BW:Vorstand/Protokoll/2011-05-25 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 24.04.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 25.05.2011

• Datum: 25.05.2011 21:07
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: [tt.mm.yyyy der Ersterstellung]
• Protokollversion: [tt.mm.yyyy letzte Änderung] [Versionsnummer]
• Protokollant: Jorge
• Versammlungsleiter: Navigator

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

21:07 Uhr

Versammlungsleiter

AM

Protokoll

CL / später:

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9WwDmbTtLDfYxypQ1VDo6tiu/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: TK, AM, TW, GM, CL, FZQ
• Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 11. Mai 2011

Protokoll vom 18. Mai 2011

'Beide Protokolle bleiben ohne Widerspruch und sind damit einstimmig genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1.569 (Stand 25.05.2011)
• Kontostand: 22.777,45 EUR Haben (Stand: 25.05.2011)
• Post:

Gunther berichtet, dass nach wie vor wöchentlich neue Mitgliedsanträge eintreffen.

Tagesordnung

1. Berichte aus den Untergliederungen
2. Servergate
3. LPT 2011.1
4. Limesurvey Anfrage LV NRW
5. Landespresseball 2011
6. Anträge von Piraten
   1. Wahlkampfunterstützung LV Berlin
7. Sonstiges

Berichte aus den Untergliederungen

BzV Freiburg

André berichtet, dass der stellv. Vorsitzender Cruel Bauer zurückgetreten ist. Es scheint derzeit relativ hohes Frustpotential im BzVor zu geben. Genaueres kann André aber dazu nicht beitragen. Ausserdem hielt André einen Vortrag zum Thema Datenschutz.

BzV Karlsruhe

NineBerry berichtet von Belebung von Stammtischen im ländlichen Raum. Die Mitglieder werden derzeit angeschrieben um einen gemeinsamen Stammtisch stattfinden zu lassen. Ansonsten steht die erste KV Gründung im BzV vor der Tür.

BzV Stuttgart

Der BzV arbeitet an einem Starterpaket für Kreisverbände, die z.B. Beispielsatzungen enthält wo auch Doppelkreise besprochen werden.

Der Schatzmeister des Bezirksverbandes ist zurückgetreten. Sören hat die Aufgaben des Schatzmeisters übernommen. Damit ist der BzVor weiter handlungsfähig.

Es ist eine Umfrage unter den Mitgliedern des BzV geplant. Daraus sollen Themenideen gewonnen werden um wieder Themenabende anbieten zu können. Die Umfrage soll über die LimeSurvey Instanz des LVs stattfinden.

Thomas regt an, diese Umfrage vielleicht mit den anderen Bezirksverbänden abzustimmen. Grundsätzlich wäre das natürlich denkbar, es wurde aber aufgrund vergrößertem Aufwand nicht weiter verfolgt. Diskussion über Für und Wider die Umfrage landesweit durchzuführen.

BzV Tübingen

Niemand anwesend.

KV Reutlingen-Tübingen

Jasenka berichtet davon, dass der Schatzmeister durch Umzug nach München verloren ging, was aber vor ca. 5 Wochen gelöst wurde. Ausserdem wurde in TÜ ein Workshop zum Theme GPG durch Ivi abgehalten. Diese Workshops sollen auch regelmäßig stattfinden. Die Planungen für das RACT bzw. Umsonst und Draussen sowie das Stocherkahnrennen in TÜ laufen jetzt an.

Servergate / Anfrage Anonymous

Ticket

2011052270000093

Vergangenen Freitag wurde durch die Polizei die gesamte Piraten IT offline genomen. Mit Durchsuchungsbeschluß wurde im Rechenzentrum die IT durchsucht. Weitere Informationen:

http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung/servergate-eine-juristische-stellungnahme

Von Anonymous haben wir eine E-Mail erhalten, worin die Gruppe auf unsere Stellungnahmen eingeht und diese für zu lasch befunden.

Der Landesvorstand weiß, dass der Bundesvorstand diese oder eine ähnliche E-Mail von Anonymous auch bekommen hat. Da die BundesIT Ziel der juristischen Auseinandersetzung war und der LV BW hier keine Zuständigkeit sieht.

