BW:Vorstand/Protokoll/2014-02-08 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 08.05.2024
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

  • Datum: Datum 19:34
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [tt.0m.2014 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [tt.0m.2014 letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
  • Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]

Inhaltsverzeichnis

Protokoll in Arbeit

Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
19:34
Versammlungsleiter
Vorerst s3 ab 20:04 me
Protokoll
/ später: tb

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: tb, s3, sm, so, me (ab 20Uhr)
  • Entschuldigt: me (bis 20Uhr) -
wir sind beschlussfähig -> s3 lobt die Protokollierungsfähigkeiten von tb

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 24.01.2014

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut CRM: 2926 (Stand 07.02.2014)
  • Kontostand: 96.388,32 EUR Haben (Stand: 07.02.2014) (tba)

Tagesordnung

Berichte des Vorstandes

  • Martin Eitzenberger
    • Presseeinladung LPT (Telefon, ...)
    • MarinaBW
    • KMV Stuttgart
    • Hat mit viel Aufwand ausführliche Briefe geschrieben. Voller Hingabe.
  • Sebastian Staudenmaier
    • Pressearbeit (2PMs)
    • Presseeinladung für den Landesparteitag erstellt
    • Herzflyer- und Bonbonbestellung und Verteilung http://i.imgur.com/nubQybR.jp g
    • Auf Anfrage AV in Stuttgart untertsützt und Wahlvorschläge unterschrieben
    • MarinaBW besucht
  • Sophie Mathes
    • MarinaBW abgewickelt
    • LPT Orga Mumble gemumblet
    • Eventplanung für Wahlkampf
    • Besucht das Wahlkampforgakommittee des Bundes und der Länder und bittet s3 um Vertretung (hat keine Zeit, jemand anders?)
  • Tobias Betzin
    • Presseeinladung an KV-Presseverteiler
    • Lektoratsaufgaben für Cymaphore
    • Absprache mit Dak1lla wg. Anträgen für LPT
  • Sören Oberndörfer
    • MarinaBW besucht
    • Akkreditierungslisten für Stuttgart, Hohenlohe, Göppingen, Frickenhausen, Gingen,
    • Einladungen Heidelberg Gemeinderat,
    • Newsletter für Böblingen
    • Plakatumfrage LimeSurvey + Auswertung

http://piratenpartei-bw.de/wp-content/uploads/BW_Umfrage_Europawahlplakate.pdf

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

  • Freiburg plant Herzflyer-Aktion am 14.02.

Kreisverband Konstanz

Kreisverband Karlsruhe Land

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

  • Karlsruhe plant Herzflyer-Aktion am 14.02.

Kreisverband Mannheim

  • Plant mit HD und LU ein Wahlkampfevent und ein eigenes. Das gemeinsame soll ein Tour-Truck sein, der am 10.05. mit Stevan, Foti, Bruno Kramm durch die Gegend kurvt.

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

Kreisverband Calw/Freudenstadt

Kreisverband Pforzheim/Enzkreis

Bezirksverband Stuttgart

  • Esslingen plant Herzflyer-Aktion am 14.02.

Kreisverband Heilbronn

  • Bürgermeisterwahl in Heilbronn, alle Kandidaten stellen sich gerade beim Stammtisch vor
  • Heilbronn plant Herzflyer-Aktion am 14.02.

==

Kreisverband Ludwigsburg ====

Kreisverband Stuttgart

  • AV für Gemeinderatswahl mit vollständiger Liste um alle Stimmen zu bekommen
  • Stuttgart plant Herzflyer-Aktion am 14.02.

KV Schwäbisch Hall

KV Böblingen

Bezirksverband Tübingen

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

  • Morgen KMV, die sich hauptsächlich mit Programm für die Kommunalwahl befasst und am 22.02. ist Aufstellungsversammlung für Tübingen

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

  • * Ulm plant Herzflyer-Aktion am 14.02.

