BW:Vorstand/Protokoll/2012-09-06 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 08.05.2024
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

  • Datum: Datum
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [06.09.2012 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [06.09.2012 letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: Sebastian Staudenmaier
  • Versammlungsleiter: Lars Pallasch
Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
20:46, Ende: 21:44
Versammlungsleiter
LP
Protokoll
S3

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://iPir.at/lvorbw13

https://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9l8BeN-8XyeIKvc$OJYXRECNEG/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend:LP, UH, NB, ML, MG, S3
  • Entschuldigt: CJS
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 19.08.2012 Protokoll vom 23.08.2012

'Die Protokolle bleiben ohne Widerspruch und sind damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut FairyTale: 3806, davon Beitrag 2012 bezahlt: 56% bzw. 2164 (Stand 06.09.2012)
  • Kontostand: xx.xxx,xx EUR Haben (Stand: xx.xx.2012) (werden eventuell nachgereicht)
  • Post: nichts erwähnenswertes

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

  • Besuch einer Veranstaltung um die Positionen der Piratenpartei was das Verhältnis von Kirche und Staat anbelangt zu erläutern
  • Freifunkinitiative

Kreisverband Konstanz

  • Erster Stammtisch nach Sommerpause, Planungen für Herbst

Bezirksverband Karlsruhe

  • Eventuelle KV-Gründung in Calw und Freudenstadt, ebenso Main-Tauber und Odenwald

Kreisverband Karlsruhe Land

  • AVs 272 und 278 am kommenden Wochenende
  • Neuer Piratentreff in Stutensee geplant

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

  • Aktion mit lokalem Club bei der GEMA-freie Musik gespielt werden soll
  • Vorbereitung OB-Wahl

Kreisverband Mannheim

  • Treffen für Anträge zum BPT in Bochum

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

  • Infostand für 22.09. mit angeschlossenem Stammtisch geplant, zur OptOut-Day-Thematik

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

  • Infostand am Wochenende
  • Kandidatengrillen in Wiesloch mit vielen Kandidaten

Bezirksverband Stuttgart

  • KV-Gründung im Landkreis Schwäbisch Hall

Kreisverband Heilbronn

  • Erarbeitung von Kommunalthesen, weiteres Treffen am Dienstag

Kreisverband Ludwigsburg

  • niemand anwesend

Kreisverband Stuttgart

  • AVs und KMV am Wochenende für beide Wahlkreise
  • Plakatierung für OB-Wahl

Kreisverband Heidenheim

  • Teilnahme am Firedenstag am 01.09
  • neue IT
  • Planung zum OptOut-Day
  • Überlegung BasDem einzusetzen

Bezirksverband Tübingen

  • Kandidatengrillen in Ulm
  • alle AVs erfolgreich abgeschlossen, kontroverse Diskussion zu AV im Wahlkreis 295

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

  • niemand anwesend

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

  • niemand anwesend

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

  • Kandidatengrillen in Ulm, weiteres "Grillen" am Wochende, mehr Infos auf der Mailingliste
  • Vorbereitung für OptOut-Day

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

  • derzeit nichts Neues

AG Web

  • AG Web ist derzeit gut erreichbar

AG Presse

  • Pressemumble (Montags/Donnerstags, abwechselnd alle 2 Wochen)
  • Organisation für OptOut-Day
  • Es werden neue Helfer für die Landespresse gesucht
  • Versuch Meldungen anderer Organisationen aufzunehmen, um darauf reagieren zu können

AG Neupiraten

  • niemand anwesend

Beauftragte zur Vorbereitung btw13

  • Vorbereitung für LAV
  • Diskussion zum Wahlverfahren im Mumble, Aufzeichnung und Mail an BW-Misc erfolgen

Info von Lars: Landeswahlleiterin sagt, dass Wählbarkeitsbescheinigungen ausgestellt werden können, auch ohne bekannten Wahltermin

TOP 1 Ausschreibung LGS-Personal

Ticket
PiratenBW#2012090455000404
Wiki

Bisher erst 1 Bewerbung eingegangen, Sebastian wirbt am Wochenende in Stuttgart nochmal dafür. Mehrere Interessenten

TOP 2 Ausschreibung MarinaBW

Bisher keine Bewerbung, die Entscheidung wird deshalb vertragt. Heilbronn und der KV Rastatt-Baden-Baden meldet Interesse an.

TOP 3 Landesaufstellungsversammlung

Ticket
Wiki

Statusbericht von Marco: Viele Helfer bereits gefunden, teilweise werden aber noch Helfer für Popcornmaschine und co. gesucht. Akkreditierung Auslandspiraten: Rückmeldung vom Innenministerium: noch keine Rückmeldung, sieht aber so aus, dass Auslandspiraten nicht akkreditiert werden können. Marco trifft sich mit Personen die Versammlungsämter übernehmen möchten, um den Ablauf der LAV zu planen. Ein Richter des Bundesschiedsgerichts wird bei der LAV vor Ort sein. Personen mit körperlicher Benachteiligung, die bei Vorstellung einschränkt, können durch Nachteilsausgleich mehr Zeit für ihre Vorstellung bekommen. Alle Mitteilungen der Landes- bzw. Bundeswahlleitung werden bei der LAV vor Ort einsehbar sein.

Antidiskriminierungsbeauftragte

Die Diskussion ist bei weitem noch nicht abgeschlossen. Die Entscheidung wird vertagt. Konkrete Anträge wären willkommen.

Anträge von Piraten

Meinungsbildungssoftware

Entscheidung zur Ausschreibung einer Beauftragung für eine Meinungsbildungssoftware für den Landesverband BasDem hat sich beworben. Es wird als suboptimal angesehen, BasDem offiziell nach dieser Ausschreibung zu beauftragen, ohne Personen die konkret dahinter stehen. Prinzipiell wird aber eine Sammlung von Ideen und Argumenten auf BasDem begrüßt. Für den Einsatz von BasDem sollten noch weitere Informationen vorhanden sein. Wird auf die übernächste Sitzung vertagt, voraussichtlich am 4.10.2012

Sonstiges

  • Umfrage mit Lob, Kritik, Anregungen für den Landesvorstand, wie 2010 in Konstanz bei der LAV / dem LPT in Wernau?

Keine Gegenstimmen. S3 bereitet die Formulare vor, LP präsentiert es auf der LAV/ dem LPT.

Thema für nächste Sitzung

  • Duzen auf Website?

Keine Widersprüche, wird in Zukunft umgestellt. Umlaufbeschlüsse:

  • #2012082355000344 Bestellung von 5 Roll-Up Displays für 182,07 €
  • #2012090355000273 Übernahme der Reisekosten für einen Fotografen (der_Unterstrich) zur Landesaufstellungsversammlung nach Wernau
  • #2012090455000388 Übernahme der Reisekosten von Andre Martens für ein Treffen mit der IG Metall am 13.9. (als Vertreter der Piratenpartei)
  • #2012090655000204 Übernahme der Reisekosten für Gastrednerin (Jasmin Maurer) zur Landesaufstellungsversammlung nach Wernau
  • #2012082855000193 Übernahme der Kosten für Orga-Shirts Landesaufstellungsversammlung/LPT Wernau, 16 T-Shirts à 15 Euro
  • #2012083155000151 Bestellung über 79,73€ von Lanyards und Hüllen für die LAV in Wernau

Legende, Abkürzungen:
LP - Lars Pallasch - http://twitter.com/LarsP_Pirat
UH - Ute Hauth - http://twitter.com/miradlo
CJS - Christoph Schönfeld - http://twitter.com/PirSepterra
ML - Martin Lange - http://twitter.com/PiratenLama
NB - Christian Schwarz - http://twitter.com/NineBerry
MG - Marco Geupert - http://twitter.com/DaK1lla
S3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian