BW:Vorstand/Protokoll/2011-03-02 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 01.01.2025

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 02.03.2011

• Datum: 02.03.2011 [20:08 Uhr Beginn]
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: [tt.mm.yyyy der Ersterstellung]
• Protokollversion: [tt.mm.yyyy letzte Änderung] [Versionsnummer]
• Protokollant: Carsten Lenz
• Versammlungsleiter: Gunther Mieke

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:08 Uhr

Versammlungsleiter

GM

Protokoll

CL

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9l8ByVBCX3iYm2cLD4NK9ty6G/latest - http://bit.ly/gYc90v

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: SN, TK, CL, TW, AM, GM, FZQ
• Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzungen

Protokoll vom 16. Februar 2011 wurde angenommen mit einer Enthaltung von Thomas.

Protokoll vom 10. Februar 2011. Gunther merkt an, dass als letzer TOP Antrag Bayern aufgeführt ist, aber keine Vermerke da sind. Sebastian merkte an, dass darüber gesprochen werden sollte, es aber nicht mehr dazu kam.

Sebastian wird nach der Sitzung nachschauen, auf welcher Sitzung das besprochen wurde und das Protokoll ensprechend ergänzen.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1.457 (Stand: 02.03.2011)
• Kontostand: 48.577,28 EUR Haben (Stand: 02.03.2011)
• Verfügbare Finanzen: 0 Euro. [Haushaltssperre durch Landesschatzmeister vom 01.03.2011, offene Rechnungen in ungefährer Höhe des Kontostands]
• Post: Einige Briefe und Anträge weiterverteilt

Tagesordnung

1. Landtagswahl
   1. Openship
   2. Großplakate
   3. Nachbestellung Werbemittel
   4. Wahlprüfsteine
2. Ideen Stammtisch-Newsletter
3. Anträge von Piraten
   1. Antrag
4. Sonstiges

Landtagswahl

Openship

Der Tag der offenen Tür (OpenShip) hat gestern (fast) landesweit stattgefunden. Andre berichtet, dass insgesamt 8 neue Gesichter anwesend waren. Stimmung war gut. Sebastian bestätigt die gute Stimmung. In Tübingen waren es zwischen 9 und 11 Gäste. In Ulm waren 3 Gäste anwesend. Die SWP in Ulm hatte einen entsprechenden Veranstaltungshinweis abgedruckt. Alle Gäste kamen auf Grund der Zeitungsanzeige. Stuttgart waren 4 Gäste anwesend.Karlsruhe war wohl gut besucht (laut Baden-Württemberg Mailingliste). Biberach gab es immerhin ein 1 Gast.

Auf der Baden-Württemberg Mailingliste gab es durchaus Kritik an der OpenShip bezüglich des Termins (Fasching). Auch gab es viele entäuschte Meldungen ob der relativ geringen Besucherzahlen. André ergänzt, dass im Vergleich zu den entsprechenden Veranstaltungen anderer Parteien die Besucherzahlen aber insgesamt gut sind.

Großplakate

Bestellt sind die Plakate. Thomas hat 68 Stück bestellt und klärt morgen den genauen Bestellstatus. Die Kosten pro Plakat/Plana belaufen sich auf 100,- EUR. Ständer für die Großplakate sind in Eigenregie in den Wahlkreisen zu besorgen/bauen/etc.

Die Plakate sind rundum alle 50 cm geöst und können also ensprechend gespannt werden.

Nachbestellung Werbemittel

Wahlprogramme Werden diese Woche fertig (14.000 Stück). Aktuelle Planung sieht so aus, dass pro Wahlkreis 2 Kartons á 90 Stück ausgegeben werden.

Flyer Werden nächste Woche Dienstag fertig und gehen dann in den Versand. 90.000 BzV S 55.000 BzV KA 27.500 BzV FR 27.500 BzV Tü Flyer/Wahlprogramme

4.000 Papierplakate wurden nachgedruckt und sind auf die Bezirksverbände verteilt worden. Die 7.000 Kugelschreiber sollten ebenfalls in die Bezirksverbände verteilt sein.

Papierplakte bzw. allgemeine Wahlkampfmaterialien werden in der Zwischenzeit auch von Stadtarchiven angefragt. Hier sollten die WK ein oder zwei Plakate zurückhalten, da davon auszugehen ist, dass in Wahlkreisen mit größeren Städten hier entsprechende Anfragen kommen können. Carsten wird eine entsprechende Info an die bw.misc und die Kandidaten ML rauslassen.

Internationale Flyer - http://bw-flyer.piratenpad.de/8 Sebastian hatte nicht die Zeit den Internationalen Flyer selbst zu schreiben bzw den Text fertig zu stellen. Die Frage ist, ob das noch durchführbar ist.

Carsten spricht sich dafür aus, das Thema ruhen zu lassen, da sich wohl keine Resourcen finden lassen den fertig zu stellen. Andre, Florian und Thomas stimmten zu und Thomas merkte an, das Thema bei der nächsten Wahl nicht zu vergessen.

Wahlprüfsteine

http://pressebawue.piratenpad.de/Offene-Pads

Offen sind noch Wahlprüfsteine des BMB, zum Tierschutz und allgemein zur Behindertenpolitik. Alle anderen eingegangenen Wahlprüfsteine sind beantwortet. Sebastian bedankt sich an dieser Stelle bei der AG Presse, die teilweise bis spät in die Nacht an allen möglichen Anfragen arbeiten. Gleichzeitig würde er sich freuen, wenn mehr Leute mitarbeiten könnten.

In obiges Pad können Textanfragen, PM wünsche eingetragen werden. Parallel bitte an die Presse Mailingliste und mit Deadline versehen.

Sebastian erklärt auf Nachfrage von Gunther was Wahlprüfsteine eigentlich sind (Liste von Fragen eines Verbandes oder einer Institution zur Landtagswahl um entweder Wahlempfehlungen auszusprechen oder um Interessierten auf einen Blick die Haltungen unterschiedlicher Parteien zu einem Thema darzustellen).

Ideen Stammtisch-Newsletter/Motivations E-Mail

1. Hannes hatte angefangen Themen zu sammeln.Allerdings mit relativ schlechter Resonanz http://wiki.piratenpartei.de/Baden-W%C3%BCrttemberg/Stammtisch-Newsletter/11-Wahlkampfausgabe

Aktuell hat hier erst ein Stammtisch einen Beitrag geliefert. Möglich wäre ein Last Call mit Frist z.B. Sonntag Nachmittag 16 Uhr über die Baden-Württemberg Mailinglist. Auch der Zeitpunkt 3 Wochen vor der Landtagswahl wäre ein guter Termin. Sebastian wird einen Aufruf schicken.

2. Matthias und Sebastian hatten einen Text verfasst als Motivations E-Mail, der an alle Mitglieder im LV per E-Mail rausgehen soll.

Es gab hier Anmerkungen aus den Bezirksverbänden, dass dies bitte in Absprache mit den Bezirken passieren soll um noch Bezirksthemen rein zu packen. Gunther unterstützt dies ausdrücklich und bittet ausserdem darum, das Thema Mitgliedsbeiträge hier auszulassen.

Anträge von Piraten

Anträge von Piraten können via E-Mail an vorstand@piratenpartei-bw.de oder auf dieser Wiki-Seite eingereicht werden. Für Anträge auf dieser Wiki-Seite kann diese Vorlage verwendet werden:

{{LV BW Entscheidung
 |Bezeichnung     = [Name des Antrags]
 |Status          = Eingereicht
 |Antragsteller   = [Antragstellender Wiki-Benutzer]
 |Text            = Antragstext
 |Ticket          = [Link zum Ticket wird vom LVVor eingetragen]
}}

Antrag

1. Freigabe Piratggio-Spendenseite (Antrag von Matthias)

Matthias hatte eine Webseite für piratenpartei-bw.de erstellt mit der Bitte um Spenden für das Pirattgio. Da der BzV Stuttgart das Pirattgio verwaltet, hat der BzVor S die letztendliche Entscheidung, der LVor BaWü hat keine Einwände gegen die Seite.

Gunther merkt noch an, dass er die Bezeichnung als "offizielles Wahlkampfmobil" (osä) etwas seltsam findet, aber er hängt sich da auch nicht grundlegend dran auf.

Sonstiges

Marina

Gunther umreißt die was die Marina eigentlich ist (Verwaltungtechnisches wird besprochen). Gunther hat alle Vorstandskollegen in BW angeschrieben, allerdings noch keine übermäßige Resonanz bekommen. Sebastian schlägt vor, den Bezirken noch mit Mitte nächster Woche Zeit zugeben. Dann werden die Plätze schlicht über die bw.misc verteilt. Die Plätze des LV BW sollen nicht unbesetzt bleiben. Gunther wird die Bezirke hier nochmal anschreiben.

Festnetznummer für den LV

Sebastian berichtet davon, dass eine SIP Festnetznummer bei SIPGATE in Beauftragung ist. Allerdings verlangt SIPGATE einen Gewerbeschein, was bei Parteien schwierig wird. Der SIPGATE Support ist hierüber aber informiert.

Solange keine Festnetznummer zur Verfügung steht, kann nach wie vor Sebastians und Andres Mobilfunknumer herausgegeben werden. Sebastian bittet aber darum, dass kurze Rückmeldung an Andre oder Sebastian ergeht, wenn die Telefonnummer herausgegeben wird.

Umlaufbeschlüsse

• Antrag: Neue Admins im Landes-OTRS
• Antragsteller: Tirsales
• Ticket: ---
• Antragstext: Der Vorstand beschließt, dass Sebastian Nerz und Carsten Lenz Admin-Rechte im Landes-OTRS erhalten sollen, damit sie Queues selbst einrichten können.

• Antrag: Neue Website
• Antragsteller: Tirsales
• Ticket: ---
• Antragstext: Der Vorstand beschließt, dass das neue Webseitendesign online genommen wird.

Zu Protokoll gegeben

Parteiversicherung

Die Haftpflichtversicherung der Piratenpartei deckt leider keine KFZ-Schäden ab. Sebastian klärt, ob eine Erweiterung möglich ist bzw. zu welchen Konditionen.

Homepage

Die Homepage ist aktualisiert. Danke an die Designer und Programmierer Alexander, Rüdiger, Daniel, Tobias, Kathy, Bastian, Sebastian, Bernd, Matthias, Herr Schmidt, Neun, und ich habe sicher noch viele vergessen was mir Leid tut! … haben wir eine neue Webseite:

http://www.piratenpartei-bw.de