LPT 2011.1

Ticket

2011052370000073

Florian bittet Teresa bei den Protokollanten des LPT2010.2 nochmals darauf hinzustoßen, dem LVor das Protokoll bitte elektronisch bereitzustellen, damit der LVor die zum LPT 2011.1 ausdrucken kann.

Thomas war am Montag mit Norbert in Kehl und hat die Mietverträge unterschrieben. Es wird für 200 Personen parlamentarisch bestuhlt. Im hinteren Hallenbereich werden noch zusätzliche Sitzgelegenheiten geschaffen für zusätzliche Gäste. Thomas hat noch einen Raum extra für Presse gebucht, Platz ist dort für ~8 Personen. Mela wurde von Thomas über Eckes angesprochen, ob sie für die Pressearbeit zur Verfügung stehen würde, hat aber noch keine Antwort.

Jasenka wirft ein, dass eine Pressemappe im Zweifel in 2 - 3 Tagen erstellt werden kann. Die letzte LPT Pressemappe und die des BPTs können hierzu verwendet werden. Kosten für Druck, Mappen oder ähnliches sind kein Problem und werden natürlich vom LV übernommen, wenn es sich im Rahmen von 200 - 300 EUR bewegt. Sollte ein Vorschuß benötigt werden, einfach beim Landesschatzmeister melden.

Jasenka wird sich mit Mela und André diesbezüglich kurzschließen. Weitere Koordination über die BW Pressemailingliste

Carsten wird Norbert fragen, ob das Piratenstreamingteam beauftragt wurde.

Presseakkreditierung

Einladungen an die Presse sind rausgegangen. Bisher gab es noch keine Rückmeldungen von Redakteuren zu kommen. André wird sich noch mit Norbert zusammensetzen die lokale, umliegende Presse anzupieken.

Presseausweise waren beim Bundesparteitag in Heidenheim einfach "PRESSE" Ausdrucke/Schildchen in Kunststoffhüllen. Diese lassen sich einfach herstellen.

Akkreditierung durch Bezirksverbände

Gunther schägt vor, dass die Akkreditierung über die 4 Bezirksverbände abgewickelt wird. Dazu wird sich Gunther mit den Bezirkssekretären kurzschließen. Gunther kann gerne für einen Bezirk einspringen, wenn Bedarf bestünde.

Klaus Schimmelpfennig stellt die Frage, ob akkreditierte Piraten in irgendeiner Form ausgestrichen werden, also ein Nachweis erfolgt, dass die Wahlkarten/Stimmkarten für einen Piraten ausgegeben wurden. Gunther antwortet, dass sichergestellt wird, dass nur gegen Ausweis Piraten akkreditiert werden und diese auch so notiert sind.

Wahlzettel/Stimmkarten

Nati hatte sich bereiterklärt den Druck dafür zu übernehmen. Allerdings hat Thomas noch keine Info erhalten, was an Druckkosten anfallen wird. Thomas hakt nochmal nach.

Gunther stellt Frage an NineBerry ob sich seine Satzungsänderungsanträge wenn angenommen, direkt bei den nächsten Abstimmungen zur Anwendung kämen. Dies wurde von NineBerry bestätigt.

Tätigkeitsbericht LVor

Es kristalisiert sich heraus, dass es einen allgemeinen Teil mit LVor Tätigkeiten geben wird und dass jeder seinen persönlichen Teil vorstellen wird.

Limesurvey Anfrage LV NRW

Ticket

2011052270000084

NRW hat einen Anfrage zum Thema Umfragen per LimeSurvey an uns gestellt. Die NRW'ler wurden mit den entsprechenden Informationen versorgt.

Landespresseball 2011

http://www.landespresseball-bw.de/ Termin: 11. November 2011 (Tätää)

Entscheidung wird auf die nächste Landesvorstandssitzung vertagt und damit dem nächsten Vorstand überlassen. Die Entscheidung sollte aber nach dem LPT zügig fallen.

