Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 24.04.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

Datum: Datum 20:45 Uhr
Ort: Mumble
Ersterstellung: [31.08.2011 der Ersterstellung]
Protokollversion: [31.08.2011 letzte Änderung] [Versionsnummer] 1
Protokollant: Jorge
Versammlungsleiter: Gunther 'Gunther' Mieke

Inhaltsverzeichnis

1 Protokoll Vorstandssitzung Datum

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn: 20:45 Uhr
Versammlungsleiter: GM Gunther 'Gunther' Mieke
Protokoll: CL Jorge / später:

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.97x1ByA7ZokxRAYaIz$UqMrOhwDS5yvw/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: SK, GM, AM, CL, UH, TW
Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 17.08.2011

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1.573 (Stand: 31.08.2011); Bezahlquote: 61,5%
Kontostand: 31.200,12 EUR Haben (Stand: 31.08.2011)
Post: Rechnung vom Plenun(bezahlt), etliche Austritte, einige Eintritte

Beitragsminderung Ticket 2011080410000019 -> ist das was im Postfach angekommen?

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen
Termine
1. OTRS-Mumble
2. RL Vorstandsitzung
Presseschulungen in Bremerhaven
Protokoll LPT 2010.2
Protokoll LPT 2011.1
Grundausstattung PA/Beamer für LV
Kontoangaben das LV
Sammelbestellung Feuerzeuge
Aus der letzten Sitzung
1. Status Landes-IT
2. Kretschmann-O-Meter Rückblick
3. php-list
Anträge von Piraten
1. Spendenbescheinigungen 2010
2. KV Schatzmeister / Schatzkiste
3. Meinungsbild zur Beschaffung einer Sternwelle
4. Reisekostenübernahme Teilnahme Sozialpiratentreffen
5. Großplakate Schweiz
6. Wohnortwechsel Gliederung
Umlaufbeschlüsse
1. Unterstützung der FSA 2011
2. Beitragsminderungen für 2011
3. Ordnungsmaßnahme
4. Distanzierung von einem Beitrag auf der Sachsen-ML
5. Ermahnungen auf Mailinglisten
Sonstiges
Nicht-Öffentlicher Teil
1. Finanzen Rückmeldung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

BzV hat noch keinen CiviCRM Zugang. Tobias hat und ist deshalb gerade 1. Vorsitzender, GenSek und Schatzmeister, daher hakt es hier an der ein oder andern Stelle. Kontozugriff ist nahezu vollzogen. Es ist ein Südbadentreffen geplant, scheitert derzeit aber noch an einer passenden Lokation.

Gunther merkt an, dass die CiviCRM Zugänge derzeit noch am Account scheiter. Gunther hat aber an entsprechender Stelle ein Ticket eröffnet, damit hier was vorwärts geht.

Kreisverband Konstanz

Niemand anwesend, Ute: 16. Oktober 2011 http://www.altstadtlauf.de/ mit Teilnehmern aus dem KV Konstanz. Ansonsten aktuell Sommerpause auch beim Stammtisch Konstanz, Stammtisch Singen ist vorerst ausgesetzt, bis sich mehr Teilnehmer finden.

Bezirksverband Karlsruhe

NineBerry berichtet, dass sie in den Vorbereitungen zum Bezirksparteitag (24.09.2011) stecken. Ansonsten steht der Umzug ins LandesOTRS an, die BundesIT muss noch die E-Mail Weiterleitungen entsprechend anpassen.

Heidelberg - Rheinneckar plant einen Kreisverband zu gründen. Gründung ist für November geplant.

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Bericht vom Wahlkampf für die Bürgermeisterwahl in Bühl. Die Plakate sind bestellt, nach tatkräftiger Hilfe durch Jasenka. Im Badischen Tagblatt war heute ein Artikel (http://www.badisches-tagblatt.de/html/content_buehl_top/00_20110831000000_Pirat_Karow_quotKlarmachen_zum_Aendernquot.html). Es gibt in der Zwischenzeit einen weiteren Bewerber für das Oberbürgermeisteramt in Bühl. Er ist Mitglied der CDU. Sobald die Flyer vorrätig sind, sollen an allen Samstagen Infostände stattfinden. Ausserdem wird in den Bühler Stadtteilen Stammtische/Vorstellungsrunden geben.

Offizielle Kandidatenvorstellung ist am 22. September. Eine Einladung hierzu über die Mailinglisten wird durch den KV erfolgen.