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

AG Presse

  • 2PMs und Presseinladung

AG Neupiraten

Reisekosten LPT-Helfer

(vorgezogen)

Reisekosten für LPT-Helfer

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
#2014012655000179
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Marco Geupert
Betrifft
Reisekosten für LPT-Helfer
Text
Hiermit beantrage ich Reisekostenerstattungsmöglichkeit für folgende

Helfer zum Landesparteitag zu genehmigen. Damit es ein wenig fairer zugeht, beantrage ich die Reisekosten prozentual zu verteilen (Prozentzahlen). Die Verpflegungspauschale entfällt, wenn jedes Teammitglied Bons für das Catering erhält. Hotelkosten werden bis zu einem Betrag von 50,-- Euro pro Nacht erstattet. Die Rechnung muss auf Piratenpartei BW, Stöckachstraße 53, 70190 Stuttgart ausgestellt werden. Eventuell angefallene Frühstückskosten müssen auf der Hotelrechnung ausgewiesen werden und sind von dem Gesamtbetrag abzuziehen. Bitte achtet bei Erstellung der Hotelrechnung darauf, dass der Empfänger Piratenpartei ist und das Frühstück extra ausgewiesen wird. Natürlich erhält nur die Person eine Erstattung, wenn diese auch die entsprechende Abrechnung abgibt. Die Frist zur Anerkennung und Abgabe der Reisekostenformulare und Originalbelege endet 4 Wochen nach dem Landesparteitag. 1. Versammlungsleitung zu 100%: (6 Namen) 2. Wahlleitung zu 100%: (3 Namen) 3. Protokoll zu 100%: (2 Namen) 4. weitere Helfer zu 50%: (9 Namen) 5. Technik-Team (LandesIT) zu 100%: (3 Namen) {nicht Teil des Original-Antrags 6. Akkreditierung zu 100%: (6 Namen) 7. Stream (2 Namen) } Ich möchte auch noch darauf hinweisen, dass einige Helfer sehr auf eine Reisekostenerstattung angewiesen sind um überhaupt am LPT teilnehmen zu können. Von einem Budget (XX Euro) bitte ich abzusehen, denn die Aufschlüsselung untereinander birgt die Gefahr, dass jemand benachteiligt wird.

Einzelstimmen
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Marco teilt es den Helfern mit.

TOP 0

Sophie bittet darum, das LV_BW_Protokoll2-Template um den Punkt "Umsetzungsbeauftragte(r)" zu erweitern! Bei jedem Beschluss soll eine umsetzungsverantwortliche Person klar benannt werden! Das sollte doch mit dem Vorstandsportal kommen. AAAAAAA http://youtu.be/vAQA5aya6zQ Wer war noch mal die / der Umsetzungsbeauftragte(r) für´s Vorstandsportal?

TOP 1

BahnCard 50 für unseren Europakandidaten

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Beantragt am
07.02.2014
Nummer
24-01
Ticket
PiratenBW#2014012555000171
Wiki
Link
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Stevan Cirkovic
Betrifft
BahnCard 50 für unseren Europakandidaten
Text
Stevan Cirkovic erhält einen Reisekosten-Vorschuss in Höhe von 127€ für seine Tätigkeit als EU-Kandidat der Piratenpartei. Bei Erwerb einer BahnCard 50 kommen die geltenden Regelungen des Bundesverbands zur Anwendung:

„Sofern ein Mitglied sich eine Bahncard angeschafft hat, kann dieses Mitglied bei jeder erforderlichen Reise die fiktiven Kosten einer normalen Bahnfahrkarte der II.Klasse in Anrechnung bringen, bis die Eigenkosten der Bahncard abgerechnet wurden. Die Rechnung für die Bahncard ist im Original an den Schatzmeister zu übergeben. Kosten für Bahncards, die bereits an anderer Stelle steuerlich berücksichtigt werden (beispielsweise vom Arbeitgeber finanziert) können nicht abgerechnet werden.“

Einzelstimmen
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sm

TOP 2

Spendenbuttons für den Wahlkampf

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Beantragt am
08.02.2014
Nummer
24-02
Ticket
PiratenBW#2014013155000338
Wiki
Link
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Irgendsone Firma
Betrifft
Spendenbuttons für den Wahlkampf
Text
unsere Fundraisingbeauftragten sind bisher noch nicht im Rahmen der Beauftragung aktiv geworden. Sollen wir sie anschreiben, sich um Spendenbuttons zu kümmern? Was können wir unseren Fundraisingbeauftragten zumuten?
Einzelstimmen
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Kommentar
das von der Firma -> SPAM ... so Buttons bastelt eher die AG Web Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

TOP3

Hutvergabe: pirateninfo.de geht online. Hier an der Stelle nochmal bekannt machen. Sollen wir ausschreiben? Sophie als Wahlkampforganisatorin fühlt sich verantwortlich, hat aber auch so schon viel zu tun (Ticket: PiratenBW#2014020355000237) Cymaphore erklärt sich bereit, sich vorläufig (!) bis zum LPT besagten Hut aufs Haupt zu setzen.

TOP 4

TTIP Aktionstag. hier sind die lokalen vor Ort gefragt (Kernthemen hurra). leiten wir das weiter und fordern die Untergliederungen (mit Nachdruck) auf, bei Interesse tätig zu werden? Oder machen wir auch auf Landesebene was? http://wiki.piratenpartei.de/TTIP_Aktionstag (Ticket: PiratenBW#2014012855000041 — TTIP-Aktionstag) Cymaphore schlägt vor, dass die Untergliederungen hier aktiv werden und lokal Mitglieder mobilisieren. Bei Bedarf kann der LV mit Ressourcen aushelfen.

Überarbeiteter Haushalt

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
07.02.2014
Nummer
24-03
Ticket
keine
Wiki
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
indirekt Michael Kiai
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Korrektur von:

Haushalt 2014 (Stand 7. Februar 2014) Einnahmen Mitgliedsbeiträge: 32.000 € Parteienfinanzierung (nur Landesanteil): 83.564.15 € Spenden: 2.500 € Entnahme aus den PartFin-Rücklagen (Reduzierung von 66.809 auf 51.809): 15.000 € Weitergabe Kosten Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer an KV: 1.922,57€ Summe der Einnahmen: 134.986,72€ Ausgaben: Bezeichnung, Betrag, (Budgetverantwortung) Vorstandsarbeit: 5.000€ Kosten Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer 4.344,30€ Pressearbeit: 3.000 € Öffentlichkeitsarbeit:10.000 € Nordbadentreffen: 400 € Kommunalwahlen: 4.000 € LGS: 28.220 € Landesparteitag: 6.000 € IT: 5.000€ Sonstiges/Überschuss: 54.022,42€ Rücklage ausserordentlicher LPT: 6.000€ (andere) Rücklage: 9.000€ Summe der Ausgaben: 134.986,72€ Übersicht Rücklagen 2014: PartFin 51.809 € (Haushalt 2012 http://wiki.piratenpartei.de/Datei:LV_BaWue_2012_Nachtragshaushalt_06_2012.pdf ) ausserordentlicher LPT: 6.000 (Haushalt 2014) sonstige Rücklagen: Vermögen laut ReBe2013 + 9.000 (Haushalt 2014): ???

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Budgetverantwortliche sind durch nächsten LVor zu benennen; Verantwortlicher im Vorstand

Budget für Sonstiges und Presseverpflegung auf dem LPT

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
07.02.2014
Nummer
24-04
Ticket
keins
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
s3sebastian
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Ich beantrage 150€ für die Presseverpflegung auf dem LPT.

Weitere 150€ für sonstige dringende Anschaffungen auf dem Landesparteitag. Brauchen wir einen weiteres Budget für sonstige kleinere Anschaffungen auf dem LPT oder reichen die 300€ aus #2014013155000311 dafür aus?

