BW:Vorstand/Protokoll/2013-07-26 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 10.04.2024
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Protokoll Vorstandssitzung Datum

  • Datum: Datum
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [tt.0m.2013 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [tt.0m.2013 letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
  • Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]

Inhaltsverzeichnis

Protokoll in Arbeit

Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
19:12
Versammlungsleiter
so
Protokoll
/ später: cy

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: me (bis 19:50), so, s3, st, pl, nb ab 19:21
  • Entschuldigt: sm
  • Abwesend: nb bis 19:21
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom Protokoll vom xx.0x.2013

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

Sören spricht an, dass unsere Protokolle der vergangenen Sitzungen noch eingepflegt werden müssen und schlägt verschiebung vor. Die Genehmigung der Protokolle ist verschoben.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut CRM: 3403 (Stand 26.07.2013)
  • Kontostand: xx.xxx,xx EUR Haben (Stand: xx.0x.2013)

Kontostand ist aufgrund der Abwesenheit von nb nicht exakt benennbar.

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Kreisverband Konstanz

Kreisverband Karlsruhe Land

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

Kreisverband Mannheim

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

Kreisverband Calw/Freudenstadt

Kreisverband Pforzheim/Enzkreis

  • KV Pforzheim ist in finanziellem Engpass und benötigt finanzielle Mittel; so fragt nach details; erst zwei Mitgliedsbeiträge eingegangen, KV verfügt über keine Eigenmittel; Analyse durch nb nötig ob dem KV Mittel zustehen;

19:23: nb anwesend, erneut behandelt; nb meint, pforzheim hat min. eine parteienfinanzierungs-zahlung erhalten; pforzheim kann keinen kontoeingang feststellen; nb vermutet falsche kontoverbindung;

19:36: Für Pforzheim keine Kontoverbindung bekannt, daher noch keine Zahlungen erfolgt; Pforzheim erhält dann Q1 und Q2 der Parteienfinanzierung; nb hat keinen haushalt durch den schatzmeister des kv-schatzmeister erhalten, aktuell keine kommunikation, nb meint es ist ihm daher neu, dass es da probleme gibt, aktuell direkt stehen dem kv ~190€ zu; nb fragt, wie der haushaltsplan aussieht, warum sich der kv-schatzmeister nicht meldet und was in dem kreisverband allgemein los ist; stellungnahme aus dem kv: mittlerweile dritter schatzmeister, kai, wird ihn auf die kommunikation mit nb ansprechen; haushaltsplan aktuell offenbar nicht vorhanden; nb wird geld definitiv auszahlen sobald weitere informationen vorhanden sind, bei bedarf auch kurzfristig im Umlauf; nb sieht aktuell aufgrund der lage (schatzmeisterverschleis, fehlender haushaltsplan) probleme bei der auszahlung; kai soll sich umgehend mit nb in verbindung setzen; alles weitere wird dann geklärt; so: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Pforzheim-Enzkreis#Bankverbindung bankverbindung ist seit januar auf der website; wortmeldung aus dem kv, dass die bankverbindung übermittelt wurde; so verweist auf direkte kommunikation zwischen den schatzmeistern; nb meint es wird sich alles ergeben und wird es klären

Bezirksverband Stuttgart

Kreisverband Heilbronn

==

Kreisverband Ludwigsburg ====

Kreisverband Stuttgart

  • Viele Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen und andere Wahlkampfveranstaltungen
  • Cryptoparty war sehr gut besucht, Empfehlung an alle anderen Stammtische und Gliederungen auch Cryptopartys zu veranstalten
  • Morgen CSD und Prism-Demo
  • Planung der Plakatierung im Gange

Kreisverband Heidenheim

KV Schwäbisch Hall

KV Böblingen

Bezirksverband Tübingen

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

AG Web

AG Presse

AG Neupiraten

Beauftragte zur Vorbereitung btw13

Die Landesliste wurde heute vom Landeswahlausschuss angenommen. Soweit die Rückmeldungen da sind, wurden auch alle Kreiswahlvorschläge angenommen.

Drei Personen wurden aus der Landesliste entfernt; Tobias Zawisla, Tobias Stöckl und Diemo Krüger (fehlende Unterlagen) ... Insgesamt 20 Parteien sind in Baden-Württemberg zur BTW zugelassen. s3 erwartet keine weiteren Probleme

TOP 1

Beschluss für gemeinsame DSV-Verwaltung

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Beantragt am
19.07.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Sören Oberndörfer
Betrifft
Beschluss für gemeinsame DSV-Verwaltung
Text
Hiermit beschließt der Landesvorstand Baden-Württemberg, die Dokumentation der

Verpflichtungen auf das Datengeheimnis gemäß §5 BDSG an die vom Bundesverband beauftragten Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle zu delegieren.

1. Schriftliche Bestätigungen werden zentral in der Bundesgeschäftsstelle verwahrt. 2. Belehrte Mitglieder werden von den verantwortlichen Personen der Landesverbände an die Bundesgeschäftsstelle gemeldet. 3. Die Dokumentation der Verpflichtungen wird gemäß Verfahren MV02-DSV01 in die zentrale Mitgliederverwaltung überführt und steht danach den verantwortlichen Stellen oder deren Beauftragten zur Verfügung. 4. Bei Gliederungswechsel ist die Bestätigung der Verpflichtung auf das Datengeheimnis weiterhin gültig, die neue verantwortliche Stelle wird bei Notwendigkeit einer Verpflichtung hier eine Überprüfung des aktuellen Status (schriftliche Bestätigung liegt vor) vornehmen und eine erneute mündliche Verpflichtung aussprechen und der Bundesgeschäftsstelle melden.

Begründung: Verantwortliche Stelle für die Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes ist der entsprechende Vorstand einer Gliederung (gesamt oder per GO definiert an Person/Posten), diese ist zuständig für die Verpflichtung auf das Datengeheimnis der Mitglieder, die Aufgaben mit personenbezogenen Daten wahrnehmen. Eine Verpflichtung ist zu dokumentieren, das verpflichtete Mitglied hat die Verpflichtung schriftlich zu bestätigen.

Mit der zentralen Dokumentation wird ein datensparsames Verfahren umgesetzt um unnötige Datensammlungen zu verhindern. Die Bestätigung der Verpflichtung durch das Mitglied ist bundeseinheitlich und wird von allen Gliederungen verwendet und anerkannt.

Die zentrale Mitgliederverwaltung ist um die betroffenen Datenfelder erweitert und ermöglicht durch definierte Rollen den Zugriff auf die Felder zu steuern. Hierbei wird die hierarchische Struktur der Mitgliederverwaltung unterstützt.

Einzelstimmen
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Optionaler Kommentar
Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

so stellt den Antrag vor, der bundesgeneralsekretär möchte eine datenschutzverwaltung einführen; bundesdatenschutzbeauftragter nur wenig begeistert; klärung im gange; stellungnahme durch das bsg besteht; dsvs sind ein riesen heckmeck; schulungen werden durch ds-beauftragte durchgeführt, erklärungen gehen ohne einheitliches verfahren an verschiedene stellen; zukünftig soll es an die bgs gehen; feld im crm soll hinzugefügt und erfasst werden; weiteres feld erfasst datum der letzten ds-unterweisung; zugriff auf dieses system haben bestimmte rollen (LVs); DSV nur durch berlin pflegbar; LVs schließen datenschutzvertrag mit dem bund; verfahren soll zentralisiert werden; lange dauer aktuell bei allem; bundes-it kann es für mailinglisten nicht abprüfen; besprechung mit anja erfolgt; wurde in rostock besprochen; anja findet das system gut; geht auch um datensparsamkeit; dsv-verwaltung ist für das system aber dagegen es nach berlin zu schicken, erklärung steht noch aus, war aber kurzfristig;