Bezirksverband Stuttgart

Aktuell wird der Bezirksparteitag (02.10.2011) vorbereitet. Kontozugriff ist derzeit nicht möglich, durch verschwinden von Unterlagen, ist aber in Klärung.

Außerdem steht noch eine Veröffentlichung einer Mitgliederumfrage aus dem BzV an.

Kreisverband Heilbronn

Niemand anwesend.

Kreisverband Ludwigsburg

Niemand anwesend.

Bezirksverband Tübingen

Auch in Tübingen laufen die Vorbereitungen für den Bezirksparteitag am 10. September. Einladungen sind raus und es gibt auch SÄA, u.a. die Verkleinerung des Vorstands. Laser berichtet weiter, dass es an Kandidaten mangelt um den Vorstand zu besetzen.

Der BzV hat sich an der Feuerzeugsammelbestellung beteiligt. Christoph und Laser planen, so sie den gewählt werden, soetwas wie eine Marina BW (inkl. interessierter Basis) zu organisieren.

Am 18. September sind die Ulmer Piraten mit 7 Läufern gemeldet und laufen mit. Die Startgebühren übernimmt der Bezirksverband komplett (bis zu einer Obergrenze von 130,- EUR).

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Stand PPI und Open Space?

Ticket#2011080910000144

Die Vorbereitungen für den BzV TÜ laufen, Austragung ist im Gebiet des KV. In der Sache mit der PPI gibt es noch keinen neuen Stand.

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Derzeit Urlaubszeit. Es steht ein Kreisparteitag im Haus, da ein Vorstandsmitglied den Kreis verlassen wird. Der Schatzmeister kann endlich arbeiten, da es hier entsprechenden Wechsel in der Vergangenheit. Der KV ist noch auf der Suche nach 150 EUR aus dem Wahlkampfbudget.

Der KV wird am Weihnachtsmarkt RT/TÜ teilnehmen. Ausserdem plant der KV die nächste KV Marina auszurichten. Termin wird mittels Doodle ermittelt.

Kreisverband Heilbronn

Niemand anwesend, aber den KV selbst jetzt mit ins Protokoll aufgenommen.

Termine

OTRS-Mumble

Andre wollte Doodle Umfrage erstellen. Ist nicht dazugekommen, wird nachgeholt.

RL Vorstandssitzung

Thomas wollte Termin vorschlagen. Nach Ende der Sommerferien (12.9.) wären Donnerstag oder Freitag für Thomas mögliche Termine.

Sitzung einstimmig öffentlich, gegebenenfalls zusätzlich einen nicht-öffentlichen Teil.

Presseschulungen in Bremerhaven

Ticket: 2011081710000111

Termin steht noch nicht fest, geplant ist Ende Oktober. Reisekostenerstattung wurde auf Nachfrage von Eckes auf der Presse ML von Carsten, Florian und Ute bereits zugesagt. Auf der BW-Pressearbeit ML haben Laser und Lama interesse geäußert, daran teilzunehmen.

http://presseschulung.piratenpad.de/3

Mela und Jasenka sind als Dozenten eingeplant.

Status:
Antrag: Übernahme der Reisekosten für Teilnehmer an der Presseschulung aus dem LV BW
Antragsteller: Carsten

Antragstext: Aus allen Landesverbänden sollen Vertreter zur ersten Presseschulung nach Bremerhaven entsandt werden. Der Landesverband übernimmt für diese BW Piraten die Reisekosten für diese Veranstaltung.

Protokoll LPT 2010.2

Siehe [BW:Vorstand/Protokoll/2011-08-17_-_Vorstandssitzung#Protokoll_LPT_2010.2|Protokoll vom 17.8.2011]

Gibts neues? Nein.

Protokoll LPT 2011.1

Siehe [BW:Vorstand/Protokoll/2011-08-17_-_Vorstandssitzung#Protokoll_LPT_2011.1|Protokoll vom 18.8.2011]

Erledigt? Nein.

Florian verlässt um 21:51 Uhr die Vorstandssitzung.

Grundausstattung PA/Beamer für LV

Kai hat ein Angebot von seinem Kollegen erhalten, Ticket 2011081910000036

Dieser hält von der Behringer Anlage wenig bis nichts, hat aber ein Alternativangebot gemacht:

http://www.thomann.de/de/db_technologies_opera_410_d_bundle_02.htm (Lautsprecher)
http://www.thomann.de/de/yamaha_mg_124_c.htm (Mischpult)

1x  Lautsprecherset inkl. Stativen    849,- EUR   849 EUR
2x  Kabalmikrofon Sennheiser E 835 S   85,- EUR   170 EUR
1x  Yamaha MG 124 C Mischpult         249,- EUR   249 EUR
                                     =====================
                                                 1268 EUR

~~Die Mikros sind bei Thomann günstiger geworden~~ (Das waren die Preise für die Mikros ohne Stativ und 6 m Kabel dabei. Mein Fehler gewesen /cl). Trotzdem liegen wir mit diesem Vorschlag über unserem ursprünglich festgelegten Budget von max. 1000 EUR. Auch fehlen noch Kabel. Kais Kollege würde zu Thomannpreisen liefern.

Ausschreiben (10 oder 12 Tage, damit zur nächsten LVor Sitzung endgültige Entscheidung)
Dafür uh, sk, AM, TW, CL, GM
Dagegen:

Ausschreiben der oben genannten Komponenten:
Dafür: uh, AM, sk, TW, CL, GM
Dagegen:

Ausschreiben der günstigeren Behringer Anlage
Dafür:
Dagegen: uh, AM, sk, GM, TW, CL

Carsten macht die Ausschreibung und veröffentlicht diese auf der BW ML. Die Ausschreibungen werden auch im Wiki veröffentlicht.

Beamer (Ticket: 2011082110000255): Tendenz geht Richtung eines Beamers mit 1280er Auflösung.

Eine Zusätzliche Ausschreibung für den Beamer kommt hinzu. Anforderungen: min. 2.500 Lumen und 1280er Auflösung. Carsten

Gunther wirft die Versicherungsfrage auf. Müsste geklärt werden.

Kontoangaben das LV

Carsten hat mit Alex Kontakt aufgenommen wegen des Mitgliedsantrags und der Bankverbindung darauf. In Ticket 2011081810000261, Notiz 5 hat Alex eine neue Version bereitgestellt.

Das PDF gibt es hier zur Ansicht:

http://lvbw-it.de/Mitgliedsantrag_BW_neu.pdf

In alternativen PDF Viewern sind die Informationen nicht sichtbar. Hier sollte Alex nochmal nacharbeiten.

Sammelbestellung Feuerzeuge

Ticket: 2011082210000011

Der LV Thüringen hat eine Sammelbestelltung von Piratenfeuerzeugen initiiert:

http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:HendrikS/Feuerzeuge

Bisher beteiligen sich die Bezirksverbände KA und TÜ.

Der Landesverband wird sich nicht an der Sammelbestellung beteiligen. Die Gelder sollen gespart werden und für spätere Wahlen (Bundestagswahl) genutzt werden.

Aus der letzten Sitzung

Aktueller Stand der Punkte aus der letzten Sitzung.

Status Landes-IT

Welche Services laufen bereits?

HTTP
E-Mail (IMAP/POP/SMTP)
OTRS
PHPList (Newslettersystem)
LimeSurvey (erste Umfrage lief schon -> BzV Stuttgart)
Piwik für Statistiken im Kretschmann-O-Meter und die piraten-bw.de (kann datenschutzkonform konfiguriert werden und wurde es auch)
Munin installiert für Graphen von Statistiken, werden öffentlich zugänglich gemacht werden. Abrufbar sind die Statistiken über http://stat.lvbw-it.de/

Umfrage für den Bund zur Vorbereitung BPT 2011.2

Matthias Schrade kam auf Carsten zu, mit der Bitte eine Umfrage zu erstellen. Diese Umfrage wurde von Carsten und Matthias erstellt. Es ist noch nicht klar, ob diese Umfrage wirklich über unsere Infrastruktur abgewickelt wird. Hier wird der BuVo noch eine Entscheidung treffen.

Unterstützung LandesIT =

Septerra hat CL Unterstützung bei der LandesIT angeboten.

Welche Untergliederungen sind im OTRS verfügbar?

BzV S
BzV TÜ
BzV FR
BzV KA
KV HN
LVor

Untergliederungen die Interesse am LandesOTRS haben können sich an otrs@lvbw-it.de mit Ihren Wünschen wenden.

Es fehlen aktuell noch

BzV KA
KV KN
KV RT-TÜ
KV RV-FN (wobei Sie schon eine Anfrage gestellt haben. Sie wollen noch etwas intern klären - wie E-Mails ins OTRS kommen - und dann gehts los)
KV RA-BAD
KV LB (Kai wollte nachfragen, ob Interesse besteht)

Kretschmann-O-Meter Rückblick

Pressekonferenz im Plenum in Stuttgart. Leider war von der Presse niemand da. Die Videoaufzeichnung wird noch im Youtube Kanal des LV veröffentlicht.

Ursache, warum keine Presse anwesend war:

evtl. zu kurze Einladungszeit
Sommerpause im Landtag
Journalistenstreik
evtl. Uhrzeit
noch frühere 100 Tage Bilanz von Grün-Rot

Idee eines Piraten ähnliches für die Bundesebene vorzuschlagen. Rückmeldungen positiv, auch wenn wenig Pressemeldungen dabei entstanden.

Weitere Rückmeldungen und Ideen und Optimierungen gibt es bereits, diese sollen Stück für Stück in den nächsten Wochen umgesetzt werden.

php-list

Ticket#2011080410000064 — Als Alternative möglich und sinnvoll? Falls ja, wie geht's weiter? Carsten wird Andre und Sven einen entsprechenden Zugang erstellen und steht für Fragen zur Verfügung.

Anträge von Piraten

Spendenbescheinigungen 2010

Ticket: 2011082610000031 (auch 2011080910000073)

Hanno fragt nach, bis wann mit den Spendenbescheinigungen für 2010 zu rechnen sei, da er die für seine Steuererklärung benötigt.

Piraten die nachfragen erhalten die geforderten Bescheinigungen zeitnah. Thomas entschuldigt sich für die Verzögerungen.

KV Schatzmeister / Schatzkiste

Ticket: 2011082610000059

Der Schatzmeister des KV RV-FN fragt nach Unterstützung für die Schatzkiste. In der Zwischenzeit erledigt. Thomas hat Timo die nötigen Daten geliefert.

Meinungsbild zur Beschaffung einer Sternwelle

Ticket: 2011081710000101

Stefan Klotz fragt an, ob man für den LV eine sogenannte Sternwelle anschaffen sollte:

Das U&D Orga-Team hat bei einem Treffen letzte Woche, bei dem wir Anforderungen an ein eigenes Zelt für Veranstaltungen wie das U&D erarbeiteten ein Angebot bekommen: Eine neuwertige Sternwelle mit nahezu kompletten Zubehör (meinem Verständnis nach fehlen zu der gemieteten nur Spezialerdanker für matschige Wiesen und ein LKW-Wagenheber) für nur 3.500€.

Nur für ein Event im Jahr lohnt es sich definitiv nicht solch ein Zelt anzuschaffen, aber es gibt in BaWü sicher eine ganze Reihe von Events bei den man ein solches Zelt einsetzten könnte.

Daher bitte ich um eine Diskussion über Sinn und Nutzen der Anschaffung und anschließendem Meinungsbild.

Nähere Informationen unter http://www.sternwelle.de/Sternwelle75.htm

Zu teuer im Moment, weil es zu wenige Nutzungsmöglichkeiten gibt, die es rechtfertigen diesen Betrag einzusetzen. (Miete wäre offiziell 2500.- Euro war aber bisher für je 500.- Euro zu haben.)

Reisekostenübernahme Teilnahme Sozialpiratentreffen

http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Meetings/Real-Life/Nuernberg-2011-09-24

Status: Angenommen
Antrag: Reisekostenübernahme für Treffensozialpiraten
Antragsteller: Xenija Wagner
Ansprechpartner: Xenija Wagner
Antragstext: Der Vorstand beschließt, die Piraten Tobias Betzin und

Xenija Wagner des LV Baden-Württemberg zum Treffen der Sozialpiraten am 24. und 25. September in Nürnberg zu entsenden.Die Fahrtkosten werden vom LV übernommen, für die Unterbringungskosten kommen die entsandten Piraten selbst auf.

Dürfte ich den Antrag so zur nächsten LV-Sitzung (am 31.08., richtig?) einreichen? Oder gibt es da noch formale Kriterien, die er noch nicht erfüllt? Muss ich dem Antrag noch eine formale Begründung anfügen oder reicht diese Mail?

Würde mich über eine kurze Rückmeldung freuen.

Dafür: CL, AM, SK, GM, uh, TW
Dagegen:

Großplakate Schweiz

Ticket#2011081510000178

Je nachdem wann und wo die Großplakate eingesetzt werden, könnten sie auch den Schweizern noch nützen, als Dankeschön für deren Hilfe im BW-Wahlkampf

Faktisch geht es um die ursprünglich von Klaus Schimmelpfennig beschafften Plakate. Die Plakate sind in der Zwischenzeit in das Eigentum des KV RA-BAD. Der KV würde die Plakate auch an die Schweizer ausleihen. Der KV wird die Info an die Schweizer weitergeben.

Abhängig davon, wie viele Plakate die Schweizer haben wollen, könnten die LV eigenen Großplakate von NDS nach SH gehen.

Wohnortwechsel Gliederung

[Ticket#2011081210000094]

Nach einem Umzug möchte ein BW Pirat Mitglied im LV BW Mitglied bleiben. Dieser Antrag wurde so genehmigt.

Umlaufbeschlüsse

Unterstützung der FSA 2011

Ticket: 2011082510000024

Status: Angenommen
Antrag: Unterstützung FSA 2011
Antragsteller: Gunther
Ansprechpartner: Gunther/Carsten
Antragstext: Der LVor BW hat im Umlauf auf der internen BW Vorstands-ML die Unterstützung der diesjährigen FSA Demonstration in Berlin am 20.9. mit 150,- EUR beschlossen.

Beitragsminderungen für 2011

Der Landesvorstand hat mehreren Beitragsminderungsanträgen für 2011 zugestimmt.

Ordnungsmaßnahme

Status: Abgelehnt
Antrag: Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied des LVs
Antragsteller: ungenannt

Antragstext: Ein Pirat des Landesverbands hat gegen einen anderen Piraten des Landesverbands einen Antrag auf Ordnungsmaßnahme wegen eines Beitrags auf einer internen Mailingliste gestellt.

Erläuterung: Da kein direkter Schaden für die Partei entstanden ist, kann hier laut Satzung keine Ordnungsmaßnahme verhängt werden. Deshalb war der Antrag auf Grund offensichtlich fehlender Voraussetzungen abzulehnen.

Sowohl der Name des Antragstellers als auch der wortwörtliche Inhalt des Antrags werden hier nicht dagestellt, um den Antragsteller zu schützen.

Distanzierung von einem Beitrag auf der Sachsen-ML

Nach interner Vorstands-Diskussion wurde der im vorigen Punkt beanstandete Beitrag aufgrund seines gewaltverherrlichenden Inhalts als sehr problematisch angesehen. Einstimmig wurde daher die Entscheidung getroffen, sich als Vorstand mit einem gemeinsam formulierten Text von dem Inhalt zu distanzieren, um Grenzen in der Kommunikation zwischen den Piraten aufzuzeigen und positiv auf die Diskussionkultur einzuwirken. Dieser Text wurde dann vom Vorsitzenden auf der entsprechenden Mailingliste veröffentlicht.

Ermahnungen auf Mailinglisten

Aufgrund der im vorigen Punkt erwähnten Distanzierung wurde einstimmig die Absicht erklärt, als Vorstand öfter als bisher mäßigend auf den Mailinglisten einzugreifen, wenn die Diskussionskultur zu wünschen übrig lässt.

Grund: Viele ehemals aktive Piraten haben sich aufgrund der teilweise schlechten Diskussionskultur von den Mailinglisten abgewandt. Außerdem sind die öffentlich einsehbaren Listen ein Aushängeschild für unsere Diskussionskultur. Wenn dadurch Interessenten abgeschreckt werden, wird hier ein Schaden für die Partei als solches angerichtet, den wir möglichst vermeiden sollten.

Konkrete Sanktionen wurden abseits mahnender Worte nicht beschlossen. Diese würden falls notwendig im Einzelfall verhängt werden.

Sonstiges

Finanzen Rückmeldung (nicht öffentlich)

Es wurden Finanzprobleme eines Bezirksverbandes mit der betroffenen Gliederung und der Landesvostand besprochen. In dieser Sache ist der Landesschatzmeister tätig geworden.

Grundausstattung Infostand

Laser fragt an, ob die ausgegebene Grundausstattung im Besitz welcher Gliederung sind, bzw. ob ein Inventur bzw. (Neu)Kennzeichnung durch den LV geplant ist.

Die Grundausstattung ist Eigentum des Landesverbandes und sind im Besitz der Stammtische. Laut Schatzmeister sind die Materialien bereits größtenteils abgeschrieben, von daher lohnt eine Inventur nicht weiter.

Ende: 23:57

Audioprotokoll der Sitzung

Das Audioprotokoll der Sitzung ist als OGG (77 MB) und MP3 (132 MB) verfügbar.

BW:Vorstand/Protokoll/2011-08-31 - Vorstandssitzung