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Jedes einzelne Vorstandsmitglied sowie bereits gewählte Vorstandsmitglieder am Landesparteitag

Aufteilung von Einnahmen von Teilgliederungen (oder -Strukturen) unterhalb der Landesebene

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
07.02.2014
Nummer
24-05
Ticket
#2014020555000484
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Michael Kiai
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Antragstext: Der jeweiligen Teilgliederung oder Teilstruktur unterhalb

der Landesebene stehen Mitgliedsbeiträge oder Anteile an der Parteienfinanzierung erst ab dem nächsten Haushaltsjahr nach der Gründungsversammlung zu. Die direkt übergeordnete Gliederung soll einen Gründungszuschuss geben, der sich in der Höhe am anteiligen Mitgliedsbeitrag sowie der anteiligen Parteienfinanzierung des laufenden Haushaltsjahres im Gründungsjahr orientiert, wenn keine Vorläuferstruktur bestand. Beispiel: Ein vKV Auenland wird am 1.7.2014 gegründet. Er bekommt Anteile aus Mitgliedsbeiträgen und PartFin ab 1.1.2015. Ausserdem bekommt er einen Zuschuss vom BzV, der 6 von 12 der Jahreseinnahmen aus PartFin und Beiträgen des KV entspricht, was leider nur geschätzt werden kann aus Anzahl der Mitglieder usw. Beispiel 2: Ein KV Mordor wird gegründet, es existiert bereits ein vKV Mordor: Obige Regelung findet keine Anwendung, da die Satzung für vKV bereits regelt, dass der KV die Gelder des vKV bekommt, das Vermögen der Vorläuferstruktur wird zum Vermögen der neuen Struktur Begründung: Die aktuelle Regelung vom Bund ist Mist und muss dringend ersetzt werden, am besten vor der Diskussion eines LPT über virtuelle Kreisverbände. Es steht dem LPT und dem nächsten LVor frei, eine noch bessere Regelung zu verabschieden. Es war in der Vergangenheit schon sehr schwierig, den Anteil zu berechnen, wenn sich ein KV mitten im Jahr gründet. Bis 2011 wurde die Buchhaltung am Jahresende gemacht, zu einem Zeitpunkt als alle Gründungen bekannt waren. Der Beitrag wird seit 2012 zeitnah verbucht, wenn der neue (v)KV nicht mal geplant ist. Alle Beiträge der neuen KV-Mitglieder müssten neu gebucht werden, und da man die KV-Eigenschaft der Buchung nicht ansieht müssten alle Beiträge der Gliederung, bei der das Geld eingeht neu gebucht werden. Seit es das zentrale Beitragskonto gibt, liegt dies nicht mehr in der Macht des LV. Es ist jetzt nicht mehr nur schwierig und aufwändig, ich halte die alte Berechnungsmethode für unmöglich. Es kann nur geschätzt werden. Die bisherige Regelung im Bund ist ein Vorstandsbeschluss von 2009 und lautet: Der jeweilige Teilgliederung unterhalb der Landesebene steht dabei der anteilige Mitgliedsbeitrag des laufenden Haushaltsjahres im Gründungsjahr zu. Dieser Anspruch besteht ab dem ersten Tag des Folgemonats der Gründung (Beispiel: Aus einer Gründung am 13. Mai 2009 resultiert ein anteiliger Anspruch ab dem 1. Juni 2009).

   Die Beitragsaufteilung gilt für alle Gebietsverbände, die seit dem
   1. Januar 2009 gegründet worden sind.
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


==== Beauftragung zur BEO Akkreditierung ====

Beauftragung zur BEO Akkreditierung

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Beantragt am
07.02.2014
Nummer
24-06
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Sören Oberndörfer
Betrifft
Beauftragung zur BEO Akkreditierung
Text
Hiermit werden:

Christian Schwarz Viktor Hoffmann Michael Kiai Sören Oberndörfer nach https://redmine.piratenpartei.de/issues/3118 Verifizierungsberechtigungen erteilt und gelten somit als verifizierungsberechtigte Personen im Landesverband

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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Anträge von Piraten

Zuschuss für "Truck durch Rhein-Neckar"

