BW:Vorstand/Protokoll/2013-05-17 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

  • Datum: Datum
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [tt.0m.2013 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [tt.0m.2013 letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
  • Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]

Inhaltsverzeichnis

Protokoll in Arbeit

Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
19:07
Versammlungsleiter
cy
Protokoll
/ später: sm

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können. Alle sagen wer sie sind.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: 6
  • Entschuldigt: Stefan?
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 26.04.2013 Protokoll vom 26.04.2013

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

cy will das Protokoll so akzeptieren wie es ist. Kein Einspruch.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut CRM: 3452 (Stand 17.05.2013)
  • Kontostand: xx.xxx,xx EUR Haben (Stand: xx.0x.2013)

Nati hat keine Ahnung. Problem sind cy und GLS. Nati ist ungehalten.

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Kreisverband Konstanz

  • steht dieser TOP wirklich hier?

Kreisverband Karlsruhe Land

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

Kreisverband Mannheim

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

  • Nächste Woche hält Direktkandidat Stevan Cirkovic einen Vortrag zur Rüstungspolitik in HD. Es wird dafür plakatiert. Mal schauen wer alles kommt.

Kreisverband Calw/Freudenstadt

Kreisverband Pforzheim/Enzkreis

Bezirksverband Stuttgart

Kreisverband Heilbronn

  • HN will neuen Direktkandidaten aufstellen und KMV abhalten. Robert hat sich bereit erklärt, man darf gespannt sein. Remy Patzelt vielleicht auch.

==

Kreisverband Ludwigsburg ====

Kreisverband Stuttgart

Kreisverband Heidenheim

KV Schwäbisch Hall

KV Böblingen

Bezirksverband Tübingen

  • Wahlkreis Biberach hat morgen auch eine AV. Die Ulmer und Falk möchten anreisen und sich um die Orga kümmern. cy fragt ob andere LVors auch kommen sollten. S3 sagt dass Falk ausreicht. außerdem ist er dafür beauftragt. Nächste Woche ist Bezirksparteitag TÜ in Biberach. Stimmbürger sorgt sich um die Versammlungsleitung/Wahlleitung. Nati will da sein. Cymaphore will auch da sein, bietet sich als WL oder VL an.

https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_T%C3%BCbingen/Bezirksparteitag_2013

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

  • Am 29.05. wird wieder gemumblet. Es gab einen TOP zum kommunalten Wahlrecht. orca hat erzählt von Vor- und Nachteilen des neuen Kommunalwahlrechts. Ein wichtiger Punkt ist die Sollvorschrift, dass jetzt die Wahllisten paritätisch besetzt werden sollen und dass das WAhlalter auf 16 Jahre gesenkt wurde. Gereicht uns zum Vorteil. Es gibt außerdem neues Auszählverfahren Sainte-Laguë. Im Landtag kann man Kommunalwahlgesetz einsehen.

AG Web

AG Presse

AG Neupiraten

Beauftragte zur Vorbereitung btw13

  • elzoido ist als Beauftragter zurückgetreten. Sonst niemand anwesend.


Anträge von Piraten

Antragsname

Ausschreibung eine_s Pressesprecher_in_s

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Beantragt am
26.04.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013042655000782
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
NHense
Betrifft
Ausschreibung eine_s Pressesprecher_in_s
Text
Ich finde es braucht jemand, der die Pressearbeit, in Zusammenarbeit mit

dem Vorstand, organisiert, strukturiert und bestimme Arbeitsabläufe umsetzt.

Deshalb möchte ich euch bitten, diesen Posten erneut auszuschreiben, wenn ihr sowieso noch Posten ausschreibt.

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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

S3 sagt dass letztes Jahr schon versucht wurde und Pressebeauftragten vergeben. Hat nicht geklappt. Es fehlen Freiwillige, es fehlt nicht an leuten, die beantworten. Nati sagt, Presse ist Stefans Bereich und wir sollen auf ihn warten. cy vertagt die Entscheidung bis wir uns an Stefan gewandt haben.


Ausrichtung einer SMVkon

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Beantragt am
11.05.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Caroline Eickhoff
Betrifft
Ausrichtung einer SMVkon
Text
Der Landesvorstand möge eine SMVkon für BaWü ausrichten, zur Unterstützung der Beauftragung von Dirk, eine solche Debatte zu moderieren. Hierfür soll der LV adäquate Geldmittel für eine Location zur Verfügung stellen und eine Beauftragung zur Organisation dieser ausschreiben. Anmerkung: Caroline würde sich gegebenenfalls für die Organisation einer SMVkon bewerben.
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Nati sagt ganz allgemein, er möchte Dirks Meinung dazu hören. Bisher war das allgemein im Haushalt noch nicht bekannt gegeben. Für Bund SMV soll der Bund bezahlen. Peter sagt wir sollten moonoopool fragen. wenn er das möchte sollten wir das machen. Nati sagt Fahrtkosten für Helfer und Versicherung dazu. und außerdem ganz viele Kosten. sören sagt, wenn nur 120 Leute zum LPT kommen und wenn es nur für BaWü sein soll wäre er für LGS. cy schlägt vor, den Antrag an moonoopool weiterzuleiten und den Antrag erneut behandeln wenn moonoopool Stellung genommen hat. Moonoopool ist jetzt da. Er sagt es sollten gerade Leute kommen die sonst nicht kommen. Der Name SMV sollte geändert werden wegen Provokationspotenzial. Moonoopool möchte sich mit Antragstellerin in Verbindung setzen. cymaphore sagt, Dirk sollte sich was ausdenken.

Ausrichtung einer Programmschulung für Infostand-Betreuende

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Beantragt am
15.05.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Sophie Mathes
Betrifft
Ausrichtung einer Programmschulung für Infostand-Betreuende
Text
Soweit ich weiß ist bisher eine Kandidatenschulung geplant, wo Kandidaten für den Wahlkampf auch programmatisch fit gemacht werden sollen. Nun ist es aber so, dass ich auch von nicht-kandidierenden Wahlkämpfern gehört habe, dass sie zwar gern Infostände betreuen würden, sich aber für inhaltliche Diskussionen mit Interessierten noch nicht so recht gewappnet fühlen. Daher beantrage ich die Ausrichtung einer Programmschulung (gern per Mumble, um Orga-Aufwand und Kosten zu sparen), in der unsere Piraten gängige Pro- und Contra-Argumente zu unseren wichtigsten Programmpunkten auseinander gesetzt bekommen.
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

kpeterl fragt wo da der Unterschied zum Beschluss von letzter Woche machen. cymaphore will das dezentral organisieren und an die BzVors weiterschieben. sophie organisiert das online. Alle sind dafür das zu machen.


Blog für den LPT

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Beantragt am
28.04.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Wiki
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Marco Geupert
Betrifft
Blog für den LPT
Text
dak1lla besteht auf einem Blog für den LPT vergleichbar dem piratenbpt Blog für den Bundesparteitag. Die Landes-IT hat schon ihre explizite Unterstützung und Begrüßung des Vorhabens zugesagt. Grund: Obwohl ein BPT großformatiger ist, fällt derselbe Informationsbedarf zum Beispiel bezüglich Anreise, Orga, Beschlüssen etc an.
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

cymaphore ist grundsätzlich dafür. Sören sagt Kosten wären 6 Euro. Webserver haben wir sowieso. Sören ist dagegen weil es eine zusätzliche Seite ist. wiki und Blog durchmischung. Sören findet Bearbeitbarkeit ein Plus. Sören würde aber sich enthalten wenn Marco das unbedingt möchte. cymaphore schlägt lpt.piratenpartei-bw.de vor. IT soll für uns einen Usecase machen und einen Demonstrationswikieintrag. wenn das geht würden wir das als Prozess nutzen. wiki und blog müssten gut integriert sein. wenn wir keine Kosten haben durch Verwendung von subdomain. Vorschlag: dak1lla soll uns mit Dummy die Interaktion von Wiki und Blog vorführen, dann hätte cy kein Problem. Nati möchte alles auf einer Seite haben. Dak1lla möchte eingehende Anträge direkt selbst einpflegen. Anfrage von Gast: wer machts wenn dak1lla ausfällt. Dem Antragsteller wird mitgeteilt dass er uns das Blog als Dummy vorstellen sollte. Verfahrensweise vom Vorstand abgenickt. Sophie sagt Marco Bescheid.

Ausschreibung einer Beauftragung für Mediation

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Beantragt am
15.05.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Wiki
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Sophie Mathes
Betrifft
Ausschreibung einer Beauftragung für Mediation
Text
Ich beantrage bei meinen Co-Vorständen, eine Beauftragung für Mediation auszuschreiben. Die Beauftragung soll umfassen: Die Moderation der BWmisc zügig und zeitnah in einer Hand, so wie das auf anderen Listen auch funktioniert. Des weiteren soll dDie Person soll anrufbar bzw. zuverlässig kontaktierbar sein bevor Fälle vor das Schiedsgericht gehen und des weiteren soll die Person Ansprechpartner/in sein für Piraten, die diskriminiert werden oder Diskriminierung beobachten und dabei nicht tatenlos zusehen wollen.
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Nati fragt wie das gehen soll. S3 will nicht an eine Einzelperson vergeben. Auf die letzten Ausschreibungen hat sich keiner gemeldet. Nati würde Mediation, Moderation und ADB getrennt ausschreiben. Tobi Karow sagt er würds machen. kpeterl sagt er findet Antrag gut außer Moderation auf bwmisc. Anträge auf Moderation sollten nicht politisch verwendet werden. Mediation wär aber gut. cy hat Ideenbeitrag: Piratenpartei Wien hat Moderation vom Vorstand getrennt damit der Vorstand nicht vom Ansehen her verbrannt werden. S3 und Nati sehen Mediations- und ADB Vermischung kritisch. kpeterl sagt ADB und Mediation schließen sich nicht aus. Er sieht das zusammen. Die primäre Aufgabe soll Mediation sein. Hilfe in Diskriminierungsfällen soll sein. sophie soll Ausschreibung auffrischen aus Pads und OTRS und dann herumreichen.


Domainübernahme

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Beantragt am
15.05.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=32038
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Sören
Betrifft
Domainübernahme
Text
Uns wird die Domain piratenbw.de kostenlos zur Übernahme angeboten,

sollen wir diese Übernehmen Ja? Nein? Sie wird sonst in absehbarer Zeit freigegeben.

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uns wurden Domains angeboten. Sehr konsensfähig.

KV Marina

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Beantragt am
17.05.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Wiki
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Peter
Betrifft
KV Marina
Text
Der LaVo möge beschließen, den KV Stuttgart mit der Ausrichtung einer KV Marina am 29. oder 30. Juni zu beauftragen.
Einzelstimmen
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Peter ist mit KV Marina Ausrichtung betraut. Es gingen Bewerbungen ein. Rein vom finanziellen her ist das KV Stuttgart am günstigsten, außerdem Selbstversorgung und 50 Euro Raummiete. cy sagt kpeterl sollte beide Bewerbungen vorstellen. anderer Vorschlag aus $ort kostet 160 Euro Raummiete und Verzehr im Tagungshotel. Selbstversorgung wäre nicht möglich. Stuttgart hätte zwei Räume plus LGS und Selbstversorgung. Möchte jemand was anmerken? Nati findet, günstig ist gut. Peter wird Zu/Absagen versenden.

Spende für die Übernachtungshalle Neumarkt

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Beantragt am
17.05.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Wiki
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Peter
Betrifft
Spende für die Übernachtungshalle Neumarkt
Text
Der LaVo möge beschließen, dem Bundesverband 100 € als Anteil zur Finanzierung der Übernachtungshalle in Neumarkt zu Überweisen
Einzelstimmen
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Peter sagt, gestern kam über bwmisc einen Spendenaufruf, da noch Finanzierung der Übernachtungshalle schwankt, damit die Übernachtungsgelegenheit nächstes Jahr wieder angeboten werden kann. LV Sachsen hat gestern 80 Euro zugesagt. Peter findet, BaWü ist arm aber sexy und sollte sich beteiligen, dass ihre Mitglieder kostenlos übernachten können. Nati möchte das nicht bezahlen. Wenn Bund sich das nicht leisten kann wird Swanhild sich an die Länder wenden. In Bremen werden die Übernachtungsplätze auch verkauft werden. Tom sagt der Bund hat nicht viel Geld und wir sollten uns beteiligen. Sören sagt die Leute könnten sich das leisten, die dort übernachtet haben, deswegen nicht bezuschussungswürdig. Sophie ist dafür. Nati ist immer noch dagegen. Christoph Grüner findet die Übernachtungshalle gut, wenn andere LVs schon was gegeben haben sollten wir gerade erst was dazugeben. S3 möchte das Thema auf die nächste Sitzung verschieben. S3 unterbricht die Sitzung um 20:39 für 2 Minuten. Die Sitzung wird um 20:41 fortgesetzt. Alle sprechen sich dafür aus in zwei Wochen noch zu schauen ob noch Geld fehlt.

Neue Beauftragungen Landes-IT

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Beantragt am
15.05.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Wiki
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Sören
Betrifft
Neue Beauftragungen Landes-IT
Text
Durch den Newsletter haben wir einige Bewerbungen für die Landes-IT erhalten (ca.5).

Ich beantrage die Beauftragung neuer Mitarbeiter für die Landes-IT an die LandesIT-Leitung in Zusammenarbeit mit mir (Sören) zu delegieren, damit nach erfolgreichen Gesprächen auch zukünftig neue Mitarbeiter selbst beauftragt werden können. Der Landesvorstand wird bei Aufnahme eines neuen Mitarbeiters in die LandesIT informiert und hat ein Veto-Recht.

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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Sören würde Bedarf aufstocken so wie wir es machen können, in drei vier Wochen gibt es Schulungsworkshop in der LGS und wenn jemand neu dazu kommt kommt als erstes OTRS Zugang und Mailaccounts. Zuerst will Sören das mit Dave machen. Kein weiterer Diskussionbedarf.

Umlaufbeschlüsse

  • Haushalt - #2013051155000549

Nati plant ausgaben in Höhre von $Euro und plant die Einnahmen in Höhe von .... Bezahlquote. Vorschlag: stell Gibt es Fragen zum Haushalt? Sophie bittet darum die Posten im Haushalt zu verlinken damit sie einsehbar sind. https://dl.dropboxusercontent.com/u/18996910/Haushalt_2013.pdf

Nati sieht 500 Euro pro Kandidat vor für Fahrtkosten Material etc. Es gibt Fragen zur LGS. Ist die Miete wirklich so hoch? 1860 Euro pro Monat, 160 qm. Nati ruft zu Spenden auf. Nati sagt dass ein betuchter LV uns zugesagt haben, dass wenn wir in finanzielle Schwierigkeiten kommen, die uns dann helfen. Ist aber nur Notfalloption. Nati erklärt die Kosten für die LGS aufgeschlüsselt. Stimmbürger findet Bezahlquote von 55% zu hoch. Nati will überall abmahnen und auf diese Weise die Bezahlquote erhöhen. Drei mal soll gemahnt werden und dann sollen Leute evtl auch rausgeworfen werden. Nati berücksichtigt schon den Rückgang der Mitglieder. Sören sagt, wir haben gerade 220 Mitglieder mit reduziertem Beitrag. Nati erklärt sich bereit, Fragen zum Haushalt zu beantworten.

Sonstiges

PLAKATE? Sophie gibt Zwischenstand ab. Durchschnitt:

Heilbronn 500 Mannheim 800 Karlsruhe-Stadt 800 RaBaBa: ??? Reutlingen-Tübingen: 300+300, 6+6 Großplakate RNHD: 1300 Ulm: 600 Biberach: 400 Bodensee: 300 Konstanz: 300 Stuttgart: 2000(?) Pforzheim-Enzkreis: 500 Calw-Freudenstadt: ??? Böblingen: 750 (350 A0, 400 A1) Freiburg: ??? BzV Stuttgart WK269: 400-500

Großplakate:

Wir reden über die Bestelloptimierung. PShopTom schreibt eine Rundmail zum Vorgehen. S3 möchte gleichmäßig verteilen. Prinzipiell soll aber gleichverteilt werden. Nati sagt, die Verteilung geht nach Aktivem-Status. Sonst ist am Ende keiner zum Aufhängen da. Stimmbürger sagt, das Problem ist das Abhängen. Wenn das Problem nicht da ist .... Erklärung. Die Verteilung wird per Umlaufbeschluss erfolgen wegen der engen Fristen. Wichtig: Wie viel schafft ihr in jedem Verband? Tom will zum 25.05. die Bestellungen haben, da noch entschieden werden soll, welche Motive rausfallen. Fallen raus, wenn bundesweit weniger als 5000 Bestellungen für ein Motiv kommen. Direktkandidatenplakate erst ab 100 Stückzahl. Nachbestellungen von Bundesplakaten werden möglich sein aber zu ganz anderen Preisen. Tom weiß nicht, welche Titel wie bewertet werden. Heute mal ausgewertet: Bremen bestellt 8 Motive, BaWü will 30 Motive. ist sehr heterogen. Morgen oder übermorgen wird Motivsache diskutiert. Infos müssen schnell kommen, also bitte bis morgen abend an der Gliederungsumfrage teilnehmen. A1 und A0 wird jetzt gemacht, Großplakate und alles andere kommt später. Das stellt sich Ende des Monats raus. Die gebündelte Bestellung jetzt ist allerdings auch nötig, damit es ordentlich günstig wird.

Brauchen wir einen OTRS-Gorilla, der Tickets abarbeitet? Wolf Weidner dient sich als solcher an. Nati sagt, das kriegen wir auch so hin. S3 sieht das auch so. Probleme sind langfristige Tickets. Sören sagt er setzt sich ne Stunde hin und dann ist das gut.

Marco Geupert weigert sich, auf dem anstehenden BzPT Tübingen den Versammlungsleiter zu machen. Des Weiteren kündigt er an, in der S53 eine technische Inventur zu machen. Nati und Cyma sind da, um WL und VL zu machen. Cyma findet das gut, wenn jemand in der S53 aufräumen will.

Cymaphore: Anke würde Cymaphore als Assistentin helfen. Hat eine DSB erhalten und alle freuen sich. Dann hat Martin mehr frei und kann sich mehr kümmern. Er will mit ihr eine Vereinbarung unterzeichnen. Hat heute weiter am Vorstandsportal gearbeitet, lässt uns ausprobieren demnächst. Dann können wir Feedback geben.

Wortmeldung Mart101 Punkt 1: Lob für unsere bisherige Arbeit und unseren Newsletter. War gut. Punkt 2: Frage an Nati, ist angedacht die Zahlungserinnerungen für Mitgliedsbeiträge vom LV auszusenden? Nati sagt, elektronisch können alle KVs selbst machen, postalisch sollen über LGS abgewickelt werden.

Wortmeldung Erik/Adremdico: http://www.antifa-buendnis-ka.de/infos/2013/20130525.html Aufruf an die Anwesenden, am Sa, 25.05., um 10:00 an der Gegendemo gegen die Nazis in Karlsruhe teilzunehmen. Bitte an den LaVo, als LaVo über die Mailinglisten die Mitglieder und sonstigen LeserInnen zur Teilnahme aufzurufen. Der LaVo kann, wenn er will, überlegen, den Aufruf auch offiziell zu unterstützen. Nati fragt nach Seriösität der Seite. Adremdico sichert zu, dass es ein breites gesellschaftliches Bündnis ist. können wir das auf die Website stellen? zusätzlich zu den internen Mailinglisten. Cymaphore sagt, es ist externe Angelegenheit.

[Wortmeldung Tobias Höpfner]: Anfrage wegen Kosten für externe Buchhaltung Tobias kritisiert, dass man nicht erfährt, wie ein Antrag an den Vorstand zu stellen ist. Tobias sagt, ehemaligen Kassenwart kann man nicht drankriegen. Bleibende Frage: Helge Hajek hat angeboten Buchhalter zum Selbstkostenpreis zu beschäftigen. Helges Vorschlag geht deswegen nicht: Ein Buchhalter ist ein allg Kaufmann, der sich mit Unternehmensbuchhaltung auseinandersetzt. Parteibuchhaltung ist nicht das gleiche wie in Unternehmen, wegen Vorschriften des PartG. Egal wen wir anstellen, er muss sich in PartG und unsere Buchhaltung einlernen. Den Buchhalter, den wir engagiert haben, müssen wir nicht anlernen und hat schon viele Piratenbuchhaltungen angefertigt. Er weiß wie unsere Buchhaltugn am 31.12.2012 aussah. Dort kann er direkt weiterarbeiten. Außerdem ist dieser Buchhalter schon in alle Datenschutzdinge eingewiesen. Sonst müsste erst einmal überprüft werden, ob unsere Mitgliederdaten beim Dienstleister sicher sind. In 10 Tagen ist Fristende für Steuererklärungen, die baut aber auf 2012 auf, zumindest für alle die gespendet haben, dort wollen die einzelnen FAs Spendenbescheinigungen haben, die können wir nicht liefern, weil die Buchungen nicht in unserem System drin sind. Alles Einlernen würden Zeit kosten. Weitere Frage von Tobias Höpfner: Kriegen wir Probleme mit der Parteienfinanzierung? Nati sagt, wir müssen im August Verlängerung beantragen, bis wann der REchenschaftsbericht vorliegen muss. Problem ist, dass auf grund der Lücken die wir haben, wir einen externen Dritten hinzugezogen habenm, der neutral ist. Auch wenn er uns kennt, ist er neutral, er hat keine kriminellen Absichten, das heißt das wird den Wirtschaftsprüfern, die usnere Bücher lesen müssen, zeigen, dass wir keinerlei kriminelle Absichten haben. Tobias dankt Nati für die genauen Ausführungen.

Weitere Anliegen?

Weitere sonstige Anträge?

...öffentlicher Teil der Sitzung wird beendet um 22:06h.

Aufzeichnung

Legende, Abkürzungen:
me, s3, st, sm, nb, so, pl Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
st - Stefan Täge - http://twitter.com/Fussfall
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Nathanael Bienia - http://twitter.com/Nefacus
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
pl - Peter Laskowski - http://twitter.com/kpeterlka