BW:Vorstand/Protokoll/2011-11-09 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 08.05.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 9. November 2011

• Datum: 9. November 2011
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: 09.11.2001 der Ersterstellung
• Protokollversion: 09.11.2001 letzte Änderung 1
• Protokollant: Carsten Lenz
• Versammlungsleiter: Gunther Mieke

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:36 - 23:02

Versammlungsleiter

Gunther Mieke

Protokoll

Carsten Lenz

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://bit.ly/LVorBW091111

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: CL, TW, GM, SK, FZQ
• Entschuldigt: AM, UH

wir sind beschlussfähig

FZQ ab 21:23 Uhr nicht mehr anwesend. UH ab 22:58 Uhr anwesend.

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 26.10.2011

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1.927 (Stand 09.11.2011)
  • Mitglieder
• Kontostand: 33.031,46 EUR Haben (Stand: 09.11.2011)
• Post: viele Mitgliedsanträge

Die Mitgliedszahlen sind nicht ganz richtig, da im BzV KA jede Menge unbearbeitete Mitgliedsanträge liegen. Der BzV KA hat in der Zwischenzeit Zugang zur Mitgliederverwaltung und wird diese schnellstens nachpflegen.

Tagesordnung

Kaperbrief

Stand der Dinge: Gestern ist die Bestellung an die Druckerreich gegangen (Auflage 50.000) und wird morgen in die Bezirke verteilt. Die Anzahl pro BzV ging grob nach dem Verteilungsschlüssel wie er auch zur Landtagswahl zur Anwendung kam.

Gunther spricht den Beteiligten an der Erstellung des Kaperbriefs ein großes Danke aus!

"Wir erhalten die fertigen Kaperbriefe morgen 14:00 in Stuttgart und die Auslieferung in die BzVs wird bis 18:00 abgeschlossen sein."

http://dl.dropbox.com/u/12090492/Kaperbrief-Volksentscheid-Web.pdf http://transfer.piratenpartei-stuttgart.de/Kaperbrief-Suedwest-1-2011-Volksentscheid-S21.pdf

• Stuttgart: 18.500
• Karlsruhe: 12.500
• Tübingen: 9.000
• Freiburg: 10.000

Martin "Cymaphore": "Falls euch also in Karlsruhe die Dinger ausgehen und wir bleiben in Stuttgart drauf sitzen, werd ich mich dementsprechend persönlich drum kümmern, das ihr da Nachschub von uns (Stuttgart) bekommt. Ich denke aber mal es wird eher umgekehrt sein."

Sollte bis 20. November absehbar sein, dass unsere Auflage nicht aussreicht, wird ein Nachdruck per Umlauf beschlossen.

Bundesparteitag 2011.2 Offenbach - Finanzierung Catering

Siehe E-Mail des Bundesschatzmeisters auf der Vorständeliste vom 1. November 11:32 Uhr (BPT 2011.2 Offenbach)

In der Budgetplanung für den Bundesparteitag gibt es eine kleine Finanzierunglücke auf Grund des Mitgliederansturms nach der Berlinwahl, weil die Halle jetzt für mehr Piraten bestuhlt wird. Mit dem Hallenbetreiber würde ein mindest Verzehrumsatz (Verzehrgarantie) festgelegt. Für diese Lücke hat der Bundesschatzmeister um Spenden bzw. Garantien aus den Landesverbänden gebeten, um die Deckungslücke zu schließen. Es geht um eine Größenordung von 13.000 Euro.

Der Landesschatzmeister findet die Art wie um die Schließung der Finanzierungslücke gebeten wurde falsch.

Beteiligt sich der Landesverband an der Finanzierungslücke (Garantie)
Dafür: CL,SK,FZQ, TW, GM
Dagegen:
Enthaltung:

Thomas fordert einen entsprechenden Kommentar an den Bundesschatzmeister.

