaltende Gliederung eingetragen.

  • #2014021555000349 Beauftragung und Entsendung von Moonopool für die Marina Kassel14.1
  • #2014021355000521 Stefan Nitschke zum Verantwortlichen des LV BW für "pirateninfo.de" ernannt
  • #2014020955000208 Anschaffung von CRM-Lizenz für den BzV-Stuttgart (bezahlt der BzV, Bestellung über LV)

Abgelehnte Umlaufbeschlüsse:

  • #2014021955000467 Antrag auf Stellungnahme zum "Bombergate"
  • #2014012955000459 Antrag auf OM
  • #2014012955000486 Antrag auf OM
  • #2014012955000495 Antrag auf OM
  • #2014012955000502 Antrag auf OM

Verwaltungstreffen

Sören spricht es an. Viktor würde hingehen mit Sören.

Öffentlicher Teil 21:55 beendet

...beendet die Sitzung um: 23:15 Uhr


Aufzeichnung

  • Audio: piratenpartei-bw.de/wp-content/uploads/2014/Landesvorstandssitzung_BW_20140221.ogg

Legende, Abkürzungen:
me, s3, sm, so, ez, mk Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
mk - Michael Kial
ez - Sebastian Sproesser