stellungnahme cy, hinweis auf probleme in der vergangenheit

nb weist ebenfalls auf große Probleme in der vergangenheit hin und das wir in bw ein grundsätzlich funktionierendes system haben; nb fragt, ob ein späterer beitritt möglich ist;

so: eine person wird dafür beauftragt, damit probleme wie in der vergangenheit nicht mehr auftreten, früher musste manuell benachrichtigt werden, durch sage-feld obsolet; sollte funktionieren, so weisst drauf hin dass wir im lv potentiell die gleichen probleme haben;

cy fragt, ob wir uns für den fall jederzeit zurück ziehen können; so weist drauf hin dass das möglich ist

nb weist drauf, dass wir den vorschlägen von anja folgen sollten

so verweist darauf, dass das system in seinen augen nur vorteile bringen würde

nb und cy wünschen sich vertagung für stellungnahme anja, angenommen,

VERTAGT


TOP 2

Mitgliedernewsletter Juli

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Beantragt am
26.07.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Mitgliedernewsletter Juli
Text
Die letzten beiden Vorstands-Newsletter gingen an alle Piraten, nicht nur an jene welchen den Newslettern zugestimmt haben. (aufgrund der Tatsache, dass das opt-in für die Newsletter teilweise nicht bekannt war / genutzt wurde)

Derzeit sind xxx Mitglieder von xxx Mitgliedern per Newslettereinstellung erreichbar.

Bis Ende Bundestagswahl an alle Mitglieder Ebenfalls sind die Newsletter zukünftig unter http://piratenpartei-bw.de/vorstandsportal/newsletter/ zu erreichen. Festlegung Deadline Julinewsletter. Bitte um Mitarbeit, jeder Vorstand berichtet aus seinem Bereich. http://vorstandbawue.piratenpad.de/MitgliedermailJuli

Einzelstimmen
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Nicht teilgenommen
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

so stellt den Antrag vor, wünscht sich das mehr Leute mit dem newsletter erreicht werden, ob der newsletter in zukunft an alle Mitglieder gehen soll oder ob wir auf den newsletter-flag umstellen sollen auf kosten der reichweite; so wünscht sich wortmeldungen

pl: würde bis zur bundestagswahl nach dem bisherigen verfahren verfahren, da viele leuten den flag nicht gesetzt haben aber auf die info angewiesen sind; keine wesentlichen beschwerden und große akzeptanz bislang; newsletter bis zumindest zur btw so weiterführen, da es ein wichtiges mittel ist

nb sieht es wie peter, hinweis nach der btw; s3 hat keine beschwerde erhalten, nur feedback durch ausgetretene;

so ist ebenfalls dafür und findet es gut, cy ebenfalls

Ergebnis: ANGENOMMEN

Sören wünscht sich für den nächsten Newsletter beteiligung von allen plus eine deadline

cy wünscht sich 3-4 tage vorlaufzeit

so: geht auch um den umfang, letzter newsletter hat die leute erschlagen, kurze knappe punkte mit verweisen

so: texte bis freitag?; nb: evtl. problem, wünscht sich deadline; s3 schlägt vor statusupdate des schatzmeisterteams, umlagen, etc., spendenquittungen, etc. diese infos; pl: mittwoch kurze redaktionssitzung 5 min absprache wer was hat; so: genau; pad existiert, können reinschreiben

TOP 3

Domainübernahmen

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Beantragt am
26.07.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013072555000742
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Domainübernahmen
Text
Verschiedene Domainübernahmen aus Tübingen
Einzelstimmen
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nicht mehr anwesend
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Sören würde gerne alle Domains übernehmen die sinnvoll sind. Bis Ende Juli müsste dies beschlossen sein, da die Domains auslaufen. Die KV-Domains werden eventuell vom KV direkt übernommen. S3 und Sören schauen, welche Domains noch benötigt werden, diese werden dann behalten.