Wenn Ja, in welcher Höhe beteiligt sich der Landesverband BW:
Der LV gibt eine Garantie von 1EUR pro Mitglied
Ausgezahlt wird davon aber maximal 1EUR pro Mitglied des LV BW * Fehlbetrag / 13.000 EUR (Stichtag 9.11.2011)

Dafür: CL,FZQ, SK, GM, TW
Dagegen:
Enthaltung:

Thomas kommuniziert den Beschluss an den Bundesvorstand

Ausschreibung LPT 2012.1

Einen Entwurf zur Ausschreibung hat Carsten erstellt:

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2012.1/Ausschreibung

Die Anzahl der Personen soll auf 250 (300) erhöht werden. Auschreibungsfristende soll der 4. Dezember 2011 23:59 sein. Einreichung per E-Mail an Vorstand@piraten-bw.de

Presseraum nicht optional, sondern zwingend. Kinderbetreuung optional.

Carsten wird die Ausschreibung veröffentlichen, nachdem die Änderungen eingepflegt wurden.

Webseiten Team

Wiki

Protokoll vom 26.10.2011

Es gab einige Rückläufer, zusammengefasst in diesem Ticket

Dieser Tagesordnungspunkt ist Resultat aus der letzten Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Vorstand/Protokoll/2011-10-26_-_Vorstandssitzung#Webseite_und_Twitter

TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.

Schulung Verwaltungssoftware

Generalsekretärschulung

Gunther war als Landesgeneralsekretär am 29. Oktober in Berlin und hat an der Schulung teilgenommen.

In dieser Schulung wurden Grundlegende Verfahren erläutert. Gunther berichtet auch davon, dass es eine sehr komplexe Software ist, die noch entsprechende Anpassung benötigt.

Schatzmeisterschulung

Christoph war für den Landesverband BW am 5.11. in Berlin und hat an der Schulung teilgenommen.

Bitte um Unterstützung - Gorleben-Proteste - Piratencamp

Ticket

2011110110000278

---

Liebe Vorstandskollegen,

die 5. Jahreszeit im Wendland naht. Es ist eines der wichtigsten Ereignisse im Jahr für die AntiAKW-Bewegung. (Hintergundinfos am Ende dieser eMail).

Am 26.11.2011 findet in Dannenberg eine Großdemonstration statt (1), natürlich (auch) gegen Gorleben als mögliches Endlager (siehe unser Positionspapier vom BPT 2010 (2)) und für einen schnellen Atomausstieg. Wie in den letzten Jahren werden wieder bundesweit Busse organisiert um Demonstrationswillige dorthin zu fahren.

Wir wollen in diesem Jahr nicht nur mit unserem Infostand (3) sondern auch mit einem Piratencamp in der Nähe von Dannenberg vor Ort vertreten sein. Hier soll es Schlaf-, Info- und Aufwärmmöglichkeiten sowie eine Volxküche für Demonstranten geben - ab Freitag, dem 25.11.2011.

Die Piratenfraktion Berlin in den nächsten Tagen darüber abstimmen, vor Ort ihre Fraktionssitzung zu halten. (4) Das "wie" wird derzeit von uns geklärt.

All dieses würde ein wichtiges politisches Signal senden, gute PR incl. für die _gesamte_ Piratenpartei (also auch S-H, die als nächstes mit einer LTW dran sind ;)).

Auch, wenn wir alles sehr einfach halten wollen, werden natürlich Kosten entstehen, die wir als Landesverband Niedersachsen - zwei Monate nach Kommunalwahlen und ca. 14 Monate vor Landtagswahlen nicht alleine stemmen können.

WIR BRAUCHEN EUCH!

Wenn nun jeder Landesverband uns mit 180 - 200 EURO unterstützen würde, wäre das Camp sicher (wir nehmen aber auch mehr oder weniger ^^).

Eventuell übrig bleibende Gelder würden selbstverständlich zurück gezahlt werden. Und _natürlich_ würden wir verbreiten, dass Ihr das Camp unterstützt - und Ihr könnt das dann natürlich auch tun. :-)

Was wir desweiteren brauchen: Flyer (am liebsten natürlich von Euren Energie-/Umweltprogrammen), aber auch allgemeine Flyer. Im letzten Jahr standen die Leute an unserem Infostand Schlange und haben uns die Infos förmlich aus der Hand gerissen.

Nicht zuletzt: Manpower... Wer uns helfen will, bitte melden! Wer uns dort einfach nur besuchen will, ist natürlich auch gerne gesehen.

Damit wir planen können, bitte ich Euch unverschämterweise um kurfristige Antwort. :)

Für Rückfragen stehe ich Euch gerne zur Verfügung.

Danke, Kine

---

Gunther ist Unterstützer der Antiatombewegung ist aber klarer Gegner von Aktionen ala Schottern. Thomas fehlt bei diesem Antrag der Wille eine Lösung für den bestehenden Atommüll zu finden.

Unterstützung mit 100 Euro durch den LV BW:
Dafür: SK, CL, TW, GM
Dagen:
Enthaltung: FZQ

Gunther wird Kine über die Entscheidung in Kenntnis setzen.

LandesIT

OTRS

Der frisch gegründete Kreisverband Stuttgart ist seit 5. November im LandesOTRS vertreten.

Der Kreisverband Ludwigsburg hat ebenfalls Interesse an der Teilnahme am LandesOTRS bekundet. Der KVor wurde von Carsten mit den entsprechenden Informationen versorgt und der KVor diskutiert das intern.

Hosting

Der in Gründung (19.11.2011) befindliche Kreisverband Rhein-Neckar-Heidelberg hat seine Webseite (http://www.piraten-rhein-neckar-heidelberg.de/) seit letzter Woche ebenfalls bei der LandesIT gehostet, inkl. E-Mail.

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Der Vorsitzende des BzVor ist anwesend, hat aber kein Micro. Im Mumblechat hat er folgendes berichtet:

[21:50:39] (Kanal) Natural: im bzv fr planen die ersten gruppen lokale aktionen zu s21. es wird bald einen stammtisch titisee-neustadt geben und damit afaik den dritten stammtisch im schwarzwald und den ersten im südschwarzwald. :)

Kreisverband Konstanz

Niemand anwesend.

Nati berichtet von der Satzungsklausur in Konstanz. Die Konstanzer planen wohl die im Rahmen dieser Klausur erarbeiteten Satzung bei der nächsten Mitgliederversammlung zur Abstimmung gebracht werden.

(siehe Sonstiges am Ende)

Bezirksverband Karlsruhe

Niemand anwesend.

Nati berichtet von der geplanten Gründung des KVs Rhein-Neckar-Heidelberg sowie den Planungen einen KV Karlsruhe-Land zu gründen. In Calw wurde erfolgreich ein erster Stammtisch abgehalten und es scheint eine Aktivierung von ehemaligen Piratentodesgebieten zu geben.

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Letzte Woche Piratentreffen mit 13 14 Leuten, u.a. einige FDP Interessierte. Es sollen regelmäßig in unterschiedlichen Orten eine Art Wanderpiratentreff geben.

Bezirksverband Stuttgart

Niemand anwesend.

Marco berichtet davon, dass im BzV eine Satzungsklausur geplant ist. Hierzu möchten die Stuttgarter gerne Florian einladen.

Kreisverband Heilbronn

Niemand anwesend.

Kreisverband Ludwigsburg

Niemand anwesend.

Stuttgarter Piratentreff

Niemand anwesend.

Bezirksverband Tübingen

Vergangen Sonntag gab es eine Präsenzbezirksvorstandssitzung in Sigmaringen mit anschließendem Stammtisch. Presse war anwesend. Die Vorstandssitzung als solches kam bei den anwesenden Gästen sehr gut.

Die künftigen Bezirksvorstandssitzungen werden von Dienstag auf Donnerstag verlegt.

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Niemand anwesend.

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Niemand anwesend.

Anträge von Piraten

Marina BW

Ticket

2011110710000383

MarinaBW planen/angehen.

Letztes Jahr wurde eine "MarinaBW" veranstaltet, in welcher die Landtagswahlvorbereitung vorangetrieben wurde. Diese Idee bzw. Art des Treffens sollte beibehalten werden. Norbert hatte hierzu auf der BW Mailingliste nachgefragt und eigentlich durchweg positives Feedback erhalten. Der LV soll die Planung für eine neuerliche MarinaBW aufnehmen.

Norbert erstellt bis zur nächsten Landesvorstandssitzung ein erstes Konzept. Thomas gibt aus Schatzmeistersicht im ersten Schritt ein Budget von bis zu 1000 Euro frei.

Domains

Ticket

2011110810000158

ich bin bei der Denic einige Domains durchgegangen.

http://www.piraten-bw.de und http://www.piratenpartei-bw.de gehören ja uns. http://www.piratenfraktion-bw.de aber z.B. nicht. Die sollten wir aber auch noch besitzen ;)

Ob die Domains in der ausgeschriebenen Form (z.B. http://www.piraten-baden-wuerttemberg.de) oder ohne Bindestrich sinnvoll sind, weiß ich nicht. Eher nicht. Aber die 3 oben genannten sind wichtig ;)

Also: Umlaufbeschluss und registrieren ;)

Carsten registriert die Domain. Done: http://twitpic.com/7ciudo

Hinweis über Twitter: https://twitter.com/#!/tessarakt/status/134384549131063296

Einladung zur Gründungsversammlung KV Rhein-Neckar Heidelberg

Vom Landesvorstand kann derzeit niemand sicher zusagen. Termin: 19.11., 14 bis 18 Uhr. Kulturhaus Wiesloch.

Umlaufbeschlüsse

Beitragsminderungen

Diverse Beitragsminderungen wurden vom LVor genehmigt.

Reisekostenübernahme Urheberrechtsklausur

Ticket

2011103110000339

Andre hat Reisekostenübernahme für die Teilnahme an der Urheberrechtsklausur beantragt. Diese wurde mit den Stimmen von Carsten, Thomas, Gunther und Florian angenommen.

Reisekostenübernahme Verwaltungssoftware Schulung Berlin

Ticket

2011102810000069

Gunther hat Reisekostenübernahme für die Teilnahme an der GenSek Schulung für die neue Verwaltungssoftware (SAGE Office Line) beantragt. Die Reisekosten werden, nach Auskunft Wilm Schumacher vom Bundesverband übernommen.

Reisekostenübernahme Landespresseball Ute

Ticket

2011110710000203

Ute fährt für den LV zum Landespresseball am 11.11 nach Stuttgart. Die Fahrkosten hierfür werden vom Landesverband erstattet.

Abgegebene Stimmen: 5 Dafür: 5 Dagegen: 0 Enthalten: 0 (2)

Anmerkung Thomas: Im Jahr zuvor wurde die Teilnahme komplett privat bezahlt.

Erfahrung des Jahres davor hat gezeigt, dass wir auf jeden Fall präsent sein sollten.

Reisekostenübernahme Podiumsdiskussion Andre

Ticket

2011110710000231

Andre fährt am 9. November zu eine Podiumsdiskussion nach Mannheim. Die Fahrkosten werden vom Landesverband erstattet.

Abgegebene Stimmen: 4 Dafür: 4 Dagegen: 0 Enthalten: 0 (3)

AG Recht (intern) ML

Ticket

2011101310000122

Da Beisitzer nicht automatisch auf der AG Recht (intern) ML landen, bittet der Landesvorstand um die Aufnahme von Florian Zumkeller-Quast auf ebendiese Mailingliste. Der Leiter der AG Recht hat diesem Antrag entsprochen.

Antrag auf Moderationsprozedere BW ML

Ticket

2011110510000252

Ich bitte den LaVo BaWü, die bw.misc künftig zu moderieren bzw folgendes System (oder ein anderes, das dem LaVo geeignet erscheint) einzuführen:

> Bei wiederholtem Verstoss gegen die Netiquette > 1.) Persönliche Ermahnung als DM > 2.) bei Fortsetzung: öffentliche Ermahnung > 3.) bei weiterer Fortsetzung: Sperrung für 3 Tage > 4.) bei Fortsetzung danach: Sperrung für 3 Wochen > 5.) bei Unbelehrbarkeit: Ausschluss von der ML > > > Ich empfehle ferner, dieses Verfahren bei NAME XYZ erstmals > anzuwenden, da er selbst DMs via Reply wieder auf die bw.misc zurück > schickt.

Der LVor möchte keine solch starren Regeln definieren. Stattdessen wird weiterhin von Fall zu Fall entschieden.

Bericht Urteilsverkündung BVerfG zur 5% Hürde bei Europawahlen

Sven war da. Ablauf einer Urteilsverkündung:

• Pünktlich da sein, ca 1 Stunde vorher!
• Pressegespräche vorher
• Richter betreten Saal, Verfahrensbeteiligte werden einzeln aufgerufen und stehen jeweils kurz auf
• Tenor (Kurzfassung des Urteils) wird verlesen -> sehr knapp und für juristische Laien schwer verständlich
• Urteilsausdruck wird verteilt
• Urteilsbegründung wird in Auszügen verlesen. Was der Richter gerade vorliest ist teilweise schwer zu finden, die Kameras der Presse klicken die ganze Zeit laut mit...
• Sekunden (!) nachdem die Richter den Saal verlassen haben stürzt sich die Presse auf die Verfahrensbeteiligten

Wir hatten Erwähnungen in der Presse: Heute, Tagesschau, Tagesthemen, diverse Onlinepublikationen, etc

Staatstrojaner

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Optimierung PM-Versand?

Aus der Presse-ML :

From: Sven Krohlas

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Sven Fuchs schrieb: > Am 09.11.2011 10:56, schrieb Lama: >> leute wir haben einen (quasi) fertigen text und hätten den schon vor 30 min rausschicken>> können. so langsam schließt sich das fenster in dem man auf einen abdruck/eine erwähnung>> hoffen kann... > Geiler Fail. kein Fail.

Wir haben zwei Personen, die PMs verschicken können. André und mich.

Ich war heute bei der Urteilsverkündung am BverfG selbst, habe dort eine Unmenge an Statements abgegeben, von Reuers über die DPA bis zur ARD für die Tagesthemen. Dass ich keine PM verschicken kann, während ich ich Gerichtssaal sitze dürfte klar sein.

André arbeitet tagsüber. Und dazu bräuchte es noch eine zweite Freigabe, von einem zweiten Vorstandsmitglied.

Ich nehme gerne Vorschläge entgegen, wie wie die ganze Pressearbeit umstrukturieren können, dass so etwas nicht passiert. Aber mit dem aktuellen System war ein Versand heute einfach so gut wie unmöglich.

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Vertagt auf nächste Sitzung.

Beamer

Thomas berichtet, dass die Beschaffung des Beamers am nicht vorhandensein einer Kreditkarte über Amazon scheiterte. In Karlsruhe hat er allerdings einen Laden ausfindig gemacht, der den Beamer zu gleichen Konditionen anbietet und vorrätig hat. Thomas wird dort kaufen.

Sonstiges

Sonnenschirme

Der BzV Schwaben, vertreten durch den Bezirksgensek Willi, hat Thomas angefragt ob ein Sonnenschirm erworben werden kann. Lt. Thomas sind noch ca. 5 Schirme auf Reserve vorhanden und der BzV Schwaben könnte einen haben.

Auch der Stammtisch Aalen will einen Sonnenschirm haben.

Thomas wirft auch ein, nächstes Jahr evtl. eine neue Bestellung von Sonnenschirmen zu initieren.

Stammtisch Radolfzell

Ute berichtet vom initialen Stammtisch in Radolfzell: 6 Piraten und 3 Gäste anwesend. Es soll ein regelmäßiger Stammtisch etabliert werden, im 14-tägigen Wechsel mit Singen.

Audioprotokoll der Sitzung

Das Audioprotokoll der Sitzung ist hier abrufbar:

• http://lvbw-it.de/LVor/Landesvorstandssitzung_BW_20111109.mp3 (44 MB)
• http://lvbw-it.de/LVor/Landesvorstandssitzung_BW_20111109.ogg (59 MB)