BW:Vorstand/Protokoll/2013-06-28 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 24.04.2024
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

  • Datum: Datum
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [tt.0m.2013 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [tt.0m.2013 letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
  • Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]

Inhaltsverzeichnis

Protokoll in Arbeit

Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
Versammlungsleiter
nb
Protokoll
/ später: cy

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: cy, nb, pl, so, s3, sm / ab 20:01Uhr: st
  • Entschuldigt: -
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 14.06.2013 Protokoll vom BW:Vorstand/Protokoll/2013-06-14_-_Vorstandssitzung

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut CRM: 3412 davon haben 919 bezahlt 26,9 % (Stand 28.06.2013)
  • Kontostand: 110.097,10 EUR + GLS (ca. 400 Euro) Haben (Stand: 28.06.2013)


Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Kreisverband Konstanz

Kreisverband Karlsruhe Land

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

Kreisverband Mannheim

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

Kreisverband Calw/Freudenstadt

Kreisverband Pforzheim/Enzkreis

Bezirksverband Stuttgart

Kreisverband Heilbronn

  • Remy Patzelt: Vor zwei Wochen KMV / KAV, neuer Vorstand gewählt (Remy, HG und Kathy), Direktkandidat aufgestellt(Remy).

==

Kreisverband Ludwigsburg ====

Kreisverband Stuttgart

Kreisverband Heidenheim

KV Schwäbisch Hall

KV Böblingen

Bezirksverband Tübingen

  • Stimmbürger: Der BZV-TÜ hat jetzt noch 29 offene Tickets. Der Stammtisch Biberach hat jetzt für 8 Infostände eine Erlaubnishttp://wiki.piratenpartei.de/BW:Beziksverband_T%C3%BCbingen/Aktionen/Stammtisch_Biberach

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

AG Web

AG Presse

AG Neupiraten

Beauftragte zur Vorbereitung btw13

  • Bis auf 3 Wahlkreise alles eingereicht an Kreiswahlvorschlägen
  • Landesliste eingereicht, Kommunikation mit Vertrauenspersonen zum Ausbügeln von Details

TOP 1

Anträge von Piraten

Antrag von Tobias Höpfner zur Pressearbeit

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Ich stelle hiermit den Antrag, dass Fussfall, ähnlich wie es Sophie bei

den Wahlkampfkoordinatoren gemacht hat, eine Wiki-Seite für BaWü aufsetzt, in der sich alle Pressebeauftragten eintragen können, und den Link an alle Kreis- und Bezirksvorstände mit der Bitte um Vervollständigung sendet.

Existiert bereits eine entsprechende Seite, stelle ich ersatzweise den Antrag, dass Fussfall den Link der betreffenden Seite an alle Kreis- und Bezirksvorstände mit der Bitte um Vervollständigung sendet.

Hieraus ergibt sich ein Folgeantrag. Ich stelle somit den Antrag, dass Fussfall 14 Tage nach versenden des Links der Wiki-Seite alle dort eingetragen Personen anschreibt und Ihnen den aktuellen Stand der Pressewahlkampfplanungen für BaWü mitteilt.

Ebenfalls stelle ich den Antrag, dass eine AG Presse BaWü gegründet wird, in der Fussfall alle Pressebeauftragten der Kreis- und Bezirksverbände einlädt.

Darauf aufbauend stelle ich den Antrag, dass Fussfall die Moderation und somit auch Koordination dieser AG übernimmt.

Einzelstimmen
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Aber für das Vorgehen von Stefan
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Aber für das Vorgehen von Stefan
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Kommentar
s3: Habe mit Tobias am letzten Samstag beim Pressearbeitstreffen in Stuttgart über den Antrag gesprochen.
Punkte mit der Presse-AG sind hinfällig, die gibt es schon.
  • Verschoben an das Ende der TO, damit Stefan an den Beratungen teilnehmen kann.
  • Erneut behandelt, Tobias wird gebeten seinen Antrag vorzustellen; S3: Tobias wollte Wikiseite mit Liste der Presseverantwortlichen vor Ort auch für Wahlkampfplanung, Gründung AG Presse mit Moderation durch Fussfall (beides vorhanden, daher obsolet lt. S3); ST: Gibt es schon, ML gibt es, Gespräch mit Lama gemacht, wird Moderation übernehmen; S3: Gegen Wikiseite, hat in der Vergangenheit nicht gut funktioniert, würde Vorstände der Kreise und Stammtischansprechparter heraussuchen und diese direkt drauf hinweisen, dass Pressearbeit sinnvoll ist, Hilfe anbieten, Anfragen an die Landespresse sind jederzeit möglich, Allgemeiner Aufruf zur Pressearbeit vor Ort; ST: Sinnvoll wäre eine Erfassung wo und wie PMs vor Ort geschrieben wird, wer Funkfeuer hat, Übersicht; SO: Möchte lange den Zugang haben, bekommt aber keinen Zugang; Diskussion wer Zuständig ist und wie man das erhalten kann; Sophie: Bemühungen aus Mannheim bislang auch eher erfolglos; Nati: RNHD hat über die Bundes-IT in nicht einmal 3 Monaten geklappt; S3: Konsens: Kontaktieren aller KVs und Stammtische mit Hinweis, wie Pressearbeit vor Ort, wen man um Unterstützung anschreiben kann, usw., "Meldet Euch hier"; Nati: Abstimmung?; Tobias: Landesweit so viele KVs / vor Ort mit reinholen, mehr Unterstütze für die Pressearbeit mobilisieren; Nati: Alernatives Vorgehen akzeptabel?; Tobias: Ja; Abstimmung;
  • ST: Kläruingsfrage: Rest wird gemacht; Nati: Ja, brauchen wir keinen Antrag; Tobias: Im Wiki gibts die Liste der regionalen Presseansprechpartner

Sammelbestellung Kandidatenprofile bei Abgeordnetenwatch

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013031955000207
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Sebastian Nerz
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Antrags bzw. Beschlusstext
Einzelstimmen
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Beratung, ob dieser Antrag bereits behandelt wurde; Wird behandelt; Sophie: Erweiterte Profile würden keinen besonderen Mehrwert bringen war einer der Diskussionsbeiträge; S3: Geld sei überwiesen, Kandidaten haben sich selbst jeweils Gedanken gemacht, als LV müssten wir da nichts machen; Nati: Wenn es erledigt ist, sollten wir den Antrag als erledigt ansehen; S3: Salomon schrieb auf der Liste, dass das Geld überwiesen sei, Heute kam die Mail von AW mit den Profilen, Sonderbudget noch vorhanden, aktuell noch Frühbucherrabatt; Nati: Jeder Kandidat, der das möchte, hat sein K. Budget, wir sind somit nicht in der Pflicht;

Antrag damit als obsolet betrachtet.

Crypto-Party

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013062655000322
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Pirat Laser
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Antrag eine Cryptoparty in der LGS zu veranstalten
Einzelstimmen
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Nati hat den Antrag vorgestellt, Crypto-Party in Stuttgart; S3: Termin muss noch gefunden werden; Nati: Wir werden drauf aumerksam machen; S3: Termindiskussion?; SO: S3 sollte sich kümmern; S3: Etwa im Juli sollte es gemacht sein;

Wird gemacht,

LV BaWü soll mehr Wahlkampf machen

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Richard
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Antrags bzw. Beschlusstext
Einzelstimmen
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Richard stellt den Antrag vor; Anfrage, ob der LaVo interesse an weiteren Wahlkampfveranstaltungen hat (ähnlich den Themenwochen in NRW), Erbittet Status; Nati: Thema für Sophie; Sophie: Ja.; Richard: Wahl in 90 Tagen, wenn wir noch was machen wollen, wird die Zeit knapp; Sophie: Hat an der Telko teilgenommen, wo es um solche Dinge ging, Themenwoche soll kein NRW-Ding sein (link im Pad folgt), Sophie dafür dass wir da was machen; Sophie: Im Wahlkampf als WK. hatte sie die Ansage, der LaVo ist nicht dafür zuständig, den Wahlkampf kokret zu stemmen sondern sowas zu unterstützen und zu ermöglichen, Potent. Initiatoren sind aufgerufen an den LaVo entsprechende Anträge zu stellen; S3: In der S53 vergangene Woche beim Pressetreffen drüber gesprochen, die Aktion die bereits besprochen wurde zum Bundesligastart sollte angekündigt und unterstützt werden (B, 1., 2., 3. Liga), Relaunch-PK zum KOM, OpenShipDay auch geplant; Nati: Ist Richards anfrage beantwortet?; Richard: Im Prinzip Ja; S3: GGf. ein Pressepad eröffenen mit konkreten Ideen.

Die LGS will Stoff!

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013062755000802
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Niko Kliewer
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Hallo lieber Vorstand,

noch ein schneller Antrag für die morgige Vorstandssitzung.

Ist es schon geplant Themen Flyer sowie Programme beim PShop für den LV zu bestellen? Wenn nicht, bitte ich darum Themen Flyer (Drogenpolitik, Neutzneutralität, Queer), sowie Grundsatz- und Wahlprogramme für die Landesgeschäftsstelle zu bestellen, damit wir Material vor Ort zum Auslegen und Herausgeben haben.

Grüße, Niko

Beschluss: Anschaffungen von Wahlkampfmaterialien von bis zu 300€ zur Einlagerung in der LGS an nächster Woche.

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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Nati stellt den Antrag vor, S53-Leiter braucht Material für die LGS (Flyer, etc.), Nati schlägt Budget von ca. 300 € vor; S3: Sinnvoll; CY: Sinnvoll; Diskussion über die Notwendigkeit; Evtl. auch als Reserve; Nati: Möglicherweise mehr als Reserve; Abstimmung über Höhe 300 €.

Fahrtkosten für Sven Krohlas

{{{Thema}}}

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Nummer
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
{{{Thema}}}
Text
Tirsales hat mich gebeten für ihm beim Pressefrühstück mit den Listenplatz-1-Kandidaten Sonntag Morgen in Berlin einzuspringen. Hiermit beantrage ich hierfür die Fahrtkostenerstattung.
Einzelstimmen
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Nati stellt Antrag vor; Vertretung von Sebastian durch Sven bei Pressefrühstück; Bei der Rückfahrt Synergien möglich; Nati gibt zu bedenken, dass es das Kandidatenbudget gibt; Andere möglichkeit gäbe es lt. Reisekostenordnung nicht; Diskussion aus welchem Budget es zu betstreiten ist (grundsätzlich); Beauftragung?; Sophie: Vorschlag: Er soll erstmal das Budget aufbrauchen und erst dann ggf. Anträge für Fahrkosten stellen.; Jeder Kandidat hat ein ausreichend hohes Budget, evtl. Aufstockung für erste Plätze bei evtl. Reisebedarf.;

Abstimmung Approval:

  • Beauftragen: s3, cy, so,pl
  • Kandidatenbudget: pl, cy, so, nb, s3, sm
  • Nicht äußern: -

Kandidatenbudget hat sich durchgesetzt, Abstimmung darüber, dass es aus dem Kandidatenbudget entnommen wird, angenommen.

Antrag von Kevin Honka zur bwmisc

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013061555000987
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Was ihr hier demonstriert ist ein Machtmissbrauch dessen Ausmaß den
man in diesem Landesverband bisher noch nie erleben musste.
Ihr tretet das rechtsstaatliche Prinzip der Gewaltenteilung mit Füßen.
Wenn ihr so weiter macht, dann habt ihr bald mehr am Hals als ihr
vertragen könnt.
 Deshalb solltet ihr ASAP diese Regelung rückgängig machen und euch bei
ALLEN entschuldigen. Ihr habt Leute verletzt, massiv verunsichert,
verängstigt und widerrechtlich von der BW-Misc gesperrt
Einzelstimmen
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Peter stellt den Antrag kurz vor; Nati stellt klar: Abstimmung über Entschuldigung nicht nicht -Anwendung der 24h-Sperre in Zukunft; Peter hat ihn eingebracht, ist für grundsätzliche erneute Abschaffung, LimeSurvey an den Landesverband gestellt, sollte zuerst ausgewertet werden, möchte Umfrageauswertung abwarten und dann den Antrag abstimmen, auf der Basis des Feedback aus dem LimeSurvey; SO: Umfrage läuft noch bis Ende der Woche, Teilnahme bislang eher moderat; Newsletter wurde öfter gelesen; Bislang geringer wiederspruch gegen 24h-Regelung, aber Auswertung aktuell noch einfach nicht möglich oder sinnvoll; Nati: Vorschlag - Antrag vertragen, auf der BWMisc, und Announce auf die Umfrage verweisen.; SO: verledigt.; Peter: Gut, aber eine Bitte: Einstweilig keine Anwendung der 24h-Regelung bis nach der LimeSurvey; Sophie: Möglich; Nati: Ja, wurde bereits so angesprochen aktuell nicht anzuwenden; Peter: Ja, wollte nur erinnern, wurde internen besprochen, jetzt weiß es jeder, 24h-Regel wird nicht mehr angewenden; SO: Falls allerdings jetzt jemand entschieden austickt...; Nati: Möchte jemand heute abestimmen?; Nicht;

Vertragt auf die nächste Sitzung.

Sonstiges

  • Großplakate: Sophie: Auswertung zwecks Großplakaten (Antworten von KVs) läuft, Abstimmung der genauen Menge und Kosten wird noch ermittelt; Gesamtzahl aktuell geschätzt ca. 50 Stück; Nati hat ein Angebot eingeholt, Großplakate für 8 und 10 € pro Plakat im Standardpreis; Sophie: Das wäre sehr schön, Konditionen?; Nati: Geht alles, Abhängig von der Zahl der Motive (1, 2, 5), zwischen 50 und 100 Stück; Sophie: Preisunterschied zwischen Varianten?; Nati: Vernachlässigbar; Sophie: Dann könnten wir mehrere machen; Nati ruft auf, zügig im OTRS sich an der entsprechenden Abstimmung zu beteiligen am WE;
  • Wir haben eine Einladung zur "capito" Veranstaltung erhalten. PiratenBW#2013062455000602 Sophie schlägt vor, Julia Probst dorthin zu laden
  • Sophie: Veranstaltung, behinderten Menschen Politik näher zu bringen; Politiker sollen für Fragen und Diskussionen zur Verfügung stellen, Julia hat sich gemeldet, Antwort: Kein Gebärdensprachdollmatcher, nur wenn wir ihn selber zahlen, wollen wir das?; Diskussion, ob sich das lohnt; Nati: Bundesverband hat Budget für Jule für WK-Veranstaltungen zugesagt, auf dieses möchte er zugreifen; Sophie: Gute Idee; S3: Definitiv?; Nati: Werde mit Swanhild Kontakt aufnehmen; Sophie: Bitte Details dann ans Ticket anfügen; Nati: Falls es der Bund nicht übernimmt, hat Jule ihr Budget in BW, wird in BB stattfinden und kann Rechnung ggf. weiterleiten. Sollte es knapp werden, erhöhen wir Budget


  • Vorstand soll bis 3. Juli gemeinsam ausfüllen

PiratenBW#2013062555001403 cy wird sich um Beantwortung kümmern.; Nati: Weitere bearbeitung nicht notwendig.

  • Auf Natis unbestimmten Wunsch in den Raum hinein:

PiratenBW#2013060655000913 — INWX

  • Domain der Landes-IT bei der Firma, bei der wir unsere übrigen Sachen haben. Nati bittet um Zustimmung. Kosten in Höhe von 15,90€ aus dem IT-Budget

Abstimmung Dafür: nb, cy, sm, so, pl Dagegen: - Angenommen.


  • Auf Natis unbestimmten Wunsch in den Raum hinein: PiratenBW#2013053155000511 — Moderation BW-Pressearbeit
    Nati stellt Antrag vor, geht darum, wer in Zukunft die BW-Pressearbeit moderieren möchte; S3: Was für Fussfall?; Nati: Sieht das jemand anders? Nicht? So machen.
  • Ausschreibung prüfen - PiratenBW#2013032655000195
    Bewerbung als Kommunalrechtsbeauftragter - Ausschreibung; Nati kümmert sich um angepasste Ausschreibung
  • #entscheidwas
  • #bwmisch Limesurvey (Derzeit 54 Teilnehmer)
    Moderate Beteiligung (so)
    SO: Breites Meinungsbild aktuell schwierig; Beteiligung aktuell schwach, Fragen?; S3: Innerparteiliche Demokratie ist wichtiger als die BWMisc? :-P ; Peter: Einzelergebnisse, Rückfrage zur Beteiligung an den Umfragen, 300 / 400 Einzelaufrufe?; SO - Genaue Zahlen: 271 vollständige Antworten, 27 unvollständige Antworten, Limesurvey kann abgebrochen werden; Peter: Danke für Klarstellung
  • Verwaltungstreffen
    SO: Schon länger beantragt, wollte hingehen, kann aus persönlichen Gründen und wegen Piratenterminen da nicht teilnehmen; Lange Anfahrt in Rostock, Samstagmittag bis Sonntagmittag; Wird nicht teilnehmen; Nineberry angefragt wird aber nicht teilnehmen; Kein Teilnehmer von GenSek-Seite; Nati: Hat sich um Stv. zur Entsendung bemüht, Viktor kann nicht teilnehmen, Nati ebenfalls nicht, daher wird voraussichtlich kein Vertreter Baden-Württembergs in Rostock teilnehmen; SO: Nicht unwichtig der Termin, aber feste Beschlüsse falle nicht, Protokolle wird es geben, falls jemand unbediengt hin will / entsandt werden muss, evtl. beraten; In Zukunft sollte es besser erreichbar sein; Wichtiges Thema von Nati: Zentraler Einzug der Mitgliedsbeiträge; Aktuell zeichnet sich eine Mehrheit für dieses Vorgehen ab; Es würde ein SÄA für den nächsten BPT vorbereitet, sodass ab 1.1.14 nicht mehr die unteren Untergliederungen sondern der BuVo für die Einhebung der Beträge zuständig sein wird, Zuständigkeit des BPT;

http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2013.02http://wiki.piratenpartei.de/BW:Beziksverband_T%C3%BCbingen/Aktionen/Stammtisch_Biberach

  • Presse (Antrag von oben erneut behandelt, Anmerkungen dort)

Umlaufbeschlüsse

  • Kündigung des GLS Kontos um 3 Monate auf den 30.09.2013 verschieben #2013062655000493
  • Reisekosten für Florian zum Landes-IT-Treffen in der LGS vom 14.06. bis16.06.2013 #2013061355000749

angenommen worden

  • Reisekosten für David Dorst zum Landes-IT-Treffen in der LGS vom 14.06. bis16.06.2013 #2013061155000351

angenommen worden PiratenBW#2013061155000896 *Reisekosten für Nils Koppelmann zum Landes-IT-Treffen in der LGS vom 14.06. bis16.06.2013 RK für eine weitere Persion - Abstimmung: Angenommen

Umlaufbeschlüsse beurkundet? Ja.

SItzung Nichtöffentlich ab 20:14

Interner Teil

- Beauftragung für das Verwaltungsteam ... und mehr

Ende der Sitzung: 20:32

Aufzeichnung

  • Audio:

Legende, Abkürzungen:
me, s3, st, sm, nb, so, pl Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
st - Stefan Täge - http://twitter.com/Fussfall
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Nathanael Bienia - http://twitter.com/Nefacus
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
pl - Peter Laskowski - http://twitter.com/kpeterlka