TOP 4

Ausrichtung von Wahlparties

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Cymaphore
Betrifft
Ausrichtung von Wahlparties
Text
Entschließung: Ausrichtung einer Wahlparty in der S53 in Stuttgart, Bitte an Niko, bei der Vermieterin anzufragen, ob wir dazu die Einfahrt so nutzen können, wie das unsere Nachbarn für ihre Jubiläumsfeier (Siehe: http://ow.ly/i/2IavJ ) gemacht haben.

Zusätzlich: Ausrichtung einer weiteren Wahlparty im Süden / Freiburg (damit wir etwas dezentraler ist) - gute Idee?

Begründung: Wir sollten ja sowieso da irgendwas machen, die S53 wäre theoretisch zu klein, wir könnten dazu aber eben den Hof nutzen...

Einzelstimmen
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Nati wollte ursprünglich eine Zentrale Wahlparty in Stuttgart organisieren, damit man mal zusamensitzen und gemeinsam feiern kann und so die Piraten besser verbindet. Nati würde für 200-400 Leute planen (5%-Erfolgsfall) und 3000€ als Budget einplanen. Dafür sollte jemand vor Ort beauftragt werden, zum Beispiel Niko. Catering wäre in diesem Budget mit enthalten, Getränke aber nicht vollständig. Peter stimmt zu. Sören ist es zu teuer, er möchte lieber eine einfachere Wahlparty z.B. in eigenen Räumen haben. Nati möchte mit einer guten Wahlparty die Leute für die Zeit nach der Wahl motivieren, als Danke für den Wahlkampf, um so Inaktivität zu verhindern. Nati weißt daraufhin, dass die 3000€ ein maximal Budget sind. s3 findet die LGS auch zu klein, würder aber auch für eine Wahlparty in einer Halle o.Ä. plädieren Stefan Täge möchte die Wahlpartys im ganzen Land gleich subventioniert haben. Stefan möchte außerdem, dass es für Presse z.B. Gutscheine für Pizza etc., getränke frei gibt Peter meint, dass wir eigentlich schon in etwa einer Meinung sind, und nur noch über die konkrete Ausgestaltung reden. Er sieht die 3000€ auch als maximale Summe, nicht als Ziel für die Ausgaben. Nati möchte wirklich nur eine zentrale Wahlparty machen, nicht wie Stefan mehrere finanzieren. Sören würde das Budget niedriger ansetzen und dann im Zweifelsfall später noch erhöhen.

Nati möchet Angebote einholen lassen, von günstigeren bei denen wir selbst mehr machen bis zum vollausgereizten Budget mit Serviceleistungen.


{{{Thema}}}

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer

Beschlusstext: Wir beauftragen Niko Angebote einzuholen für eine Wahlparty für 200-500 Leute am 22.09.2012 die um 1500€ liegen.

Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Nati
Betrifft
{{{Thema}}}
Text
{{{Antragstext}}}
Einzelstimmen
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


TOP 5

Aufladung der Portokasse

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
s3sebastian
Betrifft
Aufladung der Portokasse
Text
Die Portokasse des Landesvorstands ist schon wieder fast leer. Ich beantrage 250€ auf die Portokasse aufzuladen.
Einzelstimmen
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

TOP 6

Flyerbestellung

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
s3sebastian
Betrifft
Flyerbestellung
Text
Ich beantrage den Kauf von folgenden zwei Flyern für 220€ und den Versand durch den Landesverband:

Opt-Out-Flyer, Wie schon im September 2012 gedruckt, nur ohne den Opt-Out-Day-2012-Aufdruck - 10 000 Stück, Din A6, 300g matt Papier. bei Flyeralarm 76,22 € + Bearbeitungsgebühr

Crypto-Flyer Seite 1: Vorstellung der Problematik Seite 2&3: Wie kann ich mich schützen, Links zu unseren Tutorials Seite 4: Position der Piraten - 10 000 Stück, Din lang, Faltflyer 4Seitig, 135g .Papier 120,89 € + Bearbeitungsgebühr Die Verteilung der Flyer an die interessierten Stammtische erfolgt vergleichbar zu den Herzflyern per Post.

DinA4-Lang

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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013061555000987
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
pl
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Was ihr hier demonstriert ist ein Machtmissbrauch dessen Ausmaß den
man in diesem Landesverband bisher noch nie erleben musste.
Ihr tretet das rechtsstaatliche Prinzip der Gewaltenteilung mit Füßen.
Wenn ihr so weiter macht, dann habt ihr bald mehr am Hals als ihr
vertragen könnt.
 Deshalb solltet ihr ASAP diese Regelung rückgängig machen und euch bei
ALLEN entschuldigen. Ihr habt Leute verletzt, massiv verunsichert,
verängstigt und widerrechtlich von der BW-Misc gesperrt
Einzelstimmen
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Nicht anwesend
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Nati schlägt vor die Regelung für schnelle Reaktionen bei krassem Fehlverhalten zu erhalten, um besonders bösartige Trolle bis zu einem richtigen Beschluss sperren zu können.

Sören schlägt vor, die Regelung im Prinzip beizubehalten, da die Umfrage nichts Gegenteiligen ergeben hat. Allerdings möchte er das Vieraugenprinzip einführen. Stefan möchte auch das Vieraugenprinzip einführen. http://piratenpartei-bw.de/wp-content/uploads/Umfrage_BW_Wie_geht_es_weiter_auf_der_bwmisc.pdf Peter war im Prinzip gegen die Regelung, sieht aber das Problem, dass viele Nutzer die bwMisc nicht sinnvoll benutzen. Peter findet, dass es eine soziale Ächtung der Trolle braucht, damit sich langfristig etwas ändern kann, Sperren würden nach einiger Zeit wieder neu diskutiert werden sollten. Sören liest noch einmal die Umfragergebnisse vor. Er möchet die 24h-Sperre als Notbremse weiterhin haben. Nati schlägt eine Ausschreibung für Moderatoren vor.

S3 würde das mit Moderatoren dann wie bei der Freigabe von Pressemitteilungen regeln, dass Vorstände und Mods abstimmen können.

Änderung der #bwmisc Regeln und Ausschreibung für Moderatoren der #bwmisc

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Änderung der #bwmisc Regeln und Ausschreibung für Moderatoren der #bwmisc
Text
Änderung der #bwmisc 24 Stunden Regel von 2013 auf das 4 Augenprinzip durch Moderatoren / Vorstände

Ausschreibung: Moderatoren für die #bwmisc gesucht.

Einzelstimmen
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Nicht Anwesend
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Antrag auf Erhöhung des Etats für CryptoPartys von 3.000 € auf 4.500 €.

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013070855000631
Wiki
Link
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Betrifft
Antrag auf Erhöhung des Etats für CryptoPartys von 3.000 € auf 4.500 €.
Text
ich beantrage die Erhöhung des Etats für CryptoPartys von 3.000 € auf 4.500 €.

Das Geld soll aus dem bei der letzten LaVo Sitzung erhöhten Etats für Öffentlichkeitsarbeit Kommen.

Einzelstimmen
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Nati sagt, dass bisher von den 3000€ noch alles komplett verfügbar ist.

Peter zieht den Antrag deshalb zurück.

Antrag auf verwarnung eines Users auf der #bwmisc entsptechend Punkt 1 des tickets.

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013071555000289
Wiki
Link
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
PL
Betrifft
Antrag auf verwarnung eines Users auf der #bwmisc entsptechend Punkt 1 des tickets.
Text
Interne sitzung
Einzelstimmen
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag auf verwarnung eines Users auf der #bwmisc entsptechend Punkt 2 des tickets.

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013071555000289
Wiki
Link
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
PL
Betrifft
Antrag auf verwarnung eines Users auf der #bwmisc entsptechend Punkt 2 des tickets.
Text
Interne sitzung
Einzelstimmen
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag auf stummschaltet eines Users auf der #bwmisc

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013071555000387
Wiki
Link
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Betrifft
Antrag auf stummschaltet eines Users auf der #bwmisc
Text
Interne sitzung
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag auf dauerhafte sperrung eines Users auf der #bwmisc entsprechend wegen des wiederholten Verstoßes gegen die Netiquette der #bwmisc

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013072255000702
Wiki
Link
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Betrifft
Antrag auf dauerhafte sperrung eines Users auf der #bwmisc entsprechend wegen des wiederholten Verstoßes gegen die Netiquette der #bwmisc
Text
Interne sitzung
Einzelstimmen
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag auf Sperrung auf der #bwmisc Hilfsweise: Antrag auf Verwarnung

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013072655000259
Wiki
Link
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
PL
Betrifft
Antrag auf Sperrung auf der #bwmisc Hilfsweise: Antrag auf Verwarnung
Text
Interne sitzung
Einzelstimmen
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag auf Verwarnung wegen verstoßes gegen die Netiquette der #bwmisc entsprechend Punkt 1 des Tickets.

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013072355000344
Wiki
Link
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
PL
Betrifft
Antrag auf Verwarnung wegen verstoßes gegen die Netiquette der #bwmisc entsprechend Punkt 1 des Tickets.
Text
Interne sitzung
Einzelstimmen
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag auf Verwarnung wegen verstoßes gegen die Netiquette der #bwmisc entsprechend Punkt 2 des Tickets.

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013072355000344
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Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
PL
Betrifft
Antrag auf Verwarnung wegen verstoßes gegen die Netiquette der #bwmisc entsprechend Punkt 2 des Tickets.
Text
Interne sitzung
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag auf Verwarnung wegen verstoßes gegen die Netiquette der #bwmisc entsprechend Punkt 3 des Tickets.

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01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013072355000344
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Sitzung
Beantragt von
PL
Betrifft
Antrag auf Verwarnung wegen verstoßes gegen die Netiquette der #bwmisc entsprechend Punkt 3 des Tickets.
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag auf Verwarnung wegen verstoßes gegen die Netiquette der #bwmisc entsprechend Punkt 4 des Tickets.

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PiratenBW#2013072355000344
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Antrag auf Verwarnung wegen verstoßes gegen die Netiquette der #bwmisc entsprechend Punkt 4 des Tickets.
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Antrag auf Verwarnung wegen verstoßes gegen die Netiquette der #bwmisc entsprechend Punkt 5 des Tickets.

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Ticket
PiratenBW#2013072355000344
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Antrag auf Verwarnung wegen verstoßes gegen die Netiquette der #bwmisc entsprechend Punkt 5 des Tickets.
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Antrag auf Verwarnung wegen verstoßes gegen die Netiquette der #bwmisc entsprechend Punkt 6 des Tickets.

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Ticket
PiratenBW#2013072355000344
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Beschlussart
Sitzung
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PL
Betrifft
Antrag auf Verwarnung wegen verstoßes gegen die Netiquette der #bwmisc entsprechend Punkt 6 des Tickets.
Text
Interne sitzung
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TOP X

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
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fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
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Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
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Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Antrags bzw. Beschlusstext
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Anträge von Piraten

Antragsname

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
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Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Antrags bzw. Beschlusstext
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Reisekostenerstattung für entsendete Piraten des LV BW zur Teilnahme an der #HäkelKon #QueerKon

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
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Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
pl
Betrifft
Reisekostenerstattung für entsendete Piraten des LV BW zur Teilnahme an der #HäkelKon #QueerKon
Text
Der Vorstand möge beschließen, einen Reisekostenetat von maximal 400 € bereitzustellen, um die Teilnahme von Piraten am Bundeskongress #HäkelKon #QueerKon am 17.-18. August 2013 in Dresden zu unterstützen.

Begründung: Die #HäkelKon #QueerKon ist ein vom Bundesverband der Piratenpartei unterstützter Doppelkongress zu den Themen Inklusion und LGBTI. Es wäre im Sinne des Inklusionsgedankens, wenn Piraten entsendet werden, die sich die Reisekosten nicht leisten können und Teil des Vortragsprogramms sind. Der Landesverband Sachsen leistet mit der Durchführung dieses Doppelkongresses einen wertvollen Beitrag zur heißesten Phase des Wahlkampfes unmittelbar vor der Bundestagswahl, ist jedoch als einer der kleinsten Landesverbände der Piratenpartei Deutschland dabei auf die finanzielle Unterstützung der anderen Landesverbände angewiesen.

Mehr Infos: http://wiki.piratenpartei.de/Häkelklub/HäkelKon2013

Die beantragte Summe ist unter Berücksichtigung der maximal möglichen Kosten berechnet worden und liegt deshalb aller Voraussicht nach weit über den tatsächlich abzurechnenden Kosten.

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Peter möchte es allen Piraten ermöglichen, an der Veranstaltung teilzunehmen, die es sich sonst nicht leisten könnten. Nati möchte nach der PiratinnenKon keine solche generellen Fahrtkostenbudgets mehr. Er möchte das bei inhaltlichen und politischen Kons nicht nocheinmal so mitmachen. Fussfall ist dafür, und möchte nicht, dass von den Unterstützten erwartet wird, sofort Berichte zu bekommen. Sören fragt sich, wie beschlossen wird, wer das Geld bekommt. Nati findet die Unterstützung schwierig, da der LV sonst ständig Geld geben müsste, wenn jemand von einer anderen Kon kommt. S3 meint, dass die bewertung politischer Veranstaltungen durch den Vorstand schwierig ist, und besser nicht erfolgen sollte. Peter würde auch andere Kons unterstützen, sofern vom Programm gedeckt. Wortmeldung von Laser, er meint, dass die Unterscheidung zwischen unterstützenswerten Kons beliebig ist. Wortmeldung von Richard, er meint, dass die Aktion unterstützt werden sollte. Sören sieht auf Grund der Piratinnenkon das Problem, dass bei themenbezogenen Veranstaltungen dass der LVor inhaltlich keine Einmischung vornehmen sollte. Er möchte sich deshalb enthalten. Peter zieht den Antrag zurück.

Stefan Täge übernimmt den Antrag.

Sonstiges

- Vorstandsportal Status Sören setzt eine Testinstanz auf mit einem Redmine. - Dokumentation Beschlüsse Sören sucht gerade nach einer Lösung. - Pressekonzeption Konzept von Fussfall kommt in den nächsten 2 Tagen - PresseML Tirsales kein Admin mehr, Wer übernimmt den Job? Wurde schon beschlossen, Fussfall trägt sich ein. - Open Ship 2013 - Bereinigung der HP der Piratenpartei BW - Mitteilung von Peter - Klausur LaVo


weitere Beauftragung Schatzmeisterteam

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Beantragt am
26.07.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
nb
Betrifft
weitere Beauftragung Schatzmeisterteam
Text
Nati beantragt David Münzing, Kreisschatzmeister in Stuttgart, für das Schatzmeisterteam zu beauftragen.
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Umlaufbeschlüsse

  • Bestellung von Großplakaten für 7.500 € #2013071855000676
  • 29€ für Versand von Mitgliedsausweisen #2013071555000529

...beendet die Sitzung um: Uhr

Aufzeichnung

  • Audio:

Legende, Abkürzungen:
me, s3, st, sm, nb, so, pl Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
st - Stefan Täge - http://twitter.com/Fussfall
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Nathanael Bienia - http://twitter.com/Nefacus
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
pl - Peter Laskowski - http://twitter.com/kpeterlka