Anfrage aus Niedersachsen wegen Kinospot

Die Piraten aus NDS wurden mit den entsprechenden Kontakten versorgt. Eine erneute FSK Prüfung lässt sich wohl nicht vermeiden, da z.B. der Termin der Landtagswahl BW im Spot vorkommt. Eine Änderung des Spots zieht eine neuerliche FSK Prüfung nach sich.

Anträge von Piraten

Wahlkampfunterstützung LV Berlin

Ticket

2011052270000155

• Status: Vertagt [Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
• Antrag: Materielle Wahlkampfunterstützung LV Berlin
• Antragsteller: Klaus Schimmelpfennig

• Antragstext: Der Landesverband Baden-Württemberg stellt die in seinem Eigentum

stehenden Grossplakate (aus Planenmaterial) dem Berliner Landesverband für die Berliner Landtagswahl am 18. September 2011 zur Verfügung. Die Grossplakate werden bis Ende Juli 2011 nach Berlin verbracht und sind nach dem Wahltag unverzüglich nach Ba-Wü zurück zu führen. Transportkosten sollen dem Landesverband Berlin auferlegt werden, sofern dies nicht aus zweckgebundenen Spenden gedeckt wird. Stark beschädigte, unbrauchbare oder entwendete Plakate sind vom ausleihenden Landesverband zu ersetzen. Der Landesvorstand Ba-Wü schliesst mit dem Landesvorstand Berlin eine entsprechende Vereinbarung. Der Landesvorstand Ba-Wü ernennt einen Beauftragten aus Ba-Wü, der für den Transport und die Einhaltung der Vereinbarung verantwortlich ist.

Ausgiebige Diskussion über Für und Wider einer Weitergabe der Großplakate und mit welchem Verteilungsschlüssel. Es wurde mehrmals festgestellt, dass die Großplakate Eigentum des LV BW sind.

Verteilungsschlüssel: 50 Plakate LV Be Rest LV NDS
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung

Verteilungsschlüssel: gleiche Teile an LV Be, LV MV, LV NDS
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung

Verteilungsschlüssel: Ein LV bekommt alle
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung

Vertagung auf die nächste Landesvorstandssitzung und damit die Entscheidung dem neuen Landesvorstand überlassen, inkl Option Meinung des BV einholen:
Dafür: TK, FZQ, AM, GM
Dagegen:
Enthaltung:

50 Großplakate werden an den Landesverband Berlin abgegeben, wenn der Landesvorstand BW einen entsprechenden Antrag aus Berlin bekommt. Eigentümer bleibt der LV BW. Die Großplakate werden verliehen und nach der Wahl an den LV BW zurückgegeben. Bei Verlust oder Beschädigung ist entsprechend Ersatz zu leisten.
Dafür: CL,TW
Dagegen:
Enthaltung: TK

Florian wird eine Bestandsaufnahme über die in BW verbliebenen Großplakaten erstellen. Matthias Schrade wird eine Liste der nach Bremen geschafften Materialien an die Vorstands E-Mail Adresse schicken.

Keine weitere Beteiligung an bundesweiten Sammelbestellungen

Der Landesverband Baden-Württemberg vertreten durch den Landesvorstand wird sich bis auf weiteres an keiner bundesweiten Sammelbestellung mehr beteiligen. Die bisher erfolgten Sammelbestellungen haben zu keinem Zeitpunkt die notwendige Professionalität erkennen lassen. Sie waren geprägt vom Willen den absolut niedrigsten Preis zu erzielen ohne auf Qualität und Preis-Leistungsverhältnis zu achten. Da aber auch Qualität und Ausführung einen hohen Stellenwert haben müssen, enstsprechen die bisher erfolgten Sammelbestellung nicht dem erforderlichen Niveau. Da eine Änderung nicht erkennbar ist wird die Beteiligung an Sammelbestellungen ausgesetzt.

Antragsteller = Thomas Weber (Schatzmeister)

Die Entscheidung wird dem neuen Landesvorstand überlassen und damit wird der Antrag vertagt.

Sonstiges

Matthias lobt den Landesvorstand für seine Arbeit und die gute Zusammenarbeit. Der Landesvorstand belobhudelt sich anschließend selbst :) \o/

„Alle bewerfen sich gegenseitig nochmal mit verbalen Blümchen!“