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
07.02.2014
Nummer
24-07
Ticket
#2014013155000571
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Sophie
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
das Orgateam "Truck durch Rhein-Neckar" veranstaltet am 10.05. (evtl

auch 08.05.) ein Wahlkampfevent, beim dem ein Truck durch Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen tourt und Kandidaten flammende Reden halten. Wir planen zur Zeit mit Maximalkosten von 600 EUR für das gesamte Event, dafür beantragen wir je 100 EUR bei den beteiligten KVs (Ludwigshafen, Mannheim und Heidelberg), 100 EUR beim LV Rheinland-Pfalz und wir möchten hiermit 200 EUR Zuschuss vom LV Baden-Württemberg beantragen. Würde der BzV Karlsruhe noch existieren hätten wir uns selbstverständlich auch an den BzV gewandt. Wir beantragen also hiermit den Zuschuss (wir planen mit Maximalkosten, es wird also eher günstiger).

Einzelstimmen
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Sonstiges

Sophie fragt nach dem neues Stand zur Aufteilung der #bwmisc in BW-Orga und BW-Ramsch. Liegt der Ball immer noch bei der Bundes-IT. Wenn ja - können wir nicht unsere eigenen Listen bei unserer eigenen Landes-IT machen, alle User übertragen und dann ankündigen, dass die "alte" bwmisc von der Bundes-IT nicht mehr von uns als LaVo genutzt wird? Wie Sören schon einmal gesagt hatte gibt es die neuen Listen bei der Landes-IT sowieso schon, Problem ist die Synchronisierung mit dem Forum, die muss von der Bundes-IT angepasst werden. Sophie beantragt, das Protokoll GENAU JETZT gemeinsam durchzusehen und zu bestätigen. Dies ist ein besserer und sinnvollerer Weg, ein Protokoll zu genehmigen, als am Anfang der nächsten Sitzung, wo sowieso niemand mehr reinguckt. Sophie beantragt für dak1lla: Bons (50c, 1€, 2€, 5€) für den LPT. Wo kriegt man sowas her? Können wir die jetzt bestellen? Schicken an dak1lla. Problem: Rückstellungen nicht eingelöster Bons. Laut Marco ist das System auf Bons und nicht auf Bargeld ausgelegt. Martin möchte die Bons drucken lassen. Vorschlag von Viktor: Bonausgabe an und von der Akkreditierung - Bis zu 100 € für den Druck von Bons (cy)

 Dafür: cy, sm, s3, tb, so
 Dagegen: 
 Enthaltung: 

Rechnung muss auf den Bund laufen. - Helfer erhalten pro Tag Anspruch auf bis zu 12 € in Form eigenen Verpflegungs-Bons. Der Anspruch in Form der Bons verfällt zum Schluss des Parteitages. Insgesamt werden bis zu 720 € hierzu bereit gestellt.

 Dafür: so, tb, cy, s3
 Dagegen: 
 Enthaltung: 

Umlaufbeschlüsse

   PiratenBW#2013121055000699 Antrag: Beschluss zu Kostenaufteilung der Buchhaltung
   PiratenBW#2014012555000117 Jochen Buchholz wird für die IT in der LGS beauftragt
   PiratenBW#2014020355000264 gesamt 465,46 Euro für 10.000 Herzflyer 349,86 €, (andere LVs nehmen uns auch welche ab) und 5.000 Herz-Bonbons (115,60 €)
   PiratenBW#2014013055000152 bis zu 40€ für Händedesinfektionsmittel, Einmalschürzen und Einmalhandschuhe für das Waffelnbacken auf dem LPT
   PiratenBW#2014013155000311 300€ für Material für den LPT sowie die Zutaten für die Waffeln

Vorstände bitte noch da bleiben für internen Teil... (21:21) Cymaphore beendet die Sitzung um: 22:04 Uhr

Aufzeichnung

Legende, Abkürzungen:
me, s3, sm, tb, so Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
tb - Tobias Betzin - http://twitter.com/Herr_Samsa
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob