BW:Vorstand/Protokoll/2012-11-29 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 24.04.2024
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 2012-11-29

  • Datum: 2012-11-29 20:36
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [29.11.2012 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [30.11.2012 letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: Sebastian Staudenmaier
  • Versammlungsleiter: Lars Pallasch

Inhaltsverzeichnis

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
20:36 Uhr
Versammlungsleitung
LP
Protokoll
S3

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

http://iPir.at/lvorbw19 http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9RerOkog/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: LP, S3, NB, CJS
  • Entschuldigt: UH, ML -
Wir sind beschlussfähig. Da der Vorstand jetzt noch aus 6 Vorstandsmitgliedern besteht reichen 4 anwesende für die Beschlussfähigkeit aus. (60%)

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 15.11.2012 -> Vertagt

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut FairyTale: 3803 Mitglieder, davon 2222 (58%) stimmberechtigt (Stand 27.11.2012)

GLS 15.501,36 EUR EUR Haben (Stand: 29.11.2012) KSK 22.602,55 EUR Haben (Stand: 29.11.2012) KSK Tagesgeldkonto 73.765,26 EUR Haben (Stand: 29.11.2012)

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

  • niemand anwesend

Kreisverband Konstanz

  • niemand anwesend

Bezirksverband Karlsruhe

  • niemand anwesend

Kreisverband Karlsruhe Land

  • Glühweinaktion mit Spenden in Bruchsal bei der AWO
  • Ausschreibung für Kreisparteitag 13.1 läuft
  • Abstimmung, ob BasDem im KV eingesetzt werden soll

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

  • niemand anwesend

Kreisverband Mannheim

  • niemand anwesend

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

  • Besuch des Bundesparteitags mit vielen Mitgliedern, und Nachbesprechung des BPT auf dem Stammtisch
  • Vorbereitung MarinaBW
  • Besuch eines Vortrags zum BGE

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

  • Stammtisch in Heidelberg in Lokaltreffen umbenannt, Schwerpunkt dort zukünftig auf programmatische Arbeit
  • Podiumsdiskussionen sollen organisiert werden
  • Kreismitgliederversammlung geplant für nächstes Jahr
  • BasDem soll zur Vorbereitung des Kreisparteitags eingesetzt werden, dazu gab es auch eine BasDem-Schulung

Kreisverband Calw/Freudenstadt

  • Am 4.12. Treffen mit Nationalparkgegener in Freudenstadt zum Vorstellen der Argumente

Bezirksverband Stuttgart

  • Melanie ist als stellvertretende Vorsitzende zurückgetreten, Bernhard Meyer würde nachrücken

Kreisverband Heilbronn

  • niemand anwesend

Kreisverband Ludwigsburg

  • niemand anwesend

Kreisverband Stuttgart

  • niemand anwesend

Kreisverband Heidenheim

  • niemand anwesend

KV Schwäbisch Hall

  • niemand anwesend

KV Böblingen

  • niemand anwesend

Bezirksverband Tübingen

  • Der Bezirksverband Tübingen feiert heute sein dreijähriges Bestehen

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

  • niemand anwesend

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

  • niemand anwesend

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

  • Planung, sich für den Landesparteitag zu bewerben
  • Jahresabschlussfeier am Freitag, 30.11. auf dem Weihnachtsmarkt und später im Stammtischlokal

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

  • Vorbereitung eines Vortrags für die MarinaBW

AG Web

  • niemand anwesend

AG Presse

  • niemand anwesend

AG Neupiraten

  • niemand anwesend

Beauftragte zur Vorbereitung btw13

  • Auf Wunsch von Nati wurde seine Beauftragung zurückgenommen. Lars holt die Unterlagen bei Nati ab.

TOP 1

Ticket
#2012112655000207

  • Status: Angenommen
  • Antrag: 3000€ spenden oder dauerhaft und zinslos an den LV Bayern verleihen, nachdem SÄA048 auf dem BPT abgelehnt wurde
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Ansprechpartner: [Wiki-Benutzer]
  • Antragstext: Nachdem SÄA048 beim #bpt122 abgelehnt wurde, beantrage ich, daß der LV BaWue die gut 3000 €uro aus Swanhilds Berechnung den "Empfängerlandesverbänden" schenkt.

Sollte dies rechtlich nicht möglich sein, beantrage ich einen zinslosen Kredit für 100 Jahre. Präferieren würde ich den LV Bayern, da dieser nächstes Jahr 2 Wahlen hat, und ich einen Pool nicht gut finde, da NRW statt 120,000 Euro abzugeben nur 50,000 verleihen will. Damit können wir zeigen, daß Piraten auch solidarisch können.

Nineberry bittet den Antragsteller, den Antrag bis Februar 2013 zurückzuziehen, da die Verteilung der Parteienfinanzieren noch nicht klar ist. Septerra merkt an, dass die Verteilung über den Bund dennoch so gestaltet werden könnte, dass Verbände die keine Parteienfinanzierung erhalten Geld bekommen.

Anträge von Piraten

Sonstiges

Mailadressen für Kandidaten

  • Mailadressen für Kandidaten, es wird verfahren, wie in vergangener Sitzung beschlossen

Eröffnung LGS

  • Eröffnung hat am 23.11. stattgefunden. Termine zur Eröffnung für Mitglieder die am 23. nicht konnten kommen noch.

Wahlkampfhilfe NDS

  • Interessierte Mitglieder sollen auf das Wahlkampfportal hingewiesen werden.

PPI-Konferenz, Schweiz (Winterthur)

  • PPI-Konferenz, Schweiz (Winterthur), möchte diese durchführen. Anfrage ob wir diese im ersten oder zweiten Quartal 2013 (vermutlich April) unterstützen würden. Personelle und finanzielle Unterstützung erbeten.

http://immobilien.winterthur.ch/mehrzweckanlage-teuchelweiher/

MarinaBW

  • MarinaBW Vorläufige TO

https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/MarinaBW12

GO- und VL-Vorschlag für den nächsten LPT

  • GO- und VL-Vorschlag für den nächsten LPT
  • [PiratenBW#2012112855000187] (VL-Konzeption)
  • Marco hat auf der Basis des VL-Konzepts von Bochum vor, den LPT vorzubereiten und Piraten für die VL vorzubereiten.
  • Der Vorschlag wird unterstützt, mit der Bitte es rechtzeitig zu kommunizieren.
  • Der Antrag, eine Mailingliste auf der LandesIT dafür einzurichten

Gemeinsame Sitzung mit BzVor KA

  • Gemeinsame Sitzung mit BzVor Karlsruhe am Mo 3.12.2012 im Mumble

Anschreiben zu Kommunikationspräferenzen

  • Anschreiben zu Kommunikationspräferenzen
  • * Es wird befürwortet, dass die Mitglieder im LV angeschrieben werden.

Umlaufbeschlüsse

  • PiratenBW#2012111655000342 - Zuschuss für Fotostudio am BPT
  • PiratenBW#2012112255000134 - Reisekostenübernahme für Eröffnung LGS
  • PiratenBW#2012112455000078 - Wechsel eines Mitglieds in den BzV Karlsruhe
  • PiratenBW#2012112855000025 - Fahrtkostenübernahme, Sebastian besucht die Klausurtagung der Piraten in Konstanz
  • PiratenBW#2012112655000083 - Teilnahme- und Fahrtkostenübernahme für zwei Teilnehmer zum Bundespressetreffen
  • PiratenBW#2012112855000132 - Neues Mitglied für die LandesIT, David Dorst wird beauftragt

LP beendet die Sitzung um: 21:28 Uhr

Aufzeichnung

Legende, Abkürzungen:
LP - Lars Pallasch - http://twitter.com/LarsP_Pirat
UH - Ute Hauth - http://twitter.com/miradlo
CJS - Christoph Schönfeld - http://twitter.com/PirSepterra
ML - Martin Lange - http://twitter.com/PiratenLama
NB - Christian Schwarz - http://twitter.com/NineBerry
S3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian