BW:Vorstand/Protokoll/2012-06-28 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 08.05.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 28.06.2012

• Datum: 28.06.2012 20:33
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: 28.06.2012
• Protokollversion: 03.07.2012 1
• Protokollant: NineBerry
• Versammlungsleiter: LarsP

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:33

Versammlungsleiter

LarsP

Protokoll

NineBerry

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: https://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9RE0UhLjsV$xdp-8bF2JZJkYD5Vcq/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: NB, MG, CJS, LP, S3
• Entschuldigt: uh, ml

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 14.06.2012

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut FairyTale: 3730, davon 51% bzw. 1909 stimmberechtigt (Stand 28.06.2012)
• Kontostand: 125.558,10 EUR Haben (Stand: 28.06.2012)
• Neues Konto bei der Sparkasse Tübingen wird voraussichtlich nächste Woche bereit sein

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

• Dieses Wochenende (Sa 30.6.) Bezirksparteitag in Offenburg

Kreisverband Konstanz

• Vorstand wurde letztes WE neu gewählt
• OB-Wahl am Sonntag, 1.7. mit von Piraten im KV unterstütztem Kandidaten. Höchstwahrscheinlich 2. Wahlgang am 15.7. (bei 13 Kandidaten ist nicht anzunehmen, dass jemand die absolute Mehrheit schafft, die im 1. Wahlgang nötig wäre)
• AV am Sonntag, 29.7.2012 um 17:30 Uhr

Bezirksverband Karlsruhe

-

Kreisverband Karlsruhe Land

-

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

• AV findet nächsten Monat statt. Letztes WE Infostand in Bühl

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

• Planen zügige Mahnung gemeinsam mit KVs Mannheim und KA-Land

Kreisverband Mannheim

• Neu gegründet am letzten Wochenende

Kreisverband Stuttgart

• Geschäftsstelle kurz vor Eröffnung (16. Juli)
• OB-Wahlkampf läuft

Bezirksverband Tübingen

• MarinaBW wird finanziell unterstützt
• Zentraleinkauf zur Bundestagswahl wird finanziell unterstützt
• Bezirksparteitag wird demnächst ausgeschrieben

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

• Grillfest am vergangenen Wochenende
• Diesen Sonntag die erste Aufstellungsversammlung eines Direktkandidaten zur BTW im Land

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

• KV hat jetzt eigenes Logo
• Tool-Schulung am vergangenen Wochenende
• Planungen für CSD Ulm laufen

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

• Organisatorische Vorbereitung der Bundestagswahl läuft
• Muster-Geschäftsordnung für Aufstellungsversammlungen fertig

TOP 1 Netzwerk Landesparteitag

Ticket

#2012062410000171

Wiki

• Info von Marco: Preise zwischen 450 und 550 EUR pro Stück
• Septerra: Brauchen wir WLAN für Aufstellungsversammlung überhaupt?
• Sebastian: Piraten werden das WLAN sowieso kaputt kriegen (Eigene WLANs, Überlastung)
• Septerra: Einmalige Investion, auch für andere Parteitag (auch BPT) potentiell nützlich, aber trotzdem zu viel Geld

• Status: Abgelehnt
• Antrag: Erwerb von WLAN-Access-Points
• Antragsteller: Kai Groshert

• Antragstext: Der erwirbt 1-2 WLAN Access-Points

TOP 4 Beteiligung an Kosten für Sternwelle

• Status: Abgelehnt
• Antrag: Beteiligung am Kauf der Sternwelle
• Antragsteller: Stefan_K

• Antragstext: Ein Zuschuss von 500 EUR wird für den Kauf einer Sternwelle. Der Kauf läuft über den BzV Stuttgart.

• Unklarheit über Geschäftsordnung. Es ist nicht ganz klar, wie die einfache Mehrheit ausgelegt wird. Soll in der nächsten Sitzung geklärt und in der GO klargestellt werden. Verwendete Interpretation der aktuellen GO: Antrag ist abgelehnt.

TOP 5 Nachtragshaushalt

• Septerra: Nachtragshaushalt unter Berücksichtigung von gestiegenen Einnahmen mit dem Ziel, eine Landesgeschäftsstelle zu eröffnen.
• Nati: Spendenportal soll gezielt Spenden für die LGS sammeln
• Frage: Sind auch Sachspenden möglich, z.B. alter Sessel
• Septerra: Buchhalterisch zu aufwändig
• S3: KV Stuttgart bekommt Geschäftsstelle, soll man sich dort beteiligen?
• Septerra: Lage, Größe, Ausstattung in Stuttgart unbekannt
• Nati: Woher hat der KV Stuttgart das Geld für die Geschäftsstelle?
• S3: Soll relativ groß sein, ausreichend Platz. Finanzierung über Spenden geplant
• Nati: Bedenken an Konzept wegen zu günstiger Miete (Finanzamt könnte Probleme verursachen, Steuerhinterziehung)
• S3: Solche Bedenken bitte direkt an den KV
• LarsP: Zurück zum Thema bitte^^
• Frage: Woher kommen die Rücklagen?
• Septerra: Das ist Anfangsguthaben diesen Jahres, also was seit Gründung des LV mehr eingenommen als ausgegeben wurde (Haushaltsüberschüsse der letzten Jahre).

• Status: Angenommen
• Antrag: Nachtragshaushalt 2012-06
• Antragsteller: Septerra
• Ansprechpartner: Septerra
• Antragstext: Neufassung des Haushaltes nach http://wiki.piratenpartei.de/Datei:LV_BaWue_2012_Nachtragshaushalt_06_2012.pdf

Anträge von Piraten

• Keine

Sonstiges

Roll-Ups bestellen

• DaK1lla: Roll-Ups aus Bayern können nicht ausgeliehen werden. Sollen wir eigene bestellen?
• LarsP: Müssen vorher Kosten wissen
• S3: Informationen aus BzV Stuttgart Sitzung: 60 EUR pro Stück
• LarsP: DaK1lla soll konkretes Angebot einholen
• Frage: Spricht generell etwas dagegen?
• NineBerry: Wird für Parteitag sowieso benötigt
• LarsP: Marco holt konkretes Angebot ein

DSV in Sage

• DaK1lla: Laut Landes-DSB: Infos über Datenschutzvereinbarungen werden anders als vereinbart nicht in Sage hinterlegt.
• NineBerry: Bund (Laut BundesGenSek) ist dazu bereit, die Infos zu hinterlegen. Es wird aktuell nur darüber gestritten, wer das macht. Datenschutzbeauftragte oder Verwaltung

Flyer bestellen

• S3: Sollen wir Flyer bestellen?
• NineBerry: Sammelbestellung organisieren, aber die Untergliederungen sollen bezahlen. Land braucht nur wenig für Geschäftsstelle
• LarsP: +1
• NineBerry: Wäre auch bereit, Geld für Design zu bezahlen, falls notwendig
• S3: Aktuell nicht relevant

Kaperbriefe mit Grundsatzprogramm, Kaperbrief Südwest

• Kaperbrief zum Grundsatzprogramm wird auf Bundesebene erstellt
• Es gab Idee für "Kaperbrief Südwest" mit landesspezifischen Themen
• LarsP regt bei Untergliederungen an, dass sie Kaperbriefe bestellen

Zuordnung von beschlossenen Ausgaben zu Haushaltstiteln

• Frage: Ordnen wir Ausgaben bei Beschluss einem Haushaltstitel zu?
• Antwort: Nein, das ist Sache des Schatzmeisters

ML Hohenlohe

• Mailingliste sollte schon längere Zeit eingerichtet werden.
• NineBerry kümmert sich darum.

Wahlkampfauto

• Anschaffung eines Gebrauchtwagens für 500 EUR
• Folgekosten: Versicherung 1650 - 2800 EUR pro Jahr
• Geschätzer Kapitalbedarf für Instandsetzung von 5000 EUR
• LarsP: Zu teuer, Geld besser direkt in Wahlkämpfe
• S3: Folgekosten darf man nicht unterschätzen

Ende der Sitzung: 21:52 Uhr

Umlaufbeschlüsse in den zwei Wochen vor der Sitzung

Ticket#2012060510000948

• Status: Angenommen
• Antrag: Beauftragung der Landes-IT für das Einrichten von E-Mail-Adressen
• Antragsteller: Jorge
• Ansprechpartner: Septerra
• Antragstext: Beauftragung bzgl. Mail-Adressen: Landes-IT darf für LV bei Bundes-IT E-Mail-Adressen einrichten lassen

Ticket#2012061510000269

• Status: Angenommen
• Antrag: Vorgehensweise bei Bestellung von Wahl- und Akkreditierungsmaterialien
• Antragsteller: Ute
• Ansprechpartner: DaK1lla
• Antragstext: Vorgehensweise bei Bestellung von Wahl- und Akkreditierungsmaterialien: Bestellung der Stimmkarten, Bändchen über Cymaphore, Druck der Stimmzettel vor Ort

Ticket#2012061910001322

• Status: Angenommen
• Antrag: Reisekosten-Budget von 400 EUR für die Beauftragten für Vorbereitung der Bundestagswahl
• Antragsteller: Nati2010
• Ansprechpartner: Septerra
• Antragstext: Reisekosten-Budget von 400 EUR für die Beauftragten für Vorbereitung der Bundestagswahl

Ticket#2012062610000319

• Status: Angenommen
• Antrag: Budget von bis zu 750 EUR für den Versand von bis 1680 Mitgliedsausweisen im Juli 2012
• Antragsteller: NineBerry
• Ansprechpartner: NineBerry
• Antragstext: Budget von bis zu 750 EUR für den Versand von bis 1680 Mitgliedsausweisen im Juli 2012

Ticket#2012062610000328

• Status: Angenommen
• Antrag: Kauf von CSD-Materialien
• Antragsteller: NineBerry
• Ansprechpartner: NineBerry
• Antragstext: Kauf von CSD-Materialien für insgesamt 520 EUR beim LV NRW (Weitergabe an Untergliederungen gegen Kostenersatz)

Audioprotokoll

• Audiomittschnitt als OGG (24 MB)

Legende, Abkürzungen:
LP - Lars Pallasch
UH - Ute Hauth
CJS - Christoph Schönfeld
ML - Martin Lange
NB - Christian Schwarz
MG - Marco Geupert
S3 - Sebastian Staudenmaier